Hellweg 42

An dem Plan, einen Baumarkt auf das Gleisdreieck zu stellen, ist einiges fragwürdig:

• Das Gelände ist eines von vier ausgewiesenen Baufeldern auf dem Gleisdreieck-Gelände, hat deshalb eine sogenannte Geschossflächenzahl was theoretisch eine 30-stöckige Bebauung zuließe;
• Der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeister Schulz gewann Hellweg dafür, dort einen Baumarkt zu bauen. Da revoltierte die SPD ob einer solchen Verschwendung an Baupotential.
• Trotzdem wurde derart geplant, dass das SPD-dominierte Tempelhof-Schöneberg mit eingebunden sein musste. Denn just an dieser Stelle schlägt die Bezirksgrenze einen Haken und verläuft 16m von der Yorckstrasse versetzt.
• Zwischenzeitlich wurden die gewählte Anwohnervertretung in der projektbegleitenden Arbeitsgruppe von dem Quartiersmanagment vom Pallaseum? übernommen [das muss auch noch anders formuliert werden]
• und ein Fußballfeld auf das Dach des Baumarkts verlegt, obwohl es nach dem Berliner Regularium für Turnierspiele zu klein ist, der Bedarf nicht besteht und die Unterhaltungskosten nicht gedeckt sind.
• Als Ausgleichsfläche für das Bauvorhaben wurde eine Fläche an der Flottwellstrasse ausgewiesen, die eigentlich für den Möckernkiez vorbehalten war, außerdem zu klein und untertunnelt ist, so dass sie ökologisch wertlos ist.

[Die Dokumentation der Fragen und Antworten finden sich in dem gleichnamigen Dokument des BA X-hain – online stellen und verlinken!]
So waren die Bezirksverordneten in den beiden Bezirken so ziemlich vor den Kopf gestoßen, als sie nach der Winterpause mit der 500-seitigen Vorlage zur Aufstellung des Bebauungs-Plans konfrontiert wurden. Hellweg übte massiven Druck aus, damit die Verordneten zustimmen und der Baumarkt bis zur Sommersaison eröffnet werden könne. „Sonst müssten 60 Arbeitsplätze gestrichen werden,“ hieß es aus Hellweg-Kreisen. Dabei hätte Hellweg während des Dauerfrosts im Januar sowieso nicht bauen können.

Szenenwechsel: Auf einem außergalaktischen Planeten versammeln sich die prähistorische Gesellschaft um das Rechenergebnis des 7,5 Millionen Jahre lang arbeitenden Supercomputers zu erwarten. Schließlich antwortet „Deep Thought“ auf die Frage „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest“ mit „42“. Die Präzisierung der Frage jedoch erfordert ein noch größer angelegtes Experiment: Die irdische Zivilisation.

Was Douglas Adams in seinem Werk „Per Anhalter durch die Galaxy“ darstellt, wird derzeit in Berlin weiter gesponnen. Denn was passiert, während die vielen Verordneten, Experten und Politiker sich die Haare raufen darüber, wie mit dem Bebauungsplan zu verfahren ist? – Aus der Bürgerschaft, diesem schwarmhaften Supercomputer „Deep Thought“ kommt die Antwort 42!

Der Paragraph 42 des Berliner Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) nämlich sieht Einwohnerversammlungen vor „zur Erörterung von wichtigen Bezirksangelegenheiten“. Zum ersten Mal überhaupt wurde in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg, aus der Bürgerschaft heraus, ein Antrag auf eine solche Einwohnerversammlung gestellt – und einstimmig angenommen.

Doch das Achselzucken geht weiter: Denn auch hier wirft die Antwort §42 mehr Fragen auf, als sie beantwortet: Wer ist die „betroffene Einwohnerschaft“ die den Bebauungsplan erörtern soll? Wie soll die „Erörterung“ von statten gehen und welche Relevanz hat dieses vor nunmehr 8 Jahren legislierte Instrument der Bürgerbeteiligung überhaupt?

Nach Meinung von Michael Ickes von der Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg, der diese Fragen schon in einer Großen Anfrage im Juni letzten Jahres aufwarf, und damit diese … [ja, was ist das eigentlich? Realsatire? Nicht wirklich: Eine Inszenierung der Realität auf Basis einer fiktionalen Satire.] ins Rollen brachte, sollte der von Douglas Adams aufgezeigte Weg weiter verfolgt werden. Dementsprechend ist die Anwohnerschaft in Schöneberg-Nord irdische Zivilisation in Tempelhof-Schöneberg gerade dabei die Frage nach dem Plan, der Lebensqualität Leben, dem Universum „und dem ganzen Rest“ auf den Hellweg Bebauungsplan zu konzentrieren und zu präzisieren. Da sollte die etablierte Politik diesen neuen Supercomputer, die Einwohnerversammlung, den „Schwarm“ nicht bei stören, sondern Vertrauen aufbringen.

Unterdessen hat die Abgeordnetenfraktion der Piraten eine weitere Initiative von Michael Ickes, Vorsitzender des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information (VKI) aufgegriffen und möchte den Paragraphen 42 BezVG in den Gesetzestext zum Tempelhofer Feld schreiben, der als Volksbegehren allen Berlinern zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Auf seiner Kandidatenseite zur Bundestagswahl sagt der Vorsitzende , er verkörpere die Frage „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest.“