eine Inszenierung

1. Kapitel: G87 #besetzen!

die live-liquid fishbowl agora hat ihre Ursprünge in der Bürgerbeteiligung an der Bautzener Sch/n/eis/s/e.

die geLEBtER Widerstandswand

 

 

re-, re-, rekommunalisieren denn mein ist die Kraft und die Herrlichkeit Pandakühe #statt Wärmetauscher iA-Aktie Bau-au-au-au-au (fascho) Verwaltung…

Im Stattentwicklungsausschuss Juni 2014 zur Crelle 22a waren wir nahe dran.

Der Text: … Bezugsgruppenmanagement

Induktion / Abduktion:

Bausenatorin Lompscher: Hausbesetzer sollen nicht bestraft werden https://www.bz-berlin.de/berlin/berlins-bausenatorin-lompscher-hausbesetzer-sollen-nicht-bestraft-werden.

“….Aber die Bauverwaltung will im Nachhinein einlenken, die Besetzer nicht mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgen.

Anzeigen zurückziehen oder nicht?

„Wenn das konsequent geahndet wird und die Leute verurteilt werden, ist das nicht vergnügungssteuerpflichtig. Das könnte dem einen oder anderen das Leben versauen“, sagt Bau-Staatssekretär Sebastian Scheel (42, Linke), der in seiner Jugend in Frankfurt/Oder selbst in besetzten Häusern abhing. Nur bei denjenigen, die gegen die Polizei Widerstand geleistet haben oder zum Beispiel mit Gegenständen geworfen haben, sollen die Anzeigen aufrecht erhalten bleiben.

Bei Verurteilungen wegen Hausfriedensbruch drohen Geldstrafen oder bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe.

„Stadt und Land muss als Eigentümer selbst entscheiden und sollte sich politisch nicht unter Druck setzen lassen“, sagt Benedikt Lux (36), Grünen-Innenexperte. Noch deutlicher wird Frank Zimmermann (61, SPD): „Ich hoffe, dass die Anzeigen nicht zurück genommen werden. Die Berliner Linie gilt – und dazu gehört selbstverständlich die Verfolgung von Straftaten.“

Ingo Malter (56), Geschäftsführer von „Stadt und Land“, will sich dem dringenden Wunsch des Senats nicht fügen. „Nein, ich werde die Anzeigen nicht zurück ziehen“, sagt er der B.Z..  „Das ist eine Frage der Konsequenz und des Rechts. Als Geschäftsführer kann ich es nicht eigenmächtig unterlassen, die Interessen meines Unternehmens zu vertreten.“

Weitere Stimmen zu den Hausbesetzungen:

„Bei spekulativem Leerstand sollten Hausbesetzungen zukünftig geduldet werden, statt Wohnraum verfallen zu lassen.“ Katrin Schmidberger (35, Grüne) Sprecherin Wohnen, Mieten

„Die Räumung eines städtischen Hauses in Neukölln halte ich politisch für falsch.“ Monika Herrmann (53, Grüne), Bürgermeisterin Friedrichshain-Kreuzberg

„Vor diesem Hintergrund ist die Motivlage der Besetzerinnen und Besetzer, ein deutliches politisches Zeichen zu setzen, nachvollziehbar.“ Katrin Lompscher (56, Linke), Bausenatorin

„Große Unternehmen und Hedgefonds treiben die Mieten in irre Höhen. Völlig richtig, wenn Mieter mit verschiedenen Aktionen dagegen protestieren.“ Bernd Riexinger (62, Linke), Parteichef

„Verhandlungen müssen ernsthaft geführt werden, nicht von der Polizei entschieden werden. Diese Räumungen werden r2g noch beschäftigen.“ Katina Schubert (56, Linke), Berliner Landeschefin

„Ziviler Ungehorsam ist ein legitimes Mittel, um auf Missstände aufmerksam zu machen.“ Canan Bayram (52, Grüne) Bundestagsabgeordnete

Lesen Sie hier dazu auch unseren Kommentar: „Liebe Politiker, besetzt doch mal das Rote Rathaus“

…”

Jeder Verkauf ist Teil der Verwertungskette

(die den Schuldenerlass mit einschließt)”

Demokratisieren!

die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind nicht fähig, das Gemeinwohl zu bedienen.
weil das Parlament seine Aufsichtsratsfunktionen nicht wahr nimmt.
– ist es ja gar nicht (das Parlament ein Aufsichtsrat)
– die Wähler sind nicht aufgeklärt

(politische) Bildung ist Aufklärung!
rational
#statt moral
vis-a-vis Empirizismus vis-a-vis die letzte Freiheit ist die Kunst (Ästhetik) vis-a-vis Normativismus.

Werte schaffen: Langhans vergoldenes Schamhaar,
der multi-Millionen Kunst- und Kulturbetrieb

Sport – E-Sport – Utopia-WM

eine Inszenierung

.

Juni BVV

@MiMaiMix sparen Sie Ihre Stänkerei für heute abend #bvvts @BerlinTempSchbg — ViKtorI1 (@V1KtorI1) June 15, 2016 Die Aktenmappe für die heutige Sitzung ist hier: Die vorläufige Beschlussliste ist hier: Von den Einwohneranfragen weiss ich nur von einer aus der Crelle und einer aus der Bautzener. Die Einwohneranfragen bekomm ich ja …

Heute in #statt

Da scheint sich ja n Dummer gefunden zu haben, der die disintegrierten Unterlagen zum Stadtentwicklungsausschuss zusammen trägt. Die TO & Allris Aktenmappe: TOP Betreff Drucksache Ö 1 Festlegung der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung vorliegender Protokolle Ö 3 Bericht aus der Verwaltung Ö 4 Auf Wunsch BV Liesener – ISEK – Marketingkonzept für die Bahnhofstraße, …

Verbandokratie

…ist eine Ergänzung zu dem postdemokratischen Konzept des Lobbyismus. Sie beruht auf der Beobachtung, dass Aufgaben des Staates zunehmend “Interessensverbänden”, “Nutzergruppen” u.ä. zufallen. Ich beziehe mich dabei insbesondere auf die Funktionen des BUND des Blindenverbands des ADFC in der Schöneberger polity, zeige auf, wie diese von der Chimäne des Subsidiaritätsprinzips …

Die liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung

Teil II von 4 einer emisch-systemischen Analyse Zu dem Zeitpunkt, als ich mich entscheiden musste, ob meine Master-Arbeit (über Kants Ewigen Frieden, die Europäische Sicherheitsarchitektur und die OSZE in Bosnien) eine Doktorarbeit werden sollte, tingelte ich durch die politikwissenschaftliche Fakultät und erkundigte mich, was Demokratie sei. Die Schwierigkeit, die die …

Vernunft #statt Proporz

schauen Sie sich doch mal das Konzept des neusten Newsletter der emisch-sytemichen Methode auf: MiMaiMix@Prezi.com an.   Ich habe mal eine Aufstellung über die mir bekannten Bürgerproteste gemacht, die wohl so mehr oder weniger in dem “Kiezpalaver” (i) zusammen laufen. Es bietet sich ein Bild einer evolvierenden Protestkultur oder auch …

Budget Nite 2015

Haushaltsrede 25.09.2015 BV Michael Ickes sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, auch ich danke zunächst einmal, dem Protokoll genügend, der Verwaltung für die Aufarbeitung des Haushalts. Tatsächlich hat sie dieses Jahr mit dem Testbudget eine sinnvolle, dem allgemeinen Verständnis dienende Neuerung eingeführt.

Crelle-Urwald, die “Letzte”

42_Wannseebahn Vom 13.05.2013 bis einschließlich 12.06.2013 fand die Beteiligung der Öffentlichkeit an der verbindlichen Bauleitplanung gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 des Baugesetzbuchs für eine Teilfläche des Flurstücks 28 der Flur 61 zwischen Crellestraße, S-Bahntrasse und südöstlicher Grenze des Grundstücks Crellestraße 22 A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg. statt. …

Statt Plan- heute: Strasse

Auch wenn weder ich noch die Verwaltung mit dem Abwägungsergebnis soweit bin, als dass es am Mittwoch im Stadtentwicklungsausschuss besprochen werden könnte, so hat sich zwischenzeitlich ja immerhin herum gesprochen, dass der Investor Müller einen Teilfeststellungsbeschluss haben möchte, damit er auf dem EUREF-Gelände zunächst weiter bauen kann ohne die “Planstrasse” …