Archiv der Kategorie: privat

Bunkers to Ballot-Boxes

Schwerter zu Plugscharen!

unter diesem Motto aus Mi 4,1–4 EU steht der Bericht meiner Langzeitwahlbeobachtung der albanischen Parlamentswahlen vom 25.06.2017. Er beinhaltet:

  1. Wahlmissionen der OSZE
  2. Albaniens politische Landschaft des Postkommunismus
  3. Die Wahlen
  4. Ausblick

Das witzigste an dem Land sind die Bunker. Über 200.000 sollten gezählt werden können. Man sieht sie am Strassenrand oder in jedem Garten, auf den Bergkuppen oder am Meerestrand. Die wenigstens waren jemals zu irgendwas nütze. Ein paar wenige sind als Marienkäfer verziehrt, oder wie dieser hier, begrünt. Die meisten stehen verlassen… “auf einem Bein,” tönt es aus dem Kinderzimmer…

Die griechisch-orthodoxe Kirche, von der aus dieses Panoramabild von Lezhe aufgenommen wurde, symbolisiert zweierlei: Zum einen glänzt sie mit ihrer ständigen Verschlossenheit. Die Lethargie der Menschen ist erstaunlich. Zum anderen zeichnet sie den Weg Griechenlands vor. Orthodoxie gibt´s nicht in Albanien, und wenn, dann wäre Albanien serbisch-orthodox und nicht griechisch. Dort verkaufte der europäische Kern Infrastrukturprojekte, die niemand braucht.

Regionalisieren: Westbalkan; Bildungsarbeit, Arbeiterbildungsvereine, das pan-/transeuropäische-regionale Eisenbahnnetzwerk, hobos g/locales

Gartenfest Soziale Erhaltungsverordnung §§42172 Grazer Gärten

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FlyerGartenfest

Liebe An- und Mitbewohner!

In unserem Innenhof steigt das Garten-Fest

am Samstag, den 15. Juli von 15-20Uhr

Zum Kennenlernen, Austauschen, Spass haben und Vorstellen, Besprechen und Diskussion des…

Garten- und Müllkonzepts u.a.

…in entspannter Atmosphäre.

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Ein jedes bringe etwas mit: z.B. Stuhl, Picknickdecke, Essen, Getränke,… und das eigene Besteck und Becher

der Umwelt zu Liebe!

Am Nachmittag soll es Kaffe und Kuchen geben, am Abend feuern wir den Grill an.

Rückfragen an fest@WEG395.de

 

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http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6104

1_Version_vom_06_06_2017 2_Version_vom_14_05_2014

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1_Version_vom_06_06_2017

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Gartenfesstkonzept

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Gebiet_GrazerPlatz

Antrag auf Einwohnerversammlung nach §42BezVG

Liebe Christine,

(Harald mit veralteter email Adresse in cc, sowie Rolf Brüning, Partner der BrIck´s GbR)

Untenstehendes Konzept Dir z.K.

In Anbetracht dieser und weiterer Überlegungen, denke ich, dass es angebracht wäre, eine Einwohnerversammlung zu den einzelnen, hier insbesondere Grazer Gärten, Milieuschutzgebieten zu verfolgen. Nun wollte ich nicht unbedingt einen Antrag stellen, der dann von der AfD mitgetragen würde, sondern die Zustimmungen von 18 Verordneten im Vorfeld suchen und mit deren Unterschriften damit dann am Freitag zu Böltes gehen, der eine Vorlage fertig machen würde. Ein solches Verfahren hab ich schon mal (inkonsequent aber prinzipiell akzeptabel Weise unter Dittmeyer verfolgt).

Ob Ihr das Verfahren und die Schiene der Einwohnerversammlung gut heissen könnt?

Ob Ihr damit einverstanden seid, dass ich damit bei der CDU hausieren gehe?

Wen wolltet Ihr sonst noch mittragen lassen? Ich könnte mich dazu überwinden, bei der FDP anzufragen. Mir wäre es allerdings lieber, wenn Ihr (einzelne) Stimmen aus den Reihen der Grünen oder der SPD auftreiben könntet.

Solid. Grüze,

Mi

xxx

From: Michael Ickes
Sent: Thursday, July 6, 2017 18:20
To: …
Subject: RE: [Schoenebergerkiez-Orga] Auswertung und Kommentierung – bitte um Korrektur etc.

Liebe…

folgendes Schreiben an meine WEG Verwaltungsbeiratskolleg_innen Dir z.K. bez. der Schiene, die ich fahre.

Ich möchte Euch darauf aufmerksam machen, dass geplant ist, ein sogenanntes Soziales Erhaltungsgebiet (nach §172.2 BauGB) um die Grazer Gärten, inklusive unserer Anlage, zu etablieren.

Dieses Vorhaben prägt unsere Auseinandersetzung um Eigentumsübertragung und Sondernutzungsrechte mit – egal, was Euch verschiedene Interessensgruppenvertreter und Politiker erzählen wollen!

Am Mittwoch soll im Stadtentwicklungsausschuss darüber erstmalig beraten werden. Ich werde dort anwesend sein und mit Eurem Gutheißen für den Verwarlungsbeirat (oder „Anwohner-Ini“?) folgendes fordern:

  1. Keine Wegbeschreitung (Vorplanung, Vorstudien etc…) ohne vorherige Vorstellung. – Einladung gerne zum Gartenfest nächsten Samstag.
  2. Keine Planung, Vorstudie etc. ohne Beteiligung der WEG o.ä.
  3. Warum bleibt Nordmannszeile etc. ausgegrenzt, wo doch gerade dort (die Deutsche Wohnen) mieterfeindliche Sanierungen plant und an der Mietspirale dreht, wohingegen die Grazer Gärten durch den Denkmalschutz gewisser Maßen geschützt sind?

LG, Mi

From: …
Sent: Tuesday, July 4, 2017 21:17
To: SchöneBerg, OrgaListe
Subject: [Schoenebergerkiez-Orga] Auswertung und Kommentierung – bitte um Korrektur etc.
Importance: High

 

 

Entwurf

 

Auswertung und Kommentierung der Antworten zu „Ausweisung von Erhaltungsgebieten“

 

Sehr geehrte Verordnete der CDU / SPD / GRÜNE / FDP – Fraktion in der Tempelhof-Schönenberger-BVV,

hier eine kurze, kommentierende Auswertung der Antworten auf unsere Fragen zu „Ausweisung von Erhaltungsgebieten“ vom April 2017.

 

Alle, bis auf eine (AfD) in der BVV vertretene Parteien bzw. deren Fraktionen, haben auf unsere Fragen zur Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB geantwortet. Dafür besten Dank.

 

Die bündigste, aber schnellste Antwort kam von der FDP. Sie hält, verkürzt gesagt, den Milieuschutz bzw. die Erhaltungssatzung für sinnlos und als überflüssiges Hemmnis für die freien Kräfte des Marktes. Deshalb beantwortet sie die Fragen nicht, sondern betont, dass sie sich verstärkt für Wohnungsneubau einsetzt.

Am ausführlichsten beantworteten die LINKE und die CDU unsere Fragen, wobei deren Schwerpunktsetzung unterschiedlich ist.

 

Während die LINKE dezidiert auf die Fragen einging, hat der stadtentwicklungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion in einem Vorspann einige grundsätzliche Bemerkungen zu Zielen und Möglichkeiten von Erhaltungssatzungsgebiete gemacht. So sieht er in der Erhaltungssatzung nur „sehr wenige Möglichkeiten für den Mieterschutz“ und deren „Propagierung“ als einen [linken sic!] „Versuch, die Senatspolitik propagandistisch bei den Berliner Mietern zu vermarkten“. Das kann man so sehen, aber, um „den Druck auf die Mieten abzumildern“ sieht die CDU nur „einen Zuwachs von 120.000 – 150.000 Wohnungen bis 2022“ als sinnvolle Möglichkeit. Ob das die Bestandsmieter retten würde wäre zu fragen und wohin die gebaut werden sollen auch.

 

Auch die LINKE steht der Ausweisung „sozialer Erhaltungsgebiete grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber.“ Sie merkt an, dass in der Verwaltung „im Zusammenhang mit dem Umwandlungsverbot, (…) eine Aufstockung des Personal zur Umsetzung“ benötigt wird. Beim Vorkaufsrecht wird auf den Koalitionsvertrag der Landesebene verwiesen: „Zur Flankierung der wohnungspolitischen Ziele und um Spekulation zu begrenzen nutzt Berlin verstärkt seine Vorkaufsrechte nach Baugesetzbuch.“ Zudem ist man der Meinung, dass „beim Vorkaufsrecht alle Optionen geprüft werden müssen.“ Auch wird die Forderung gestellt, dass „der Bezirk bzw. das Land (…) in die Auseinandersetzung mit der BIMA gehen muss.“ Weil, „die jetzt geplante Revision gegen das Urteil des Landgerichts zu einer wichtigen Auseinandersetzung beim Vorkaufsrecht gehört. In diesem Zusammenhang ist auf den Koalitionsvertrag auf der Landesebene zu verweisen: „Zur Flankierung der wohnungspolitischen Ziele und um Spekulation zu begrenzen nutzt Berlin verstärkt seine Vorkaufsrechte nach Baugesetzbuch.“ Als einzige Fraktion fordert die LINKE „ein sozialverträgliches Grundrecht auf Wohnen“ und plant dazu eine Bundesratsinitiative.

Von der, die Zählgemeinschaft bildenden Fraktionen, antwortete die SPD frühzeitig und mit einem individuellen Schreiben, während die Grünen als letzte (???) die Kurzfassung eines unkommentierten Positionspapiers zur Wohnungspolitik ihrer Abgeordnetenhausfraktion für genügend erachteten.
Die SPD, steht der „Ausweisung weiterer Milieuschutzgebiete im Bezirk sehr aufgeschlossen gegenüber und hält diese für ein sinnvolles Mittel der Einflussnahme auf die Quartiersentwicklung in von Verdrängung gefährdeten Quartieren.“ Sie erkennt zudem, dass in der Verordnung „noch Regelungslücken bestehen. Wir sehen hier klaren Nachbesserungsbedarf.“ Allerdings scheint die Fraktion selbst nicht aktiv werden zu wollen um diesem abzuhelfen: „Die Zuständigkeit und Kompetenz für die Verordnung liegt bei der Landesebene. Wir sehen das Anliegen dort in guten Händen.“

 

Da die Fraktion der Grünen nur mit einem allgemein gehaltenen Positionspapier der Landesebene geantwortet haben, ist zu vermuten, dass die Bezirksgrünen keinen eigenen Standpunkt zu dem Thema haben. Immerhin beschäftigt sich das Papier der Abgeordnetenhausfraktion in vier Punkten mit dem Milieuschutz und arbeitet bis auf das Vorkaufsrecht, was keine Erwähnung findet, durchaus die Knackpunkte heraus. So will man z.B. „das noch stumpfe Schwert schärfen und den Milieuschutz zum Mieterschutzinstrument ausbauen. Dazu (…) Mietobergrenzen für Bestandsmieten in Milieuschutzgebieten zulassen.“ Zudem will man „den Missbrauch von energetischen Modernisierungsmaßnahmen, die keinerlei Nutzen für Klima und Menschen haben, (…) verhindern.“ Ein Dilemma für die Grünen weshalb man auch vermeidet zu sagen, wie dies geschehen soll.

Bitte um Kommentierung, Ergänzung, Verbesserung. Ich würde die gerne bis nächsten Montag an die Fraktionen schicken (ohne AfD), weil auf der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Mittwoch folgende TOP zu finden sind (!!):

 

TOP 8.6.

0265/XX Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Schöneberger Süden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)

TOP 8.7.

0266/XX Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Tempelhof“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof (Anlage 1)

 

TOP 8.8.

0267/XX Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Schöneberger Norden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)

 

TOP 8.9.

0268/XX Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)

 

Saludos

R.

 

 

 

17.07.+6W 1.SeptWE

Strategie der Besetzer*innen einer Wohnung im Vorderhaus der Rigaer94 | linksunten.indymedia.org

Strategie der Besetzer*innen einer Wohnung im Vorderhaus der Rigaer94

 

Wir, die derzeitigen Bewohner*innen der besetzten Wohnung im Vorderhaus der Rigaer94 möchten unsere Situation etwas genauer beleuchten und unsere Strategie bezüglich des Vorgehens während der Besetzung diskutierbar machen, denn besetzen lohnt sich immer und wir werden probieren, dies an einigen Beispielen zu belegen. Wir entschuldigen uns schon im Voraus, falls der Ablauf unserer Besetzung zu lang ausfällt, aber wir haben uns gedacht, dass so viele Informationen wie möglich interessierten Leuten die Ängste nehmen können, für den Fall einer Nachahmung.

Bezug der Wohnung

Aber beginnen wir am Anfang, nämlich mit der leer stehenden Wohnung. Hier war es sicherlich ein großer Vorteil für uns, dass im gesamten Haus Leute wohnen, denen die Thematik nicht fremd war, denn im Hinterhaus existiert seit mehr als 25 Jahren ein zum Teil besetztes Hausprojekt und im Vorderhaus gibt es die mehr als solidarischen Nachbar*innen, die auch gerne mal gegen die stressenden Bullen pöbeln. Also alles in allem eine gute Ausgangssituation für uns, um 2015 (das genaue Datum werden wir hier nicht veröffentlichen) in eine Wohnung mit funktionierender Elektrik einzuziehen.

Einzug bedeutet hier, dass diese Wohnung in kürzester Zeit komplett
eingerichtet und unseren „Lebensmittelpunkt“ dargestellt hat.
Jene war nicht nur eine Zwischennutzung oder Übergangsnummer,
sondern unsere neue Wohnung, in welcher wir natürlich auch Gäste
über kurze oder längere Dauer nächtigen ließen.

Am Anfang haben wir jeden Tag mit Bullen gerechnet, was aber von Woche zu Woche nachgelassen hat.

Erster Bullenkontakt

Herr Ludger Schröer, hat sich im letzten Jahr durch seine Bemühungen, sowohl das Vorderhaus, als auch das Hinterhaus zu räumen, ganz besonders hervorgetan. Er ist Geschäftsführer der Hausverwaltung Belima und somit jener, der schon mehrmals Menschen, die in unserem Dachboden leben, in die unfreiwillige Obdachlosigkeit zwingen wollte. Aber unsere Nachbar_innen bleiben hartnäckig.

In den Morgenstunden des 10. August 2015 hat er sich ein paar Staatsbüttel genommen, um in unsere Wohnung einzubrechen. Ein Schlüsseldienst öffnete ihnen die Tür. In der Wohnung befanden sich zu diesem Zeitpunkt zwei Gäste, welche dort für eine Nacht gepennt hatten. Sie mussten beide ihre Personalien abgeben und haben eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch kassiert. Es gab zu dieser Zeit keinen Erklärungsversuch unserer Gäste gegenüber den Bullen, sich aus der Nummer rauszureden.

Die Bullen haben Fotos von der Wohnung gemacht und das Schloss ausgewechselt. Sie haben die neuen Schlüssel auf dem Küchentisch liegen lassen, mit der Aussage, „wenn wir die jetzt mitnehmen, ist ab morgen eh wieder ein neues Schloss drin.“

Die Wohnung wurde nicht geräumt. Das Türschloss haben wir natürlich gewechselt.

https://linksunten.indymedia.org/en/node/150460

Internas deuten daraufhin, dass unsere Wohnung an diesem Tag und bis jetzt nicht geräumt wurde, da „wohnähnliche Verhältnisse“ oder „rechtlich beachtliche Wohnverhältnisse“ festgestellt wurden. Es scheint so, dass Menschen nicht aus einer Wohnung (ohne Mietvertrag) sofort geräumt werden dürfen, wenn sich ihr „Lebensmittelpunkt“ sprich ihr offensichtliches Zuhause dahinter birgt.

In unserem Falle hat die Lafone Investment Limited, mit damaligen Geschäftsführer Dewhurst (DieWurst), in anwaltlicher Vertretung durch RA André Tessmer am 14.02.2016, eine Räumungsklage gegen die beiden angetroffenen Personen eingeleitet.

Aufgrund der Wahrung des „hohen“ Gerichts durch die Gegenseite, konnten wir uns ab da relativ sicher sein, dass während die Zivilklage läuft, wir keine unerwünschten Gäste vor der Tür haben werden.

Auch war das Strafverfahren der beiden angetroffenen Personen wegen Hausfriedensbruch im Oktober 2015 mit einem Freispruch beendet worden.

https://linksunten.indymedia.org/en/node/192532

http://www.tagesspiegel.de/berlin/prozess-im-amtsgericht-tiergarten-nachtgaeste-der-rigaer-strasse-freigesprochen/14653774.html

Angebiedere des Eigentümers

In den nächsten Wochen wurde es sehr turbulent rund um die Rigaer
Straße. Erst Gefahrengebiet und im Anschluss die Belagerung unseres Hauses. Während der Eigentümer gegen unsere Freunde vom Hinterhaus vor Gericht verloren hat, haben der Senat und die Bullen im speziellen bundesweit zu spüren bekommen, dass es auch für sie ein schwieriges Unterfangen wird, irgendetwas in unserem Haus zu räumen. Dieser ganze Stress hat die Eigentümerseite scheinbar dazu gebracht doch lieber auf das Konzept der Verhandlungen zu setzen. Am Anfang wurde noch probiert, Hinterhaus Besetzer*innen gegen Vorderhausbesetzer*innen auszuspielen, indem dem Hinterhaus Verträge angeboten wurden, wenn im Gegenzug die Vorderhauswohnung geräumt wird (HH zu dem Angebot des Eigentümers). Darauf ist natürlich niemand eingegangen. In unserem konkreten Fall bedeutet das jetzt, dass uns Verträge angeboten worden, zu den gleichen Konditionen, wie unsere Nachbar*innen im Vorderhaus. Das müsste so grob was bei 4€/ qm warm betragen. Wir sind auf keine Verhandlungen mit dem Eigentümer eingegangen.

Räumungsklage

Am 02.02.17, ein Jahr nach Eingang der Räumungsklage, kam es dann zum Prozess mit anwaltlicher Vertretung der Gegenseite (wobei hier
niemandem mehr klar war, wer das überhaupt sein soll) durch RA
Markus Bernau. https://linksunten.indymedia.org/en/node/200460

Der Richterin reichte es in unserem Falle zum einen nicht aus, dass vor eineinhalb Jahren mal irgendwelche Leute in unserer Wohnung waren und zum zweiten, die Unklarheit über die derzeitigen Besitzverhältnisse. An diesem Tag wurde kein Urteil gesprochen.

https://linksunten.indymedia.org/en/node/202482

https://linksunten.indymedia.org/en/node/202852

Jetziger Stand

Der jetzige Stand rund um die Rigaer94, aus rechtlicher Sicht, ist
unklar. Irgendwelche Snobs auf Steuerparadiesinseln schieben sich
unser Haus hin und her. Aber das ist uns egal. Eher belustigend, wenn
mensch sich jene mal genauer ansieht:
https://linksunten.indymedia.org/de/node/209522

Hausverwaltung scheint es gefühlt endlich auch nicht mehr zu geben. Dazu noch ein Link, als Belima besucht werden musste, nachdem sie sich wieder unerlaubt Zutritt zu unseren Nachbar_innen verschafft hatten:
https://linksunten.indymedia.org/en/node/154129

Kann das Schule machen?

Am Anfang jeder Besetzung steht natürlich die Frage nach dem Sinn. Soll auf Wohnungsleerstand aufmerksam gemacht werden oder auf krumme Geschäfte zwischen Politik und irgendwelchen Investor*innen, oder wird die Wohnung, wie in unserem Fall, für den eigenen Gebrauch besetzt? Für alle diese Formen haben wir gute und teilweise schiefgelaufene Aktionen herausgesucht, um es ein bisschen verständlicher zu machen.

Eine in unseren Augen gut gelaufene Besetzung, um krumme Deals in die Öffentlichkeit zu ziehen, war die Besetzung der Schlesischenstr. 25 in Berlin (link zu linksunten). Es wurde schnell geschafft, viele Menschen zu erreichen und es gab auch ein Zusammenspiel von Leuten im Haus und Aktionen auf der Straße, brennende Barrikaden haben am hellichten Tag in Kreuzberg die anrückenden Bullen gebremst. Und spätestens nach der Aktion wussten viele Leute im Kiez, dass der Senat ziemlich viele Häuser an die GSW verscherbelt hatte.

Seit einem guten halben Jahr gibt es in Berlin immer mal wieder den
Versuch Ferienwohnungen zu squatten (wie besetze ich eine Ferienwohnung). Mal gelingt es (Besetzung am Kanal) und manchmal geht es auch schief (snitch verrät die Besetzung an die Bullen). Das
Thema ist gut geeignet, weil viele Berliner*innen erkannt haben, dass
die Zweckentfremdung von Wohnraum zu ihren Ungunsten ausgeht.

Alle diese Versuche haben aber eins gemein. Die Besetzungen bleiben nur für einen kurzen symbolischen Moment und am Ende sind meistens mehrere Leute von Repression betroffen. Was wäre aber zum Beispiel passiert, wenn die Wohnungen in der Schlesischen25 still besetzt worden wären. Auch dort hätten die Nachbar*innen mit Sicherheit nicht die Hausverwaltung darüber informiert, dass sich Leute Wohnungen angeeignet haben. Wenn das Ganze dann für 2-3 Monate nicht aufgefallen wäre, hätte es bestimmt auch dort mit wohnähnlichen Zuständen funktionieren können. Wenn dann die Bullen das erste Mal da waren, hätte die Besetzung immer noch offensiv nach außen getragen werden können. Bei den Ferienwohnungen ist das natürlich etwas schwieriger, da die wahrscheinlich in kontinuierlichen
Abständen vermietet werden.

Wir stellen uns folgendes vor: bei den Leuten von unserblock wurden laut unseren Informationen auch schon diverse Wohnungen entmietet. Was würde passieren, wenn sich dort Leute den entmieteten Wohnraum aneignen und gemeinsam mit den regulär Miete zahlenden Nachbar*innen gegen die Eigentümer*innen wehren würden. Es wäre eine win-win-Situation. Die Besetzer*innen könnten ihre Idee einem breiten Personenkreis erklär- und sichtbar machen. Und die Nachbar*innen hätten im Kampf gegen ihre Verdränger*innen erst einmal neue Stressfaktoren, an denen sich die Eigentümer*innen abarbeiten müssten. Außerdem würde es mehrere Spektren zusammen bringen.

Wir schlagen also vor: falls es in euerem Kiez, in eurer Stadt Gebäude
mit leerstehenden Wohnungen gibt, wo ihr euch recht sicher seid, dass die Nachbar*innen euch wohlgesonnen sind, oder wo es nicht sofort auffällt, dass eine Wohnung aufgebrochen wird, nehmt sie euch. Für den Fall das es nicht klappen sollte, bleibt nur noch der
Hausfriedensbruch, wo es scheinbar auch gute Möglichkeiten gibt,
ohne Kosten heraus zu kommen. Und die Wahrscheinlichkeit einer
illegalen Räumung könnte mensch noch verringern, indem immer sofort fitter Rechtsbeistand angerufen wird. Denn nach unserem Wissen wäre eine Räumung illegal, sobald es Menschen zu ihrem Lebensmittelpunkt gemacht haben.

Wir könnten das Ganze auch weiterdenken, es gab im letzten Jahr
bundesweit Versuche Social Center zu besetzen. Was mehrfach
gescheitert ist. Wieso also nicht Wohnungen besetzen und diese nach dem ersten Bullenkontakt an Geflüchete abgeben und neue besetzen? Bei uns liegt zwischen Bullenkontakt und Räumungsklage (wenn die durch ist, kommen die Bullen sicher bald wieder) ein Jahr. Und auf Grund von dem ganzen Stress wird uns jetzt auch noch die Wohnung zu Konditionen angeboten, die unter dem Mietspiegeldurchschnitt liegt. Wenn also Menschen billigen und nicht kostenlosen Wohnraum erstreiten wollen, könnte auch das ein Mittel zum Erfolg sein.

Solidarische Grüße an alle Besetzer_innen und Widerständigen!

Besetzen
ist machbar, Frau Nachbar!

 

 

 

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Das Horrorhaus besetzt

Presse-Mitteilung
zur Freigabe am Mittwoch, 22.02.2017 12:00
Das Horrorhaus besetzt!
„Leerstand in Zeiten des Wohnungsmangels ist unerträglich,“ meint Michael Ickes, der am Mittwoch morgen das Schöneberger „Horrorhaus“[1] für besetzt erklärt hat.

Das Haus war 2015 in die Schlagzeilen geraten, weil der Vermieter die Wohnungen mit bis zu 200 südost-europäischen Wanderarbeiter überbelegte und wertvollen Wohnraum zerstören ließ. Etwa 200 Altmieter überstanden diesen brutalen Entmietungsversuch. Nach wie vor werden sie jedoch mit Baugerüst, Mängelbeseitigungsverschleppung und willkürlichen Betriebskostenabrechnungen drangsaliert.

Und mindestens 30 Wohnungen bleiben ihrem Nutzen entzogen. Das ist in Zeiten des Wohnungsmangels ein unerträglicher Zustand! Offensichtlich spekuliert die Eigentümerin weiter darauf, ihre Luxus-Sanierungs- und Umwandlungspläne trotz Erhaltungsverordnung durchsetzen zu können. Die Kommunalpolitik und das Bezirksamt ergeben sich den Spekulanten willfährig; Plänen der Anwohnerschaft, hier mit dem bezirklichen Vorkaufsrecht eine genossenschaftliche Wohn- und Ausbildungsstätte zu etablieren, verschließt sich das Bezirksamt und schiebt zugesagte Mieterversammlungen auf die lange Bank.

Die Besetzer rufen auf:
* an Beschäftigungs- und Wohnungssuchende die Besetzung mitzutragen und sich den Wohnraum wieder herzustellen;
* an Stiftungen und Philanthropen, dieses Projekt materiell zu unterstützen;
* an Bildungsträger, sich an dem Projekt zu beteiligen, hier eine zweckmäßige Wohn- und duale Ausbildungsstätte für internationale Restauratoren einzurichten.

[1] http://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/das-horrorhaus-von-berlin-monstroese-zustaende-in-der-grunewaldstrasse-87-eine-spurensuche/11945880.html

 

Bezugsgruppendelegiertenversammlung
ehemaliger Farben-Braune, Grunewaldstrasse 87, Schöneberg
Mittwoch, 22.02.2017 10Uhr

Leerstand besetzten – Selbstverwaltung organisieren

das Comite Executif Provisoire des hobos glocales übernimmt die provisiorische Verwaltung der G87.

Eine Gemeinschaft, die die Utopie eint, dass Wohnraum nicht auf dem vom neoliberalen Kapitalismus geprägten Markt verhandelbar ist. Eine Gesellschaft, die das Individuum befähigt, zu ihren vollen Potentialen diese Utopie zu verfolgen und zu verteidigen.

mieten wohnen strassenschlacht

war heut mal wieder. Zwanzig Initiativen aus dem alten Berlin plus.

“nur partizipativ sind wir gemeinsam stark,” war eine der schwächeren Forderungen.

2016-11-02-20-31-13

geLEBtER Widerstand

geDenk der Annedore…

geDenk der LEBER in Dir!

2016-11-03-01-12-40

Die Verteidigung der Roten Insel

wannseelogo2

wannseelogo22016-11-03-11-48-51

Normenkontrolle

  1. Antrag auf Normenkontrolle

  2. bez.: B-Plan 7-68 sowie 7-66VE
  3. aus Gründen der Nicht-Beachtung des §1 Abs.6 Punkt 13:

    “(6) Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere zu berücksichtigen:… 13. die Belange von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden und ihrer Unterbringung.”

  4. 42LqfB_dezentral

  5. Situation:
  6. Dieser Punkt, zusammen mit weiteren Änderungen des Baugesetzbuches, wurde mit dem “Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen” am 21.November 2014 eingefügt:
  7. Diese Änderungen wurden während der Aufstellung in den oben genannten B-Plänen nicht berücksichtigt und konnten entsprechend nicht nach §1(7)BauGB in die Abwägung einfließen.
  8. Antrag:
  9. Die B-Pläne und ihre Begründung sind entsprechend der Berücksichtigung der “Belange von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden und ihrer Unterbringung” zu ergänzen und gemäß §…BauGB / …AGBauGB neu auszulegen.
  10. Die Flächennutzungsplanung ist entsprechend der “Belange von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden und ihrer Unterbringung” zu aktualisieren. Sie möge sich informieren aus einer vorgeschalteten ebensolchen Aktualisierung der Bereichsentwicklungsplanung, die insbesondere
  11. die Expertise der Flüchtlingsunterbringungsbetreiber mit einbezieht,
  12. den geflüchteten Menchen selbst eine Stimme gibt und
  13. dem großen Engagement aus der Einwohnerschaft Rechnung trägt.
  14.  

  15. Begründung:
  16. Gegeben, dass es einen Markt für Flüchtlingsunterbringung gibt, muss dieser zielorientiert, offen und transparent gestaltet werden. Der Bundesgesetzgeber hat die Flüchtlingsunterbringung mit seiner Aktualisierung des Baugesetzbuchs klar als städtebauliche Aufgabe verortet. Dieser Verortung ist weder die Lande- noch die Bezirksebene nach gekommen – trotz wiederholter Hinweise, zuletzt mit Ausführungen in der BVV Tempelhof-Schöneberg
  17. Der Antragssteller ist insofern betroffen, als dass er an der Ausübung seines Gewerbes zur “Vermittlung von Flüchtlingsunterkünften” gehindert wird.
  18. Die Normenkontrolle möge den Weg des Referenzfalls BVerwG-CN3.12 gehen, wonach der Antrag vom OVG zugelassen und im Einzelfall statt gegeben wurde, in Berufung das Bundesverwaltungsgericht den Widerspruch auf Überprüfung der Antragsberechtigung abgewiesen und den Antrag als allgemeine Handlungsanweisung an die Landesinstitutionen begründet hat.

narzisstische Gesellschaft

Narzissten, nach Prof. Dr. Claas-Hinrich Lammers, Chefarzt für Psychiatrie an der Asklepios Klinik Nord – Ochsenzoll

(Veröffentlicht am 06.01.2015, abgerufen 15.05.2016), …
teilen sich in solche, die

  • erfolgreich sind,
  • als Politiker, Manager, Führungspersönlichkeiten etc.
  • weil sie hart an ihrer Anerkennung arbeiten, sich hineinknieen,
  • damit ihrer Rolle und Funktion in der Gesellschaft gerecht werden, und
  • als solche eher unproblematisch (ich möchte sagen, weil integriert) sind,
  • höchstens vielleicht als egoistische Arschlöcher erkannt werden.

und jene,

  • die es nicht schaffen, ihren eigenen Ansprüchen gerecht zu werden,
  • scheitern und
  • in Depressionen verfallen
  • nur diese dürfen als Narzissten diagnostiziert werden.

Narzissten machen etwa 1% der Geellchaft aus und weisen die größte genetische Korrelation von allen Persönlichkeitsstörungen auf.

Es sei nicht so, dass die Proportion neuerlich oder aktuell steigen würde. Ist es also falsch zu konstatieren, dass diese post-Gesellschaft eine besonders narzisstische ist. Woher kommt dann diese Annahme?

Zunächt einmal haben wir die Beobachtung des Mitteilungs- und Darstellungsbedürfnis, wie es Kulturkritiker in dem Phänomen Facebook erkennen, wo Menschen ungehemmt ihre ganzen Belanglosigkeiten zur Schau tragen und sich dafür feiern lassen. Die Fragen, die sich dazu jedoch stellen sind:

  • Inwieweit sind die Sozialen Netzwerke hier nicht nur eine Erweiterung der Seichtheit der gemeinen Kommunikation? Oder auch: Inwieweit ist nicht eine Abflachung der Kommunikationskultur zu Gunsten einer Diversifizierung und einer interkulturellen oder anonymen Breite der Kommunikationsträger zu erwarten? Fällt die Kritik nicht vielmehr auf den voyeristischen Betrachter und elitistischen Kritiker zurück?
  • Inwieweit ist dieses vermeintlich peinliche Mitteilungs- und Darstellungsbedürfnis überhaupt ein Symptom für eine narzisstische Gesellschaft? Kann eine Gesellschaft oder überhaupt eine Gruppe oder Kathegorie von Menschen – eine Menge (mathematisch set) – der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung unterzogen werden; ist eine solche Menge also als Person zu betrachten? – Die Jurisprudenz kennt diesbezüglich die Unterscheidung von natürlicher und juristicher Person.
  • Und: Ist die Heimserei nach Klicks und Likes nicht vielmehr ebeno eine Erweiterung des stereotypischen pubertären “Er mag mich aber mehr als dich” Gehabe, ein Peter-Pan-Phänomen, das vielmehr auf eine (transformative) Dissonanz im Dualismus von virtueller und realer Welt zurückzuführen ist, als auf einen Narzissmus? Was ist der Zusammenhang von kognitiver Dissonanz und Narzissmus?

Daten- / Informationshunger der Gesellschaft

Dorfgeschwätz gab’s auch schon immer und die urbane Anonymität mag da durchaus erholsam scheinen. Sie wird edoch überrollt von einer massiven Datensammelwut – einfach weil’s möglich ist. Von der Vorratsdatenspeicherung wissen wir, dass sie für eine Zielfahndung völlig unbrauchbar ist. Trotzdem lassen die Enthüllungen von Snowden die große Mehrheit der Menschen kalt. Im Gegenteil, jedes neu identifizierte Politikfeld bedarf erst einmal einer Erfassung der Daten. Die Auswertung bzw. das Verständnis für die Daten hinkt weit hinterher.

Es sind also nicht die Narzissten, die mehr werden, sondern die Forderung aus der Gesellschaft nach Narzissten, die lauter und bestimmter wird. Der Narzisst absorbiert nicht, sondern resoniert. Er lernt entsprechend nicht, sondern bietet ein Beispiel – gut oder schlecht (-es Vorbild). Er erfüllt damit den Informationshunger der Gesellschaft.


https://prezi.com/support/article/creating/keyboard-shortcuts/?lang=en

Editing Shortcuts

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S – Draw a shape. Press again to change shape type (arrow, line, rectangle, circle, triangle).
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CTRL + D – Duplicate selected object(s)
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CTRL + SHIFT + C – Opens the Prezi CSS editor.
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Konfliktanalyse

Am 7. März sollen die Friedensverhandlungen fortgesetzt werden. Nach dem erfolgreichen Waffenstillstand möge weiteres Momentum geschaffen werden, zur Beilegung des Konflikts.

Die Wurzeln der gewaltsamen Auseinandersetzung werden gesehen als einerseits in dem Konflikt zwischen den Kurden und der Türkei um Souveränität und andererseits jenem zwischen Saudi-Arabien und Persien um Hegemonie. Überlagert werdend diese Konflikte von privatwirtschaftlichen Interessen, Patronage und lokalen Rivalitäten. So wurden die Politische Auseinandersetzung des arabischen Frühlings (und des Friedensprozesses in der Türkei!) von der militärischen Auseinandersetzung vereinnahmt.

Der Erfolg des Waffenstillstands belegt die Reife der Auseinandersetzung, die es nun erlaubt, die konstitutionellen Wurzeln des Konflikts anzugehen. Zunächst die Kurdenfrage zu betrachten verspricht mitigierend auf den Konflikt um Hegemonie zu wirken. Denn jener wird am Boden weniger explizit ausgetragen. Und die Kurden haben sich als geschickte Mittler heraus gestellt, nicht nur zwischen den USA und Russland,m sondern auf zwischen Sunniten und Aleviten (Schiiten)

Der Konflikt zwischen den Kurden und der Türkei um Souveränität beruht auf der Forderung nach einem eigenen Kurdenstaat auf dem Gebiet der Türkei. Die Türkei fürchtet, dass diese Forderung sowohl mit Zugeständnissen an die Kurden in Syrien, als auch mit Autonomie-Bestrebungen in der Türkei bedeutsamer werden würden. Dabei kann darin wenig Zusammenhang erkannt werden. Im Gegenteil: die Autonomie der Kurden im Nordirak hat die Sicherheitslage der Türkei verbessert.

Die Politik der Türkei ist tendenziös bereit den kemalistischen Zentralismus und Vereinheitlichung zu Gunsten des ottomanischen Modells des Vielvölkerstaats mit autonomen Regionen aufzugeben. Die Türkei ist sich selbst wohl bewusst, dass die Kurden dabei ein konstituierende Element sind. Wie die Türkeil, die in den 1930er Jahren von französisch Syrien gewonnene alevitische Provinz Hatay – welche im übrigen eine letzte Bastion der kemalistischen CHP ist – weitreichende Zugeständnisse gemacht hat bzw. sie gewähren lässt, so ist die Türkei durchaus bereit, ähnliche Zugeständnisse an die türkischen Kurden zu mache.l Oder in den Worten eines hochrangigen türkischen Diplomaten: Alles, was sie tun müssen, ist Steuern zahlen und Wehrdienst leisten.

Andererseits müsste wohl vermittelt werden, dass formale Unabhängigkeit nicht immer der Garant für Souveränität ist. Mann kann in Europa durchaus geteilter Meinung sein, ob der fortdauernden Relevanz des Westfälischen Modells; dass es im Mittleren Osten jedoch immer ein eingeführtes Modell war, muss unbestritten sein. Studien des de-Kolonisation-Kommittee, Tibets oder Osttimors mögen hier alternative Sichtweisen eröffnen. Es ist einerseits eine Aufgabe an die Diplomatie, anderseits an entwicklungspolitische Bildung und Training.

Als Herangehensweise an erstere Aufgabe wurde insbesondere die HDP als Zielgruppe identifiziert, deren konstruktiver WEg einem von Sinn Fein ähneln könnte. Diskutiert wurden auch die Wege anderer revolutionärer Parteien, insbesondere der Tamilischen Vertretungen im Parlament von Sri Lanka sowie der Maositen in Nepal, doch eher verworfen. Letztlich kann Politik nicht von einer miltiärischen Organisation betrieben werden, insbesondere nicht solange noch keine konstitutionelle Einigung erzielt wurde.

Wenn wir in diese,m Zusammenhang von Bildung und Training sprechen, meinen wir also zunächst Demokratisierungskurse und Training in Human Rights und humanitärem recht für eine Transformation der ehemaligen non-state-actors wie sie beispielsweise Geneva Call teilweise durchgeführt hat. Für die Pkk wurden sie von der Türkei gehindert, weil es einer Legitimation der Terrorgruppe gleich käme. Im einer Safe, einer entmilitarisierten autonomen Zone wären derartige Interventionen effizienter durchzuführen, so dass sie konflikttransformatorisches Potential replizieren kann.
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Auf der Suche nach den Wurzeln des Konfliktgefüges um Syrien lassen sich zwei Spannungsfelder nach dem Muster who against who about what ausmachen:
Zum einen geht es um territoriale Souveränität, der artikulierten Forderung der PKK nach einem eigenen Staat. Diese Forderung verletzt die Integrität des türkischen Staats.
Zum anderen geht es um (kulturelle) Hegemonie, deren Anspruch sich aus historischen, ethnischen und religiösen Aspekten speist.

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Die Konfliktparteien lassen sich in diesen überlagernden Spannungsfeldern verorten, wobei die vier Pole eine unterschiedlich große und dynamische Repräsentant darstellen. So besteht eine größere Annährung zwischen der sich religiös rückorientierenden, mehrheitlich sunnitischen Türkei und dem reaktionären Saudi-Arabien als zwischen der schiitischen Achse Teheran-Damaskus und der stringent-säkularen PKK. Somit wird der Konflikt um kulturelle Hegemonie dem Konflikt um territoriale Souveränität angeglichen (untergeordnet?) und gewinnt neue Dimensionen – wie beispielsweise die Auseinandersetzung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, die in eine heiße Phase gelangt. (Oder aber auch der Konflikt um’s Rathaus Friedenau, wo Kurden gegen palästinensische (arabische!) Flüchtlinge protestierten).

problembaum

Diese Spannungen und Dynamiken manifestieren sich in einer Myriade von lokalen Rivalitäten, Partikularinteressen, Patronagen und Kampfhandlungen. Nicht umsonst mussten 99 einzelne Fraktionen dem Waffenstillstandsabkommen beitreten.

"NACHNAME!" bellte Theresas Scherge die Berliner an, als sie sich meldeten, in den Böhmischen Silberminen zu arbeiten. – "ICKE?" wollten sich jene versichern; und der Schreiberling nahm das so auf.