Festsetzungsbeschluss Bautzener Brache

Die Stellungnahme der BI “Stadtplanung von unten” im Kiezpalaver Schöneberg zur Vorlage des Bezirksamts zur Beschlussfassung der Festsetzung des Bebauungsplans für die Bautzener Brache.

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Morgen, am 14.März 2018 im Stadtentwicklungsausschuss der BVV TS.

Änderungsvorlage zur Beschlussfassung?

Geschichte der Bautzener Brache Proteste hier

Kommentar Einwohnerversammlung Ponte Rosa

Kommentar zu BVV Vorsteher Stefan Böltes auf Gleisdreieck Blog Ja, danke schön für die Info. Ähnliches sollte ebenso für die Einwohnerversammlung zum Milieuschutz in den Grazer Gärten öffentlich gemacht werden. Oder besser noch: Tatsächlich standardmäßig als Pressemitteilung durch das Bezirksamt. Für die angegebene Email-Adresse des Vorstehers scheint die Trennung des …

Gartenfest Soziale Erhaltungsverordnung §§42172 Grazer Gärten

FlyerGartenfest Liebe An- und Mitbewohner! In unserem Innenhof steigt das Garten-Fest am Samstag, den 15. Juli von 15-20Uhr Zum Kennenlernen, Austauschen, Spass haben und Vorstellen, Besprechen und Diskussion des… Garten- und Müllkonzepts u.a. …in entspannter Atmosphäre. Wir freuen uns auf Euer Kommen! Ein jedes bringe etwas mit: z.B. Stuhl, Picknickdecke, Essen, Getränke,… …

neue BVV

Zu den Umständen / Zuständen u.a. im ehemaligen Gesundheitsamt, wo der Bezirk eine Flüchtlingsunterbringung nach dem Modell des Hotel Cosmopolitan betreibt, hat Elisabeth Wissel von den Linken eine mündliche Anfrage gestellt und sie betreffen eine Große Anfrage der CDU. Sicherlich gäbe es dazu einiges zu sagen, doch für die BVV …

Anträge schächten

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geLEBtER Widerstand

ist das aktive Gedenken an die Dokumentation des Widerstands durch Annedore Leber.

  • gedenk der Leber in Dir

    , gibt Geld von der AOK (Gesundheitswesen, öffentlich)

  • die

    Verteidigung der Roten Insel

  • schmiedet die Zwille
  • Occupy Schöneberg
  • Psion Freifunk

Die Türme des Schweigens

sehr geehrte Mitarbeiterinnen des BVV-Büros,

anbei die drei Anträge von mir für die BVV am 20.07.

Den Antrag Gegendarstellung (“Die Bebauung der Bautzener Brache ist asozial”) kennen Sie schon.

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Der Antrag Schächten könnte den RBB interessieren (in cc). Er mag so verstanden werden wie mein Satire-Antrag zur Tempelhofer Damwildjagd, mein ich aber ernst: Ich glaube, die demokratischen Kräfte können in dieser Frage Wählerstimmen aus dem rechten Rand für sich gewinnen: Dilet Kolat und die SPD sind stark in Friedenau und am Grazer Platz; sie positionieren sich auf der Seite der Relionsfreiheit. Die Grünen mögen die Tierschützer und andere postmoderne Ernährungskünstler für sich vereinnahmen. Die CDU darf der AfD die Fremdenfürchter abschöpfen. Alles Friede, Freude, Eierkuchen.

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In Peto habe ich noch einen Antrag auf Einwohnerversammlung nach §42Satz3BezVG für die Bautzener Brache. Den möchte ich edoch zurückhalten, bis die Einwohnerversammlung zum Güterbahnhof Wilmersdorf nach §42Satz1BezVG beschlossen ist. Einer Vereinheitlichung der Verfahren dienlich ist sie allemal: Der Güterbahnhof Wilmersdorf hatte eine “Infoveranstaltung” zur Auslegung der B-Pläne, die Bautzener Brache eine “Einwohnerversammlung”. Zur Abwägung bekommt nun der der Güterbahnhof Wilmdersorf eine “Einwohnerversammlung”, die Bautzener Brache eine -Versammlung vom BA organisiert. Davon versprechen wir uns eine Mitarbeit in der Ausarbeitung. Ein Fishbowl-Format ist jeweils favorisiert.

Eine Große Anfrage, zumindest als Platzhalter für eine unerledigte Drucksache in der September-Sitzung, zum Themenkomplex Masterplan Integration, schicke ich Ihnen separat vor 10Uhr Dienstag morgen.

Ich danke und wünsche einen guten Tag!

Viele Grüße,

Michael Ickes

http://www.stern.de/politik/ausland/wie-beim-brexit–warum-volksentscheide-eine-bedrohung-fuer-die-demokratie-sein-koennen-6919452.html

#Brexit: Warum Volksentscheide eine Bedrohung für die Demokratie sein können. https://t.co/qM9kwRaYRy /tsy — stern (@sternde) June 25, 2016 “die Illusion…, direkte Demokratie und ständige Partizipation könnten funktionieren. Das aber wäre ein Irrweg, der in … Unregierbarkeit münden könnte.” Könnte ich als Anarchist ja gut heissen. Oder aber doch wenigstens relativieren: …

“Masterplan” Integration

ei, wo isser denn…? – Hab ihn noch nicht gesehen, wurde aber darauf aufmerksam durch die mündliche Anfrage aus der letzten BVV: Die Projektvoranmeldungen hab ich hier mal angefangen in eine Tabelle zu packen: I. Einrichtung einer Servicegeschäftsstelle Integration der Berliner Volkshochschulen mit Ansiedelung im Bezirk Mitte das zahlt Mitte. …

Geflüchtetenmanagement in der BVV

Was ich dazu so vorzuweisen hab: Geflüchtetenmanagement hobos g/locales irgendwas unter #kommentaren Zur großen Anfrage der Grünen Oltmann favorisiert Vorschlag VIII , ich NrIII (EJF Wohnungen für Flüchtlinge, Sozialamt / Bürgermeisteramt) Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, …auch im Danke Frau Bürgermeisterin Schöttler und insbesondere das Gesundheitamt …

Juni BVV

@MiMaiMix sparen Sie Ihre Stänkerei für heute abend #bvvts @BerlinTempSchbg — ViKtorI1 (@V1KtorI1) June 15, 2016 Die Aktenmappe für die heutige Sitzung ist hier: Die vorläufige Beschlussliste ist hier: Von den Einwohneranfragen weiss ich nur von einer aus der Crelle und einer aus der Bautzener. Die Einwohneranfragen bekomm ich ja …