Die Datenerhebsteuer

Campact hat die Tobin-(auch Finanztransaktionsteuer) wieder einmal auf die Agenda gebracht. Die Staatengemeinschaft soll in die zügellosen Entwicklung der Finanzmärkte mäßigend eingreifen und eine Finanzbasis schaffen, um deren Nachteile und Gefahren zu mitigieren. Was seit 1972 für die Finanzmärkte vorgesehen ist, muss 2016 für den Datenmarkt angedacht werden.

Daten sind eine neue Kommodität, mit der Google, Facebook & Co. privat eine Menge Geld erwirtschaften. Dabei sind Daten persönlich; ihr Mehrwert sollte dem Individuum zu Gute kommen. Das tun sie auch in einem gewissen Sinne, nämlich ansonsten würden Individuen nicht ihre persönlichen Daten frei geben. Es ist debattierbar, inwiefern Menschen dazu gehalten oder geködert werden, ihre Daten preis zu geben, aber letztlich tun sie es freiwillig oder im Gegenzug für etwas. Der Staat als mandatierte Exekutive der Gesellschaft hat das Recht (oder die Pflicht?), einen Mehrwert abzuschöpfen.

Noch dazu, wenn
(a) eine Förderung der Entwicklung im Sinne von globaler Kommunikation, Technik und Bildung
und (b) die gesellschaftliche Mitigation von Schwächen und Gefahren, wie (Kinder-)Pornographie und XenoPHOBIAe
Geld (Kapital) kosten.

Der Staat hat verschiedentlich in die Datenwirtschaft eingegriffen, am relevantesten hier möge die Verteigerung seinerzeit neuer Mobilfunkfrequenzen her halten: Sie hat die Telekom auf ihrem Privatisierungsweg unterstützt und ein Kartell befördert. Für die öffentliche Hand war sie letztlich ein 0-Summen-Spiel.

An anderer Stelle hatte ich vorgeschlagen, kommunale (bezirkliche) Internetprovider zu etablieren, die öffentliche, uneingeschränkte Zugänge für jeden Menschen (Bürger) bereit stellen. Die damit erhobenen Steuereinnahmen mögen der (Flucht in der) kommunalen Entwicklungszusammenarbeit zu Gute kommen. Außerdem dürfte damit das Gefühl der Unsicherheit angegangen werden, hin zu der Verwirklichung des pursuit of happyness, die Sicherheit von persönlichen Daten, sowie ggfl. die Strafverfolgung.

Was wird besteuert? – Wir wollen nicht den Datenverkehr unterbinden, sondern das Erheben von Daten von Anfang an. Für jede Abfrage von Daten – erfasst in der IP-Adresse – wird somit eine Steuer von dem Abfragenden fällig. Es ist absehbar, dass der Anbieter diese Kosten auf den Verbraucher (Konsumenten) umschlägt bzw. selbst in Konkurrenz mit der Kommune tritt. Die Entwicklung der Basis ist willkommen, Spitzentechnologie ist hingegen dem Staat (der Staatengemeinschaft) vorbehalten.

Fazit: Category-view: Latest, links & page

omohm

victori

42

es fehlt ein Verb

Also diese Sache finde ich ja durchaus ausnahmsweise mal interessant.

Auf den zweiten Blick scheint es vernünftig, dass der Staat, die Politik und ihre “Immunität” sich und ihre Recherchen schützen dürfen. Und hier eine Sonderstellung einnehmen.

Auf den dritten Blick stellt es sich edoch dergestalt dar, dass drittklassige Provinzpolitiker eine Wissenselite bilden. Diese Wissenseliten – oder besser Cluster – auch landläufig als Klüngel bekannt… es fehlt ein Verb

von: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2016/07/versteckspiel-2-0-schmutzige-spielchen-der-politik/

Versteckspiel 2.0 – schmutzige Spielchen der Politik

Heute wurde von allen Landtagsfraktionen in Schleswig-Holstein mit Ausnahme der Piratenfraktion für den Tagesordnungspunkt „Transparenzgesetz“ in letzter Sekunde ein Änderungsantrag eingereicht, der genau das Gegenteil von Transparenz bewirken soll. Er soll die Arbeit der Fraktionen, genauer gesagt die von Steuergeldern finanzierten Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, vor den Augen der Öffentlichkeit schützen.

Gestern noch reichte Sven Stückelschweiger, Generalsekretär der PIRATEN Schleswig-Holstein, eine Untätigkeitsklage beim Verwaltungsgericht in Schleswig ein. Gegenstand dieser Klage ist eine Anfrage nach Informationszugangsgesetz, die eine Liste aller Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes anfordert. Die von den Fraktionen beim Wissenschaftlichen Dienst angeforderten Gutachten können in den Schubladen der Fraktionsbüros versenkt werden, wenn diese ihnen nicht in den Kram passen.

Das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz untermauerte mit seiner Stellungnahme zum Antrag, dass ein rechtlicher Anspruch besteht. Der Bundestag ist in der Beziehung schon viel weiter und veröffentlicht die Gutachten nach einer kurzen Sperrfrist.

Sven Stückelschweiger kommentiert:
Jetzt verstehe ich, warum der Landtag meine Anfrage sogar gesetzeswidrig verschleppt hat. Alles Hinhaltetaktik, um sich mit einer Gesetzesänderung dreist aus der Verantwortung zu stehlen. Besonders interessant ist, dass auch die Grünen sich daran beteiligen. Diese hatten sich als Transparenzvorreiter aufgespielt, als der Bundestag dazu gezwungen wurde die Gutachten seiner Wissenschaftlichen Dienste zu veröffentlichen. Es ist bedauerlich, dass die Politik alle Bürger auf Schritt und Tritt überwachen will, aber nervös wird, wenn man ihnen auf die Finger schauen möchte. Da darf man sich durchaus fragen, was die Fraktionen zu verstecken haben. Wurden etwa auch in Schleswig-Holstein die Gutachten für Doktorarbeiten der Abgeordneten zweckentfremdet? Sicher ist, dass hier jemand etwas zu verbergen hat und sicher ist auch, dass dieses Verhalten das Vertrauen in die Politik weiter zerstört!

Nachhaltigkeitsmonitoring

Vorlagenbeschluss
Beschlussvorlage Integrationausschuss 6.06.2016
Auflagenbechluss

die BVV erklärt die

Drs Nr. title Beschlussdatum

für erledigt unter den folgenden…

Auflagen

    1. Integrationsbericht integrieren:
    2. Struktur, Vorwort, Daten, Berichte, Definitionen

    3. Integrationsbeauftragte integrieren:
    4. Politik und Verwaltung integrieren:
    5. Gesellschaft integrieren!
    6. globale-regionale-lokale Integration.

path5794

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Flucht in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit; hobos g/lokal;
Pazifisten

Nachhaltigkeitsmonitoring:

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Resilienz

Anlage Integrationsbericht

heuristische Systematik

…ist was Frau Dr. Klotz, ihres Zeichen Bezirksstadträtin in Tempelhof-Schöneberg für Gesundheit und Soziales einerseits und Stadtentwicklung andererseits, anwendet in ihrem Beitrag zum bezirklichen Integrationsbericht. In ihrem 10-seitigen Beitrag verwendet sie mehr als die Hälfte auf Aktivitäten des Amts für Soziales und widmet dem Stadtentwicklungsamt gerade einmal 2 Seiten. Dabei verortet das Asylverfahrenbeschleunigungsgesetz vom November 2014 insbesondere die Unterbringung von Flüchtlingen klar als stadtebauliche Aufgabe. Darüber hinaus konzentriert sie sich in ihren Ausführungen auf die Frage nach “interkulturelle[r] Öffnung der Verwaltung” und ignoriert größtenteils die des weiteren gestellten Fragen nach Arbeit, Bildung, Partizipation und Gewalt – ganz abgesehen eben von der orginären Frage des “stadträumlichen Zusammenhangs.”

Was ist daran nun heuristisch?

Es hat Methode, wie die Sozialpolitikerin Klotz die Stadtentwicklung unterordnet und vernachlässigt. Zuletzt kündigte sie an, dass die Bereichsentwicklungsplanung der Sozialraumplanung nachgestellt würde.

Was ist daran schlecht?

Wohingegen die Sozialpolitik immer neue Schubladen und Abhängigkeiten schafft, ist es die Stadtentwicklungspolitik, die die Möglichkeit hat, zukunftsweienden Raum zu schaffen für die Herausforderungen des Zusammenlebens und der Integration. Während die Sozialpolitik (und die Sozialraumplanung) Daten hinterher rennt, für deren Erhebung sie enorme Resourcen verschlingt ohne die Kapazitäten für eine Interpretation zu haben, hat die Stadtentwicklungspolitk gerade in dieser Wahlperiode gezeigt, wie sie aus breiter Partizipation normative Kraft schöpfen kann.

Integrationsbericht deconstructed

Vorgelegt bekommen in der letzten BVV haben wir die MzK zu Drs 0747/XIX “Integrationsbericht weiterentwickeln”

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Nach Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Gesundheit sowie Jugendhilfe, sieht die Darstellung im Allris wie folgt aus:5_Version_vom_03_05_2016 Integrationsbericht

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Es fällt zunächt auf, dass

  1. dem zitierten Beschluss Drs 0747/XIX “Statusbericht zur Integration in Tempelhof-Schöneberg – Konkrete Ziele, konkrete Maßnahmen, konkrete Erfolge” in keinster Weie gefolgt wurde. Statt dessen wurde wohl die Beschlussempfehlung Drs0718/XIX “Integrationsbericht weiterentwickeln” zur Entwicklung des “Leitfadens” genommen;
  2. während diese Beschlussempfehlung im Grunde keinerlei “Weiterentwicklung” des Integrationsberichts aufzeigt, ist der “Leitfaden” ein verschrobenes Dokument, das es wohl den Fachabteilungen unmöglich machen musste, dem Bericht in effektiver Weise zuzuarbeiten;
  3. es die allergrößten Probleme in der Begrifflichkeit gibt. Das zeigt sich sowohl in der Verwendung der verwaltungstechnischen Begrifflichkeiten wie “Handlungsfelder, “Zielen” und “Indikatoren” als auch in der thematischen Begrifflichkeit um Integration. Zur Ehrenrettung zitiert die Integrationbeauftragte im Vorwort den Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration „Einerseits gibt es nicht die Integration in die Gesellschaft… Dem Sachverständigenrat nach gehe es vielmehr um Teilhabeorientierung an den zentralen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens…” Leider kommt auch die Integrationsbeauftragte im Folgenden dieser Norm nicht nach.
  4. die Darstellungs- und Vorgehensweise sowie die redaktionelle Bearbeitung dieses Integrationsberichts zeichnen ein Bild des fatalen Desinteresse für, Missverständnis von und Unvermögen der Integration von seitens der Verwaltung.

Mit erheblichem Rechercheaufwand lassen sich die Wurzeln der Problematik in der Debatte in der BVV, insbesondere im Integrationsausschuss wiederfinden, wo es heisst:

“GREMIUM: Ausschuss für Integration DATUM: Do, 10.12.2015 STATUS: öffentlich

  • Die Drucksachen 0718/XIX und 0747/XIX werden gemeinsam beraten.
  • Frau Bezirksbürgermeisterin Schöttler führt aus, dass die Mitteilung zur Kenntnisnahme bislang nicht fertiggestellt werden konnte, da noch nicht alle Zuarbeiten vorliegen.
  • BV Zander stellt fest, dass es sich hier um den Berichtszeitraum 2013/14 handelt bei dem bis zur endgültigen Fertigstellung ein Puffer von zwei Jahren dazwischen liegt. Die dem Ausschuss dann vorliegenden Berichte widerspiegeln nicht die Realität. Diesbezüglich macht es für ihn wenig Sinn weiterhin der Verwaltung einen so großen Aufwand für die Bearbeitung der Drucksachen aufzuerlegen.
  • BV Özdemir stimmt den Ausführungen von BV Zander zu. Er regt an, dass BV Zander den vor zwei Jahren vorgebrachten Antrag (Statusbericht) zur nächsten Ausschusssitzung überarbeitet zur Beratung einbringt.
  • BV Zander schlägt vor, auf den Bericht 2015/16 ganz zu verzichten und den jetzigen Bericht abzuwarten.
  • BV Suka weist darauf hin, dass, solange kein neuer Beschluss gefällt wurde, die alte Beschlusslage gilt.
  • Die weitere Beratung der Drucksachen wird vertagt.

(…nämlich auf bis die MzK vorliegt, was jetzt der Fall ist, und überwiesen wurde in Jugenhilfe, Gesundheit und Integration)

Integrationsbericht

 

 

In Detailierung des Inhaltsverzeichnisses ergibt sich folgende Gliederung des Berichts:

  1. Vorwort: “Rahmenbedingungen und Grundätze der bezuirklichen Partizipations- und Integrationspolitik: Partizipation und Integration / Inklusion in Tempelhof-Schöneberg”
  2. Handlungsfelder und Ziele bezirklicher Integrations- und Partizipationspolitik
    1. Zugang zu Ausbildung, Arbeit und Erwerb
    2. Bildung
    3. Interkulturelle Öffnung der Verwaltung und stadträumlicher Zusammenhalt (Entwicklung kommunaler Interationsstruktur, Förderung kultureller und interkultureller Aktivitäten)
    4. Soziale und politische Partizipation (Diversity)
    5. Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt
  3. Daten und Statistiken (nicht elektronisch)
  4. “Anhänge” (nicht elektronisch)
    1. (Tätigkeits)Bericht der Integrationsbeauftragten
    2. Integrationsbericht Jugendamt gemäß
      1. Zugang zu Ausbildung, Arbeit und Erwerb
      2. Bildung
      3. Interkulturelle Öffnung der Verwaltung und stadträumlicher Zusammenhalt (Entwicklung kommunaler Intergrationsstruktur, Förderung kultureller und interkultureller Aktivitäten)
      4. Soziale und politische Partizipation (Diversity)
      5. Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt
      6. Ausblick (Ziele, Strategien, Maßnahmen)
        (plus relevante Anhänge)
    3. Integrationsbericht Abteilung Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung
      1. Gesundheitsamt
        2. Bildung
        3. Interkulturelle Öffnung
        aus den Fachbereichen
      2. Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit
        3. Interkultrurelle Öffnung
      3. Amt für Soziales
        3. Interkulturelle Öffnung
        aus den Fachbereichen
      4. Stadtentwicklungsamt
        3. Interkulturelle Öffnung
    4. Integrationbericht Grünflächen
      1. Ausgangslage
      2. Handlungsfelder
      3. Ausblick
        (1.Zugang zu Ausbildung, Arbeit und Erwerb
        1.1…)

Es lässt sich weiter konstatieren, dass

  • die “Anhänge” – ich lasse bei diesem Zitat bewusst den Zusatz “zu den Handlungsfeldern” außen vor, weil es – die eigentlichen Zuarbeiten aus den Dezernaten zu dem Bericht sind, wobei sich für die vier Beiträge verschiedene Vorgehensweisen feststellen lassen, nämlich
    • ad 4.1 (reiner) Tätigkeitsbericht,
    • ad 4.2 Abarbeitung der “Handlungsfelder” plus inkludierter Faktenlage und ausblickendem Kommentar;
    • ad 4.3. heuristische Systematik;
    • ad 4.4. Wie man’s halt auf norddeutschen Schulen lernt, n Aufsatz zu schreiben.
  • die “Daten und Statistiken” in keinster Weise einen Bezug zu den Ausführungen herstellen, also auch – außer dass sie in der Mitte des Berichts sind – nicht integriert sind;
  • die Auführungen zu “Handlungsfeldern und Zielen” ein unzusammenhängender Haufen von Belanglosigkeiten bzw. – von den eigentlichen Zuarbeiten in den “Anhängen” her betrachtet – Wiederholungen sind.

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an der Weisheit verschluckt

Bekanntlich hab ich ja die Weisheit mim Löffel gefressen. Dabei musste ich über’s Wochenende wieder mal etwas aufstossen.

1. Sigmar Gabriel Erkenntnis, die SPD sei

“eine ermüdete Partei im Hamsterrad der Sozialreparaturen”

erklärt sich aus der Prädominanz der Empirie. Eine Wertedebatte kann nicht in diesem kulturlosen Vakuum geführt, “Gerechtigkeit” schon gar nicht erzielt werden. Apropos Gerechtigkeit: In dem von der SPD hofierten Neoliberalismus gewinnt das Richterrecht an Einfluss. Ohne Rückbesinnung auf das normative Verfassungsrecht geht’s nicht.

2. Ha. Und dann red ich ja schon lang von einer Dreifaltigkeit der persönlichen, privaten und öffentlichen Sphäre. Nun ist es so, dass der Staat (im Namen der Öffentlichkeit) mit seiner Vorratsdatenspeicherung Handlungsfähigkeit gegenüber den privaten Googles&Co. demonstrieren möchte. Dabei kann er strukturell und konstitutionell die Daten und Informationen gar nicht verwehrten. Es folgt:

  1. konsequenter Schutz der persönlichen (vormals: privater) Kommunikationswege von Sender bis Rezipienten;
  2. effektives persönliches Ownership über perönliche Daten und Informationen;
  3. tatsächliche Öffentlichkeit staatlicher Informationen.

narzisstische Gesellschaft

Narzissten, nach Prof. Dr. Claas-Hinrich Lammers, Chefarzt für Psychiatrie an der Asklepios Klinik Nord – Ochsenzoll

(Veröffentlicht am 06.01.2015, abgerufen 15.05.2016), …
teilen sich in solche, die

  • erfolgreich sind,
  • als Politiker, Manager, Führungspersönlichkeiten etc.
  • weil sie hart an ihrer Anerkennung arbeiten, sich hineinknieen,
  • damit ihrer Rolle und Funktion in der Gesellschaft gerecht werden, und
  • als solche eher unproblematisch (ich möchte sagen, weil integriert) sind,
  • höchstens vielleicht als egoistische Arschlöcher erkannt werden.

und jene,

  • die es nicht schaffen, ihren eigenen Ansprüchen gerecht zu werden,
  • scheitern und
  • in Depressionen verfallen
  • nur diese dürfen als Narzissten diagnostiziert werden.

Narzissten machen etwa 1% der Geellchaft aus und weisen die größte genetische Korrelation von allen Persönlichkeitsstörungen auf.

Es sei nicht so, dass die Proportion neuerlich oder aktuell steigen würde. Ist es also falsch zu konstatieren, dass diese post-Gesellschaft eine besonders narzisstische ist. Woher kommt dann diese Annahme?

Zunächt einmal haben wir die Beobachtung des Mitteilungs- und Darstellungsbedürfnis, wie es Kulturkritiker in dem Phänomen Facebook erkennen, wo Menschen ungehemmt ihre ganzen Belanglosigkeiten zur Schau tragen und sich dafür feiern lassen. Die Fragen, die sich dazu jedoch stellen sind:

  • Inwieweit sind die Sozialen Netzwerke hier nicht nur eine Erweiterung der Seichtheit der gemeinen Kommunikation? Oder auch: Inwieweit ist nicht eine Abflachung der Kommunikationskultur zu Gunsten einer Diversifizierung und einer interkulturellen oder anonymen Breite der Kommunikationsträger zu erwarten? Fällt die Kritik nicht vielmehr auf den voyeristischen Betrachter und elitistischen Kritiker zurück?
  • Inwieweit ist dieses vermeintlich peinliche Mitteilungs- und Darstellungsbedürfnis überhaupt ein Symptom für eine narzisstische Gesellschaft? Kann eine Gesellschaft oder überhaupt eine Gruppe oder Kathegorie von Menschen – eine Menge (mathematisch set) – der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung unterzogen werden; ist eine solche Menge also als Person zu betrachten? – Die Jurisprudenz kennt diesbezüglich die Unterscheidung von natürlicher und juristicher Person.
  • Und: Ist die Heimserei nach Klicks und Likes nicht vielmehr ebeno eine Erweiterung des stereotypischen pubertären “Er mag mich aber mehr als dich” Gehabe, ein Peter-Pan-Phänomen, das vielmehr auf eine (transformative) Dissonanz im Dualismus von virtueller und realer Welt zurückzuführen ist, als auf einen Narzissmus? Was ist der Zusammenhang von kognitiver Dissonanz und Narzissmus?

Daten- / Informationshunger der Gesellschaft

Dorfgeschwätz gab’s auch schon immer und die urbane Anonymität mag da durchaus erholsam scheinen. Sie wird edoch überrollt von einer massiven Datensammelwut – einfach weil’s möglich ist. Von der Vorratsdatenspeicherung wissen wir, dass sie für eine Zielfahndung völlig unbrauchbar ist. Trotzdem lassen die Enthüllungen von Snowden die große Mehrheit der Menschen kalt. Im Gegenteil, jedes neu identifizierte Politikfeld bedarf erst einmal einer Erfassung der Daten. Die Auswertung bzw. das Verständnis für die Daten hinkt weit hinterher.

Es sind also nicht die Narzissten, die mehr werden, sondern die Forderung aus der Gesellschaft nach Narzissten, die lauter und bestimmter wird. Der Narzisst absorbiert nicht, sondern resoniert. Er lernt entsprechend nicht, sondern bietet ein Beispiel – gut oder schlecht (-es Vorbild). Er erfüllt damit den Informationshunger der Gesellschaft.


Pressearchiv G87

Liebe Nachbarn,

da sich in den letzten Tagen wieder Einiges in der Pressse getan hat (der Zentralrat der Sinti und Roma hat sich bei Bezirksbürgermeisterin Frau Schöttler gemeldet und diese wiederum fordert inzwischen neue Gesetze um der Problematik Herr zu werden) und auch der lange Zeit-Artikel, der letzten Monat in der Print-Ausgabe war, nun online ist, gibt es hier nun die aktuelle Juli-Leseliste.

Beste Grüße,

euer Orga-Team
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Hau’schuss Personal

Untenstehend eine Vorlage, die ich für heutigen Haus’schuss eingereicht hatte.

Dazu kam’s allerdings nicht, denn die BrgrmstrN musste um 18:20 gehen, um “offiziell” nach Paris zu fahren. So “offiziell” war’s oder ist anscheinend aber gar nicht, denn sie nahm ihre parteipolitische  Leutnantin, Melanie Kühnemann mit. Mein Nebensitzer meinte dann auch, dass die lokale SPD ja innige Verbindungen mit den Sozialisten in der Pariser Banlieu unterhält.

Jedenfalls wurde die Zeit damit verbracht, über… was eigentlich? zu sinnieren. Irgendwas mit Strukturgesprächen, die in der Vergangenheit zu nix führten. Aber jetzt! – Oder doch nicht.

Mein Schlaf wurde gestört durch das Unwort “Bürodienstgebäude”, ohne deren Ertüchtigung 1 1/2 Jahre und Hunderte von Tausenden Euro vergeudet wurden. Find ich nicht. Endlich mal ne sinnvolle Verschwendung, und meinte: Verschleppen wir den Umbau des Rathaus Schönebergs doch weiter! Der Vorsitzende lobte meinen durchblickenden dekonstruktionistischen Beitrag und liess mich weiter schlafen.

Sondermittel gibt’s während der Haushaltssperre nicht. Gerlernt hab ich jedoch ausserdem, dass die neuen Stellen zur “wachsenden Stadt” erst 2016 wirksam werden – und dass dank meines Pöpelns ob der Verhandlungsführung im Rat der Bürgermeister die Anzahl der neuen Stellen in TS von 13,7 auf 19,irgendwas hochgeschraubt wurden. Da muss ich mir aber noch so einige Aufgaben einfallen lassen…

LG, Mi
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