Asyl für Snowden und den Rest der Welt

I. Der emisch-systemische Prozess
ist stellvertrend die der Produktion eines Comics:
  1. Seite: Cornu Spirale Anfahrt Re:publica…
  1. die Struktur des emisch-systemischen Prozesses
Die Struktur des emisch-systemischen Prozesses ist die eines komplexen neuronalen Netzwerks.
  • Monarden, Oktilionen,
Ein Prozess ist ein Objekt des Universalschemas. Gemeinsam mit den statischen Phänomenen sind sie der dynamische Teil des potentiellen Inputs, Outputs und / oder der Rahmenbedingungen. In der Kommunikation können sie außerdem Sender, Medium und / oder Rezipient sein.
  1. …Seite: Alex Vater erzählt von Mondaden
    1. die emisch-systemische Analyse
wir werden alle sterben.
  • nein werden wir nicht. Die Privatwirtschaft wird sich in´s Universum verabschieden und uns dann vollständig an der Matrix hängend zurück lassen.
Am Anfang war das Wort (Logos)…
Am Anfang war Nix…
2 emisch-systemisches Design
die Einheit von Wahrnehmung (empfinden, f[hlen), persönlich, privat, öffentlich:
Ich will
  • Sex mit Kühen und der CDU
  • Drugs
  • & Rock ´n´ Roll wie Atlas
Der Plan,
die Umsetzung und die Wirkung
Wasserfall bis…
3 das emisch-systemische Programm
…X-trem Programming (SCRUM)
4. die emisch-systemische Wirkung
fraktale Reflexivität
Finanzierung
  1. die Funktion des emisch-systemischen Prozesses
Begierde, Wille, …. (Plato)
  1. die Aktionen des emisch-systemischen Prozesses
    1. der Freifunk-Glöckner des Rathaus Schöneberg
Der Bürgermeister vom Rathaus Friedenau (eine Residenz für Dilet Kolat),
der Freifunk-Glöckner proklamiert: …
die Haushaltsrede – Partnerschaftprogramm – 8mio eingespart
das anonyme, autonome Freifunk-Kollektiv
2 die liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung
  • B&B – Bürokraten und Bauern, die Achse der korrupten Junker
  • die live-liquid fishbowl agora
  • §42BezVG – die Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und der lqd BEP
  • Normenkontrolle
  • (dezentrale Geflüchtetenunterbringung)
3 geLEBtER Widerstand
Kohlenhandlung – Occupy Schöneberg – die Verteidigung der Roten Insel – #besetzen (G87, drugstore)
Eine Elite räumt sich Privilegien ein. Das Privileg, es verdient zu haben. “du bist so verschlossen,” sagte sie am Kieselstrand sitzend. Ich erzählte die gerade die Verteidigung der Roten Insel.
Adleraugen züchten: Retortennerven wachsen an Sensorenzellen. Willensloses Sein ist Autoritarismus.
G87 #besetzen
hobos glocales
Farben Braune
Remise
++
“gesellschaftliche Teilhabe” betitelten sie ihre politische Forderung
Mein bildungspolitisches Interesse rührt insbesondere aus der Eignung dieser Methode zur (internationalen / interkulturellen) Lehrplan-Entwicklung, wie ich sie nierderschwellic (non-invasiv) betreibe.
  • Praktikumsbegleitung (OSZ)
  • Further Maths (IB)
Ich denke, wir sind an einem Punkt der gesellschaftlichen Entwicklung angelangt, an dem wir sagen können, dass ein jeder Mensch über 18, der / die sich willentlich zwei Jahre darauf vorbereitet hat, eine Hochschulreife erworben hat.
entwicklungspolitisch
  • nachhaltig
  • sozial
  • wirtschaftlich
Social Media Productions
Charmeoffensive §42BezVG: Sie dürfen so groß werden, damit sie die Klappe halten. (Dilbert-Prinzip)
Mein Lieblingsabschnitt der Berliner Polizei übersprühte heute Hakenkreuze Leider nur mit Kreidespray,” meinte ein Ordnungshüter, “und professionelle Sprayer sind wir auch nicht,” fügte der andere hinzu.
Liberalismus: Sozialisten und Konservative sind der Feind des Populismus und des…
4 Integration & Rehabilitation
funktionale Kooperation in Peacebuilding,
II. die emisch-systemische Prozesssteuerung
hobos glocales
making-of productions
III. die Methode der emisch-systemischen Prozesssteuerung

Und Kultur

Die Freiheit ist der Widerstand

#infofrei

Graffiti&Deaddrops

geLEBtER Widerstand

Die Verteidigung der Roten Insel

Torgauer Str aktuelle Impressionen #statt #infofrei Euref

Neuigkeiten vom EUREF:
“… ist, seit 2009 der B-Plan aufgestellt wurde, in einem Festsetzungsverfahren,” erinnerte Stattrat Oltmann im letzten #Statt Ausschuss. Seitdem wurden drei Baugenehmigungen erteilt. Die erste vom Bezirksamt, die letzten beiden im Widerspruchsverfahren von SenStatt. Im Gegensatz zum Bezirksamt ist SenStatt der Ansicht, dass die Verkehrskapazität bis 75000qm Bruttogeschossfläche Gewähr leistet sei. Mit der Fertigstellung des aktuellen Gebäudes ist eine Bruttogeschossfläche von 85000qm erreicht.

Für weitere Baugenehmigungen bedarf es eines neuen Verkehrsgutachtens. Das wird nun vom Bezirksamt in Auftrag gegeben.

Zu erstellen ist ein Anforderungsprofil und eine user-story.

Analyse

systEMISCHe

Prozess

Phänomen

Gestaltung (design)

ViKtorI!

virtuelle Verwaltung

struktur – funktion – vorgang

normativismus – Empirie

(Rationalität, Ethik/Moral, Ästhetik)

Gewaltenteilung

kollektive Kommunikation

sender –> transmission –> receiver

objekt 1. differenziert

2. attributiv (in subjekt)

3. funktional (operativ)

intelligente Information

darstellen & beobachten

funktion

programm

input & output

Programm

Aktionen

Methodik

Die emisch-systemische Methode der Prozesssteuerung.

Das universalschema zur VEREINheitlichten DARSTELLUNG von Phänomenen und Prozessen

Struktur: Wirkungsmächtigkeitsradien des Cornu-Torus… ein Körper… eine Welt in…

funktion: 3+1=>5+2 d-Rotation

Vorgang/output/Darstellung

Rahmenbedingungen: Strudel, Meer

Organisation

BrIck´s
Die #statt zeit-, plan-& entwicklung ist #infofrei, die Freiheit…

…der Name ist Programm.

Sie ist die Alternative zur Zeitung, zur Zeitplanung, zum Plan und Planung, sowie zur Entwicklung der Zeit, der Zeit und der Entwicklung; der Ausschluss von 7 Objekten des Widerstandes.

Denn die Freiheit ist der Widerstand.

§42BezVG, die Antwort auf Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und den ganzen Rest
ViKtorI!
hobos glocales

functional cooperation in peacekeeping

conflict transformation: articulate, position, mobilise: turning the vicious into the virtuous cycle

SystEMIK auf dem Weg vom Ist zum Soll

Integration & Rehabilitation

Wirkung

persönlich, privat, öffentlich

Live-liquid fishbowl agora

die llfa ist ein Tool in der Toolbox der Methode der emisch-systemischen Prozesssteuerung. Es (oder sie, die Agora, die Muttergöttin Venus..?) ist eine Plattform der Öffentlichkeit, die sich aus den Protesten um die Bautzener Sch/n/eis/s/e in Schöneberg in den Jahren 2012-13 entwickelt hat. Sie ist ein sozialpsychologisches Programm der hobos glocales.

Kategorie: Narrative42, emisch-systemische Prozesssteuerung, geLEBtER Widerstand, Integration & Rehabilitation Hashtag: #statt #lqdBEP #infofrei

Über die live-liquid fishbowl agora ist schon einiges gesagt:

… wie eine Suche nach der Begrifflichkeit ergibt…

in der Evolution der emisch-systemischen Prozesssteuerung hat sie sich recht früh heraus kristallisiert, nämlich im Rahmen der Bautzener Sch/n/eis/s/e und der liquiddemokratischen Bereichsentwicklungsplanung. Damit ist sie verknüpft mit #statt Zeit-, Plan-& EntwicklUNG und #infofrei. Außerdem verwandt mit der Narrativen42, geLEBtER Widerstand sowie Integration & Rehabilitation.

Cornu - Fresnel: Vom Ist zum Soll

(mehr …)

Beobachtungen und Interpretationen

meine Beobachtungen und Interpretationen von Samstag.

1. Bez. „zuhören und gestalten“ kam ersteres aus Ermangelung an Anwohnern eher etwas kurz. Gestaltungsmöglichkeiten haben sich trotzdem ergeben. Es bleibt die Umsetzung und die Wirkung zu konzeptionieren.

2. Zum Sozialen Erhaltungsgebiet, so fand Erwähnung, dass sich in der Prüfung befindet, die vornehmlich umgewandelten Blöcke aus dem Erhaltungsgebiet herauszunehmen. Die Frage ist, wie dieses städtebauliche Instrument (universell) genutzt werden kann, um den zeitgenössischen Herausforderungen an den Mieterschutz und den Be- und Anwohnern gerecht zu werden. Dabei wurde festgestellt:

a) Die Erweiterung von Wohnraum – insbesondere durch Dachraumausbauten, aber auch durch Grundrissänderungen und -zusammenlegungen – muss als Wohnraumschaffung anerkannt und der Ausweisung neuer Wohnungen gleichgestellt werden, zumindest (i) was „milieugerechte“ Eigennutzer betrifft, (ii) wo Familienfreundlichkeit und alternative Wohnmodelle der sozialen Vereinsamung entgegen wirken, und (iii) wo der zeitgenössische Standard von Wohnfläche pro Einwohner noch nicht erreicht ist.

Um lokale Steuerungsmöglichkeiten zu stärken, ist der Aufkauf von Erbpachtrechten durch den Bezirk oder einen beauftragten Dritten (Genossenschaft, landeseigene Wohnbaugesellschaft…) in Erwägung zu ziehen.

Ertüchtigung des Denkmalschutz durch konsequente Denkmalschutzpläne. Die Ausgangslage ist die Vorstellung, dass der Denkmalschutz ineffektiv Maßnahmen verschleppt. Möglicher Weise ist das jedoch eine vorschnelle bzw. veraltete Vorstellung. z.B. (Indikativ) konnte der Denkmalschutz 2010 noch in den Grazer Gärten (Luxus-) Modernisierungsmaßnahmen (wie Schiebetüren, Grundrißänderungen…) unterbinden. Nun höre ich aus anderen Blöcken in dem Gebiet, dass Mietpreissteigerungen von andauernden Umbaumaßnahmen verursacht werden. Eine Stärkung des Denkmalschutzes, insbesondere durch Synthese mit dem Milieuschutz für einen effektiven Mieterschutz, möge dieses Schlupfloch für Kapitalinteressen unattraktiv machen. Zumal der Denkmalschutz derzeit immer noch den besten Mieterschutz dadurch gewährt, dass er den über-umlagefähigen Dämmwahn und Anbau von Fahrstühlen wirksam einschränkt.

Schutzmechanismen müssen insbesondere dringend für die Siedlung nördlich des Vorarlberger Damms (Wendlandzeile, Nordmannszeile) entwickelt werden, da die Deutsche Wohnen dort „über-umlagefähige“ Modernisierungsmaßnahmen angekündigt hat. Dass das Gebiet aus dem Untersuchungsgebiet zum Milieuschutz gefallen ist, zeugt von der Unzulänglichkeit dieser Untersuchungen, deren wenig gerichtsfeste Indikatoren von unpassenden Verwaltungsgrenzen weiter geschwächt werden.

3. Breslauer Brunnen – Beispiel für die Dysfunktionalität von Bürgerbeteiligung in der städtischen Brunnenplanentwicklung.

4. Gewaltprävention. – Anlass für die Einbeziehung des Grazer Platzes in das €150.000 schwere bezirkliche Gewaltpräventionsprogramm war der 2011 Angriff auf Rabbi Alter, der aus gutem Grund bei der gemeinsamen Begehung kaum zur öffentlichen Aussprache kam. Statt dessen stellte Gangway ihr Programm vor, welches insbesondere den sportlichen Beitrag zur Gewaltprävention, zusätzlich zu einem kulturellen Zugang, leisten soll. Interreligiöse Aspekte kamen nicht zur Sprache. Die Wahrnehmungen von Sicherheit am Grazer Platz sowie den Angebote an Spiel- und Sitzgelegenheiten differierten sehr.

Insbesondere wurde festgestellt, dass der Spielplatz die Bedarfe für jüngere Kinder decken sollte, jedoch vor allem die älterer adressiert. Es gebietet sich als sinnvoll, dass die bezirkliche Gewaltprävention sich insbesondere jener zielgerechten Optimierung annimmt und für jüngere Kinder die unmittelbaren Spielplätze in den Innenhöfen entsprechend qualifiziert.

Des weiteren wurde für gut gehalten, Schafe auf die Rasenfläche des Grazer Platzes zu stellen, um sicherheitswahrnehmbar und -relevant den Platz zu beleben. Es können ja die Schafe genommen werden, die von dem öffentlichen Schächten zum Opferfest dieses Jahr (wie Isaak vom Opferaltar) gerettet werden. Der Proliferation von Bölleles mögen mit sogenannten Arschtaschen Einhalt geboten werden.

eine Inszenierung

1. Kapitel: G87 #besetzen!

die live-liquid fishbowl agora hat ihre Ursprünge in der Bürgerbeteiligung an der Bautzener Sch/n/eis/s/e.

die geLEBtER Widerstandswand

 

 

re-, re-, rekommunalisieren denn mein ist die Kraft und die Herrlichkeit Pandakühe #statt Wärmetauscher iA-Aktie Bau-au-au-au-au (fascho) Verwaltung…

Im Stattentwicklungsausschuss Juni 2014 zur Crelle 22a waren wir nahe dran.

Der Text: … Bezugsgruppenmanagement

Induktion / Abduktion:

Bausenatorin Lompscher: Hausbesetzer sollen nicht bestraft werden https://www.bz-berlin.de/berlin/berlins-bausenatorin-lompscher-hausbesetzer-sollen-nicht-bestraft-werden.

“….Aber die Bauverwaltung will im Nachhinein einlenken, die Besetzer nicht mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgen.

Anzeigen zurückziehen oder nicht?

„Wenn das konsequent geahndet wird und die Leute verurteilt werden, ist das nicht vergnügungssteuerpflichtig. Das könnte dem einen oder anderen das Leben versauen“, sagt Bau-Staatssekretär Sebastian Scheel (42, Linke), der in seiner Jugend in Frankfurt/Oder selbst in besetzten Häusern abhing. Nur bei denjenigen, die gegen die Polizei Widerstand geleistet haben oder zum Beispiel mit Gegenständen geworfen haben, sollen die Anzeigen aufrecht erhalten bleiben.

Bei Verurteilungen wegen Hausfriedensbruch drohen Geldstrafen oder bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe.

„Stadt und Land muss als Eigentümer selbst entscheiden und sollte sich politisch nicht unter Druck setzen lassen“, sagt Benedikt Lux (36), Grünen-Innenexperte. Noch deutlicher wird Frank Zimmermann (61, SPD): „Ich hoffe, dass die Anzeigen nicht zurück genommen werden. Die Berliner Linie gilt – und dazu gehört selbstverständlich die Verfolgung von Straftaten.“

Ingo Malter (56), Geschäftsführer von „Stadt und Land“, will sich dem dringenden Wunsch des Senats nicht fügen. „Nein, ich werde die Anzeigen nicht zurück ziehen“, sagt er der B.Z..  „Das ist eine Frage der Konsequenz und des Rechts. Als Geschäftsführer kann ich es nicht eigenmächtig unterlassen, die Interessen meines Unternehmens zu vertreten.“

Weitere Stimmen zu den Hausbesetzungen:

„Bei spekulativem Leerstand sollten Hausbesetzungen zukünftig geduldet werden, statt Wohnraum verfallen zu lassen.“ Katrin Schmidberger (35, Grüne) Sprecherin Wohnen, Mieten

„Die Räumung eines städtischen Hauses in Neukölln halte ich politisch für falsch.“ Monika Herrmann (53, Grüne), Bürgermeisterin Friedrichshain-Kreuzberg

„Vor diesem Hintergrund ist die Motivlage der Besetzerinnen und Besetzer, ein deutliches politisches Zeichen zu setzen, nachvollziehbar.“ Katrin Lompscher (56, Linke), Bausenatorin

„Große Unternehmen und Hedgefonds treiben die Mieten in irre Höhen. Völlig richtig, wenn Mieter mit verschiedenen Aktionen dagegen protestieren.“ Bernd Riexinger (62, Linke), Parteichef

„Verhandlungen müssen ernsthaft geführt werden, nicht von der Polizei entschieden werden. Diese Räumungen werden r2g noch beschäftigen.“ Katina Schubert (56, Linke), Berliner Landeschefin

„Ziviler Ungehorsam ist ein legitimes Mittel, um auf Missstände aufmerksam zu machen.“ Canan Bayram (52, Grüne) Bundestagsabgeordnete

Lesen Sie hier dazu auch unseren Kommentar: „Liebe Politiker, besetzt doch mal das Rote Rathaus“

…”

Jeder Verkauf ist Teil der Verwertungskette

(die den Schuldenerlass mit einschließt)”

Demokratisieren!

die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind nicht fähig, das Gemeinwohl zu bedienen.
weil das Parlament seine Aufsichtsratsfunktionen nicht wahr nimmt.
– ist es ja gar nicht (das Parlament ein Aufsichtsrat)
– die Wähler sind nicht aufgeklärt

(politische) Bildung ist Aufklärung!
rational
#statt moral
vis-a-vis Empirizismus vis-a-vis die letzte Freiheit ist die Kunst (Ästhetik) vis-a-vis Normativismus.

Werte schaffen: Langhans vergoldenes Schamhaar,
der multi-Millionen Kunst- und Kulturbetrieb

Sport – E-Sport – Utopia-WM

eine Inszenierung

.

Asyl #vor Tourismus

§/Art 42 BezVG/VEU
Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und den ganzen Rest
Asyl 42 Snowden, Pieugdemont und den Rest der Welt
four-two, für-to

text_Asyl42*Partizipation*http://mimaimix.de/icke/bunkers-to-ballot-boxes/*stoppt den StEP*

Titoismus ist die neue Sozialdemokratie: politische Beschäftigtenbildung im paneuriopäischen Eisenbahnnetzwerk

Asyl für Puigdemont, Snowden und den Rest der Welt
Asyl für Puigdemont, Snowden und den Rest der Welt

Graffiti & Deaddrops
geLEBtER Widerstand
die Verteidigung der Roten Insel

Kommentar Einwohnerversammlung Ponte Rosa

Kommentar zu BVV Vorsteher Stefan Böltes auf Gleisdreieck Blog

Ja, danke schön für die Info. Ähnliches sollte ebenso für die Einwohnerversammlung zum Milieuschutz in den Grazer Gärten öffentlich gemacht werden. Oder besser noch: Tatsächlich standardmäßig als Pressemitteilung durch das Bezirksamt. Für die angegebene Email-Adresse des Vorstehers scheint die Trennung des Bezirksamts zur BVV schließlich auch aufgehoben. Außerdem wäre es sinnvoll (gewesen), die “Gegenliebe… bei den Antragstellern” nicht nur anzunehmen, sondern vorab abzufragen.

Das BauGB regelt nicht ausschließlich “die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im B-Plan-Verfahren”, wie der BVV-Vorsteher Glauben machen möchte. Selbstverständlich ist es möglich, sowohl Einwohnerversammlungen zur frühzeitigen (§3.1 BauGB) Bürgerbeteiligung abzuhalten als auch die verbindliche Bürgerbeteiligung (§3.2 BauGB) damit zu flankieren.

Dabei kann es bei der Einwohnerversammlung zur Ponte Rosa erst einmal gar nicht um das formale B-Plan Verfahren gehen, denn das Bezirksamt hat ja schon eine Baugenehmigung nach §34BauGB in Aussicht gestellt, welche ein solches Verfahren umgeht (umgehen würde). Die Einwohnerversammlung ist in gewisser Weise also als Ersatz zu sehen, für die umgangene Bürgerbeteiligung, die in einem B-Plan Verfahren notwendig (gewesen) wäre.

Es handelt sich bei Einwohnerversammlungen auch nicht notwendiger Weise “lediglich” um “Informationsveranstaltungen”, wie der BVV-Vorsteher schreibt. Vielmehr misst sich an ihnen der konkrete politische Wille, in der Verantwortung eines und einer jeden Bezirksverordneten, Bürgerbeteiligung von reiner Information auf eine Ebene der Kommunikation und Kooperation mit den Bürgerinnen und Bürgern zu heben.

Bezirk Tempelhof-Schöneberg verschweigt beschlossene Einwohnerversammlung zur Bebauung im Flaschenhals/Ponte Rosa

42

Lompscher geht es um Grundsätzliches: „Wir haben vereinbart, bei umstrittenen Bauvorhaben die Planungen gemeinsam mit den Bürgern und den öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften zu überdenken, um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen.“

§42BezVG
Art42VEU
§42ECBelarus

42… die Antwort auf die Frage nach
Bürgerbeteiligung
Bürgerhaushalt
… und dem ganzen Rest

… der dezentralen Flüchtlingsunterbringung
… der liquiddemokratischen Bereichsentwicklungsplanung
die Antwort auf die Frage nach…
Flucht in der
kommunalen
Entwicklungszusammenarbeit

Lassen lassen, die x-te

An die Mitglieder des Hauptausschusses:

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Am kommenden Mittwoch sollen im AGH Hauptausschuss die Mittel für die Investitionsmanahme #Lassen-Park frei gegeben werden. Das ist schlecht, weil die Pläne getrieben sind von Mittelabflussdruck und der Arroganz der Verwaltung.

Der Lassen-Park war im Vorfeld der Wahlen 2011 Spielfeld eines “Schildbürgerstreichs” und “Bezirksposse,” das vehemente Bürgerproteste und eine Rüge vom Rechnungshof zur Folge hatten und das Ergebnis, dass der Park drei Jahre lang nicht genutzt werden konnte. Damals scheiterte der €600.000 Plan daran, dass für die angedachten Maßnahmen nicht Gelder zur Unterhaltung her halten können. Nun sollen die selben Pläne mit €1,4mio aus Investitionsmitteln getätigt werden. Auf einer wenig publizierten und entsprechend nicht repräsentativen Infoveranstaltung am 15.06.2016 wurde gesagt, dass anders dem Bürgerwunsch nach Erhalt des Baumbestandes nicht nach zu kommen sei. Zugleich wurde jedoch dargestellt, wie die Wegeführung erneut geändert werden soll und Rigolen zur Entwässerung installiert werden sollen – beides Maßnahme, die vor fünf Jahren schon massiv von Anwohnern und Experten gerügt wurden. Denn weder besteht Bedarf an einer weitern Wegeänderung, nachdem die damalige Kompromislösung schließlich umgesetzt wurde, noch ist es angebracht zu erwarten, dass die Rigolen ein eventuelles Entwässerungsproblem in dieser “eiszeitlichen Abflussrinne” lösen könnten.

Ein tatsächliche Problem, nämlich dass die Menschen bei Starkregen die angrenzende Bibliothek mit schmutzigen Schuhen betreten, wird mit den Plänen nicht angegangen. Noch wurde in den letzten fünf Jahren geprüft, inwiefern die Bibliothek von den Plänen mit-profitieren kann – trotz detailierter Anregungen aus der Anwohnerschaft. Diese empfehlen einen kostengünstigen Steg über die vermatschenden Teile, ggfl. mit terassenartigem Vorplatz zur Nutzung einer erweiterten Bibliothek.

Darüber hinaus weisen Bürger darauf hin, dass Investitionsmaßnahmen wie der Rückkauf der Bautzener Brache deutlich zweckmäßiger wären.

Als Betreiber von Bürgerbeteiligung, Partizipation und direkter Demokratie befürworte ich Bestrebungen, die vorliegenden Bauplanungsunterlagen mit der Anwohnerschaft zu erörtern bevor weitere finanzpolitische Fakten geschaffen werden, mit denen weitere Konfrontation mit den Nutzern und Anwohnern vorprogrammiert ist. Im Sinne eines “Bürgerhaushalts” – besser: Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsaufstellung – glaube ich, dass prinzipiell Einwohnerversammlungen zur Investitionsplanung abgehalten werden sollten.

http://www.stern.de/politik/ausland/wie-beim-brexit–warum-volksentscheide-eine-bedrohung-fuer-die-demokratie-sein-koennen-6919452.html

“die Illusion…, direkte Demokratie und ständige Partizipation könnten funktionieren. Das aber wäre ein Irrweg, der in … Unregierbarkeit münden könnte.”

Könnte ich als Anarchist ja gut heissen. Oder aber doch wenigstens relativieren: Ja, direkte Demokratie ist eine Form der Entschleunigung, ein Korrektiv gegen Überregierung und vermeindliche Sachzwänge der Verwaltung.

Die Verwaltung und die Politik überblicken in dieser komplexen Zeit die Zusammenhänge selbst auch schon längst nicht mehr. Entscheidungen von den etablierten Gremien sind genauso willkürlich wie jene des Volkes.

Was übrig bleibt in der leeren Hülle von Politikern und ihren leeren Phrasen, ist die Borniertheit des Machtapparats, die das direktdemokratische Korrektiv aufbricht. Es brauchte den Volksentscheid, um die Politiker auf ein neues Gleis zu setzen, in dem allgemeinen Streben nach pan-europäischer Integration sowie in ihrer Wahrnehmung der Aspiration der Menschen.

Nach dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld: Das Ergebnis ist das bessere – allein schon weil es ist.

Axel Seltz weiss das – und freut sich, dass er in der BVV weiterhin Quatsch erzählen kann, wohl wissend, dass die Menschen aufpassen… bzw. dann sagen zu können: “Sie haben ja die Möglichkeit gehabt.”