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Politik der Ästhetik

Ich spreche ja ungern von Ideen – wegen des inflationären Gebrauchs, der oftmals vorgibt, Ideen produzieren zu können. Und weil ich Ideen für monolythisch halte: Gedankenblitze, die eine adhoc Intervention darstellen, und nichts mit nachhaltigen Lösungen zu tun haben. – Statt dessen spreche ich lieber von Vorstellungen, die ich habe, Vorstellungen, wie Dinge sein könnten… Auch nicht zu verwechseln von Visionen, die wiederum erst einmal explizit in keinem wirkungsvollen Zusammenhang mit der Realität stehen…

Nun hatte ich gestern aber mal zugegebener und ausgesprochener Weise eine Idee. Und zwar eine Antwort auf die Frage: “Wie kann man nur so bescheuert sein, Landesvorsitzender der Piraten Berlin werden zu wollen?” Die Antwort, auf die ich gestoßen bin ist, “ich bin ein Ästhet.”

Sie folgt dem Ausschlussprinzip: Es gibt keinen affirmativen rationalen Grund, Landesvorsitzender der Piraten Berlin werden zu wollen. – Vielleicht gibt’s ja Menschen, die sich einen persönlichen Vorteil davon versprechen, Landesvorsitzender zu sein. (Bruno Kramm wird schon seinen Vorteil aus der Popularität gezogen haben.) Oder aber die Position bedient einen Narzissmus, wie er in der Gesellschaft um sich greift… All das sind Gründe, die keine Qualtitätskriterium für die Aufgabe des Parteivoritzenden sind.

Tatsächlich entzieht sich die Position des Landesvorsitzender der Vernunft. So wie eine starke Strömung innerhalb der Piratenbewegung zum Zuammenklappen der Partei geht. Oder wie wir auch schon immer gesagt haben, “oh, der Vorstand ist nur der Form halber da, hat nichts zu sagen und Politik wird von der Basis bzw. den Menschen gemacht.” Die ureigene Aufgabe des Parteivorsitzenden ist aber eben nach wie vor, die formgewordene Partei zu verteidigen.

Ebenso wie es irrational war zu denken, mit dem Gewinn von ein paar Sitzen in den Länderparlamenten mischen wir jetzt mal die Politik in Deutschland auf, ebenso irrational ist es, diesem Haufen von Möchtegern-Politikern vorstehen zu wollen.

Bislang sind wir der Sinn-Frage mit dem Empirizismus entgegen getreten. Die Frage, “warum machen wir diesen Scheiss eigentlich,” wurde mit einem Schulterzucken beantwortet: “Frag nicht, mach einfach.” Solange genug Leute dabei waren, die dem Anspruch an Basis-Entscheidungen Genüge getan haben, ging das vielleicht noch – auch wenn ich selbst diese Mechanismen in Frage stellen wollte. Inzwischen sind wir aber offensichtlich an einem Punkt, an dem die Arbeit an einem politischen Programm der völligen Willkür gleicht.

Ich gebe ein Beispiel: Auf der letzten LMVB in 2015 wurden zwei Programmpunkte vorgestellt: Zum einen eine berliner Landwirtschaftspolitik zu bekräftigen, zum anderen die Forderung, auf der Basis der Erfahrungen des Drugstores, den Verkauf von öffentlichem Eigentum zu stoppen. Letzteres fand Eingang in das Wahlprogramm, obwohl die programmatische Logik schlichtweg falsch war, ersteres nicht. Diese Entscheidungen können nur mit persönlichen Gefälligkeiten und Kapazitäten erklärt werden. Der Empirizismus

Es bedarf neuer Paradigmen!

Ein Problem der zeitgenössischen Politik als gesellschaftlichem Ordnungsprinzip ist, dass der Empirizismus als einzige Alternative eines gescheiterten, weil beschränktem und undemokratischen, Rationalismus gesehen wird. Der Normativismus kennt jedoch außer dem Rationalismus ebenso das ethische / moralische Argument, sowie das ästhetische. Wenn das ethische / moralische Argument als Basis der Politik – oder zumindest unserer Politik – abzulehnen ist, so bleibt das ästhetische. Moral ist ein antiquiertes Konzept, dessen Bedeutung die Kirchen versuchen, als Ethik über die Zeitenwende zu retten. Zu einem gewissen Grad tun sie gut daran, aber: “Religion ist [eben] Privatsache” und nicht öffentlich, wie die Politik ureigenst.

Die Ästhetik hingegen ist uns Piraten bedeutsam. Ein erstes Brainstorming:
– Die Arbeit des Kunstsquats war über die letzten Jahre hinweg eine der produktivsten;
– Es fällt uns leicht, Einigkeit zu erzielen zu den Aktionen des Instituts für politische Schönheit;
– “Resonanz” (Rosa) ist ein brandaktuelles, ästhetisches, politisches Argument;
– “code is poetry”;
– “Harmonie,” ein ästhetisches Argument – wird verfolgt;
– auf unsere Plakate sind wir stolz;
– Subversion ist ebenso ein ästhetisches Argument…

Was lässt sich entsprechend für eine Politik der Ästhetik ableiten?

– sie ist tolerant und pluralistisch;
– die Ästhetik liegt im Handeln und der Wirkung und spricht für sich selbst…

Die Papyrus Rolle

Ich denke, diese Seite braucht zunächst einen Sinn und Zweck. Der Sinn ist gemein.

HerrschaftslosHerrschaftslos Herrschaftslos

Als der Wal übergewichtig wurde, ging er ins Meer zurück. (Dort wurde er zum Delfinen.) Machen wir es ihnen gleich: Schwämmen wir die Welt mit Geld!

Under construction –
beyond deconstruction

under/ beyond de /construction

hobos g/locales Gesellschaft – Gemeinschaft

persoenlich, privat, oeffentlich

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SumAL

Stopped den SteP

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Pazifisten

syndikalismu

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statt

BVMicks

feiertag

zueigenmachen

könnte sollte wollte

Nach den ersten Vorhersagen, geht’s an’s Postengeschachere.

Was haben wir?

CDU (Kaddatz):

  • Schule,
  • Kunst&Kultur
  • Weiterbildung
  • Bibliotheken

CDU (Krüger):

  • Strasse,
  • Grünflächen,
  • FM / Hochbau
  • Grüne (Klotz):
  • #statt plan-&
  • Entwicklung,
  • Soziales,
  • Gesundheit.

SPD (Schworck):

  • Jugend,
  • Bürgerdienste
  • Ordnung

SPD (Schöttler):

  • Haushalt,
  • Wirtschaft,
  • Öffentlichkeit,
  • “Partizipation”

Was wollten wir?

Integration der Verwaltung.

Problemfelder:

Umwelt- und Natur (Ordungsamt) zuammen mit Grünflächen (& Strasse)

Promotion von Partizipation, Nachhaltigkeit und Integration;

(liquiddemokratische) Bereichsentwicklungsplanung

Was brauchen wir?

Eine frühe Erkenntnis / Forderung war, die Verwaltung (bzw. die BVV) konsequent zusammenzuklappen. So solle es drei Bereiche geben, gemäß des konstitutionellen kapitalistischen Staatsauftrag:SumAL

Haushalt, #statt, Soziales

Was für eine Relevanzkonzentration der BVV gilt, gilt jedoch nicht automatisch für das Bezirksamt. Eine logische Verteilung der Aufgabenbereiche sieht zunächst folgender Maßen aus:

  1. #statt plan-&
    • entwicklung,
    • Hochbau
    • Straße
    • Bürgeramt & Ordnung
  2. Jugend
    • Schule
    • Weiterbildung (VHS)
    • Bibliotheken
    • Kunst- und Kultur
  3. Soziales
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
  4. Diese 3 Blöcke mögen den 3 Parteien zugeordnet werden, wobei tendentiell #statt an die CDU geht (bzw. bleibt), Jugend an die SPD und Soziales an die Grünen. Wer einen zweiten Stattratposten gewinnt, teilt seinen Bereich. Es bleibt das Bürgermeisteramt mit:

  5. Haushalt
    • Öffentlichkeit;
    • Partizipation
    • Nachhaltigkeit

 
Die Aufgabe wird sein, quasi eine zweite Kammer zur BVV etablieren, die aus

  • Kiezversammlungen (nach §42BezVG)
  • Senioren- sowie Kinder-und Jugendparlament
  • AGs, Kommissionen und Beiräten

…bestehen mögen.

Wird der Bezirk von Schafen überrannt, eingesponnen oder vollgesch***en?

Ich frage das Bezirksamt,

1. wieviele Schafe (nur kleine Anfrage: welcher Rasse, von welchem Betreiber und auf welchem Grundstück) werden zwichenzeitlich im Bezirk gehalten? (Nur kleine Anfrage: Wie stellt sich das in der historischen Entwicklung dar (gegeben beispielsweise, dass Schafe auch schon das Rollfeld des Tempelhofer Flughafens bewirtschafteten)? Könnten Sie bitte diese Angaben tabellarisch bzw. chronologisch darstellen?)

2. Welches sind die Aufwendungen des Bezirks für die Schafe (nur kleine Anfrage: Genehmigungen, Prüfungen, Klauenseuchenvor-, zwischen- und nachuntersuchung, Schafegeschorenweilbei32gradplussonsttierquälereikontrolle, Bölleles-Einsammeldienst etc., welches die Einnahmen? Wie lässt sich das in der KLR darstellen)?

(Zusatzfragen:)

3. Welches sind entsprechend die Argumente für eine bezirkliche Proliferation und Steuerung (inklusive der Schaffung der Position eines bezirklichen / regionalen Schäfers) der Schafwirtschaft (nur kleine Anfrage: und was spricht dagegen)?

4. Wieviele BVG Hundetickets muss ein Schäfer lösen, wenn er/sie/es mit /s/ei/hr/ner Herde beispielsweise von der zu schaffenden S2-Haltestelle am Mariendorfer Hafen zur Yorckstrasse in den Gleisdreieckpark wandern möchte (nur kleine Anfrage: und fährt der Schäfer- dann als Blindenhund kostenfrei )?

I Bau statt Rat

Wem dieser Stattrat-Posten zu gute kommen wird – ob der CDU, den Grünen, der AfD oder meiner Omnipotenz – kann ich noch nicht sagen.Ich schätze jedoch, dass Angelika Schöttler ohne Zählgemeinschaft den Posten räumen wird. Oliver Schworck freut sich. Er bekommt Soziales dazu. Dafür gibt er den Umwelt- und Naturschutz an die Grünen.

 

heuristische Systematik

…ist was Frau Dr. Klotz, ihres Zeichen Bezirksstadträtin in Tempelhof-Schöneberg für Gesundheit und Soziales einerseits und Stadtentwicklung andererseits, anwendet in ihrem Beitrag zum bezirklichen Integrationsbericht. In ihrem 10-seitigen Beitrag verwendet sie mehr als die Hälfte auf Aktivitäten des Amts für Soziales und widmet dem Stadtentwicklungsamt gerade einmal 2 Seiten. Dabei verortet das Asylverfahrenbeschleunigungsgesetz vom November 2014 insbesondere die Unterbringung von Flüchtlingen klar als stadtebauliche Aufgabe. Darüber hinaus konzentriert sie sich in ihren Ausführungen auf die Frage nach “interkulturelle[r] Öffnung der Verwaltung” und ignoriert größtenteils die des weiteren gestellten Fragen nach Arbeit, Bildung, Partizipation und Gewalt – ganz abgesehen eben von der orginären Frage des “stadträumlichen Zusammenhangs.”

Was ist daran nun heuristisch?

Es hat Methode, wie die Sozialpolitikerin Klotz die Stadtentwicklung unterordnet und vernachlässigt. Zuletzt kündigte sie an, dass die Bereichsentwicklungsplanung der Sozialraumplanung nachgestellt würde.

Was ist daran schlecht?

Wohingegen die Sozialpolitik immer neue Schubladen und Abhängigkeiten schafft, ist es die Stadtentwicklungspolitik, die die Möglichkeit hat, zukunftsweienden Raum zu schaffen für die Herausforderungen des Zusammenlebens und der Integration. Während die Sozialpolitik (und die Sozialraumplanung) Daten hinterher rennt, für deren Erhebung sie enorme Resourcen verschlingt ohne die Kapazitäten für eine Interpretation zu haben, hat die Stadtentwicklungspolitk gerade in dieser Wahlperiode gezeigt, wie sie aus breiter Partizipation normative Kraft schöpfen kann.

an der Weisheit verschluckt

Bekanntlich hab ich ja die Weisheit mim Löffel gefressen. Dabei musste ich über’s Wochenende wieder mal etwas aufstossen.

1. Sigmar Gabriel Erkenntnis, die SPD sei

“eine ermüdete Partei im Hamsterrad der Sozialreparaturen”

erklärt sich aus der Prädominanz des Empirie. Eine Wertedebatte kann nicht in diesem kulturlosen Vakuum geführt, “Gerechtigkeit” schon gar nicht erzielt werden. Apropos Gerechtigkeit: In dem von der SPD hofierten Neoliberalismus gewinnt das Richterrecht an Einfluss. Ohne Rückbesinnung auf das normative Verfasungsrecht geht’s nicht.

2. Ha. Und dann red ich ja schon lang von einer Dreifaltigkeit der persönlichen, privaten und öffentlichen Sphäre. Nun ist es so, dass der Staat (im Namen der Öffentlichkeit) mit seiner Vorratsdatenspeicherung Handlungsfähigkeit gegenüber den privaten Googles&Co. demonstrieren möchte. Dabei kann er strukturell und konstitutionell die Daten und Informationen gar nicht verwehrten. Es folgt:

  1. konsequenter Schutz der privaten Kommunikationswege von Sender bis Rezipienten;
  2. effektives persönliches Ownership über perönliche Daten und Informationen;
  3. tatsächliche Öffentlichkeit staatlicher Informationen.

Katharsis & Hybris

Rückseite

GDE Error: Error retrieving file - if necessary turn off error checking (404:Not Found)

1_Version_vom_03_05_2016

Download (PDF, 72KB)

Resonanz nach Rosa,
ich resoniere

Utopia ist machbar

    in Schöneberg…

  • die Serie…
    070

    060

    054

    047

    040

    033

  • “für die Katz”

  • Verteidigung der Roten Insel” /
    geLEBtER Widerstand

    geLEBtER Widerstand

  • UTOPIA ist machbar_html_342fd8de
    Bei allem Respekt vor Künstler ist die Vorauswahl des bkk an Beliebigkeit kaum zu übertreffen.
    Das Problem liegt in der Ausschreibung, der Aufgabenstellung.
    Authentische Künstler bewerben sich nicht.

    Danksagung

    Bei
    folgenden Personen, die mir auf die eine oder andere Art bei der Erstellung des Buches geholfen haben, möchte ich mich hier mit ganz herzlich bedanken:
    Barbara, Connie, Derek, Dieter, Jürgen, Laila, Moritz, Robert, Senem, Stephan

    Verlag
    Auflage

    Inhaltsverzeichnis
    Prolog
    Einleitung

    Teil

    I Utopia – Die Idee

    Die Teske-Schule hiess früher mal anders. Dann haben sie ein Schülerproekt daraus gemacht, der Schule einen neuen Namen zu geben. Bei den Rescherchen, stießen die Schüler_innen auf das Ehepaar Teske, das selbstlos Juden vor den Nazis versteckte. Ihr Projekt wurde auf mit einer Einladung zur Steinlegung in Jerusalem gewürdigt.

noch ne Darstellung

… der liquiddemokratischen Bereichsentwicklungsplanung

Die besteht aus

 

3 Aspekten:

ursprünglich aus 2014, für aktuelleres:

 

    • der transparenten Hauhaltsführung
    • der städtebaulichen Planung und
    • der Bürgerbeteiligung

1. transparente Hauhaltsführung

das Problem, dass der Haushalt, wie er ist, gar nicht transparent dargetellt werden kann, weil bedeutende Gerlder eben nicht aus dem Bezirkshaushalt kommen, sondern aus Landesprogrammen, dem Bund und / oder der EU! Oftmals dient das Bezurksbudget der Facilitation (inkl. Fundraising für diese und andere Gelder) bzw. der Koofinanzierung. (vgl.
Beispiel: Kommunale Entwicklungszusammenarbeit,
…wo ein Berzirksbudget von €50.000 bzw. €70.000 bereit steht; die Partnerschaftsaktivitäten, wie Austausche, Besuche, etc., jedoch über EU-Programme finanziert werden – oder wir nun vor der Aufgabe stehen, dass wir für ein Städtepartnerschaftsproekt mit Mersin €150.000 bekommen wollen.
Derartige Programme tauchen im Bezirkshaushalt nicht auf!
– Bürgerhaushalt ist ne Farse, weil er nur einen Bruchteil ausweisst.

2. Städtebauliche Planung

Um Kofininazierung und / oder Proekt- / Programmgelder zu bekommen, müssen verschiedentlich Voraussetzungen erfüllt sein, die politische Weichenstellungen erfordern.
Beipiel Denkmalschutz Grazer Gärten:
Gelder aus dem Bundesprogramm Denkmalschutz können erst abgerufen werden, wenn der Bezirk das Gebiet unter eine soziale Erhaltungssatzung stellt. So werden nun verschiedene Soziale Erhaltungsverordnungen erlassen, die Luxussanierungen und damit verbundenes Verdrängungspotential aufhalten sollen. Außerdem soll ein weiteres Instument, die Umwandlungsverbotsverodnung geschaffen werden.
Im Stadtenwicklungsausschuss am 11.06.2014 wurden Erhaltungssatzungen für

  • die Barbarossastrasse,
  • die Bautzenerstrasse und
  • den Kaiser-Wilhelm-Platz

beschlossen. Erstere Gebiet mit den Stimmen von CDU, die beiden andere gegen sie. Die Begründung war, dass es in ersterem Gebiet sinnvoll ist, in letzten beiden politisch nicht kar herausgearbeitet. Meine Vermutung ist hingegen, dass in der Barbarossastrasse die Modernisierungen schon vollzogen sind; in den anderen beiden Gebieten, diese noch anstehen.

3. Bürgerbeteiligung

Diese (politische) Bedingungen und Verknüpfungen müssen dargelegt sein (Information), so dass die Menschen sich eine Meinung bilden und einen Grundkonsens etablieren können (Kommunikation). Auf dieser Basis können Verhandlungen von Interessenclustern statt finden (Kooperation).