Beobachtungen und Interpretationen

meine Beobachtungen und Interpretationen von Samstag. 1. Bez. „zuhören und gestalten“ kam ersteres aus Ermangelung an Anwohnern eher etwas kurz. Gestaltungsmöglichkeiten haben sich trotzdem ergeben. Es bleibt die Umsetzung und die Wirkung zu konzeptionieren. 2. Zum Sozialen Erhaltungsgebiet, so fand Erwähnung, dass sich in der Prüfung befindet, die vornehmlich umgewandelten …

eine Inszenierung

1. Kapitel: G87 #besetzen!

die live-liquid fishbowl agora hat ihre Ursprünge in der Bürgerbeteiligung an der Bautzener Sch/n/eis/s/e.

die geLEBtER Widerstandswand

 

 

re-, re-, rekommunalisieren denn mein ist die Kraft und die Herrlichkeit Pandakühe #statt Wärmetauscher iA-Aktie Bau-au-au-au-au (fascho) Verwaltung…

Im Stattentwicklungsausschuss Juni 2014 zur Crelle 22a waren wir nahe dran.

Der Text: … Bezugsgruppenmanagement

Induktion / Abduktion:

Bausenatorin Lompscher: Hausbesetzer sollen nicht bestraft werden https://www.bz-berlin.de/berlin/berlins-bausenatorin-lompscher-hausbesetzer-sollen-nicht-bestraft-werden.

“….Aber die Bauverwaltung will im Nachhinein einlenken, die Besetzer nicht mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgen.

Anzeigen zurückziehen oder nicht?

„Wenn das konsequent geahndet wird und die Leute verurteilt werden, ist das nicht vergnügungssteuerpflichtig. Das könnte dem einen oder anderen das Leben versauen“, sagt Bau-Staatssekretär Sebastian Scheel (42, Linke), der in seiner Jugend in Frankfurt/Oder selbst in besetzten Häusern abhing. Nur bei denjenigen, die gegen die Polizei Widerstand geleistet haben oder zum Beispiel mit Gegenständen geworfen haben, sollen die Anzeigen aufrecht erhalten bleiben.

Bei Verurteilungen wegen Hausfriedensbruch drohen Geldstrafen oder bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe.

„Stadt und Land muss als Eigentümer selbst entscheiden und sollte sich politisch nicht unter Druck setzen lassen“, sagt Benedikt Lux (36), Grünen-Innenexperte. Noch deutlicher wird Frank Zimmermann (61, SPD): „Ich hoffe, dass die Anzeigen nicht zurück genommen werden. Die Berliner Linie gilt – und dazu gehört selbstverständlich die Verfolgung von Straftaten.“

Ingo Malter (56), Geschäftsführer von „Stadt und Land“, will sich dem dringenden Wunsch des Senats nicht fügen. „Nein, ich werde die Anzeigen nicht zurück ziehen“, sagt er der B.Z..  „Das ist eine Frage der Konsequenz und des Rechts. Als Geschäftsführer kann ich es nicht eigenmächtig unterlassen, die Interessen meines Unternehmens zu vertreten.“

Weitere Stimmen zu den Hausbesetzungen:

„Bei spekulativem Leerstand sollten Hausbesetzungen zukünftig geduldet werden, statt Wohnraum verfallen zu lassen.“ Katrin Schmidberger (35, Grüne) Sprecherin Wohnen, Mieten

„Die Räumung eines städtischen Hauses in Neukölln halte ich politisch für falsch.“ Monika Herrmann (53, Grüne), Bürgermeisterin Friedrichshain-Kreuzberg

„Vor diesem Hintergrund ist die Motivlage der Besetzerinnen und Besetzer, ein deutliches politisches Zeichen zu setzen, nachvollziehbar.“ Katrin Lompscher (56, Linke), Bausenatorin

„Große Unternehmen und Hedgefonds treiben die Mieten in irre Höhen. Völlig richtig, wenn Mieter mit verschiedenen Aktionen dagegen protestieren.“ Bernd Riexinger (62, Linke), Parteichef

„Verhandlungen müssen ernsthaft geführt werden, nicht von der Polizei entschieden werden. Diese Räumungen werden r2g noch beschäftigen.“ Katina Schubert (56, Linke), Berliner Landeschefin

„Ziviler Ungehorsam ist ein legitimes Mittel, um auf Missstände aufmerksam zu machen.“ Canan Bayram (52, Grüne) Bundestagsabgeordnete

Lesen Sie hier dazu auch unseren Kommentar: „Liebe Politiker, besetzt doch mal das Rote Rathaus“

…”

Jeder Verkauf ist Teil der Verwertungskette

(die den Schuldenerlass mit einschließt)”

Demokratisieren!

die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind nicht fähig, das Gemeinwohl zu bedienen.
weil das Parlament seine Aufsichtsratsfunktionen nicht wahr nimmt.
– ist es ja gar nicht (das Parlament ein Aufsichtsrat)
– die Wähler sind nicht aufgeklärt

(politische) Bildung ist Aufklärung!
rational
#statt moral
vis-a-vis Empirizismus vis-a-vis die letzte Freiheit ist die Kunst (Ästhetik) vis-a-vis Normativismus.

Werte schaffen: Langhans vergoldenes Schamhaar,
der multi-Millionen Kunst- und Kulturbetrieb

Sport – E-Sport – Utopia-WM

eine Inszenierung

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Asyl #vor Tourismus

§/Art 42 BezVG/VEU
Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und den ganzen Rest
Asyl 42 Snowden, Pieugdemont und den Rest der Welt
four-two, für-to

text_Asyl42*Partizipation*http://mimaimix.de/icke/bunkers-to-ballot-boxes/*stoppt den StEP*

Titoismus ist die neue Sozialdemokratie: politische Beschäftigtenbildung im paneuriopäischen Eisenbahnnetzwerk

Asyl für Puigdemont, Snowden und den Rest der Welt
Asyl für Puigdemont, Snowden und den Rest der Welt

Graffiti & Deaddrops
geLEBtER Widerstand
die Verteidigung der Roten Insel

Kommentar Einwohnerversammlung Ponte Rosa

Kommentar zu BVV Vorsteher Stefan Böltes auf Gleisdreieck Blog Ja, danke schön für die Info. Ähnliches sollte ebenso für die Einwohnerversammlung zum Milieuschutz in den Grazer Gärten öffentlich gemacht werden. Oder besser noch: Tatsächlich standardmäßig als Pressemitteilung durch das Bezirksamt. Für die angegebene Email-Adresse des Vorstehers scheint die Trennung des …

42

Lompscher geht es um Grundsätzliches: „Wir haben vereinbart, bei umstrittenen Bauvorhaben die Planungen gemeinsam mit den Bürgern und den öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften zu überdenken, um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen.“ §42BezVG Art42VEU §42ECBelarus 42… die Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung Bürgerhaushalt … und dem ganzen Rest … der …

Lassen lassen, die x-te

An die Mitglieder des Hauptausschusses: Am kommenden Mittwoch sollen im AGH Hauptausschuss die Mittel für die Investitionsmanahme #Lassen-Park frei gegeben werden. Das ist schlecht, weil die Pläne getrieben sind von Mittelabflussdruck und der Arroganz der Verwaltung. Der Lassen-Park war im Vorfeld der Wahlen 2011 Spielfeld eines “Schildbürgerstreichs” und “Bezirksposse,” das …

http://www.stern.de/politik/ausland/wie-beim-brexit–warum-volksentscheide-eine-bedrohung-fuer-die-demokratie-sein-koennen-6919452.html

#Brexit: Warum Volksentscheide eine Bedrohung für die Demokratie sein können. https://t.co/qM9kwRaYRy /tsy — stern (@sternde) June 25, 2016 “die Illusion…, direkte Demokratie und ständige Partizipation könnten funktionieren. Das aber wäre ein Irrweg, der in … Unregierbarkeit münden könnte.” Könnte ich als Anarchist ja gut heissen. Oder aber doch wenigstens relativieren: …

#statt forum

mein Beitrag für heute abend eingereicht unter: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/stadtforum/de/debatte/gaestebuch na so was: nach dem STEP Wohnen und der Berlin Strategie 2030 kommt nun schon das 3. Planungsinstrument dieser Legislaturperiode. Die Anforderungen wollen anscheinend den Entscheidungsträgern einfach nicht gerecht werden! So bläht man den Anforderungskatalog bis zur völligen Disorientierung auf und erfindet …

Juni #statt

Friedenau, 12.06.2016 Freunde und Mitstreiter, am 08.06.2016 war das Güterbahngelände Friedenau auf der Tagesordnung der Ausschusssitzung für Stadtentwicklung. Mit einigen unserer Mitstreiter waren wir anwesend. Dies war auch von anderen Initiativen der Fall (z.B. Bautzener Brache). Interessant war auch, dass in einem anderen Projekt des Stadtentwicklungsamtes Landschaftsarchitekten ihre Freiflächengestaltung vorstellten. …