Schlagwort: §42
-
Neues #Statt
…ist kurz für Neues aus dem Stadtentwicklungsausschuss, der gestern (10.12.14) tagte. Nachdem außer der Präsentation zu dem Bauvorhaben an der Kurfürstenstrasse / Ecke Else-Lasker-Strasse alles andere von der Tagesordnung gestrichen war, kann man die Sitzung fast wie eine Sondersitzung zur Erhaltungsverordnung in der Gleditschstrasse werten, wie von den Anwohnern gefordert war. Nachstehend der entsprechende Teil…
-
baggern #statt Bagger
Die Gestaltung des Wannseebahngrabens ist seit geraumer Zeit Anlass für heftige Debatte im Bezirk. Als Teil der Schöneberger Schleife plante das Bezirksamt hier einen vier Meter breiten, sogenannten Multifunktionsweg und möchte die gewachsene Vegetation gleich mit vernichten. In aufwendigen sogenannten Beteiligungsverfahren versuchte die Verwaltung die Anwohner auf ihre Seite zu ziehen und schreckte nicht einmal…
-
Rant at Stierstrasse
Sodele, und jetzetle muss ich mich doch auch mal zu der Initiative Stolpersteine Stierstrasse äußern. Die protestierten ja wieder am Mittwoch vor der BVV. Das Bild ist von deren letzten Aktion zur Mai BVV. Es geht um die Streichung einer halben Stelle zum Jahresende, die sich mit der Aufarbeitung und Recherche zu den Stolpersteinen im…
-
Burger aller Bezirke, beißt Euch einen ab!
Der sogenannte Bürgerhaushalt ist ein Wahlprogrammpunkt der Berliner Parteiendemokratie dieser Wahlperiode. Schon früh in der Wahlperiode brachte die rot-grüne Erbsenzählgemeinschaft den entsprechenden Antrag ein…
-
“Verbot der Prostitution zu Stoßzeiten,”
nannte @AlohaHe die Überlegung, die Straßenprostitution auf der Kurfürstenstraße von 4 bis 20 Uhr zu verbieten, erntete dafür brüllendes Gelächter im Saal und für seine Rede den größten Applaus der November Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg am vergangenen Mittwoch. Die CDU hatte einen Bericht der Berliner Zeitung aufgegriffen, wonach Ordnungsstadtrat Schworck (SPD) diesen Vorschlag gemacht haben…
-
einstweilige Verfügung 3Linden
Gericht: Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 11. Senat Entscheidungsdatum: 19.07.2013 Aktenzeichen: OVG 11 S 26.13 Dokumenttyp: Beschluss Quelle:Normen:Art 72 Abs 3 S 1 Nr 2 GG, Art 72 Abs 3 S 3 GG, Art 84 Abs 1 S 1 GG, Art 84 Abs 1 S 4 GG, § 42 Abs 2 VwGO, § 123 Abs 1 VwGO, §…
-
Hellweg 42
An dem Plan, einen Baumarkt auf das Gleisdreieck zu stellen, ist einiges fragwürdig: Das Gelände ist eines von vier ausgewiesenen Baufeldern auf dem Gleisdreieck-Gelände, hat deshalb eine sogenannte Geschossflächenzahl was theoretisch eine 30-stöckige Bebauung zuließe; Der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeister Schulz gewann Hellweg dafür, dort einen Baumarkt zu bauen. Da revoltierte die SPD ob einer solchen Verschwendung…
-
PM zur Einwohnerversammlung Hellweg
An dem Plan, einen Baumarkt auf das Gleisdreieck zu stellen, ist einiges fragwürdig: Im Zuge der Entwidmung des ehemaligen Bahngeländes wurde die gesamte mögliche Baufläche des Areals von Yorckstrasse bis zum Potsdamer Platz auf diese 6?ha zwischen S1 und S2 konzentriert. In der Parklandschaft des Gleisdreieckparks sollte ein einziges 30-geschossiges Hochhaus entstehen, hä? Der Friedrichshain-Kreuzberger…
-
Antragssammlung
* Für die Freigabe von EPO im Sport. Der Landesverband Berlin setzt sich dafür ein, dass EPO im Sport erlaubt ist. Begründung: **Das Kontrollsystem hat sich als nicht effektiv herausgestellt **EPO ist in weiten Teilen der Freizeitkultur fester Bestandteil wohingegen die Dopingmethoden der Spitzensportler schon längst weiter entwickelt wurde. **Freiheit wird geschaffen durch das Erlauben,…
-
This numbering scheme makes me crazy. But then again – what doesn’t?
Fraktionssitzung 3.Sept 12 BVV TS Fraktion der Piraten This numbering scheme makes me crazy Om. Die Sitzung fand statt. 1 Städtepartnerschaften TS Nächste Woche, ich glaub am 6. ist die Feierliche Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens mit Mersin. Zeitgleich soll die ewig lange ausstehende Antwort auf meine Kleine Anfragen zu Städtepartnerschaften endlich kommen. Dazu möchte ich eine…