Kommentar zur FES Veranstaltung “Soziale Mischung”

,…man muss sich anbiedern… verdrehen…

diese Wohlfühl-Atmosphäre schaffen, in der man den Leuten alles verkaufen kann – nur nicht die doch so entgleitende Wahrheit.

– Ich nehme den Auftritt einer Bürgerin bei der FES Veranstaltung

am 24.11.2014 zum Anlass… hab vergessen, was sie gesagt hat… und möchte damit eigentlich nur die Irrelevanz der Veranstaltung und dieser Form der Bürgerbeteiligung persiflieren.

Das einzig halbwegs Vernünftige kam von Prof. Dr. Jens Dangschat, Fachbereich Soziologie, Technische Universität Wien. –

Ich wollte die Frage nach dem Neubau aufgeworfen wissen: Der Bestand wird runter gewirtschaftet, so dass er für Bestandsmieter bezahlbar bleibt, während Neubau für den Zuzug zahlungskräftiger Neuberliner sorgt.

Unter dem Mantel der Sozialen Mischung, (mehr …)

baggern #statt Bagger

Die Gestaltung des Wannseebahngrabens ist seit geraumer Zeit Anlass für heftige Debatte im Bezirk. Als Teil der Schöneberger Schleife plante das Bezirksamt hier einen vier Meter breiten, sogenannten Multifunktionsweg und möchte die gewachsene Vegetation gleich mit vernichten.

In aufwendigen sogenannten Beteiligungsverfahren versuchte die Verwaltung die Anwohner auf ihre Seite zu ziehen und schreckte nicht einmal davor zurück, Kinder dafür zu instrumentalisieren.

IDie Anwohner, die für ihre Stadtnatur schon monatelang in den 3 Linden der Crellestrasse campiert hatten, sammelten zuletzt fast 1200 Unterschriften für einen Einwohnerantrag, der eine Kompromislösung vorsieht.

Doch was macht die Verwaltung? Sie übergeht das Ergebnis und schiebt Belange der Eisenbahn vor, welche sich auf Nachfrage aus der Bürgerschaft jedoch als völlig haltlos herausstellten.

Jetzt reicht’s! Wir fordern eine Offenlegung sämtlicher Planungsunterlagen, sowie eine öffentliche Auseinandersetzung mit der Deutschen Bahn.

Wir beantragen eine Einwohnerversammlung nach Paragraph 42 des Bezirksverwaltungsgesetzes:

42Wannsee

Mit allen Menschen des Bezirks und darüber hinaus freuen auch wir uns über eine Öffnung des existierenden Grünstreifens entlang der S1. Aber keinen vier Meter breiten Betonstreifen auf Kosten von 40(!) schützenswerten Bäume, und auch nicht zu Gunsten einer durchdesignten Vegetation, wofür das existierende Grün weichen soll. Mit dem Flaschenhalspark haben wir eine multifunktionale Wegeverbindung vom Südkreuz zum Potzdamer Platz. Die westliche Route kann wie ursprünglich dargestellt über die Ceminski und Crelle Strasse führen.

42LqB

Baggern #statt Bagger

Die Anwohnerschaft kann sich sehr gut vorstellen, den Crelle-Urwald”als Begegnungsstätte und Flaniermeile zu öffnen. Denn romantische Ecken werden in Zeiten von durchdesignten und “sozial kontrollierten” Orten rar.

Auch die Kirche, ehemals Begegnungsstätte für Jung und Alt, hat längst diese Funktion verlohren. Die Silas-Kirche steht die meiste Zeit des Jahres leer.

Wohingegen sich unsere Politiker in der BVV anbandeln, Zander-Rades, Oltmann-Ahlhoffs und Krüger-Krügersnochwas produzieren, bleibt den Anwohnern der Crelle Strasse nur noch ihr Urwald. Zur fachlichen Beratung und Unterstützung soll deshalb das Partnerschaftsunternehmen Parship mit seiner Expertin Cosma Shiva Hagen eingeladen werden.

Auch ihre Mutter Nina Hagen möge zwischen den Bedarfen der Einwohnerschaft, der Verwaltung und der Deutschen Bahn vermitteln.

Der Burgerhaushalt

– Beiss Dir doch einen Ab! –

Mit viel Tamm-tamm ist der Bürgerhaushalt vom Bezirksamt angekündigt worden.

Teure Einladungen wurden verschickt, es gab Buletten – doch die reservierten €25.000 hält sich das Bezirksamt vor.

Das Geld gehört den Bürgerinnen und Bürgern. Hohlt es Euch. Kommt zur Einwohnerversammlung und macht mit bei der Gestaltung Eures Wannseebahngraben!

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an den Fraktionsvorsitzenden Alexander…

“Spies voran, drauf und dran,

setz aufs Schöneberger Rathaus den Freifunk Router…”

Lieber Alexander,

tritt zurück!

2011 sang ich auf Dich obenstehende Strophen. Du warst eine Führungspersönlichkeit, mit der wir die Bückentechnologie überwinden wollten, der -zig Menschen mit seinem Wissen vom BGE und als Sozialpirat zu begeistern wusste und mit dem ich zusammen mit so tiefsinnigen Piraten wie Peter Hollitzer und Andreas Nürnberger den Europasquad ins Leben rief.

2014

  • meinst Du, Du wolltest Dir Deine Arbeit von mir nicht kaputt machen lassen,
  • weigerst Dich, Einwohneranträge aus der Nachbarschaft auszulegen, oder
  • einen anarchistischen Lesezirkel zu hosten, und
  • erteilst mir Hausverbot.

Ich frage mich, welche Arbeit? Was tust Du denn für den Freifunk, was für die Ungerechtigkeiten im JobCenter, was für die Menschen, die bei Dir Rat suchen? – Alles, was ich erleben konnte, ist, dass Du ein paar Eingesammelten die ach so wichtige Arbeit des AGHs zu erklären versuchst und den zentralistischen Parlamentarismus verteidigst, den es zu überwinden gilt.

2013 hast Du die sogenannte Parlamentsreform verkackt. Du hast den Nebenerwerbsparlamentariern, ne weitere intransparente Hälfte erstritten. Hören wolltest Du auf niemanden. Dabei redeten Frank Röder, @aloha und ich schon bezüglich des BezVVerG auf Dich ein, bis Du beteuertest, es das nächste Mal besser zu machen. Statt dessen mietest Du überstürzt die Crelle 33 an, das Epiphem für gentrifizierende Bauwerke im Bezirk.

Du verjubelst Steuergelder und bevormundest die Bürger, lässt Dich selbstverliebt zum Fraktionsvorsitzenden wiederwählen.

Dabei wird Deine Wampe immer fetter.

Tritt zurück

(und gib die Crelle Str auf)!

Michael Ickes

Update Mai 2018:

Ohne besonderen Bezug, komme ich auf diesen Blogbeitrag zurück. Spies ist eben ein exponierter Teil des Problems der Piraten, das ihren Untergang begleitet hat.

Spies wollte nicht hören. Seine persönlichen Ambitionen waren stärker als die Ideale. – Nein, ungenau: Spies konnte die Ideale nicht hören. Weil sie bei den Piraten nicht existierten. Jedenfalls nicht in einer definierten Weise. Die technophilen Piraten waren die Verfechter des Empirismus: Mal schauen, was passiert. In einer solchen Orientierungslosigkeit ist es zwangsläufig, dass Persönlichkeiten sowie Mainstream Einflüsse die Oberhand gewinnen.

Spies vermeintliche persönliche Stärke lag in der Toastmaster Rhetorik, mit deren aggressiven Langeweile er jede Debatte zu verschleppen wußte. – Sicherlich eine notwendige Fähigkeit in der Mainstream Politik; aber eben nicht geeignet für einen innovativen und partizipativen Aufbau einer alternativen Politik.

So war Spies eben auch sehr empfänglich gegenüber Autoritäten. Anstelle eigene Ansichten zu entwickeln – oder auch nur Alternativen an sich heran zu lassen – verteidigte er konsequent den Status Quo. Das beste Beispiel: als ich vorschlug, mit einem eigenen Projekt und Kampagne für den Durchstoß des Werdauer Wegs, die Entscheidungsfindungsprozesse der Europäischen Union auf den Kopf zu stellen, sprich den Bürgern zurück in die Hände zu geben.

“Verbot der Prostitution zu Stoßzeiten,”

nannte @AlohaHe die Überlegung, die Straßenprostitution auf der Kurfürstenstraße von 4 bis 20 Uhr zu verbieten, erntete dafür brüllendes Gelächter im Saal und für seine Rede den größten Applaus der November Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg am vergangenen Mittwoch. Die CDU hatte einen Bericht der Berliner Zeitung aufgegriffen, wonach Ordnungsstadtrat Schworck (SPD) diesen Vorschlag gemacht haben soll, und wollte das Bezirksamt nun in die Pflicht nehmen: /CDU_Prostitution.pdf (mehr …)

Bezirpspartnerschaft

Sodele,

mal ne zwischenzeitliche Einschätzung zu dem Besuch aus Mesin zur feierlichen Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags mit Tempelhof-Schöneberg, die gestern statt fand. Ich bin ja ein Fan von Städtepartnerschaften, als Kind sozusagen der deutsch-französischen Aussöhnung, und auch aus der Sicht des globalen Kommunalpolitikers mit der Meinung, dass Völkerverständigung heutzutage ein Netzwerk von persönlichen Kontakten ist.

Naja, gestern, die Unterzeichnung war schon OK. Sibyll Klotz wurde als einzige lobend erwähnt in der Rede des Bürgermeisters – und niemand klatschte. Dafür war’s bürgerlich geräuschvoll zu der Darbietung von Rachmaninov. Der Vorsitzende des Vereins, der die Partnerschaft maßgeblich ermöglicht hatte, beschwerte sich, dass sein Verien nicht in den Vertrag geschrieben worden war.

Nette Sache also, dass die Zivilgesellschaft hier die Hoheit einfordert. Denn ansonsten ist der Besuch doch recht offiziös-lastig. Wo ist der Besuch des Museums von Schöneberg, wo der des Crelle Markts? Warum muss die ehemalige Grenze in Mitte veranschaulicht werden und nicht bei dem Ranger in Lichtenrade? Ein Austausch mit der türkischen Gemeinde im Bezirk – stand nicht auf dem Programm. Es gab einen Schüleraustausch mit der Zeiss-UNESCO Schule, die noch nie  Partnerschaftsprogrammgelder vorüber ziehen hat lassen. Und am Sonntag steht dann ein Besuch bei der deutsch-türkischen Handelskammer auf dem Programm.

Also doch ne ganz runde Sache. Und jetzt, da der offizielle Teil vollzogen ist, fließen auch die Fördergelder aus anderen Quellen leichter. So soll das wohl sein, mit Bezirkspartnerschaften in unseren Zeiten. Da ist dann auch noch Platz für die Piraten, die Mersin mit der Anti-Atomlobby sowie dem Telecomix Netzwerk verbinden. Syrien und das neue Atomkraftwerk sind nämlich die Themen, die die Menschen in Mersin umtreiben, wie ich aus Delegationskreisen vernehmen konnte, aber aus keiner einzigen Ansprache.