Kategorie: BVV

  • an den Fraktionsvorsitzenden Alexander…

    „Spies voran, drauf und dran, setz aufs Schöneberger Rathaus den Freifunk Router…“ Lieber Alexander, tritt zurück! 2011 sang ich auf Dich obenstehende Strophen. Du warst eine Führungspersönlichkeit, mit der wir die Bückentechnologie überwinden wollten, der -zig Menschen mit seinem Wissen vom BGE und als Sozialpirat zu begeistern wusste und mit dem ich zusammen mit so…

  • Pressemitteilung zu Bibliotheken

    Im Vorfeld der Entscheidung um die Bibliotheken in Schöneberg am 11. März spricht sich die Piratenfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg entschieden dagegen aus, das Hertie-Gebäude anzumieten. “…der Bezirk würde sich damit effektiv an einen Konkursverwalter binden und sich den eigenen Handlungsspielraum beschneiden,” meint dazu der fraktionsvorsitzende Pirat in der BVV von Tempelhof-Schöneberg, Jan-Ulrich Franz. Und BV…

  • “Verbot der Prostitution zu Stoßzeiten,”

    nannte @AlohaHe die Überlegung, die Straßenprostitution auf der Kurfürstenstraße von 4 bis 20 Uhr zu verbieten, erntete dafür brüllendes Gelächter im Saal und für seine Rede den größten Applaus der November Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg am vergangenen Mittwoch. Die CDU hatte einen Bericht der Berliner Zeitung aufgegriffen, wonach Ordnungsstadtrat Schworck (SPD) diesen Vorschlag gemacht haben…

  • Milieuschutz in Schöneberg

    am  Freitag, den 08.November waren wir freundlicher Weise bei den Linken zu  ihrer bezirklichen kommunalpolitischen Arbeitsgruppe eingeladen, im  Rahmen derer Michael Nelken, letztwalperiodischer Stadtrat in Pankow,  jetztwalperiodischer Verordneter dort und Teilzeit-Referent im  Abgeordnetenhaus über den sogenannten Milieuschutz referierte. @Aloha und  ich waren dabei. Der  Milieuschutz ist nach §172 (1) BauGB das Instrument der Sozialen  Erhaltungssatzung…

  • Bezirpspartnerschaft

    Sodele, mal ne zwischenzeitliche Einschätzung zu dem Besuch aus Mesin zur feierlichen Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags mit Tempelhof-Schöneberg, die gestern statt fand. Ich bin ja ein Fan von Städtepartnerschaften, als Kind sozusagen der deutsch-französischen Aussöhnung, und auch aus der Sicht des globalen Kommunalpolitikers mit der Meinung, dass Völkerverständigung heutzutage ein Netzwerk von persönlichen Kontakten ist. Naja,…

  • Hellweg 42

    An dem Plan, einen Baumarkt auf das Gleisdreieck zu stellen, ist einiges fragwürdig: Das Gelände ist eines von vier ausgewiesenen Baufeldern auf dem Gleisdreieck-Gelände, hat deshalb eine sogenannte Geschossflächenzahl was theoretisch eine 30-stöckige Bebauung zuließe; Der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeister Schulz gewann Hellweg dafür, dort einen Baumarkt zu bauen. Da revoltierte die SPD ob einer solchen Verschwendung…

  • Antragssammlung

    * Für die Freigabe von EPO im Sport. Der Landesverband Berlin setzt sich dafür ein, dass EPO im Sport erlaubt ist. Begründung: **Das Kontrollsystem hat sich als nicht effektiv herausgestellt **EPO ist in weiten Teilen der Freizeitkultur fester Bestandteil wohingegen die Dopingmethoden der Spitzensportler schon längst weiter entwickelt wurde. **Freiheit wird geschaffen durch das Erlauben,…

  • This numbering scheme makes me crazy. But then again – what doesn’t?

    Fraktionssitzung 3.Sept 12 BVV TS Fraktion der Piraten This numbering scheme makes me crazy Om. Die Sitzung fand statt. 1 Städtepartnerschaften TS         Nächste Woche, ich glaub am 6. ist die Feierliche Unterzeichnung  des Partnerschaftsabkommens mit Mersin. Zeitgleich soll die ewig lange  ausstehende Antwort auf meine Kleine Anfragen zu Städtepartnerschaften  endlich kommen. Dazu möchte ich eine…

  • StattEntwicklungsausschuss

    StattEntwicklungsausschuss Ich sitz im StattEntwicklungsausschuss, weil ich in Auroville war, in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit tätig bin, by default dagegen bin, und ’s satt hab.