Anträge schächten

In der Reihe, für die die Linken mir der Beinahhmen, der kleine Tierfreund, gegeben haben, die ich aber lieber mich als Volksjagd-Propagandisten auszeichnen: [Fadenkreuz] [Hasenjagd] Drs 1963/XIX Toleranz von religiösen Praktiken sichtbar machen Das Bezirksamt wird ersucht, zum Opferfest dieses Jahr das öffentliche Schächten an einem zu identifizierenden Ort im …

Auf wiederholten Wunsch, meine Rede heute im Stattentwicklungsausschuss

50 vom LaGeo = 750.000 Umsatz pro Monat. Meine Ablehnung der beiden Bauvorhaben ist bekannt. Ich bin zu der Meinung gelangt, dass im Außenbereich keine B-Pläne festgesetzt werden sollten. Das entspricht der Prämisse, “Innenentwicklung vor Außenentwicklung,” deren Interpretation in der Begründung auch dieses B-Plans zum ehemaligen Güterbahnhof Wilmerdorf zu kurz …

Anträge schächten

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geLEBtER Widerstand

ist das aktive Gedenken an die Dokumentation des Widerstands durch Annedore Leber.

  • gedenk der Leber in Dir

    , gibt Geld von der AOK (Gesundheitswesen, öffentlich)

  • die

    Verteidigung der Roten Insel

  • schmiedet die Zwille
  • Occupy Schöneberg
  • Psion Freifunk

Die Türme des Schweigens

sehr geehrte Mitarbeiterinnen des BVV-Büros,

anbei die drei Anträge von mir für die BVV am 20.07.

Den Antrag Gegendarstellung (“Die Bebauung der Bautzener Brache ist asozial”) kennen Sie schon.

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Der Antrag Schächten könnte den RBB interessieren (in cc). Er mag so verstanden werden wie mein Satire-Antrag zur Tempelhofer Damwildjagd, mein ich aber ernst: Ich glaube, die demokratischen Kräfte können in dieser Frage Wählerstimmen aus dem rechten Rand für sich gewinnen: Dilet Kolat und die SPD sind stark in Friedenau und am Grazer Platz; sie positionieren sich auf der Seite der Relionsfreiheit. Die Grünen mögen die Tierschützer und andere postmoderne Ernährungskünstler für sich vereinnahmen. Die CDU darf der AfD die Fremdenfürchter abschöpfen. Alles Friede, Freude, Eierkuchen.

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In Peto habe ich noch einen Antrag auf Einwohnerversammlung nach §42Satz3BezVG für die Bautzener Brache. Den möchte ich edoch zurückhalten, bis die Einwohnerversammlung zum Güterbahnhof Wilmersdorf nach §42Satz1BezVG beschlossen ist. Einer Vereinheitlichung der Verfahren dienlich ist sie allemal: Der Güterbahnhof Wilmersdorf hatte eine “Infoveranstaltung” zur Auslegung der B-Pläne, die Bautzener Brache eine “Einwohnerversammlung”. Zur Abwägung bekommt nun der der Güterbahnhof Wilmdersorf eine “Einwohnerversammlung”, die Bautzener Brache eine -Versammlung vom BA organisiert. Davon versprechen wir uns eine Mitarbeit in der Ausarbeitung. Ein Fishbowl-Format ist jeweils favorisiert.

Eine Große Anfrage, zumindest als Platzhalter für eine unerledigte Drucksache in der September-Sitzung, zum Themenkomplex Masterplan Integration, schicke ich Ihnen separat vor 10Uhr Dienstag morgen.

Ich danke und wünsche einen guten Tag!

Viele Grüße,

Michael Ickes

Wir basteln eine große Anfrage…

Es geht um den Masterplan Integration. Dazu hab ich schon n bisschen was zusammengetragen: mlöh Ich hab ihn sogar angefangen zu lesen: Handlungsfelder: (1) Ankunft, Registrierung und Leistungsgewährung der Geflüchteten. (2) Unterbringung und Schaffung von Wohnraum (3) Bildungsangebote (4) Arbeitsmarkt (5) Sicherheitsgefühl sowohl der Geflüchteten als auch der Stadtgesellschaft (6) …

Lassen lassen, die x-te

An die Mitglieder des Hauptausschusses: Am kommenden Mittwoch sollen im AGH Hauptausschuss die Mittel für die Investitionsmanahme #Lassen-Park frei gegeben werden. Das ist schlecht, weil die Pläne getrieben sind von Mittelabflussdruck und der Arroganz der Verwaltung. Der Lassen-Park war im Vorfeld der Wahlen 2011 Spielfeld eines “Schildbürgerstreichs” und “Bezirksposse,” das …

“Masterplan” Integration

ei, wo isser denn…? – Hab ihn noch nicht gesehen, wurde aber darauf aufmerksam durch die mündliche Anfrage aus der letzten BVV: Die Projektvoranmeldungen hab ich hier mal angefangen in eine Tabelle zu packen: I. Einrichtung einer Servicegeschäftsstelle Integration der Berliner Volkshochschulen mit Ansiedelung im Bezirk Mitte das zahlt Mitte. …

Geflüchtetenmanagement in der BVV

Was ich dazu so vorzuweisen hab: Geflüchtetenmanagement hobos g/locales irgendwas unter #kommentaren Zur großen Anfrage der Grünen Oltmann favorisiert Vorschlag VIII , ich NrIII (EJF Wohnungen für Flüchtlinge, Sozialamt / Bürgermeisteramt) Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, …auch im Danke Frau Bürgermeisterin Schöttler und insbesondere das Gesundheitamt …

Juni BVV

@MiMaiMix sparen Sie Ihre Stänkerei für heute abend #bvvts @BerlinTempSchbg — ViKtorI1 (@V1KtorI1) June 15, 2016 Die Aktenmappe für die heutige Sitzung ist hier: Die vorläufige Beschlussliste ist hier: Von den Einwohneranfragen weiss ich nur von einer aus der Crelle und einer aus der Bautzener. Die Einwohneranfragen bekomm ich ja …

Heute in #statt

Da scheint sich ja n Dummer gefunden zu haben, der die disintegrierten Unterlagen zum Stadtentwicklungsausschuss zusammen trägt. Die TO & Allris Aktenmappe: TOP Betreff Drucksache Ö 1 Festlegung der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung vorliegender Protokolle Ö 3 Bericht aus der Verwaltung Ö 4 Auf Wunsch BV Liesener – ISEK – Marketingkonzept für die Bahnhofstraße, …