Juni 2015 BVV

Tagesordnung – 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2     Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 3.1     Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 71 Abs. 1 (3) GO BVV 1567/XIX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1     Renovierung der Fenster und Zäune in der Bruno-H.-Bürgel Grundschule 1462/XIX  
Ö 4.2     Zaun für die Spreewald-Grundschule 1466/XIX  
Ö 4.3     Neue Zäune an der Grundschule am Barbarossaplatz 1470/XIX  
Ö 4.4     Fahrradständer auf dem Hof der Grundschule am Barbarossaplatz 1476/XIX  
Ö 5     Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1     Die Prignitz-Schule erhalten und unterstützen 1539/XIX  
Ö 9.2     Von der Bankiers-Bahn zum Fahrrad-Schnellweg 1540/XIX  
Ö 9.3     Umbenennung der Udetzeile 1541/XIX  
Ö 9.4     Verlängerung für die Gerhard-Hauptmann-Bücherei im Rathaus Friedenau 1542/XIX  
Ö 9.5     Tempelhof-Schöneberg bekennt sich zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften 1543/XIX  
Ö 9.6     Mittel für die Sanierung von Sportanlagen im Rahmen des Sportanlagensanierungsprogramms deutlich aufstocken 1544/XIX  
Ö 9.7     Bebauungsplan für die Umwidmung der Lauterstrasse am Breslauer Platz 1545/XIX  
Ö 9.8     Eckpunkte Bereich “alte Mälzerei” in Lichtenrade 1546/XIX  
Ö 9.9     Schulpsychologie stärken 1547/XIX  
Ö 9.10     Keine Ausweitung von Sportflächen auf historischen Orten des Tempelhofer Feldes 1548/XIX  
Ö 9.11     Tempelhofer Damhirsche im Schöneberger Fadenkreuz 1549/XIX  
Ö 9.12     Dog Stations für weniger Hundekot auf den Straßen in Lichtenrade, Marienfelde und Mariendorf 1550/XIX  
Ö 9.13     Kleine Maßnahmen, große Wirkung – Außenbereich der Bezirkszentralbibliothek reinigen und Mülleimer aufstellen 1551/XIX  
Ö 9.14     Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk 1552/XIX  
Ö 9.15     Planungswerkstatt Kommunale Entwicklungszusammenarbeit II 1553/XIX  
Ö 9.16     Videoüberwachung auf Tempelhof-Schöneberger S-Bahnhöfen verstärken 1554/XIX  
Ö 9.17     Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen 1555/XIX  
Ö 9.18     Sicherung des Bahnbetriebs am Crelle-Urwald 1556/XIX  
Ö 9.19     Archiv über Kunstwerke im öffentlichen Raum 1557/XIX  
Ö 9.20     Radfahrhemmnis Torgauer Straße 1558/XIX  
Ö 9.21     Schulungen für die Mitarbeiter des Jugendamtes 1559/XIX  
Ö 9.22     Quartiere stärken – Zwischennutzungsagentur etablieren 1560/XIX  
Ö 9.23     Unterführung in der Großgörschenstraße besser ausleuchten 1561/XIX  
Ö 9.24     Blümelteich amphibienfreundlich sanieren 1562/XIX  
Ö 9.25     Neuer Raum für die Seniorenvertretung – auf die Größe kommt es (auch) an! 1563/XIX  
Ö 9.26     Ampelanlage Kolonnenstraße Ecke Feurigstraße fußgängerfreundlicher schalten 1564/XIX  
Ö 9.27     Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten 1565/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1     Bekenntnis zu Diversity in Vergabeverfahren 1358/XIX  
Ö 11.2     Prioritäre, aber nicht finanzierte Baumaßnahmen bei allen Bezirken abfragen 1359/XIX  
Ö 11.3     Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern 1370/XIX  
Ö 11.4     Konzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität 1433/XIX  
Ö 11.5     Schulentwicklungsplan vorantreiben 1492/XIX  
Ö 11.6     Beschlüsse der Schulkonferenz umsetzen – rechtmäßig handeln 1538/XIX  
Ö 11.7     Neue Flüchtlingsunterkunft – Willkommenskultur unterstützen! 1212/XIX  
Ö 11.8     des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet “Schöneberger Insel”, für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zur Kesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, OT Schöneberg 1515/XIX  
Ö 11.9     Prioritäten im “Plätzeprogramm” 1531/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1     Gebündeltes Wirtschaftsmanagement in Tempelhof-Schöneberg 0148/XVIII  
Ö 13.2     Zielplanung zum bezirklichen Einsatz von EU – Strukturfondsmitteln bis 2013 0201/XVIII  
Ö 13.3     Warenhaus- und Einzelhandelsstandorte erhalten – Arbeitsplätze retten 1113/XVIII  
Ö 13.4     Stärkung der gewerblichen Struktur am Werdauer Weg (Schöneberg) 1241/XVIII  
Ö 13.5     Bezirkliche Tourismusstrategie intensivieren 1497/XVIII  
Ö 13.6     Effektives Leerstandsmanagement am Tempelhofer Damm 1538/XVIII  
Ö 13.7     Touristisches Wege-Leitsystem in Tempelhof-Schöneberg ausweiten 1677/XVIII  
Ö 13.8     Informationsbereitstellung im epub-Format 0133/XIX  
Ö 13.9     Bezirkliche Wirtschaftskompetenz nutzen 0217/XIX  
Ö 13.10     Neue Funktionen für das Internetportal www.berlin.de 0223/XIX  
Ö 13.11     Einsatz von Quick-Response-Codes in Tempelhof-Schöneberg prüfen 0224/XIX  
Ö 13.12     „Platz der Luftbrücke“ beleben 0344/XIX  
Ö 13.13     Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße 0458/XIX  
Ö 13.14     Migrantische Wirtschaft bei der Startphase unterstützen 0462/XIX  
Ö 13.15     Sicherheitsaktiviertes W – Lan im BVV Saal und Sitzungsräumen 0678/XIX  
Ö 13.16     Registerstelle in Tempelhof-Schöneberg einrichten 0686/XIX  
Ö 13.17     Dabeisein für Alle 0935/XIX  
Ö 13.18     Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter? 1162/XIX  
Ö 13.19     Informationsangebot zu Bolzplätzen im Bezirk und zur Nutzung von Sportstätten 1207/XIX  
Ö 13.20     Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehälter 1208/XIX  
Ö 13.21     Berlin Ticket S für 24,- Euro 1253/XIX  
Ö 13.22     Straßenbäume im Bezirk 1260/XIX  
Ö 13.23     Durchgang Carl-Steffeck-Straße durch Beleuchtungsanlage sicher machen 1346/XIX  
Ö 13.24     Multifunktionsbad Mariendorf: Chancen für einen Neubau ergreifen 1364/XIX  
Ö 13.25     Dresdner Bahn nur im Tunnel! 1378/XIX  
Ö 13.26     Bezirks – Senioren – Plan aufstellen 1388/XIX  
Ö 13.27     Müllbehälter zwischen Leuthener Platz und Hildegard-Knef-Platz aufstellen 1410/XIX  
Ö 13.28     Spendenboxen für Straßenbäume 1412/XIX  
Ö 13.29     Das Rathaus Schöneberg erstrahlen lassen 1414/XIX  
Ö 13.30     Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes 1421/XIX  
Ö 13.31     Beschluss des “Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts 2015” des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden 1566/XIX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung    

Eine emisch-systemische Analyse der Crelle-Situation

Vom Ist zum Soll:Verfahrensfehler

      1. Es wird festgestellt, dass ein Verfahrensfehler vorliegt, der geheilt wird.
      2. Der Verfahrensfehler liegt darin, dass die Vereinbarung, den Einwohnerantrag in den Ausschüssen nicht zu behandeln, einseitig aufgekündigt wurde.
        • Er besteht (erst einmal) nicht in der falschen Anwendung des §44BezVG. – Das würde voraussetzen, dass eine Ausführungsverordnung vorhanden wäre.
      3. Der Weg zur Heilung vollzieht sich auf drei Bahnen, nämlich:
        • über den Eingabe und Beschwerde,
        • über den Rechtsweg, und
        • über annährende Gespräche (“Third Track”)
      4. Die Heilung ist bedingt durch den Weg.
        • Zunächst einmal besteht sie in einem “Re-run”: Der Einwohnerantrag wird in den Ausschüssen aufgerufen und erneut in der BVV ab- bzw. niedergestimmt.
        • In der Zeit des Beschreitens des Wegs vom Ist zum Soll ändern sich die Umstände – wir befinden uns nun in der Vegetationsperiode, die eine Fällung weiter erschwert.
        • Somit kann das Anliegen des Anwohnerantrags beispielsweise am Runden Tisch neu bewertet werden.
      5. … Und:
        • die Bahn gestattet,
        • das Bezirksamt setzt einen schmaleren Weg um,
        • gewährt das Bauen eines Baumhaus / Tipi…
        • und pflanzt drei mächtige Linden.

Verfahrensfehler

Aufgehalten: die grüne Säge!

Ma mein Fluchblatt-Entwurf

Letzte Woche noch dröhnten die Baumfäller der rot-grünen Zählgemeinschaft. Mit einem Flugblatt wollten sie ihre Mär vom Wannseebahngraben unter’s Volk bringen und uns für dumm verkaufen.

Doch unser Protest war erfolgreich: Nun sind wir in der Vegetationsperiode und bis 1.Oktober kann nicht gefällt werden!
Saegenbaum

Zeit also diesen Betonköpfen mal den selbigen zu waschen:

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Das Crelle Horn

Am 22.02.2015 um 13:49 schrieb lianaluna@freenet.de:

Hallo Alle,

es ist wieder soweit – die Kettensäge droht.

Und wir wollen nicht tatenlos zuschauen, wenn im Wannseebahngraben fast die gesamte Natur vernichtet wird!!!

  • 91 Bäume sollen gefällt werden, zudem das gesamte Unterholz gerodet.
  • Die Crellestr. 22a soll endlich die angepriesene “Weitsicht” bekommen, pünktlich zum Einzug der freudig erwarteten neuen Mitbürger.

Wir haben uns gestern mit etlichen Leuten getroffen und beschlossen, Präsenz zu zeigen und die Fällarbeiten zu behindern, wenn möglich, sogar zu verhindern. Mit im Boot war auch eine Aktivistin von Robin Wood, die auch noch versuchen wird, ein paar Leute an den Start zu bringen. Mit Micha und mir dazu hätten wir dann auch ein paar Kletterer. Andere Leute könnten Fällfahrzeugen den Weg blockieren und sich um die Bäume gruppieren, die gerade dran sein sollen.

Wir müssen ab morgen – bis nächsten Samstag mit dem Beginn der Arbeiten auf der “Arbeitsfläche” (Zitat Grüne) rechnen. Also 6 Tage. Danach beginnt die Vegetationsperiode. Eventuell können die Absäger noch juristisch gestoppt werden, aber das ist eben nicht sicher.

Ab morgen früh um 6.00 Uhr brauchen wir vor allem eins: Menschen!!!

Wir wissen, dass es kalt ist, dass es verdammt früh und sehr ungemütlich ist, dass meist alles umsonst ist, weil die Naturzerstörungs-Combo sich am Ende fast immer rücksichtslos durchsetzt… aber wollen wir uns wirklich friedlich in unseren Betten drehen, während draußen die Kettensägen loslegen???

Wer noch Freunde, Nachbarn etc. mobilisieren kann, bitte tut es!

Ansonsten können wir noch vieles weitere mehr gebrauchen:

  • Spenden – wir starten einen Rechtsstreit gegen das Bezirksamt.
  • Wer noch ein Transparent oder Plakate malen kann, bitte mitbringen, wir hängen sie auf!!!
  • Des weiteren: Alte Zelte, Schlafsäcke, Decken, Seile, Klettergurte, Planen, Wärmflaschen.
    (Wer kennt den Typen aus der Crellestr. 19/20, der uns damals Kletter-Utensilien geliehen hatte, weiß noch, wie er hieß, in welchem Stockwerk er wohnt, hat vielleicht Kontakt??)
  • Tische, Klappstühle, Bierbänke
  • Thermoskannen, gefüllt mit Tee/Kaffee
  • Frühstück, vegetarische Suppen, Schokolade etc.

Bitte schreibt, wenn Ihr morgen dabei seid.
Und wer noch Materialen für uns zur Verfügung hat, bitte heute – am besten telefonisch – melden, unter. 0172-3977701

Orga-Treff

morgen, am Samstag, den 21.02.2015 wollen wir uns um 16:00 Uhr auf der Langenscheidt-Brücke treffen, um zu eroierien, wie die Baumfällungen im sogenannten “Crelle-Urwald” nächste Woche verhindert werden können.

Wie Ihr wahrscheinlich mitbekommen habt, hat die Zählgemeinschaft von SPD und Grünen am Mittwoch in der BVV einen Gegenantrag durchgeboxt und den Einwohnerantrag, mit dem mehr als 1100 Menschen den Erhalt der Vegetation fordern, niedergestimmt. Und das ohne die Antragssteller anzuhören, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist!

Eine solche Missachtung von bürgerlichem Engagement für die Umwelt schreit nach Besetzung!

Wir fordern die Verantwortlichen und Ausführenden auf, mit uns sich diesem Affront gegen Bürgerrechte zu widersetzen.

Des weiteren fordern wir, den vereinbarten Weg der Beratung des Einwohnerantrags in den Ausschüssen und am Runden Tisch wieder auf zu nehmen und mit neuerlichen Erkenntnissen von der D-Bahn einen Weg zu finden, wie die Durchwegung des Wannseebahngrabens nachhaltig, nämlich:

  • ökologisch – ohne Vernichtung der Natur,
  • sozial – im Interesse aller Nutzer und Anwohner und
  • wirtschaftlich – für die Hälfte der veranschlagten €3 mio

umgesetzt werden kann.

rekommunalisiert die bahn

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
sehr geehrte Damen und Herren,

Der Antrag der sogenannten Zählgemeinschaft beruht auf falschen Tatsachen: Es ist nämlich keine Dringlichkeit geboten:

  1. Mit Mitteilung von Frau Dr. Klotz im Stadtentwicklungsausschuss letzten Mittwoch stehen die Gelder für den ersten Bauabschnitt des Wannseebahngrabens, von der Yorckstrasse bis zur Julius-Leber-Brücke, bis mindestens Ende 2016 bereit:

€420.000 dieses Jahr und bis zu €2,5mio nächstes Jahr.

Der Großteil der Maßnahmen wird also sowieso planmäßig 2016 statt finden.

2. die Vegetationsperiode ist leider ein schwaches bis irrelevantes Hindernis für Baumfällungen, wie wir am Beispiel Lokdepot 2012 erleben mussten.

Wenn gefällt werden will bzw. kann, dann wird auch in der Vegetationsperiode gefällt.

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Runder Tisch

Wir sitzen hier am RUNDEN TISCH
und saufen bis er eckig ist.

Mit diesem und einem weiteren Spruch:

Ist das Wetter noch so trübe,
Immer hoch die rote Rübe,

hat uns der Deutschlehrer seinerzeit Paar-, Kreuz- und umschließende Reime nachstellen lassen. Er war ein früher Grüner und begründete damit vielleicht die Obsession der Grünen für RUNDE TISCHE, deren historischer Höhepunkt wohl die ostdeutsche Vorbereitung der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen war. Was aus jenem heraus kam, ist, was den Fundis unter den Grünen damals dann noch zugestanden wurde:

Ein Tisch voller Kanten, um sich die Stirn daran zu stoßen – und Alkoholleichen.

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