Archiv der Kategorie: Beratung

ausländer- und islamfeindlich[er] Gesichtshänger”

“islam- und ausländerfeindlich[er…] Gesichtshänger”

Weidel verabschiedete sich mit Vorwürfen aus der Sendung. Sie erklärte: „Das sind mir zu unqualifizierte Fragen. Ich…

Posted by Delia Güssefeld on Monday, September 11, 2017

was will er jetzt Immobilienkaufmann werden

Quelle: Hartz-IV-Empfänger in Berlin – Vorprogrammiert: Der Weg in die Mietschuldenfalle

was will er jetzt Immobilienkaufmann werden? Damit er zukünftig eine geeignete Wohnung findet? Oder damit er seine Erfahrungen mit anderen Menschen teilen kann? Was läuft hier falsch?

  • Wollen, um zu… finales, instrumentales (situatives) Wollen ist kein (legitimes, funktionales) Wollen, sondern ein (instrumentales) Brauchen. Instrumental, als dass es gebraucht wird, um ein Ziel zu erreichen (=einen Wunsch / Willen zu erfüllen). Nur ein kausales (a priori) Wollen ist ein legitimes (zulässiges) Wollen, als dass es die Funktion im System haben-wollen-brauchen erfüllen kann.
  • Er will also seine Erfahrungen teilen. Das mag ein hehres Ziel (Wunsch, Wille) sein, doch die Frage ist, ob er dafür qualifiziert ist. Wenn er es schon nicht schafft, für sich selbst eine geeignete Wohnung zu finden, warum sollte er dann auf andere einwirken?

Oder qualifiziert ihn die Publicity, die er generiert hat, sehr wohl? Ist es nicht viel mehr diese PR, die seinen Beitrag für die Gemeinschaft oder auch die Gesellschaft darstellt, viel mehr als alles, was er als Immobilienkaufmann lernen kann?

Bunkers to Ballot-Boxes

Schwerter zu Plugscharen!

unter diesem Motto aus Mi 4,1–4 EU steht der Bericht meiner Langzeitwahlbeobachtung der albanischen Parlamentswahlen vom 25.06.2017. Er beinhaltet:

  1. Wahlmissionen der OSZE
  2. Albaniens politische Landschaft des Postkommunismus
  3. Die Wahlen
  4. Ausblick

Das witzigste an dem Land sind die Bunker. Über 200.000 sollten gezählt werden können. Man sieht sie am Strassenrand oder in jedem Garten, auf den Bergkuppen oder am Meerestrand. Die wenigstens waren jemals zu irgendwas nütze. Ein paar wenige sind als Marienkäfer verziehrt, oder wie dieser hier, begrünt. Die meisten stehen verlassen… “auf einem Bein,” tönt es aus dem Kinderzimmer…

Die griechisch-orthodoxe Kirche, von der aus dieses Panoramabild von Lezhe aufgenommen wurde, symbolisiert zweierlei: Zum einen glänzt sie mit ihrer ständigen Verschlossenheit. Die Lethargie der Menschen ist erstaunlich. Zum anderen zeichnet sie den Weg Griechenlands vor. Orthodoxie gibt´s nicht in Albanien, und wenn, dann wäre Albanien serbisch-orthodox und nicht griechisch. Dort verkaufte der europäische Kern Infrastrukturprojekte, die niemand braucht.

Regionalisieren: Westbalkan; Bildungsarbeit, Arbeiterbildungsvereine, das pan-/transeuropäische-regionale Eisenbahnnetzwerk, hobos g/locales

das emisch-systemische Wirtschaftssystem

Kritische Theorie – reflexiv, anti-kapitalistisch, privat. “die Si-tuationa-le, erkaempft das Menschenrecht.”  – warum privat? Die Frage ist persoenlich, gemeinschaftlich, oeffentlich. Gesellschaftlich zu jenem Mass, welches wissenschaft, bildung und Kultur als oeffentlichen Auftrag an die Gesellschaft betrachtet.
nachhaltige Entwicklung ist das oberste Staatsziel, zu deren Wirksamkeit Interventionen zum Schutz des individuellen Vermögen (Eigentum) sowie des bewussten Handelns (Beschäftigung) zulässig sind und nach der die Taylor Serie der Fresnel Integrale aufsummiert werden.
ältere Darstellung des Wirtschaftskreislaufs: Individuen schaffen, Private produzieren und die öffentliche Hand finanziert (facilitert) das individuelle Schaffen

#infofrei… ist die Freiheit… des Anderen. Flucht in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit

 

 hobos glocales

Gartenfest Soziale Erhaltungsverordnung §§42172 Grazer Gärten

Download (PDF, 191KB)

FlyerGartenfest

Liebe An- und Mitbewohner!

In unserem Innenhof steigt das Garten-Fest

am Samstag, den 15. Juli von 15-20Uhr

Zum Kennenlernen, Austauschen, Spass haben und Vorstellen, Besprechen und Diskussion des…

Garten- und Müllkonzepts u.a.

…in entspannter Atmosphäre.

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Ein jedes bringe etwas mit: z.B. Stuhl, Picknickdecke, Essen, Getränke,… und das eigene Besteck und Becher

der Umwelt zu Liebe!

Am Nachmittag soll es Kaffe und Kuchen geben, am Abend feuern wir den Grill an.

Rückfragen an fest@WEG395.de

 

Download (PDF, 77KB)

http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6104

1_Version_vom_06_06_2017 2_Version_vom_14_05_2014

Download (PDF, 122KB)

1_Version_vom_06_06_2017

GDE Error: Unable to determine file type from URL

Gartenfesstkonzept

GDE Error: Error retrieving file - if necessary turn off error checking (404:Not Found)

Gebiet_GrazerPlatz

Antrag auf Einwohnerversammlung nach §42BezVG

Liebe Christine,

(Harald mit veralteter email Adresse in cc, sowie Rolf Brüning, Partner der BrIck´s GbR)

Untenstehendes Konzept Dir z.K.

In Anbetracht dieser und weiterer Überlegungen, denke ich, dass es angebracht wäre, eine Einwohnerversammlung zu den einzelnen, hier insbesondere Grazer Gärten, Milieuschutzgebieten zu verfolgen. Nun wollte ich nicht unbedingt einen Antrag stellen, der dann von der AfD mitgetragen würde, sondern die Zustimmungen von 18 Verordneten im Vorfeld suchen und mit deren Unterschriften damit dann am Freitag zu Böltes gehen, der eine Vorlage fertig machen würde. Ein solches Verfahren hab ich schon mal (inkonsequent aber prinzipiell akzeptabel Weise unter Dittmeyer verfolgt).

Ob Ihr das Verfahren und die Schiene der Einwohnerversammlung gut heissen könnt?

Ob Ihr damit einverstanden seid, dass ich damit bei der CDU hausieren gehe?

Wen wolltet Ihr sonst noch mittragen lassen? Ich könnte mich dazu überwinden, bei der FDP anzufragen. Mir wäre es allerdings lieber, wenn Ihr (einzelne) Stimmen aus den Reihen der Grünen oder der SPD auftreiben könntet.

Solid. Grüze,

Mi

xxx

From: Michael Ickes
Sent: Thursday, July 6, 2017 18:20
To: …
Subject: RE: [Schoenebergerkiez-Orga] Auswertung und Kommentierung – bitte um Korrektur etc.

Liebe…

folgendes Schreiben an meine WEG Verwaltungsbeiratskolleg_innen Dir z.K. bez. der Schiene, die ich fahre.

Ich möchte Euch darauf aufmerksam machen, dass geplant ist, ein sogenanntes Soziales Erhaltungsgebiet (nach §172.2 BauGB) um die Grazer Gärten, inklusive unserer Anlage, zu etablieren.

Dieses Vorhaben prägt unsere Auseinandersetzung um Eigentumsübertragung und Sondernutzungsrechte mit – egal, was Euch verschiedene Interessensgruppenvertreter und Politiker erzählen wollen!

Am Mittwoch soll im Stadtentwicklungsausschuss darüber erstmalig beraten werden. Ich werde dort anwesend sein und mit Eurem Gutheißen für den Verwarlungsbeirat (oder „Anwohner-Ini“?) folgendes fordern:

  1. Keine Wegbeschreitung (Vorplanung, Vorstudien etc…) ohne vorherige Vorstellung. – Einladung gerne zum Gartenfest nächsten Samstag.
  2. Keine Planung, Vorstudie etc. ohne Beteiligung der WEG o.ä.
  3. Warum bleibt Nordmannszeile etc. ausgegrenzt, wo doch gerade dort (die Deutsche Wohnen) mieterfeindliche Sanierungen plant und an der Mietspirale dreht, wohingegen die Grazer Gärten durch den Denkmalschutz gewisser Maßen geschützt sind?

LG, Mi

From: …
Sent: Tuesday, July 4, 2017 21:17
To: SchöneBerg, OrgaListe
Subject: [Schoenebergerkiez-Orga] Auswertung und Kommentierung – bitte um Korrektur etc.
Importance: High

 

 

Entwurf

 

Auswertung und Kommentierung der Antworten zu „Ausweisung von Erhaltungsgebieten“

 

Sehr geehrte Verordnete der CDU / SPD / GRÜNE / FDP – Fraktion in der Tempelhof-Schönenberger-BVV,

hier eine kurze, kommentierende Auswertung der Antworten auf unsere Fragen zu „Ausweisung von Erhaltungsgebieten“ vom April 2017.

 

Alle, bis auf eine (AfD) in der BVV vertretene Parteien bzw. deren Fraktionen, haben auf unsere Fragen zur Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB geantwortet. Dafür besten Dank.

 

Die bündigste, aber schnellste Antwort kam von der FDP. Sie hält, verkürzt gesagt, den Milieuschutz bzw. die Erhaltungssatzung für sinnlos und als überflüssiges Hemmnis für die freien Kräfte des Marktes. Deshalb beantwortet sie die Fragen nicht, sondern betont, dass sie sich verstärkt für Wohnungsneubau einsetzt.

Am ausführlichsten beantworteten die LINKE und die CDU unsere Fragen, wobei deren Schwerpunktsetzung unterschiedlich ist.

 

Während die LINKE dezidiert auf die Fragen einging, hat der stadtentwicklungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion in einem Vorspann einige grundsätzliche Bemerkungen zu Zielen und Möglichkeiten von Erhaltungssatzungsgebiete gemacht. So sieht er in der Erhaltungssatzung nur „sehr wenige Möglichkeiten für den Mieterschutz“ und deren „Propagierung“ als einen [linken sic!] „Versuch, die Senatspolitik propagandistisch bei den Berliner Mietern zu vermarkten“. Das kann man so sehen, aber, um „den Druck auf die Mieten abzumildern“ sieht die CDU nur „einen Zuwachs von 120.000 – 150.000 Wohnungen bis 2022“ als sinnvolle Möglichkeit. Ob das die Bestandsmieter retten würde wäre zu fragen und wohin die gebaut werden sollen auch.

 

Auch die LINKE steht der Ausweisung „sozialer Erhaltungsgebiete grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber.“ Sie merkt an, dass in der Verwaltung „im Zusammenhang mit dem Umwandlungsverbot, (…) eine Aufstockung des Personal zur Umsetzung“ benötigt wird. Beim Vorkaufsrecht wird auf den Koalitionsvertrag der Landesebene verwiesen: „Zur Flankierung der wohnungspolitischen Ziele und um Spekulation zu begrenzen nutzt Berlin verstärkt seine Vorkaufsrechte nach Baugesetzbuch.“ Zudem ist man der Meinung, dass „beim Vorkaufsrecht alle Optionen geprüft werden müssen.“ Auch wird die Forderung gestellt, dass „der Bezirk bzw. das Land (…) in die Auseinandersetzung mit der BIMA gehen muss.“ Weil, „die jetzt geplante Revision gegen das Urteil des Landgerichts zu einer wichtigen Auseinandersetzung beim Vorkaufsrecht gehört. In diesem Zusammenhang ist auf den Koalitionsvertrag auf der Landesebene zu verweisen: „Zur Flankierung der wohnungspolitischen Ziele und um Spekulation zu begrenzen nutzt Berlin verstärkt seine Vorkaufsrechte nach Baugesetzbuch.“ Als einzige Fraktion fordert die LINKE „ein sozialverträgliches Grundrecht auf Wohnen“ und plant dazu eine Bundesratsinitiative.

Von der, die Zählgemeinschaft bildenden Fraktionen, antwortete die SPD frühzeitig und mit einem individuellen Schreiben, während die Grünen als letzte (???) die Kurzfassung eines unkommentierten Positionspapiers zur Wohnungspolitik ihrer Abgeordnetenhausfraktion für genügend erachteten.
Die SPD, steht der „Ausweisung weiterer Milieuschutzgebiete im Bezirk sehr aufgeschlossen gegenüber und hält diese für ein sinnvolles Mittel der Einflussnahme auf die Quartiersentwicklung in von Verdrängung gefährdeten Quartieren.“ Sie erkennt zudem, dass in der Verordnung „noch Regelungslücken bestehen. Wir sehen hier klaren Nachbesserungsbedarf.“ Allerdings scheint die Fraktion selbst nicht aktiv werden zu wollen um diesem abzuhelfen: „Die Zuständigkeit und Kompetenz für die Verordnung liegt bei der Landesebene. Wir sehen das Anliegen dort in guten Händen.“

 

Da die Fraktion der Grünen nur mit einem allgemein gehaltenen Positionspapier der Landesebene geantwortet haben, ist zu vermuten, dass die Bezirksgrünen keinen eigenen Standpunkt zu dem Thema haben. Immerhin beschäftigt sich das Papier der Abgeordnetenhausfraktion in vier Punkten mit dem Milieuschutz und arbeitet bis auf das Vorkaufsrecht, was keine Erwähnung findet, durchaus die Knackpunkte heraus. So will man z.B. „das noch stumpfe Schwert schärfen und den Milieuschutz zum Mieterschutzinstrument ausbauen. Dazu (…) Mietobergrenzen für Bestandsmieten in Milieuschutzgebieten zulassen.“ Zudem will man „den Missbrauch von energetischen Modernisierungsmaßnahmen, die keinerlei Nutzen für Klima und Menschen haben, (…) verhindern.“ Ein Dilemma für die Grünen weshalb man auch vermeidet zu sagen, wie dies geschehen soll.

Bitte um Kommentierung, Ergänzung, Verbesserung. Ich würde die gerne bis nächsten Montag an die Fraktionen schicken (ohne AfD), weil auf der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Mittwoch folgende TOP zu finden sind (!!):

 

TOP 8.6.

0265/XX Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Schöneberger Süden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)

TOP 8.7.

0266/XX Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Tempelhof“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof (Anlage 1)

 

TOP 8.8.

0267/XX Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Schöneberger Norden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)

 

TOP 8.9.

0268/XX Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)

 

Saludos

R.

 

 

 

17.07.+6W 1.SeptWE

Petition Trump Klimawandel

Hallo,

https://secure.avaaz.org/campaign/de/us_climate_heroes_loc/

diese Petition ist noch nicht über diesen Verteiler gegangen, oder?

Ich bin für gewöhnlich kein so großer Fan von Avaaz-Petitionen. Oftmals
gehen sie leider an den Herausforderungen vorbei.

Diese finde ich allerdings sehr interessant, zeigt sie doch einen Weg
auf, den amerikanischen Präsidenten zu umgehen und den Klimaschutz in
dem Land des größten Verursachers auf der Agenda zu halten:
Internationale Partnerschaften und Netzwerke können die globalen
Herausforderungen direkt, pragmatisch und realistisch angehen, ohne die
anachronistisch-hierarchisch globale Macht Strukturen zu bestärken.

Eine (UN-Charter quasi-) Kapitel VIII Organisationen von OSZE, die immer
wieder versucht hat, sich auch um die Umwelt-Aspekte von Sicherheit und
Zusammenarbeit zu kümmern, wäre prädestiniert dafür, über die Zwänge im
Abwärtstrend der EU hinaus, derartige Partnerschaften und Netzwerke zu
habilitieren. Die kommunale Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere mit
der vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit
beauftragten Engagement Global gGmbH, ist gut positioniert, um diesen
Ansatz weiter zu tragen, wofür die Klimapartnerschaft zwischen Berlin
und Buenos Aires, Fairtradetown oder Tempelhof-Schönebergs Partnerschaft
u.a. mit Charleston, South-Carolina Beispiele sein sollen. Mehr zu all
dem ist auf meinen Webseiten zu finden.

LG, Mi

Systemisches Coaching

Systemisches Business Coaching mit Angelika
Dienstag, den 13.12.2016

1. Systemik: Kybernetik, von Neumann, Masey-Konferenz
1.1. Die Unterscheidung: offene und geschlossene Systeme
1.2. Input – Prozess – Output
1.3. Ist – Soll
1.4. Nachhaltigkeit (die Grenzen des Wachstums)

2. Familientherapie – Gruppenorganisation
2.1. Rollenverteilung

persönlich 2016-12-09-11-28-52
privat
öffentlich

Motivation (persönlich) – Interessen (privat)

artikulieren, positionieren, mobilisieren
ich – wir – es

2.2. Thinking out of the box

Wenn a dann c
wenn a dann nicht c
wenn b dann d
wenn b dann nicht d
wenn a dann c und d

3. Programm Management
3.1. Analyse, Design, Programm, Test
3.2. Wasserfall, iterativ, xtrem

4. G87

  • Ist – SWOT – Soll
  • was wollen wir (vision)
  • was haben wir (Problem/ist-Analyse)
  • was brauchen wir (Lösung/soll-Analyse)

Vision:SDG11, Resilience: Building affordable housing, integrativ, aware
Mission: Lokale Agenda
Expected Results: G87, ehemaliges Gesundheitsamt, Grazer Gärten, dezentrale Flüchtlingsunterbringung, Bildung für transient Populationen

Aktivities:

  • G87,
  • Grazer Gaerten,
  • internationale Bildung fuer transient populations,
  • pan-/transEuropaeisches Regionalbahnnetzgewerkschaft

Methodologie: die emisch-systemische Methode der Prozessgestaltung

Timetable: Programmzyklen Plan- Umsetz – M&E

Projektzyklen 3-monatig (12 Monate Project)

Organisation:

Finances:

“Masterplan” Integration II

mach hier mal ne Fortsetzung von “Masterplan Integration”

Download (PDF, 1.27MB)

Die Frage, die sich stellt ist, inwieweit der “Masterplan” an Flüchtlingsmainstreaming orientiert.

Und die bezirklichen Projektvoranmeldungen im (versuchten) Zusammenhang mit den (beispielhaften) Handlungsfeldern aus dem Masterplan (https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/politik-aktuell/2016/meldung.458963.php):

I. Einrichtung einer Servicegeschäftsstelle Integration der
Berliner Volkshochschulen mit Ansiedelung im Bezirk Mitte
 
II. Umbau und Einrichtung der Bibliothek in Friedenau • Die Angebote für den Spracherwerb werden stark ausgebaut. Ergänzend zu den Angeboten des Bundes soll jeder Geflüchtete die Möglichkeit zum Spracherwerb bekommen. In die Deutschkurse werden Wertevermittlung, Informationen zur Dualen Berufsausbildung und zu Arbeitnehmerrechten integriert. Neben den allgemeinen Maßnahmen zur Sprachförderung stehen auch berufsbezogene Angebote zur Verfügung. Darüber hinaus wird das Angebot von Alphabetisierungsklassen geprüft.
III. Installation eines Projektes zur Akquise von Wohnungen für
Flüchtlinge im Bezirk
• Der Bedarf an Gemeinschaftsunterkünften wird bis Mitte 2016 weiter steigen. Der Senat rechnet mit mindestens 34.000 Plätzen einschließlich der Plätze in Notunterkünften, die weiterhin benötigt werden. Die Unterbringung in Turn- und Sporthallen soll schnellstmöglich beendet werden.
• Berlin plant ‎über die Stadt verteilt modulare Unterkünfte (MUFs) mit insgesamt 24.000 Plätzen, von denen bis Ende 2016 rund 3.300 nutzbar sein werden.
IV. Förderung von Sprachmittlern im Bezirk, die professionell
in den Themen Frauengesundheit, Verhütungsproblematik und in
der Gewaltprävention eingesetzt werden sollen
 
V. Ausbau der Betreuung durch Familienhebammen  
VI. Gezielte Ernährungsberatungen und Angebote zum Sport (z.B.
Schwimmlernkurse)
 
VII. Projekt zur Verbesserung der Ausbildungssituation für
junge geflüchtete Menschen
• Schrittweise werden „Willkommen in Arbeit“-Büros, die frühestmöglich zu den Themen Bildung und Arbeit beraten, in allen Großunterkünften sowie Integrationsbüros in den kleineren Unterkünften eingerichtet. Zusätzlich unterstützt die mobile Bildungsberatung den Übergang in Bildung und Beschäftigung. Dabei soll ein besonderer Schwerpunkt auf die Ansprache von Frauen gelegt werden. Zusätzlich wird die Anzahl von Integrationslotsen erhöht. Die Jugendberufsagentur wird ihre Beratungsangebote auf Geflüchtete ausweiten.

(siehe dazu auch: Integrator_in)

• Darüber hinaus werden die Kapazitäten der Ausbildungs- und Berufsinitiative für Geflüchtete ARRIVO Berlin deutlich erhöht. Ziel ist es, systematische Strukturen der Zusammenarbeit der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen mit den Kammern und Verbänden in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeberservice der Bundesagentur für Arbeit zu etablieren. ARRIVO wird zu einer Dachmarke weiterentwickelt, bei der betriebliche Praxis im Vordergrund steht.

VIII. Ein Kinderschutzteam, das den präventiven und
interventiven Kinderschutz ausgehend vom Tempelhofer Feld für
alle Not- und Gemeinschaftsunterkünfte umsetzt.
 
IX. Projektmittel für aufsuchende Familienberatung in hoch
belasteten Familiensystemen in den Notunterkünften des
Bezirkes
 
X. Projektmittel für individuelle Hilfen für Familien,
Alleinerziehende und junge Mütter in den Notunterkünften
sowie Erweiterung der Angebote von Familienzentren für
Geflüchtete
• Ausbau Familienzentren: Die Familienzentren werden ihre Angebote gezielt für Flüchtlingsfamilien ausbauen. Um Familien an das Angebot der Kindertagesbetreuung heranzuführen, werden sog. Sprungbrettangebote im Vorfeld von Kindertagesbetreuung in ausgewählten Flüchtlingsunterkünften eingeführt. Das pädagogische Personal der Kitas wird mit speziellen Fortbildungen auf den Umgang mit Flüchtlingsfamilien vorbereitet.
XI. Projektmittel für die Aufsuchende Sozialarbeit in den
Notunterkünften mit jungen Männern (bis 27 Jahre) zur
Heranführung an Beschäftigung und Ausbildung sowie zur
Konfliktintervention
• Wesentlich ist, die Sicherheit aller in Berlin lebenden Menschen zu gewährleisten. Hierzu muss die Sicherheitsstruktur gestärkt und neu geplant werden. Die Neuangekommenen und ihre Unterkünfte müssen vor fremdenfeindlicher Gewalt geschützt werden. Zum Schutz vor fremdenfeindlicher Gewalt soll eine fundierte und ausgewogene Informationspolitik betrieben werden, um auch der Bildung von Ängsten und Vorurteilen vorzubeugen. Auf der anderen Seite gelingt ein friedliches Zusammenleben nur, wenn die Werte, Normen und Prinzipien des demokratischen Zusammenlebens beachtet werden. Daher soll den Geflüchteten schon am Anfang ihres Aufenthaltes die in Deutschland bestehende Wert- und Rechtsordnung vermittelt werden. Zudem wird der Gefährdung durch einreisende islamistische Gewalttäter begegnet werden.

Nur weil ich sonst nicht diee Dokumente aus dem Hauptauchuss des AGH vom 22.06.2016 unterbekomme, hier:

Download (PDF, 77KB)


Download (PDF, 1.18MB)

Lassen lassen, die x-te

An die Mitglieder des Hauptausschusses:

Download (PDF, 89KB)

Am kommenden Mittwoch sollen im AGH Hauptausschuss die Mittel für die Investitionsmanahme #Lassen-Park frei gegeben werden. Das ist schlecht, weil die Pläne getrieben sind von Mittelabflussdruck und der Arroganz der Verwaltung.

Der Lassen-Park war im Vorfeld der Wahlen 2011 Spielfeld eines “Schildbürgerstreichs” und “Bezirksposse,” das vehemente Bürgerproteste und eine Rüge vom Rechnungshof zur Folge hatten und das Ergebnis, dass der Park drei Jahre lang nicht genutzt werden konnte. Damals scheiterte der €600.000 Plan daran, dass für die angedachten Maßnahmen nicht Gelder zur Unterhaltung her halten können. Nun sollen die selben Pläne mit €1,4mio aus Investitionsmitteln getätigt werden. Auf einer wenig publizierten und entsprechend nicht repräsentativen Infoveranstaltung am 15.06.2016 wurde gesagt, dass anders dem Bürgerwunsch nach Erhalt des Baumbestandes nicht nach zu kommen sei. Zugleich wurde jedoch dargestellt, wie die Wegeführung erneut geändert werden soll und Rigolen zur Entwässerung installiert werden sollen – beides Maßnahme, die vor fünf Jahren schon massiv von Anwohnern und Experten gerügt wurden. Denn weder besteht Bedarf an einer weitern Wegeänderung, nachdem die damalige Kompromislösung schließlich umgesetzt wurde, noch ist es angebracht zu erwarten, dass die Rigolen ein eventuelles Entwässerungsproblem in dieser “eiszeitlichen Abflussrinne” lösen könnten.

Ein tatsächliche Problem, nämlich dass die Menschen bei Starkregen die angrenzende Bibliothek mit schmutzigen Schuhen betreten, wird mit den Plänen nicht angegangen. Noch wurde in den letzten fünf Jahren geprüft, inwiefern die Bibliothek von den Plänen mit-profitieren kann – trotz detailierter Anregungen aus der Anwohnerschaft. Diese empfehlen einen kostengünstigen Steg über die vermatschenden Teile, ggfl. mit terassenartigem Vorplatz zur Nutzung einer erweiterten Bibliothek.

Darüber hinaus weisen Bürger darauf hin, dass Investitionsmaßnahmen wie der Rückkauf der Bautzener Brache deutlich zweckmäßiger wären.

Als Betreiber von Bürgerbeteiligung, Partizipation und direkter Demokratie befürworte ich Bestrebungen, die vorliegenden Bauplanungsunterlagen mit der Anwohnerschaft zu erörtern bevor weitere finanzpolitische Fakten geschaffen werden, mit denen weitere Konfrontation mit den Nutzern und Anwohnern vorprogrammiert ist. Im Sinne eines “Bürgerhaushalts” – besser: Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsaufstellung – glaube ich, dass prinzipiell Einwohnerversammlungen zur Investitionsplanung abgehalten werden sollten.