Archiv der Kategorie: Anarchie

Gartenfest Soziale Erhaltungsverordnung §§42172 Grazer Gärten

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FlyerGartenfest

Liebe An- und Mitbewohner!

In unserem Innenhof steigt das Garten-Fest

am Samstag, den 15. Juli von 15-20Uhr

Zum Kennenlernen, Austauschen, Spass haben und Vorstellen, Besprechen und Diskussion des…

Garten- und Müllkonzepts u.a.

…in entspannter Atmosphäre.

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Ein jedes bringe etwas mit: z.B. Stuhl, Picknickdecke, Essen, Getränke,… und das eigene Besteck und Becher

der Umwelt zu Liebe!

Am Nachmittag soll es Kaffe und Kuchen geben, am Abend feuern wir den Grill an.

Rückfragen an fest@WEG395.de

 

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http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6104

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Gartenfesstkonzept

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Gebiet_GrazerPlatz

Antrag auf Einwohnerversammlung nach §42BezVG

Liebe Christine,

(Harald mit veralteter email Adresse in cc, sowie Rolf Brüning, Partner der BrIck´s GbR)

Untenstehendes Konzept Dir z.K.

In Anbetracht dieser und weiterer Überlegungen, denke ich, dass es angebracht wäre, eine Einwohnerversammlung zu den einzelnen, hier insbesondere Grazer Gärten, Milieuschutzgebieten zu verfolgen. Nun wollte ich nicht unbedingt einen Antrag stellen, der dann von der AfD mitgetragen würde, sondern die Zustimmungen von 18 Verordneten im Vorfeld suchen und mit deren Unterschriften damit dann am Freitag zu Böltes gehen, der eine Vorlage fertig machen würde. Ein solches Verfahren hab ich schon mal (inkonsequent aber prinzipiell akzeptabel Weise unter Dittmeyer verfolgt).

Ob Ihr das Verfahren und die Schiene der Einwohnerversammlung gut heissen könnt?

Ob Ihr damit einverstanden seid, dass ich damit bei der CDU hausieren gehe?

Wen wolltet Ihr sonst noch mittragen lassen? Ich könnte mich dazu überwinden, bei der FDP anzufragen. Mir wäre es allerdings lieber, wenn Ihr (einzelne) Stimmen aus den Reihen der Grünen oder der SPD auftreiben könntet.

Solid. Grüze,

Mi

xxx

From: Michael Ickes
Sent: Thursday, July 6, 2017 18:20
To: …
Subject: RE: [Schoenebergerkiez-Orga] Auswertung und Kommentierung – bitte um Korrektur etc.

Liebe…

folgendes Schreiben an meine WEG Verwaltungsbeiratskolleg_innen Dir z.K. bez. der Schiene, die ich fahre.

Ich möchte Euch darauf aufmerksam machen, dass geplant ist, ein sogenanntes Soziales Erhaltungsgebiet (nach §172.2 BauGB) um die Grazer Gärten, inklusive unserer Anlage, zu etablieren.

Dieses Vorhaben prägt unsere Auseinandersetzung um Eigentumsübertragung und Sondernutzungsrechte mit – egal, was Euch verschiedene Interessensgruppenvertreter und Politiker erzählen wollen!

Am Mittwoch soll im Stadtentwicklungsausschuss darüber erstmalig beraten werden. Ich werde dort anwesend sein und mit Eurem Gutheißen für den Verwarlungsbeirat (oder „Anwohner-Ini“?) folgendes fordern:

  1. Keine Wegbeschreitung (Vorplanung, Vorstudien etc…) ohne vorherige Vorstellung. – Einladung gerne zum Gartenfest nächsten Samstag.
  2. Keine Planung, Vorstudie etc. ohne Beteiligung der WEG o.ä.
  3. Warum bleibt Nordmannszeile etc. ausgegrenzt, wo doch gerade dort (die Deutsche Wohnen) mieterfeindliche Sanierungen plant und an der Mietspirale dreht, wohingegen die Grazer Gärten durch den Denkmalschutz gewisser Maßen geschützt sind?

LG, Mi

From: …
Sent: Tuesday, July 4, 2017 21:17
To: SchöneBerg, OrgaListe
Subject: [Schoenebergerkiez-Orga] Auswertung und Kommentierung – bitte um Korrektur etc.
Importance: High

 

 

Entwurf

 

Auswertung und Kommentierung der Antworten zu „Ausweisung von Erhaltungsgebieten“

 

Sehr geehrte Verordnete der CDU / SPD / GRÜNE / FDP – Fraktion in der Tempelhof-Schönenberger-BVV,

hier eine kurze, kommentierende Auswertung der Antworten auf unsere Fragen zu „Ausweisung von Erhaltungsgebieten“ vom April 2017.

 

Alle, bis auf eine (AfD) in der BVV vertretene Parteien bzw. deren Fraktionen, haben auf unsere Fragen zur Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB geantwortet. Dafür besten Dank.

 

Die bündigste, aber schnellste Antwort kam von der FDP. Sie hält, verkürzt gesagt, den Milieuschutz bzw. die Erhaltungssatzung für sinnlos und als überflüssiges Hemmnis für die freien Kräfte des Marktes. Deshalb beantwortet sie die Fragen nicht, sondern betont, dass sie sich verstärkt für Wohnungsneubau einsetzt.

Am ausführlichsten beantworteten die LINKE und die CDU unsere Fragen, wobei deren Schwerpunktsetzung unterschiedlich ist.

 

Während die LINKE dezidiert auf die Fragen einging, hat der stadtentwicklungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion in einem Vorspann einige grundsätzliche Bemerkungen zu Zielen und Möglichkeiten von Erhaltungssatzungsgebiete gemacht. So sieht er in der Erhaltungssatzung nur „sehr wenige Möglichkeiten für den Mieterschutz“ und deren „Propagierung“ als einen [linken sic!] „Versuch, die Senatspolitik propagandistisch bei den Berliner Mietern zu vermarkten“. Das kann man so sehen, aber, um „den Druck auf die Mieten abzumildern“ sieht die CDU nur „einen Zuwachs von 120.000 – 150.000 Wohnungen bis 2022“ als sinnvolle Möglichkeit. Ob das die Bestandsmieter retten würde wäre zu fragen und wohin die gebaut werden sollen auch.

 

Auch die LINKE steht der Ausweisung „sozialer Erhaltungsgebiete grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber.“ Sie merkt an, dass in der Verwaltung „im Zusammenhang mit dem Umwandlungsverbot, (…) eine Aufstockung des Personal zur Umsetzung“ benötigt wird. Beim Vorkaufsrecht wird auf den Koalitionsvertrag der Landesebene verwiesen: „Zur Flankierung der wohnungspolitischen Ziele und um Spekulation zu begrenzen nutzt Berlin verstärkt seine Vorkaufsrechte nach Baugesetzbuch.“ Zudem ist man der Meinung, dass „beim Vorkaufsrecht alle Optionen geprüft werden müssen.“ Auch wird die Forderung gestellt, dass „der Bezirk bzw. das Land (…) in die Auseinandersetzung mit der BIMA gehen muss.“ Weil, „die jetzt geplante Revision gegen das Urteil des Landgerichts zu einer wichtigen Auseinandersetzung beim Vorkaufsrecht gehört. In diesem Zusammenhang ist auf den Koalitionsvertrag auf der Landesebene zu verweisen: „Zur Flankierung der wohnungspolitischen Ziele und um Spekulation zu begrenzen nutzt Berlin verstärkt seine Vorkaufsrechte nach Baugesetzbuch.“ Als einzige Fraktion fordert die LINKE „ein sozialverträgliches Grundrecht auf Wohnen“ und plant dazu eine Bundesratsinitiative.

Von der, die Zählgemeinschaft bildenden Fraktionen, antwortete die SPD frühzeitig und mit einem individuellen Schreiben, während die Grünen als letzte (???) die Kurzfassung eines unkommentierten Positionspapiers zur Wohnungspolitik ihrer Abgeordnetenhausfraktion für genügend erachteten.
Die SPD, steht der „Ausweisung weiterer Milieuschutzgebiete im Bezirk sehr aufgeschlossen gegenüber und hält diese für ein sinnvolles Mittel der Einflussnahme auf die Quartiersentwicklung in von Verdrängung gefährdeten Quartieren.“ Sie erkennt zudem, dass in der Verordnung „noch Regelungslücken bestehen. Wir sehen hier klaren Nachbesserungsbedarf.“ Allerdings scheint die Fraktion selbst nicht aktiv werden zu wollen um diesem abzuhelfen: „Die Zuständigkeit und Kompetenz für die Verordnung liegt bei der Landesebene. Wir sehen das Anliegen dort in guten Händen.“

 

Da die Fraktion der Grünen nur mit einem allgemein gehaltenen Positionspapier der Landesebene geantwortet haben, ist zu vermuten, dass die Bezirksgrünen keinen eigenen Standpunkt zu dem Thema haben. Immerhin beschäftigt sich das Papier der Abgeordnetenhausfraktion in vier Punkten mit dem Milieuschutz und arbeitet bis auf das Vorkaufsrecht, was keine Erwähnung findet, durchaus die Knackpunkte heraus. So will man z.B. „das noch stumpfe Schwert schärfen und den Milieuschutz zum Mieterschutzinstrument ausbauen. Dazu (…) Mietobergrenzen für Bestandsmieten in Milieuschutzgebieten zulassen.“ Zudem will man „den Missbrauch von energetischen Modernisierungsmaßnahmen, die keinerlei Nutzen für Klima und Menschen haben, (…) verhindern.“ Ein Dilemma für die Grünen weshalb man auch vermeidet zu sagen, wie dies geschehen soll.

Bitte um Kommentierung, Ergänzung, Verbesserung. Ich würde die gerne bis nächsten Montag an die Fraktionen schicken (ohne AfD), weil auf der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Mittwoch folgende TOP zu finden sind (!!):

 

TOP 8.6.

0265/XX Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Schöneberger Süden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)

TOP 8.7.

0266/XX Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Tempelhof“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof (Anlage 1)

 

TOP 8.8.

0267/XX Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Schöneberger Norden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)

 

TOP 8.9.

0268/XX Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)

 

Saludos

R.

 

 

 

17.07.+6W 1.SeptWE

Strategie der Besetzer*innen einer Wohnung im Vorderhaus der Rigaer94 | linksunten.indymedia.org

Strategie der Besetzer*innen einer Wohnung im Vorderhaus der Rigaer94

 

Wir, die derzeitigen Bewohner*innen der besetzten Wohnung im Vorderhaus der Rigaer94 möchten unsere Situation etwas genauer beleuchten und unsere Strategie bezüglich des Vorgehens während der Besetzung diskutierbar machen, denn besetzen lohnt sich immer und wir werden probieren, dies an einigen Beispielen zu belegen. Wir entschuldigen uns schon im Voraus, falls der Ablauf unserer Besetzung zu lang ausfällt, aber wir haben uns gedacht, dass so viele Informationen wie möglich interessierten Leuten die Ängste nehmen können, für den Fall einer Nachahmung.

Bezug der Wohnung

Aber beginnen wir am Anfang, nämlich mit der leer stehenden Wohnung. Hier war es sicherlich ein großer Vorteil für uns, dass im gesamten Haus Leute wohnen, denen die Thematik nicht fremd war, denn im Hinterhaus existiert seit mehr als 25 Jahren ein zum Teil besetztes Hausprojekt und im Vorderhaus gibt es die mehr als solidarischen Nachbar*innen, die auch gerne mal gegen die stressenden Bullen pöbeln. Also alles in allem eine gute Ausgangssituation für uns, um 2015 (das genaue Datum werden wir hier nicht veröffentlichen) in eine Wohnung mit funktionierender Elektrik einzuziehen.

Einzug bedeutet hier, dass diese Wohnung in kürzester Zeit komplett
eingerichtet und unseren „Lebensmittelpunkt“ dargestellt hat.
Jene war nicht nur eine Zwischennutzung oder Übergangsnummer,
sondern unsere neue Wohnung, in welcher wir natürlich auch Gäste
über kurze oder längere Dauer nächtigen ließen.

Am Anfang haben wir jeden Tag mit Bullen gerechnet, was aber von Woche zu Woche nachgelassen hat.

Erster Bullenkontakt

Herr Ludger Schröer, hat sich im letzten Jahr durch seine Bemühungen, sowohl das Vorderhaus, als auch das Hinterhaus zu räumen, ganz besonders hervorgetan. Er ist Geschäftsführer der Hausverwaltung Belima und somit jener, der schon mehrmals Menschen, die in unserem Dachboden leben, in die unfreiwillige Obdachlosigkeit zwingen wollte. Aber unsere Nachbar_innen bleiben hartnäckig.

In den Morgenstunden des 10. August 2015 hat er sich ein paar Staatsbüttel genommen, um in unsere Wohnung einzubrechen. Ein Schlüsseldienst öffnete ihnen die Tür. In der Wohnung befanden sich zu diesem Zeitpunkt zwei Gäste, welche dort für eine Nacht gepennt hatten. Sie mussten beide ihre Personalien abgeben und haben eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch kassiert. Es gab zu dieser Zeit keinen Erklärungsversuch unserer Gäste gegenüber den Bullen, sich aus der Nummer rauszureden.

Die Bullen haben Fotos von der Wohnung gemacht und das Schloss ausgewechselt. Sie haben die neuen Schlüssel auf dem Küchentisch liegen lassen, mit der Aussage, „wenn wir die jetzt mitnehmen, ist ab morgen eh wieder ein neues Schloss drin.“

Die Wohnung wurde nicht geräumt. Das Türschloss haben wir natürlich gewechselt.

https://linksunten.indymedia.org/en/node/150460

Internas deuten daraufhin, dass unsere Wohnung an diesem Tag und bis jetzt nicht geräumt wurde, da „wohnähnliche Verhältnisse“ oder „rechtlich beachtliche Wohnverhältnisse“ festgestellt wurden. Es scheint so, dass Menschen nicht aus einer Wohnung (ohne Mietvertrag) sofort geräumt werden dürfen, wenn sich ihr „Lebensmittelpunkt“ sprich ihr offensichtliches Zuhause dahinter birgt.

In unserem Falle hat die Lafone Investment Limited, mit damaligen Geschäftsführer Dewhurst (DieWurst), in anwaltlicher Vertretung durch RA André Tessmer am 14.02.2016, eine Räumungsklage gegen die beiden angetroffenen Personen eingeleitet.

Aufgrund der Wahrung des „hohen“ Gerichts durch die Gegenseite, konnten wir uns ab da relativ sicher sein, dass während die Zivilklage läuft, wir keine unerwünschten Gäste vor der Tür haben werden.

Auch war das Strafverfahren der beiden angetroffenen Personen wegen Hausfriedensbruch im Oktober 2015 mit einem Freispruch beendet worden.

https://linksunten.indymedia.org/en/node/192532

http://www.tagesspiegel.de/berlin/prozess-im-amtsgericht-tiergarten-nachtgaeste-der-rigaer-strasse-freigesprochen/14653774.html

Angebiedere des Eigentümers

In den nächsten Wochen wurde es sehr turbulent rund um die Rigaer
Straße. Erst Gefahrengebiet und im Anschluss die Belagerung unseres Hauses. Während der Eigentümer gegen unsere Freunde vom Hinterhaus vor Gericht verloren hat, haben der Senat und die Bullen im speziellen bundesweit zu spüren bekommen, dass es auch für sie ein schwieriges Unterfangen wird, irgendetwas in unserem Haus zu räumen. Dieser ganze Stress hat die Eigentümerseite scheinbar dazu gebracht doch lieber auf das Konzept der Verhandlungen zu setzen. Am Anfang wurde noch probiert, Hinterhaus Besetzer*innen gegen Vorderhausbesetzer*innen auszuspielen, indem dem Hinterhaus Verträge angeboten wurden, wenn im Gegenzug die Vorderhauswohnung geräumt wird (HH zu dem Angebot des Eigentümers). Darauf ist natürlich niemand eingegangen. In unserem konkreten Fall bedeutet das jetzt, dass uns Verträge angeboten worden, zu den gleichen Konditionen, wie unsere Nachbar*innen im Vorderhaus. Das müsste so grob was bei 4€/ qm warm betragen. Wir sind auf keine Verhandlungen mit dem Eigentümer eingegangen.

Räumungsklage

Am 02.02.17, ein Jahr nach Eingang der Räumungsklage, kam es dann zum Prozess mit anwaltlicher Vertretung der Gegenseite (wobei hier
niemandem mehr klar war, wer das überhaupt sein soll) durch RA
Markus Bernau. https://linksunten.indymedia.org/en/node/200460

Der Richterin reichte es in unserem Falle zum einen nicht aus, dass vor eineinhalb Jahren mal irgendwelche Leute in unserer Wohnung waren und zum zweiten, die Unklarheit über die derzeitigen Besitzverhältnisse. An diesem Tag wurde kein Urteil gesprochen.

https://linksunten.indymedia.org/en/node/202482

https://linksunten.indymedia.org/en/node/202852

Jetziger Stand

Der jetzige Stand rund um die Rigaer94, aus rechtlicher Sicht, ist
unklar. Irgendwelche Snobs auf Steuerparadiesinseln schieben sich
unser Haus hin und her. Aber das ist uns egal. Eher belustigend, wenn
mensch sich jene mal genauer ansieht:
https://linksunten.indymedia.org/de/node/209522

Hausverwaltung scheint es gefühlt endlich auch nicht mehr zu geben. Dazu noch ein Link, als Belima besucht werden musste, nachdem sie sich wieder unerlaubt Zutritt zu unseren Nachbar_innen verschafft hatten:
https://linksunten.indymedia.org/en/node/154129

Kann das Schule machen?

Am Anfang jeder Besetzung steht natürlich die Frage nach dem Sinn. Soll auf Wohnungsleerstand aufmerksam gemacht werden oder auf krumme Geschäfte zwischen Politik und irgendwelchen Investor*innen, oder wird die Wohnung, wie in unserem Fall, für den eigenen Gebrauch besetzt? Für alle diese Formen haben wir gute und teilweise schiefgelaufene Aktionen herausgesucht, um es ein bisschen verständlicher zu machen.

Eine in unseren Augen gut gelaufene Besetzung, um krumme Deals in die Öffentlichkeit zu ziehen, war die Besetzung der Schlesischenstr. 25 in Berlin (link zu linksunten). Es wurde schnell geschafft, viele Menschen zu erreichen und es gab auch ein Zusammenspiel von Leuten im Haus und Aktionen auf der Straße, brennende Barrikaden haben am hellichten Tag in Kreuzberg die anrückenden Bullen gebremst. Und spätestens nach der Aktion wussten viele Leute im Kiez, dass der Senat ziemlich viele Häuser an die GSW verscherbelt hatte.

Seit einem guten halben Jahr gibt es in Berlin immer mal wieder den
Versuch Ferienwohnungen zu squatten (wie besetze ich eine Ferienwohnung). Mal gelingt es (Besetzung am Kanal) und manchmal geht es auch schief (snitch verrät die Besetzung an die Bullen). Das
Thema ist gut geeignet, weil viele Berliner*innen erkannt haben, dass
die Zweckentfremdung von Wohnraum zu ihren Ungunsten ausgeht.

Alle diese Versuche haben aber eins gemein. Die Besetzungen bleiben nur für einen kurzen symbolischen Moment und am Ende sind meistens mehrere Leute von Repression betroffen. Was wäre aber zum Beispiel passiert, wenn die Wohnungen in der Schlesischen25 still besetzt worden wären. Auch dort hätten die Nachbar*innen mit Sicherheit nicht die Hausverwaltung darüber informiert, dass sich Leute Wohnungen angeeignet haben. Wenn das Ganze dann für 2-3 Monate nicht aufgefallen wäre, hätte es bestimmt auch dort mit wohnähnlichen Zuständen funktionieren können. Wenn dann die Bullen das erste Mal da waren, hätte die Besetzung immer noch offensiv nach außen getragen werden können. Bei den Ferienwohnungen ist das natürlich etwas schwieriger, da die wahrscheinlich in kontinuierlichen
Abständen vermietet werden.

Wir stellen uns folgendes vor: bei den Leuten von unserblock wurden laut unseren Informationen auch schon diverse Wohnungen entmietet. Was würde passieren, wenn sich dort Leute den entmieteten Wohnraum aneignen und gemeinsam mit den regulär Miete zahlenden Nachbar*innen gegen die Eigentümer*innen wehren würden. Es wäre eine win-win-Situation. Die Besetzer*innen könnten ihre Idee einem breiten Personenkreis erklär- und sichtbar machen. Und die Nachbar*innen hätten im Kampf gegen ihre Verdränger*innen erst einmal neue Stressfaktoren, an denen sich die Eigentümer*innen abarbeiten müssten. Außerdem würde es mehrere Spektren zusammen bringen.

Wir schlagen also vor: falls es in euerem Kiez, in eurer Stadt Gebäude
mit leerstehenden Wohnungen gibt, wo ihr euch recht sicher seid, dass die Nachbar*innen euch wohlgesonnen sind, oder wo es nicht sofort auffällt, dass eine Wohnung aufgebrochen wird, nehmt sie euch. Für den Fall das es nicht klappen sollte, bleibt nur noch der
Hausfriedensbruch, wo es scheinbar auch gute Möglichkeiten gibt,
ohne Kosten heraus zu kommen. Und die Wahrscheinlichkeit einer
illegalen Räumung könnte mensch noch verringern, indem immer sofort fitter Rechtsbeistand angerufen wird. Denn nach unserem Wissen wäre eine Räumung illegal, sobald es Menschen zu ihrem Lebensmittelpunkt gemacht haben.

Wir könnten das Ganze auch weiterdenken, es gab im letzten Jahr
bundesweit Versuche Social Center zu besetzen. Was mehrfach
gescheitert ist. Wieso also nicht Wohnungen besetzen und diese nach dem ersten Bullenkontakt an Geflüchete abgeben und neue besetzen? Bei uns liegt zwischen Bullenkontakt und Räumungsklage (wenn die durch ist, kommen die Bullen sicher bald wieder) ein Jahr. Und auf Grund von dem ganzen Stress wird uns jetzt auch noch die Wohnung zu Konditionen angeboten, die unter dem Mietspiegeldurchschnitt liegt. Wenn also Menschen billigen und nicht kostenlosen Wohnraum erstreiten wollen, könnte auch das ein Mittel zum Erfolg sein.

Solidarische Grüße an alle Besetzer_innen und Widerständigen!

Besetzen
ist machbar, Frau Nachbar!

 

 

 

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Petition Trump Klimawandel

Hallo,

https://secure.avaaz.org/campaign/de/us_climate_heroes_loc/

diese Petition ist noch nicht über diesen Verteiler gegangen, oder?

Ich bin für gewöhnlich kein so großer Fan von Avaaz-Petitionen. Oftmals
gehen sie leider an den Herausforderungen vorbei.

Diese finde ich allerdings sehr interessant, zeigt sie doch einen Weg
auf, den amerikanischen Präsidenten zu umgehen und den Klimaschutz in
dem Land des größten Verursachers auf der Agenda zu halten:
Internationale Partnerschaften und Netzwerke können die globalen
Herausforderungen direkt, pragmatisch und realistisch angehen, ohne die
anachronistisch-hierarchisch globale Macht Strukturen zu bestärken.

Eine (UN-Charter quasi-) Kapitel VIII Organisationen von OSZE, die immer
wieder versucht hat, sich auch um die Umwelt-Aspekte von Sicherheit und
Zusammenarbeit zu kümmern, wäre prädestiniert dafür, über die Zwänge im
Abwärtstrend der EU hinaus, derartige Partnerschaften und Netzwerke zu
habilitieren. Die kommunale Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere mit
der vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit
beauftragten Engagement Global gGmbH, ist gut positioniert, um diesen
Ansatz weiter zu tragen, wofür die Klimapartnerschaft zwischen Berlin
und Buenos Aires, Fairtradetown oder Tempelhof-Schönebergs Partnerschaft
u.a. mit Charleston, South-Carolina Beispiele sein sollen. Mehr zu all
dem ist auf meinen Webseiten zu finden.

LG, Mi

Systemisches Coaching

Systemisches Business Coaching mit Angelika
Dienstag, den 13.12.2016

1. Systemik: Kybernetik, von Neumann, Masey-Konferenz
1.1. Die Unterscheidung: offene und geschlossene Systeme
1.2. Input – Prozess – Output
1.3. Ist – Soll
1.4. Nachhaltigkeit (die Grenzen des Wachstums)

2. Familientherapie – Gruppenorganisation
2.1. Rollenverteilung

persönlich 2016-12-09-11-28-52
privat
öffentlich

Motivation (persönlich) – Interessen (privat)

artikulieren, positionieren, mobilisieren
ich – wir – es

2.2. Thinking out of the box

Wenn a dann c
wenn a dann nicht c
wenn b dann d
wenn b dann nicht d
wenn a dann c und d

3. Programm Management
3.1. Analyse, Design, Programm, Test
3.2. Wasserfall, iterativ, xtrem

4. G87

  • Ist – SWOT – Soll
  • was wollen wir (vision)
  • was haben wir (Problem/ist-Analyse)
  • was brauchen wir (Lösung/soll-Analyse)

Vision:SDG11, Resilience: Building affordable housing, integrativ, aware
Mission: Lokale Agenda
Expected Results: G87, ehemaliges Gesundheitsamt, Grazer Gärten, dezentrale Flüchtlingsunterbringung, Bildung für transient Populationen

Aktivities:

  • G87,
  • Grazer Gaerten,
  • internationale Bildung fuer transient populations,
  • pan-/transEuropaeisches Regionalbahnnetzgewerkschaft

Methodologie: die emisch-systemische Methode der Prozessgestaltung

Timetable: Programmzyklen Plan- Umsetz – M&E

Projektzyklen 3-monatig (12 Monate Project)

Organisation:

Finances:

Die Datenerhebsteuer

Campact hat die Tobin-(auch Finanztransaktionsteuer) wieder einmal auf die Agenda gebracht. Die Staatengemeinschaft soll in die zügellosen Entwicklung der Finanzmärkte mäßigend eingreifen und eine Finanzbasis schaffen, um deren Nachteile und Gefahren zu mitigieren. Was seit 1972 für die Finanzmärkte vorgesehen ist, muss 2016 für den Datenmarkt angedacht werden.

Daten sind eine neue Kommodität, mit der Google, Facebook & Co. privat eine Menge Geld erwirtschaften. Dabei sind Daten persönlich; ihr Mehrwert sollte dem Individuum zu Gute kommen. Das tun sie auch in einem gewissen Sinne, nämlich ansonsten würden Individuen nicht ihre persönlichen Daten frei geben. Es ist debattierbar, inwiefern Menschen dazu gehalten oder geködert werden, ihre Daten preis zu geben, aber letztlich tun sie es freiwillig oder im Gegenzug für etwas. Der Staat als mandatierte Exekutive der Gesellschaft hat das Recht (oder die Pflicht?), einen Mehrwert abzuschöpfen.

Noch dazu, wenn
(a) eine Förderung der Entwicklung im Sinne von globaler Kommunikation, Technik und Bildung
und (b) die gesellschaftliche Mitigation von Schwächen und Gefahren, wie (Kinder-)Pornographie und XenoPHOBIAe
Geld (Kapital) kosten.

Der Staat hat verschiedentlich in die Datenwirtschaft eingegriffen, am relevantesten hier möge die Verteigerung seinerzeit neuer Mobilfunkfrequenzen her halten: Sie hat die Telekom auf ihrem Privatisierungsweg unterstützt und ein Kartell befördert. Für die öffentliche Hand war sie letztlich ein 0-Summen-Spiel.

An anderer Stelle hatte ich vorgeschlagen, kommunale (bezirkliche) Internetprovider zu etablieren, die öffentliche, uneingeschränkte Zugänge für jeden Menschen (Bürger) bereit stellen. Die damit erhobenen Steuereinnahmen mögen der (Flucht in der) kommunalen Entwicklungszusammenarbeit zu Gute kommen. Außerdem dürfte damit das Gefühl der Unsicherheit angegangen werden, hin zu der Verwirklichung des pursuit of happyness, die Sicherheit von persönlichen Daten, sowie ggfl. die Strafverfolgung.

Was wird besteuert? – Wir wollen nicht den Datenverkehr unterbinden, sondern das Erheben von Daten von Anfang an. Für jede Abfrage von Daten – erfasst in der IP-Adresse – wird somit eine Steuer von dem Abfragenden fällig. Es ist absehbar, dass der Anbieter diese Kosten auf den Verbraucher (Konsumenten) umschlägt bzw. selbst in Konkurrenz mit der Kommune tritt. Die Entwicklung der Basis ist willkommen, Spitzentechnologie ist hingegen dem Staat (der Staatengemeinschaft) vorbehalten.

Fazit: Category-view: Latest, links & page

omohm

victori

42

Politik der Ästhetik

Ich spreche ja ungern von Ideen – wegen des inflationären Gebrauchs, der oftmals vorgibt, Ideen produzieren zu können. Und weil ich Ideen für monolythisch halte: Gedankenblitze, die eine adhoc Intervention darstellen, und nichts mit nachhaltigen Lösungen zu tun haben. – Statt dessen spreche ich lieber von Vorstellungen, die ich habe, Vorstellungen, wie Dinge sein könnten… Auch nicht zu verwechseln von Visionen, die wiederum erst einmal explizit in keinem wirkungsvollen Zusammenhang mit der Realität stehen…

Nun hatte ich gestern aber mal zugegebener und ausgesprochener Weise eine Idee. Und zwar eine Antwort auf die Frage: “Wie kann man nur so bescheuert sein, Landesvorsitzender der Piraten Berlin werden zu wollen?” Die Antwort, auf die ich gestoßen bin ist, “ich bin ein Ästhet.”

Sie folgt dem Ausschlussprinzip: Es gibt keinen affirmativen rationalen Grund, Landesvorsitzender der Piraten Berlin werden zu wollen. – Vielleicht gibt’s ja Menschen, die sich einen persönlichen Vorteil davon versprechen, Landesvorsitzender zu sein. (Bruno Kramm wird schon seinen Vorteil aus der Popularität gezogen haben.) Oder aber die Position bedient einen Narzissmus, wie er in der Gesellschaft um sich greift… All das sind Gründe, die keine Qualtitätskriterium für die Aufgabe des Parteivoritzenden sind.

Tatsächlich entzieht sich die Position des Landesvorsitzender der Vernunft. So wie eine starke Strömung innerhalb der Piratenbewegung zum Zuammenklappen der Partei geht. Oder wie wir auch schon immer gesagt haben, “oh, der Vorstand ist nur der Form halber da, hat nichts zu sagen und Politik wird von der Basis bzw. den Menschen gemacht.” Die ureigene Aufgabe des Parteivorsitzenden ist aber eben nach wie vor, die formgewordene Partei zu verteidigen.

Ebenso wie es irrational war zu denken, mit dem Gewinn von ein paar Sitzen in den Länderparlamenten mischen wir jetzt mal die Politik in Deutschland auf, ebenso irrational ist es, diesem Haufen von Möchtegern-Politikern vorstehen zu wollen.

Bislang sind wir der Sinn-Frage mit dem Empirizismus entgegen getreten. Die Frage, “warum machen wir diesen Scheiss eigentlich,” wurde mit einem Schulterzucken beantwortet: “Frag nicht, mach einfach.” Solange genug Leute dabei waren, die dem Anspruch an Basis-Entscheidungen Genüge getan haben, ging das vielleicht noch – auch wenn ich selbst diese Mechanismen in Frage stellen wollte. Inzwischen sind wir aber offensichtlich an einem Punkt, an dem die Arbeit an einem politischen Programm der völligen Willkür gleicht.

Ich gebe ein Beispiel: Auf der letzten LMVB in 2015 wurden zwei Programmpunkte vorgestellt: Zum einen eine berliner Landwirtschaftspolitik zu bekräftigen, zum anderen die Forderung, auf der Basis der Erfahrungen des Drugstores, den Verkauf von öffentlichem Eigentum zu stoppen. Letzteres fand Eingang in das Wahlprogramm, obwohl die programmatische Logik schlichtweg falsch war, ersteres nicht. Diese Entscheidungen können nur mit persönlichen Gefälligkeiten und Kapazitäten erklärt werden. Der Empirizismus

Es bedarf neuer Paradigmen!

Ein Problem der zeitgenössischen Politik als gesellschaftlichem Ordnungsprinzip ist, dass der Empirizismus als einzige Alternative eines gescheiterten, weil beschränktem und undemokratischen, Rationalismus gesehen wird. Der Normativismus kennt jedoch außer dem Rationalismus ebenso das ethische / moralische Argument, sowie das ästhetische. Wenn das ethische / moralische Argument als Basis der Politik – oder zumindest unserer Politik – abzulehnen ist, so bleibt das ästhetische. Moral ist ein antiquiertes Konzept, dessen Bedeutung die Kirchen versuchen, als Ethik über die Zeitenwende zu retten. Zu einem gewissen Grad tun sie gut daran, aber: “Religion ist [eben] Privatsache” und nicht öffentlich, wie die Politik ureigenst.

Die Ästhetik hingegen ist uns Piraten bedeutsam. Ein erstes Brainstorming:
– Die Arbeit des Kunstsquats war über die letzten Jahre hinweg eine der produktivsten;
– Es fällt uns leicht, Einigkeit zu erzielen zu den Aktionen des Instituts für politische Schönheit;
– “Resonanz” (Rosa) ist ein brandaktuelles, ästhetisches, politisches Argument;
– “code is poetry”;
– “Harmonie,” ein ästhetisches Argument – wird verfolgt;
– auf unsere Plakate sind wir stolz;
– Subversion ist ebenso ein ästhetisches Argument…

Was lässt sich entsprechend für eine Politik der Ästhetik ableiten?

– sie ist tolerant und pluralistisch;
– die Ästhetik liegt im Handeln und der Wirkung und spricht für sich selbst…

was machen die vielen hasen im #lassen park?

gestern lief ich nachts durch den Lassen-Park und fand eine Menge (Schätzungsweise 50) Kanikel durch den Park hüpfen. Heute

frage ich das Bezirksamt,

1. das.
2. ist sich der bezirk bewusst, dass
(a) sich hasen exponentiell vermehren?
(b) australien dewegen zeune durch die Landschaft unterhält?
3. warum gedenkt das Bezirksamt nicht zu prüfen, ob ein Jagd
– möglicher Weise eine Volksagd nach Schweizer Vorbild
– oder auch irgendeine andere
als nachhaltige Lösung des Problems in Betracht zu ziehen ist?

irgendwas mit integrativ

Unbenannt-1-Kopie2[1]

Die Papyrus Rolle

Ich denke, diese Seite braucht zunächst einen Sinn und Zweck. Der Sinn ist gemein.

HerrschaftslosHerrschaftslos Herrschaftslos

Als der Wal übergewichtig wurde, ging er ins Meer zurück. (Dort wurde er zum Delfinen.) Machen wir es ihnen gleich: Schwämmen wir die Welt mit Geld!

Under construction –
beyond deconstruction

under/ beyond de /construction

hobos g/locales Gesellschaft – Gemeinschaft

persoenlich, privat, oeffentlich

path5794

g5798

subversion2

SumAL

Stopped den SteP

g5911

Pazifisten

syndikalismu

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statt

BVMicks

feiertag

zueigenmachen

"NACHNAME!" bellte Theresas Scherge die Berliner an, als sie sich meldeten, in den Böhmischen Silberminen zu arbeiten. – "ICKE?" wollten sich jene versichern; und der Schreiberling nahm das so auf.