Mu_Om_Ohm

Urgesicht
“Mu,” begann ich meine Rede zu meinem Änderungsantrag zu  Drs 1109/XIX Snowden, das Urgesicht. Ich bezog mich dabei auf japanische Koans, Paradoxien, die als Meditationsübungen zählen. Eines davon geht so: “Stell dir das Gesicht deiner Mutter vor, bevor dein Großvater geboren war.”

Wenn ich über Snoweden, die neue Pop-Ikone, über dessen Zivilcourage und Enthüllungen doch schon alles gesagt zu sein scheint, meditiere, kristalisieren sich doch zwei etwas andere Aspekte heraus. Der eine ist der neudeutsche Begriff des Whistleblowings, der andere jener des Überwachungsstaats. Beide Aspekte haben kürzlich eine neuerliche Aktualität erfahren, mit der Strafverfolgung der Betreiber des Internetportals Netzpolitik.org.

Dort hatten die Blogger Markus Beckendahl und… im Februar dieses Jahres Haushaltspläne des Verfassungsschutzes eingestellt, die den Ausbau der Internetüberwachung in Deutschland bechreiben. Der Verfassungsschutz stellte Strafanzeige, ob der Verfrohrenheit, seine geheime Dokumente zu veröffentlichen. Auch die Bundesanwaltschaft sah zunächst den Tatbestand des Landesverrats gegeben und leitete Ermittlungen ein. Daraufhin ging ein Aufschrei durch die deutsche Blogger-Szene, der sich… (mehr …)

Das Piratensyndikat

Diese Twitterkonversation mit @icke2Aida und @Lederstrumpf_  (für den Zusammenhang, bitte vollständige Konversation abrufen) hat mich provoziert, wieder einmal meine Überlegungen zu diesem Projekt zusammen zu führen. Also,

das Piratensyndikat…

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Die Situation Graeber

Rezension des “Occupy”-Buchs

Der real existierende Anarchismus

Zwei Zitate seien vorweg gestellt, um die Parallelen von Occupy mit den Piraten aufzuzeigen:

“die Bewegung ist nicht trotz der anarchistischen Elemente zustande gekommen. Vielmehr verdankt sie ihnen ihren Erfolg.” (S.78)

“Resultat ist eine Mainstreamideeologie – ein konservativer und stets auf Mäßigung und die Erhaltung des Status quo bedachter Zentrismus -, die eigentlich niemand vertritt (außer den Meinungsmachern selbst, versteht sich), aber von der jeder nichtsdestoweniger annimmt, alle andere dächten so.

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BGE Mumble-Themenabend

——– Original-Nachricht ——–

Betreff: [Piraten Berlin] Themenabend Aktion: ‘Mein Grundeinkommen’
Datum: Sat, 16 Aug 2014 18:34:48 +0000
Von: jck <jck@news.piratenpartei.de>
Organisation: Newsserver der Piratenpartei Deutschland – Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver
An: berlin@lists.piratenpartei.de
Moin,    Im Rahmen der regulären AG Sitzung läd die AG BGE alle Interessierten zum  Themenabend ein und zwar:  am 22.08.2014, um 20:00 ct ins mumble NRW, Raum 'Bedingungsloses   Grundeinkomme    Aktion 'Mein Grundeinkommen' von Michael Bohmeyer    Abriss: "Was würde passieren, wenn es plötzlich ein Grundeinkommen   gäbe? Probieren wir es aus! Das sagt Michael Bohmeyer und hat deswegen   die Aktion 'Mein Grundeinkommen' ins Leben gerufen. Es ist eine Community,   auf der alle Menschen sagen können, was sie mit einem Grundeinkommen tun   würden und können für ein Grundeinkommen spenden. Unter allen   Teilnehmenden wird ein echtes Grundeinkommen von monatlich 1.000 € für   ein Jahr ausgelost. Hierfür haben innerhalb von nur 22 Tagen 425 Menschen   12.000€ zusammengelegt und so das erste Grundeinkommen vollständig   finanziert! Michael Bohmeyer berichtet uns über die Ziele seiner Aktion,   die Resonanz, die bisherigen Ergebnisse und was weiter passiert. Im   Anschluss daran gibt es wie üblich die Gelegenheit zur ausführlichen   Diskussion."    Weitere Informationen: http://www.mein-grundeinkommen.de/    bye  Jürgen, Koordinator AG BGE  --   Berlin mailing list  Berlin@lists.piratenpartei.de  https://service.piratenpartei.de/listinfo/berlin

an den Fraktionsvorsitzenden Alexander…

“Spies voran, drauf und dran,

setz aufs Schöneberger Rathaus den Freifunk Router…”

Lieber Alexander,

tritt zurück!

2011 sang ich auf Dich obenstehende Strophen. Du warst eine Führungspersönlichkeit, mit der wir die Bückentechnologie überwinden wollten, der -zig Menschen mit seinem Wissen vom BGE und als Sozialpirat zu begeistern wusste und mit dem ich zusammen mit so tiefsinnigen Piraten wie Peter Hollitzer und Andreas Nürnberger den Europasquad ins Leben rief.

2014

  • meinst Du, Du wolltest Dir Deine Arbeit von mir nicht kaputt machen lassen,
  • weigerst Dich, Einwohneranträge aus der Nachbarschaft auszulegen, oder
  • einen anarchistischen Lesezirkel zu hosten, und
  • erteilst mir Hausverbot.

Ich frage mich, welche Arbeit? Was tust Du denn für den Freifunk, was für die Ungerechtigkeiten im JobCenter, was für die Menschen, die bei Dir Rat suchen? – Alles, was ich erleben konnte, ist, dass Du ein paar Eingesammelten die ach so wichtige Arbeit des AGHs zu erklären versuchst und den zentralistischen Parlamentarismus verteidigst, den es zu überwinden gilt.

2013 hast Du die sogenannte Parlamentsreform verkackt. Du hast den Nebenerwerbsparlamentariern, ne weitere intransparente Hälfte erstritten. Hören wolltest Du auf niemanden. Dabei redeten Frank Röder, @aloha und ich schon bezüglich des BezVVerG auf Dich ein, bis Du beteuertest, es das nächste Mal besser zu machen. Statt dessen mietest Du überstürzt die Crelle 33 an, das Epiphem für gentrifizierende Bauwerke im Bezirk.

Du verjubelst Steuergelder und bevormundest die Bürger, lässt Dich selbstverliebt zum Fraktionsvorsitzenden wiederwählen.

Dabei wird Deine Wampe immer fetter.

Tritt zurück

(und gib die Crelle Str auf)!

Michael Ickes

Update Mai 2018:

Ohne besonderen Bezug, komme ich auf diesen Blogbeitrag zurück. Spies ist eben ein exponierter Teil des Problems der Piraten, das ihren Untergang begleitet hat.

Spies wollte nicht hören. Seine persönlichen Ambitionen waren stärker als die Ideale. – Nein, ungenau: Spies konnte die Ideale nicht hören. Weil sie bei den Piraten nicht existierten. Jedenfalls nicht in einer definierten Weise. Die technophilen Piraten waren die Verfechter des Empirismus: Mal schauen, was passiert. In einer solchen Orientierungslosigkeit ist es zwangsläufig, dass Persönlichkeiten sowie Mainstream Einflüsse die Oberhand gewinnen.

Spies vermeintliche persönliche Stärke lag in der Toastmaster Rhetorik, mit deren aggressiven Langeweile er jede Debatte zu verschleppen wußte. – Sicherlich eine notwendige Fähigkeit in der Mainstream Politik; aber eben nicht geeignet für einen innovativen und partizipativen Aufbau einer alternativen Politik.

So war Spies eben auch sehr empfänglich gegenüber Autoritäten. Anstelle eigene Ansichten zu entwickeln – oder auch nur Alternativen an sich heran zu lassen – verteidigte er konsequent den Status Quo. Das beste Beispiel: als ich vorschlug, mit einem eigenen Projekt und Kampagne für den Durchstoß des Werdauer Wegs, die Entscheidungsfindungsprozesse der Europäischen Union auf den Kopf zu stellen, sprich den Bürgern zurück in die Hände zu geben.

Zum BGE

Auf meinen Piratenwikiseiten, die ich gerade versuche hochzuladen, hab ich mal ne Darstellung eines Berliner BGE Pilotprojekt beschrieben, welches darauf beruht, dass direktdemokratische Instrumente dorthingehend gestärkt werden, dass Berliner die Möglichkeit haben, bis zu 16 Mal im Monat abzustimmen und für dieses ihres politische Engagement jeweils €50 bekommen. Macht €800 im Monat.

Zuvor wird den Menschen die Mehrwertsteuer auf die Ausgaben zurückerstattet, die sie unterhalb der Armutsgrenze ausgeben, also bei 19% MSt und einer Armutsgrenze von €980 = €186,20 für jeden Menschen. Denn es ist nicht zu rechtfertigen, dass der Staat diese Ausgaben, die offensichtlich zur Existenzsicherung aufgebracht werden, besteuert. Anstelle die Sache zu verkomplizieren und den Abzug durch den niedrigeren MSt Steuersatz auf sogenannte Grundbedürfnisse zu erheben, soll die Steuer pauschalisiert werden und diese real €186,20 jedem Menschen, der in Deutschland in dem jeweiligen Monat lebt, zurückerstattet werden.

Wie soll das finanziert werden?

Nun, in ersterem Fall, so soll das Geld von den Wahlen und plebizitären Elementen genommen werden, die durch technische Möglichkeiten und Selbstverwaltung vereinfacht und verbilligt werden sollen.  [das kommt bei weitestem nicht an die notwendigen Millionen ran. Autsch in der Kalkulation]

Was die Finanzierung der Armutsmehrwertsteuerrückerstattung betrifft, so soll die durch eine höhere Umsatzsteuer im exzessiven Bereich erfolgen. Die erste Wahl ist die höchsten Umsätze entsprechend gleitend und angepasst zu besteuern, mit dem Effekt, dass Großkonzerne zerschlagen werden und die Wirtschaft entschleunigt. Wenn das zu radikal ist, soll auf die Besteuerung des Gewinns (a la Luxussteuer der Linken) zurückgegriffen werden. Bläh.

Nun ist ja wieder mal ein profilneurotisches Pilotprojekt in den Medien, wo ein Kreuzberger für ein paar ausgeloste Individuuen €1000 für’s Nixtun fundraised. Die Kritik daran, dass die Erfahrungen einzelner, ohne die Dynamiken der Gesellschaft und Wirtschaft zu erleben, keinen analytischen WErt haben. chließlich gibt es genug Menschen, die ebenso zufällig, durch Erbe, Frührente, überhaupt Rente, oder als dauerkrankgeschriebener Verwaltungsbeamte von €1000 im Monat leben und nix tun. Ebenso möchte ich meinen eigenen Selbstversuch betrachtet wissen, den ich als Fraktionsvorsitzender der Piraten in der BVV TS 2012 veranstaltet habe, mit dem Ergebnis, dass ich von €1000 im Monat nicht leben kann und damit auch nicht das gewünschte gesellschaftliche Engagement erbringen kann. Der Selbstversuch mit der gesellschaftspolitischen Zielsetzung ein Grundeinkommen von €1600 zu erzielen und dieses bis €3200 aufzubessern, wurde mir bislang verwehrt.

Ich sollte vorrechnen, für was ich das Geld ausgäbe, doch das widerspricht dem BGE, welches für die Freiheit ist, die ich mir damit nehme, nicht von Einnahmen abhängig zu sein.

Im Großen und Ganzen geht’s eben darum und um ein Verständnis um Arbeit, mit der es sich leben lässt, nicht von.

Soziale Revolution? Eine neue Revolutionstheorie

von AnarchistischerSpinner@news.piratenpartei.de

Hallo Leute

Die klassische linke Theorie, egal ob nun Marxistisch oder Anarchistisch geht ja davon aus das die soziale Revolution von der Arbeiterklasse, dem Proletariat ausgehen wird.

Nur wenn wir uns das mal ansehen, so ist das Proletariat doch zu jeden Zugeständnissen bereit um die eigenen Arbeitsplätze (oder besser gesagt Einkommensplätze) zu erhalten. Die Gewerkschaften gehen jeden Deal ein um den Abbau von Arbeitsplätzen zu verhindern, die Arbeiter fressen jeden Kompromiss da sie Angst vor Veränderung und Arbeitslosigkeit haben. Unter diesen Umständen ist es doch illusorisch zu glauben das von dieser Gruppe sowas wie eine Soziale Revolution ausgehen könnte.

Derweil jedoch ist das Kapital sehr erfolgreich darin menschliche Arbeitskraft durch Technik und Maschinen zu ersetzen um seinen Profit zu steigern. dadurch entsteht technisch bedingte Massenarbeitslosigkeit. Eine neue soziale Klasse entsteht, die Klasse des von der Arbeit befreiten jedoch weiterhin unterdrückten Prekariats. Im Gegensatz zum Proletariat hat das Prekariat nichts zu verlieren, ist also bereit den Aufstand zu wagen.

Eigendlich alle Sozialen Aufstände in den letzten 20 Jahren in Europa sind vom Prekariat ausgegangen, nicht vom Proletariat. Man denke da nur mal an die Aufstände in den französischen Banlieus, die Riots in England, die Jugendunruhen im von Massenarbeitslosigkeit geprägten Griechenland sowie Krawalle in Spanien, Mailand usw. Da waren weder das Proletariat noch die Organisationen des Proletariats (Parteien, Gewerkschaften usw) daran beteiligt.
Bemerkenswert ist auch das diese Ausbrüche der Wut und Empörung scheinbar ohne jede Politische Theorie im Hintergrund stattgefunden haben. Ein versagen der radikalen Linken das Prekariat nicht in die Revolutionsideen einzu beziehen. Vor allem da das Prekariat über ein viel höheres Revolutionspotential zu verfügen schein als das ängstliche, am status quo festhaltende Proletariat.

Statt die klassische Forderung nach Sozialismus, Kollektivierung, Vollbeschäftigung und Friede Freude Eierkuchen ala 19 jahrhundert sollte man da einen neuen Ansatz wagen.

Die Forderung nach einem revolutionären bedingungslosen Grundeinkommen und Abschaffung der Pflicht zur Lohnarbeit. Denn mit der jahrzente alten Leier von Arbeit, Mindestlohn und Vollbeschäftigung erreicht keine Linke Partei mehr das Prekariat, schon allein weil dieses den Glauben an solcherlei Versprechen längst aufgegeben hat. Aber die Forderung nach einem BGE und würdigem Leben auch ohne Arbeit könnte sich in Zeiten zunehmender technisch bedingter Prekarisierung durchaus zu einem neuen revolutionären Hebel gegen die Interessen das Kapitals entwickeln. Da der techinsche Fortschritt immer weiter geht und Arbeit weg rationalisiert ist zu erwarten das das Prekariat von einer kleinen Randständigen Klasse in Zukunft zu einem immer mächtigeren Akteur heranwachsen wird.

Linke, Anarchistische Aktivisten sollten deshalb die Zielgruppe wechseln, statt das Proletariat zu erreichen voll auf die Klasse der Zukunft setzen, das Prekariat. Denn diese klasse hat im Gegensatz zum Proletariat nicht zu verlieren, jedoch die Welt zu gewinnen wenn sie sich die Freiheit von repressivem kapitalistisch, bürgerlichem Sozialstaat und Arbeitszwang erkämpft.

Was meint ihr ?

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