March auf Aleppo

„Mir stinkt´s.“ Mit diesen Worten bin ich letzten Januar an die Syrische Grenze aufgebrochen und auch in der Zwischenzeit keinen besseren Zugang gefunden, um als Friedens- und Konfliktberater mit der Situation in Syrien umzugehen.

warum? weil´s auch mir reicht. Damit bin ich vor einem Jahr schon losgezogen, als im Februar der erste Waffenstillstand ausgehandelt wurde – und die Friedensgespräche schließlich scheiterten. Seitdem ist die Lage in Syrien nicht besser geworden, aber der Konflikt doch eine Reife erreicht, wo ein Ende der kriegerischen Auseinandersetzung möglich ist.

In dieser Situation ist es bedeutsam, dass die internationale Zivilgesellschaft den Druck aufrecht erhält…

britische initiierung

Konfliktanalyse


Kommentare

4 Antworten zu „March auf Aleppo“

  1. Flüchtlinge und Kommunale Entwicklungszusammenarbeit
    zur Vorlage dem Wirtschaftsausschuss der BVV TS
    25.06.2014

    TOP 7.1 Projektantrag an die Engagement Global -mitberatend- Drs 1116/XIX
    sowie Drs 1134/XIX Planungswerkstatt Kommunale Entwicklungszusammenarbeit betreffend.

    BV Michael Ickes, Piraten

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    wegen der Fußball WM wurde der Wunsch geäußert, die Sitzung kurz zu halten, weswegen ich gerne mein Statement zu diesem Tagesordnungspunkt vorab zu Protokoll gebe.

    Das Programm Programms SKEW – Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Parnterschaftsprojekte (NAKOPA) von Engagement Global gGmbH verspricht unsere Städtepartnerschaft mit Mezitli (Mersin) zu bereichern: Sie bietet die Plattform einer inhaltlichen und substanziellen Partnerschaft und ergänzt unser Budget für Städtepartnerschaften. Wir begrüßen entsprechend die Entdeckung dieses Programms und wollen es nutzen.

    Zwischenzeitlich wurde vom Bezirksamt ein Projektvorschlag eingereicht. Die Antragsstellungsfrist war kurz und die Kapazitäten im Bezirksamt wohl nicht wirklich darauf ausgerichtet, derartige Programme aufzutun. Dafür hatte ich ja auf dieses Programm hingewiesen. Und das ist ein Vorgehen, wie wir uns eine konstruktive Zusammenarbeit der BVV und dem BA sehr wohl vorstellen: „Verwaltungshandeln anregen.“

    Außerdem muss natürlich Transparenz geschaffen werden, in dem Umgang des Bezirksamts mit derartigen Programmen. Nicht nur zur Kontrolle, sondern eben auch um Expertise und Mitarbeit aus der Einwohnerschaft zu finden; vor allem aber um der Einwohnerschaft die Möglichkeit zu geben, sich die kommunale Entwicklungszusammenarbeit sowie die Städtepartnerschaft zu Eigen zu machen. Beides hat nur Sinn, wenn die Bevölkerung dahinter steht und diese mitträgt. Und das kann sie nur, wenn sie darüber informiert ist.

    Das war der primäre Grund, warum wir den Antrag / die Anträge gestellt haben und sie gerne in den Ausschüssen vorstellen – auch wenn sie schließlich mit „durch Verwaltungshandeln erledigt“ abgefertigt werden, oder aus parteipolitischen Eitelkeiten heraus, rundweg abgelehnt werden.

    Zu dem Projektvorschlag:

    Nach Initialzündung von mir durch die Promotorin von Engagement Global, hat sich das Bezirksamt extensive Gedanken zu dem Projektvorschlag gemacht und diese im Rahmen der 50plus Begegnung vorgestellt. Sie beruhen darauf, die Berliner Expertise im Bereich interkultureller beruflicher Bildung sowie die bezirkliche Infrastruktur der Unternehmensnetzwerke zu nutzen, um den Austausch und die Verbindung mit Mersin mit Inhalt zu füllen und zu verstetigen.

    Ich selbst habe mir ebenso Gedanken gemacht, die dorthingehend sind, die akute Problematik der syrischen Flüchtlinge als gemeinsame Aufgabe der Entwicklungszusammenarbeit der Partnerkommunen zu begreifen, entsprechend anzugehen und mit dem Projektvorschlag den Solidaritätsversprechungen des Bundespräsidenten Substanz zu verleihen.

    Schließlich kontaktierte der Partnerschaftsverein den neuen Bürgermeister von Mezitli, um seine Vorstellungen in Erfahrung zu bringen. Es stellte sich heraus, dass sich dieser die Unterstützung für die Umsetzung einer Grünfläche verspricht, die zur Begegnung und Ausgleich in Zeiten des Klimawandels dienen soll.

    Auf einem Treffen am Rande des Spargelfestes sollten diese drei Aspekte zusammen geführt werden, um einen Antrag zu verfassen, der darauf abzielt, einen ökologischen Begegnungsraum zu schaffen für interkulturelle, berufsbildende Maßnahmen, die wiederum Kapazitäten schaffen, in Berlin / Tempelhof-Schöneberg und Mezitli für eine sozialverträgliche Aufnahme von syrischen Flüchtlingen zu sorgen.

    Leider kam es nicht wirklich zu einem Treffen und der Antrag – von was ich höre – beschränkt sich auf die Gestaltung der Grünfläche, inklusive eines Schauhauses für Solartechnologie; ein Antrag also, der durchaus auf einen Schwerpunkt des Förderprogramms zum Klimawandel abzielt. Inwiefern die Jury die vorgeschlagene Intervention tatsächlich als relevant, effektiv und effizient wertet, ist entsprechend der fehlenden Synthese fraglich. Ein möglicher Kritikpunkt wird vielleicht auch sein, dass hier ein klassischer Transfer von Deutschland nach Mezitli vorgeschlagen wird und die Reziprozität bzw. die Gemeinsamkeit nicht genügend zum Tragen kommt.

    Um unter diesen Aspekten nachzubessern sowie den – eigentlich in derartigen Wettbewerben üblichen – „Stakeholder“ Workshop nachzuholen, bietet sich an, das 3.Treffen der Global Engagement am 9.Juli zu nutzen, um das Projekt öffentlich unter Seinesgleichen vorzustellen und Feedback einzuholen.

    Was ich mir unter der Zielsetzung „Kapazitäten für Flüchtlinge schaffen“ vorstelle:

    Eine Hauptlast der Flüchtlinge des Syrienkrieges trägt zweifelsohne die Türkei, wo nach dem diesjährigen Friedensgutachten… schätzungsweise 1,8 Mio Flüchtlinge untergekommen sind. Von allein den Kosten für das türkische Sozialsystem vom über €1 Mrd kommen €130 Mio von der internationalen Gemeinschaft. In Anbetracht dieser Belastung sagte Bundespräsident Gauck die Solidarität und Unterstützung Deutschlands zu. Die Zahl der Flüchtlinge in und um Mersin ist der Grenznähe wegen verhältnismäßig hoch und der Druck auf die soziale Systeme steigt merklich ohne dass besondere Maßnahmen zur Stabilisierung und zum Erhalt des sozialen Friedens getroffen werden.

    Deutschland und Berlin haben sich Ende September entschieden, syrische Flüchtlinge aus „Erstzufluchtländern“ wie der Türkei aufzunehmen. Die Anforderungen jedoch sind ausgesprochen hoch…

    …Zwischenstand:

    * aufzurufen im Integrationausschuss – müsste der nicht nochmal am 10.07. tagen? – ach nee, der tagt ja nur alle zwei Monate. Oder will die Fraktion ne Sondersitzung (Public Hearing?) im Rahmen des Treffens zur kommunalen Entwicklungszusammenarbeit am 09.07. einberufen? Es geht natürlich u.a. um den Wettbewerb „Kommune bewegt Welt“, die Teil des Antrags ist.

    * deshalb: letzten Para aus der Beschlussempfehlung streichen und an den Integrationsausschuss überweisen. Projektvorschlag nach Überarbeitung nach dem 09.07. als MzK.

  2. Avatar von Niagara Prices
    Niagara Prices

    Hello! Cool post, amazing!!!

  3. Printing Al-Ghazali ca. 1483 /Kommunikation (Thou art (is) medium – I’m top.)
    Childrens Crusade (March for Aleppo)
    Die Verteidigung der Roten Insel /autonomes, anonymes Freifunk-Kollektiv – geLEBtER Widerstand #statt lqd bep
    Flucht in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit (Integration und Rehabilitation)