Palmyra wiederaufbauen

Whilst Oxford reprints 3D, Germans train Syrian craftspeople

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DadaSysteMi…

  • Dada, the Arts: Aktionskunst (virtuell), Lebenskunst, Kultur (politische),
  • SysteM, Mix
  • MiMaiMix ist der erste Avatar, ein persönlicher Visir. Das impliziert, dass Gottes Manifestation ein Sultan (Kalif?) ist?
privat, Sozial, gesellschaft, wirtschaft, wissenschaft & geld
  • Sockenpuppenmanagement
  • BrIck´s: 42, ViKtorI! #infofrei
  • hobos glocales: Beschäftigten-Berufs-Bildungs-Vereine der regionalen Eisenbahnen
  • die emisch-systemische Methode

Öffentlichkeit

  • meine Zeit als Pirat
    • eine Berliner Außenpolitik
    • die liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung
    • sicheres Asyl für Snowden – und Freiheit für Cheslsea Manning!
  • geLEBtER Widerstand

Politik der Ästhetik

Ich spreche ja ungern von Ideen – wegen des inflationären Gebrauchs, der oftmals vorgibt, Ideen produzieren zu können. Und weil ich Ideen für monolythisch halte: Gedankenblitze, die eine adhoc Intervention darstellen, und nichts mit nachhaltigen Lösungen zu tun haben. – Statt dessen spreche ich lieber von Vorstellungen, die ich habe, Vorstellungen, wie Dinge sein könnten… Auch nicht zu verwechseln von Visionen, die wiederum erst einmal explizit in keinem wirkungsvollen Zusammenhang mit der Realität stehen…

Nun hatte ich gestern aber mal zugegebener und ausgesprochener Weise eine Idee. Und zwar eine Antwort auf die Frage: “Wie kann man nur so bescheuert sein, Landesvorsitzender der Piraten Berlin werden zu wollen?” Die Antwort, auf die ich gestoßen bin ist, “ich bin ein Ästhet.”

Sie folgt dem Ausschlussprinzip: Es gibt keinen affirmativen rationalen Grund, Landesvorsitzender der Piraten Berlin werden zu wollen. – Vielleicht gibt’s ja Menschen, die sich einen persönlichen Vorteil davon versprechen, Landesvorsitzender zu sein. (Bruno Kramm wird schon seinen Vorteil aus der Popularität gezogen haben.) Oder aber die Position bedient einen Narzissmus, wie er in der Gesellschaft um sich greift… All das sind Gründe, die keine Qualtitätskriterium für die Aufgabe des Parteivoritzenden sind.

Tatsächlich entzieht sich die Position des Landesvorsitzender der Vernunft. So wie eine starke Strömung innerhalb der Piratenbewegung zum Zuammenklappen der Partei geht. Oder wie wir auch schon immer gesagt haben, “oh, der Vorstand ist nur der Form halber da, hat nichts zu sagen und Politik wird von der Basis bzw. den Menschen gemacht.” Die ureigene Aufgabe des Parteivorsitzenden ist aber eben nach wie vor, die formgewordene Partei zu verteidigen.

Ebenso wie es irrational war zu denken, mit dem Gewinn von ein paar Sitzen in den Länderparlamenten mischen wir jetzt mal die Politik in Deutschland auf, ebenso irrational ist es, diesem Haufen von Möchtegern-Politikern vorstehen zu wollen.

Bislang sind wir der Sinn-Frage mit dem Empirizismus entgegen getreten. Die Frage, “warum machen wir diesen Scheiss eigentlich,” wurde mit einem Schulterzucken beantwortet: “Frag nicht, mach einfach.” Solange genug Leute dabei waren, die dem Anspruch an Basis-Entscheidungen Genüge getan haben, ging das vielleicht noch – auch wenn ich selbst diese Mechanismen in Frage stellen wollte. Inzwischen sind wir aber offensichtlich an einem Punkt, an dem die Arbeit an einem politischen Programm der völligen Willkür gleicht.

Ich gebe ein Beispiel: Auf der letzten LMVB in 2015 wurden zwei Programmpunkte vorgestellt: Zum einen eine berliner Landwirtschaftspolitik zu bekräftigen, zum anderen die Forderung, auf der Basis der Erfahrungen des Drugstores, den Verkauf von öffentlichem Eigentum zu stoppen. Letzteres fand Eingang in das Wahlprogramm, obwohl die programmatische Logik schlichtweg falsch war, ersteres nicht. Diese Entscheidungen können nur mit persönlichen Gefälligkeiten und Kapazitäten erklärt werden. Der Empirizismus

Es bedarf neuer Paradigmen!

Ein Problem der zeitgenössischen Politik als gesellschaftlichem Ordnungsprinzip ist, dass der Empirizismus als einzige Alternative eines gescheiterten, weil beschränktem und undemokratischen, Rationalismus gesehen wird. Der Normativismus kennt jedoch außer dem Rationalismus ebenso das ethische / moralische Argument, sowie das ästhetische. Wenn das ethische / moralische Argument als Basis der Politik – oder zumindest unserer Politik – abzulehnen ist, so bleibt das ästhetische. Moral ist ein antiquiertes Konzept, dessen Bedeutung die Kirchen versuchen, als Ethik über die Zeitenwende zu retten. Zu einem gewissen Grad tun sie gut daran, aber: “Religion ist [eben] Privatsache” und nicht öffentlich, wie die Politik ureigenst.

Die Ästhetik hingegen ist uns Piraten bedeutsam. Ein erstes Brainstorming:
– Die Arbeit des Kunstsquats war über die letzten Jahre hinweg eine der produktivsten;
– Es fällt uns leicht, Einigkeit zu erzielen zu den Aktionen des Instituts für politische Schönheit;
– “Resonanz” (Rosa) ist ein brandaktuelles, ästhetisches, politisches Argument;
– “code is poetry”;
– “Harmonie,” ein ästhetisches Argument – wird verfolgt;
– auf unsere Plakate sind wir stolz;
– Subversion ist ebenso ein ästhetisches Argument…

Was lässt sich entsprechend für eine Politik der Ästhetik ableiten?

– sie ist tolerant und pluralistisch;
– die Ästhetik liegt im Handeln und der Wirkung und spricht für sich selbst…

es fehlt ein Verb

Also diese Sache finde ich ja durchaus ausnahmsweise mal interessant.

Auf den zweiten Blick scheint es vernünftig, dass der Staat, die Politik und ihre “Immunität” sich und ihre Recherchen schützen dürfen. Und hier eine Sonderstellung einnehmen.

Auf den dritten Blick stellt es sich edoch dergestalt dar, dass drittklassige Provinzpolitiker eine Wissenselite bilden. Diese Wissenseliten – oder besser Cluster – auch landläufig als Klüngel bekannt… es fehlt ein Verb

von: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2016/07/versteckspiel-2-0-schmutzige-spielchen-der-politik/

Versteckspiel 2.0 – schmutzige Spielchen der Politik

Heute wurde von allen Landtagsfraktionen in Schleswig-Holstein mit Ausnahme der Piratenfraktion für den Tagesordnungspunkt „Transparenzgesetz“ in letzter Sekunde ein Änderungsantrag eingereicht, der genau das Gegenteil von Transparenz bewirken soll. Er soll die Arbeit der Fraktionen, genauer gesagt die von Steuergeldern finanzierten Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, vor den Augen der Öffentlichkeit schützen.

Gestern noch reichte Sven Stückelschweiger, Generalsekretär der PIRATEN Schleswig-Holstein, eine Untätigkeitsklage beim Verwaltungsgericht in Schleswig ein. Gegenstand dieser Klage ist eine Anfrage nach Informationszugangsgesetz, die eine Liste aller Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes anfordert. Die von den Fraktionen beim Wissenschaftlichen Dienst angeforderten Gutachten können in den Schubladen der Fraktionsbüros versenkt werden, wenn diese ihnen nicht in den Kram passen.

Das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz untermauerte mit seiner Stellungnahme zum Antrag, dass ein rechtlicher Anspruch besteht. Der Bundestag ist in der Beziehung schon viel weiter und veröffentlicht die Gutachten nach einer kurzen Sperrfrist.

Sven Stückelschweiger kommentiert:
Jetzt verstehe ich, warum der Landtag meine Anfrage sogar gesetzeswidrig verschleppt hat. Alles Hinhaltetaktik, um sich mit einer Gesetzesänderung dreist aus der Verantwortung zu stehlen. Besonders interessant ist, dass auch die Grünen sich daran beteiligen. Diese hatten sich als Transparenzvorreiter aufgespielt, als der Bundestag dazu gezwungen wurde die Gutachten seiner Wissenschaftlichen Dienste zu veröffentlichen. Es ist bedauerlich, dass die Politik alle Bürger auf Schritt und Tritt überwachen will, aber nervös wird, wenn man ihnen auf die Finger schauen möchte. Da darf man sich durchaus fragen, was die Fraktionen zu verstecken haben. Wurden etwa auch in Schleswig-Holstein die Gutachten für Doktorarbeiten der Abgeordneten zweckentfremdet? Sicher ist, dass hier jemand etwas zu verbergen hat und sicher ist auch, dass dieses Verhalten das Vertrauen in die Politik weiter zerstört!

Masterarbeit Experteninterview zur Begegnungszone

Hallo Frau Brand,

gerne antworte ich auf Ihre Anfrage und erlaube mir, die “Bezirkspiraten” hinein zu kopieren sowie den Text auf meine Webseite michael-ickes.de zu stellen.

Als Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses war ich zunächst durchaus Befürworter der Begegnungszone, prinzipiell der Investitionen wegen – zusätzliche €700.000 waren für das Pilotprojekt von Senatsseite vorgesehen – in eine nachhaltige Entschleunigung, die durchaus von Anwohneren gewünscht war, die sowohl der kommerziellen Entwicklung als auch dem motorisierten Individualverkehr auf die Bremse treten wollten. Genauer gesagt war der Anlass für die Anwohner jener, dass “hipster Gastronomiewirtschaften” alteingesessene Betriebe verdrängten und ein Klientel angezogen haben, das “mit Tempo 110 durch die Maaßenstrasse gebrettert” sei.

Es könnte also resümiert werden, dass den Belangen der Anwohnerschaft durchaus Rechnung getragen wurde. Dass allerdings gerade von Bürger_innenseite vehement Kritik zu vernehmen ist, führe ich zurück auf

(a) partei- und machtpolitische Interessen… (programmatische Schwächen… verwaltungsinterne Kompetenzstreitigkeiten…);

(b) die Diskrepanz zwischen den Anwohnerinteressen und der normativen Zielsetzung… (der Zusammenhang der lokalen Maßnahmen mit einer global wirksamen Verhaltensänderung ist doch sehr elusiv… Ein etweiliger Suffizienzgewinn geht auf Kosten der Konsistenz und Effizienz…);

(c) die Frage nach der Verknappung des Parkraums… (wenn schon, dann doch gleich Entsiegelung… Ersatzflächen auf Kosten des fließenden Verkehrs (“60° Parken”)…)

Gerne stehe ich für weitere persönliche Ausführungen zur Verfügung. Die Piraten hingegen lassen sich lieber von dem in die “hipster” Maaßenstrasse gezogenen PoP(“Partei ohne Politik”)per Jan-Ulrich Franz, besitzstandswahrenden Trittbrettfahrern oder dem sesselpupsenden Direktmandatskaniddaten und AGH-Fraktionsvorsitzenden Alexander Spies vertreten.

Viele Grüße,

Michael Ickes

Am 13.06.2016 um 09:41schrieb Helen Brand
>
> Schönen guten Morgen Herr Ickes,
>
> wie soeben am Telefon besprochen eine kurze Erläuterung:
>
> Für wissenschaftliche Zwecke würde ich gerne Experteninterviews zur Begegnungszone in der Maaßenstraße führen.
>
> Worum geht es genau?
> Im Rahmen meiner Masterarbeit werden Experten zur Planung/ Umsetzung der Begegnungzone in der Maaßenstr interviewt. Ziel ist es, fördernde und hemmende Faktoren beim Planungs- und Umsetzungsprozess zu ermitteln, um quasi ein Handlungskonzept zu erstellen.
>
> Warum gerade die Begegnungszone in der Maaßenstr.?
> Im Fokus der Arbeit stehen politische Maßnahmen, welche (auch) Verhaltensänderungen bei Bürger_innen zugunsten der ökologischen Tragfähigkeit (-> Klimaschutz) initiieren. Die Begegnungszone in der Maaßenstraße umfasst beispielhafte Maßnahmen im Sinne der Suffizienz, so der Fachbegriff:
>
> • Verschmälerung der Fahrbahn mit der Höchstgeschwindigkeit von Tempo 20 -> verringertes Geschwindigkeitsverhalten, weniger Autoverkehr
> • Verzicht auf Flächen für den ruhenden Verkehr -> weniger Autoverkehr und Parkfläche stattdessen mehr Zufußgeh- und Aufenthaltsmöglichkeiten
> • Schaffung von zusätzlichen Aufenthaltsflächen mit Sitzmöglichkeiten im Straßenraum ohne Konsum- und Verzehrzwang -> Entkommerzialisierung
>
> Wer fungiert als Experte?
> Im Falle der Maaßenstr werden nicht nur politische Akteure im engeren Sinne, sondern auch zivilgesellschaftliche/nicht-kommerzielle wie kommerzielle Akteure, die beim Planungsprozess mitwirkten, als Experten interviewt.
>
> Zu meiner Person:
> Ich bin Studentin an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Wieder-Berlinerin und schreibe derzeit meine Masterarbeit. Die Arbeit wird betreut und geprüft von Herrn Prof. Dr. Niko Paech (Uni Oldenburg) und Dr. habil. Fritz A. Reusswig (PIK Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung, Abt. Transdisziplinäre Konzepte & Methoden).
>
> Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung!
>
> Mit freundlichem Gruß und einen guten Start in die neue Woche wünscht
> Helen Brand
>

Verbandokratie

…ist eine Ergänzung zu dem postdemokratischen Konzept des Lobbyismus. Sie beruht auf der Beobachtung, dass Aufgaben des Staates zunehmend “Interessensverbänden”, “Nutzergruppen” u.ä. zufallen. Ich beziehe mich dabei insbesondere auf die Funktionen

  • des BUND
  • des Blindenverbands
  • des ADFC

in der Schöneberger polity, zeige auf, wie diese von der Chimäne des Subsidiaritätsprinzips getrieben ist, und dass es einer differenzierteren Interessensvertretung, durchaus einer “von Repräsentanz zu Resonanz” bedarf. (mehr …)

Internation-building

wieder einmal stehen wir vor der entwicklungspolitischen Aufgabe des Nation-Buildings. Ich spreche von dem Konflikt mit den Kurden. Die Aufgabe ist geläufig aus Papua Neuguinea, das als eines der letzten Länder von einem westlichen unabhängig wurde, oder auch aus dem entwicklungspolitischen Kontext von Indonesien oder Nigeria. Im folgenden werde ich Internation-Building als Lösung der Aufgabe vorstellen

    1. Entwicklungspolitik
      • Flucht in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit
        • Hobos glokal
      • Integration und Rehabilitation
        • kommt aus Aceh, Nepal, Sri Lanka, Deutschland, Europa…
        • bei Dörk NIE rings the BELl (Piraten)
      • Demokratisierung ist entwicklungspolitisches Institution-Building
        • Demokratie misst sich an…
          • der Repräsentation /
          •  
            • Delegation
          • der Partizipation
          • des Agenda-Settings
            • radikaler Konstruktivismus
              • Emperie
                • Ästhetik
                • Ethik/Moral
                • Ratio (Verstand)
          • der Standards
    2. Nation-Building
      • Kurden
        • Syria est divisa in partes tres, quarum unam inculunt Kurdes…
          • Conflict analysis
          • Wirtschaftlichkeit
            • Nachhaltigkeit
            • K=(Arbeit, Land)
            • Bauen
            • Bagdad-BAHN
      • Papua Neuguinea
      • Indonesia
      • Nigeria
    3. Das Freifunk-Glöckner-in-Residenz-Kollektiv
      • anonym & autonom
      • vom RathAUs Schöneberg nach
    4. willkommens-

      KulturhAUs FriedenAU

    5. #infofrei
    6. ist die Freiheit von / der ViKtorI!

      • proklamiert:
      • Die Piraten
      • geLEBtER Widerstand
        • Kohlenhandlung
        • Synthese von Hegel und Marx
        • 42
          • Art VEU
          • BezVG
        • liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung
          • #statt
          • emisch-systemische Analyse
            • Systemix auf dem Weg vom Ist zum Soll
            • functional cooperation in peace building
            • systemische Therapie
    7. Internation-Buildingnachhaltiges demokratische Institution-Building global vernetzter Kommunen

    I. Wieder einmal stehen wir vor der entwicklungspolitischen Aufgabe des Nation-Buildings. Ich spreche von dem Konflikt mit den Kurden. Die Aufgabe ist geläufig aus Papua Neuguinea, das als
    eines der letzten Länder von einem westlichen unabhängig wurde, oder auch aus dem entwicklungspolitischen Kontext von Indonesien oder Nigeria. Im folgenden werde ich Internation-Building als Lösung der Aufgabe vorstellen.

    1. entwicklungspolitische Aufgabe
    2. Nation-Building
    3. Kurden
    4. Internation-Building

     

    Das Freifunk-Glöckner-in-Residenz-Kollektiv anonym &
    autonom
    vom RathAUs Schöneberg nach
    willkommens-

    KulturhAUs FriedenAU

    #infofrei …ist die Freiheit von / der ViKtorI!
    proklamiert… (die Piraten)    

    liquiddemokratische
    Bereichsentwicklungsplanung

    #statt
    emisch-systemische Analyse Methodik: Systemix auf
    dem Weg vom Ist zum Soll
    Hegels Kreis (Blüten,
    Samen)

     

    “überzeugt bin ich
    höchstens von dem Lauf der Dinge”

     

    das große Ganze vs
    Mikromanagement

     

    Dialektik aufheben:

    functional cooperation in peace building
    systemische Therapie
    Torus der Kausalitäten
    42 BezVG
    geLEBtER Widerstand Kohlenhandlung Synthese von Hegel und Marx
    Art VEU  

    #infofrei

    Integration & Rehabilitation kommt aus Aceh, Nepal, Sri Lanka, Deutschland, Europa    
    bei Dörk NIE rings the BELl Piraten

    Flucht in der kommunalen
    Entwicklungszusammenarbeit

    Hobos glokal
    Institution-Building Demokratie

    Repräsentation

    Delegation

      Partizipation
    Agenda-Settings Methode: radikaler Konstruktivismus
    • Empirie
      • Ästhetik
      • Ethik/Moral
      • Ratio (Verstand)
    Standards
    Syria est divisa in partes tres, quarum unam inculunt Kurdes… Conflict analysis
    Wirtschaftlichkeit Nachhaltigkeit
    K=Σ(Arbeit,
    Land)

    = Σ(sozial,
    Eigentum)

    = Σ(Besitz,
    Eigentum) = Vermögen

    Bauen
    Bagdad-BAHN

     

Namensgebung

Hallo Ihr Lieben, weniger Lieben, Bösen und Bescheuerten

hatte mich im Private schon intensiver mit eurer David-Bowie-Brücken-Benennung auseinander gesetzt und fühle mich gehalten, den Senf auch noch hier abzuladen.

Unbenannt

Das stärkste Argument gegen euren Plan kam in der BVV am Mittwoch von Seltz, der sich gegen die Umbenennung der Monumenten-Brücke aussprach, weil es eine “Notlösung” wäre: Weil eine andere Benennenung nicht möglich ist, nehmen wir halt die Monumentenbrücke. Das ist nicht würdig.

Interessanter Weise sind ja zwei andere Brückenbenennungsverfahren am Laufen: Das für Hatun Sürücü zu dem Kaddatz eine ausführliche Erklärung vorgelegt hatte (Drs 1387/XIX), sowie jenes für den “Schwarzen Steg” (meine Präferenz, mit BVV Beschluss: “Mariendorfer-Hafen-Steg”)

Die 3 Beispiele lassen sich jeweils einer abduktiven, induktiven und deduktiven Herangehensweise zuordnen. Wenn Ihr es ernst meint, die Namensnennung zu eurem Programm für nächste Wahlperiode zu machen, werdet Ihr nicht umhin kommen, Euch damit auseinander zu setzen.

Für Piraten vielleicht von besonderer Bedeutung ist der Aspekt der Schnelllebigkeit, auf den Ihr bei einer angemessenen Auseinandersetzung mit der Thematik stoßen werdet.

Ich darf anmerken, dass einer meiner wahlprogrammatischen Pläne von 2011, die Benennung einer (Elektro-)Schrott-Deponie nach Helmut Kohl war (Dustbin of History). Tatsächlich hat sich über die Zeit ein gewisses Momentum ergeben, perspektivisch den Werdauer Weg dafür in Betracht zu ziehen.

Lg, Mi

wie kann man auch so fett werden?


Sigmar Gabriels letztes Fettnäpfchen wollt ich noch kommentieren. Da zieht er doch tatsächlich den Sozialneider und hetzt das deutsche Präkariat gegen Geflüchtete.

Nicht nur weil ich noch einen Antrag auf Aufnahme bei der SPD am Laufen hab, muss ich den Vollstrecker des Absturzes der Sozialdemokratie etwas in Schutz nehmen. Er hat halt nicht richtig verstanden, was er sagen soll…

Ich habe nämlich schon vor Monaten gefordert, dass aufnahmewilligen, willkommenheissenden Deutschen eine “Integrationsprämie” gezahlt wird. Klar doch, Integration will befördert, ermöglicht und bezahlt werden. Und wo fängt das am Besten an? Na, bei den einzelnen Menschen. Und dass die “sozial schwächeren” eine größereren Belastungsprobe durch die Geflüchteten ausgesetzt sind, ist ebenso einleuchtend. Also, lieber Sigmar: Einheimische “Sozial Schwache” stärken, klar – aber nicht im Gegenzug zu den Geflüchteten, sondern für ein Miteinander!

Nicht ganz zu Unrecht riecht das dann eher nach bedingungslosem Grundeinkommen als nach Sozialneid. Denn tatsächlich ist nicht einsichtig, warum die Kosten für die Aufnahme eines geflüchteten Menschen mit €670 pro Monat für die Kommunen betittelbar sind, Hartz IV Empfänger aber mit irgendwas von €380 abgespeist werden. Weil der Rest in der Gängelverwaltung hängen bleibt.

Eingepreist sind noch nicht die Wohnungskosten, für die sich erst mit dem Momentum der Containerdörfer und “modulare Bauweise” neue Möglichkeiten eröffnen. So mögen diese Flüchtlingswohnungen doch von Gentrifizierung bedrohten Menschen zum “Mietkauf” angeboten werden: Sie übernehmen die Patenschaft der Flüchtlinge in einer Wohnung, die bei Auslaufen der sozialen Erhaltungsverordnung (bzw. des damit verbundenen Sozialplans) in ihr Eigentum übergehen. Das soll einerseits eine vorausschauende umsetzungsfähige Sozialkomponente sein und andererseits dem Austausch und der Integration dienen. Denn der oder die “Einheimische” hat ein Interesse an dem Wert und der Werterhaltung ihres zukünftigen Eigentums. So nach dem Motto: “Wo Du nicht willst, dass man dich wohnt, da zieh auch keinen anderen hin.” Tö-tö, tö-tö.

Die liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung

Teil II von 4 einer emisch-systemischen Analyse

Zu dem Zeitpunkt, als ich mich entscheiden musste, ob meine Master-Arbeit (über Kants Ewigen Frieden, die Europäische Sicherheitsarchitektur und die OSZE in Bosnien) eine Doktorarbeit werden sollte, tingelte ich durch die politikwissenschaftliche Fakultät und erkundigte mich, was Demokratie sei.

Die Schwierigkeit, die die Honoratioren hatten, auf eine derart fundamentale Frage eine Antwort zu finden, ließ mich verzweifelt meine akademische Karriere abbrechen. Möglicher Weise etwas verfrüht; denn Walter Deutschs normativer Rahmen, nach dem Demokratie die Ideale von Repräsentation, Partizipation, Agenda-Setting und Standards umschließt, sollte ein solides Gerüst meiner zukünftigen Arbeit werden.

Zehn Jahre später gab Colin Crouch eine populistische Einführung in den zeitgenössischen Stand des politischen Systems, das er post-Demokratie nannte und damit Aspekte vom post-modernen Surrealismus, über post-materialistische Belanglosigkeit bis hin zu post-ideologischem Parteiengeschachere miteinander verband. So viel post- kommentierte ich mit “vom prä-Bäh zum post-Post” und erkannte darin die Symmetrie in der Entwicklung von Ideologien im 19.Jahrhundert und ihrem Abgesang in unserer Zeit. Die Privatisierung der Post, dem Epithem der Kommunikation, und die Konzentration der Medienherrschaft ist dabei das bestimmende Kriterium, anhand dessen sich diese Symmetrie im Persönlichen, im Privaten und im Öffentlichen darstellen laesst. Hedley Bulls Anarchical Society war dabei das intellektuelle Standbein meiner Überlegungen.

Die Piraten, in der Zwischenzeit, hatten Crouches Konzept dorthingehend adaptiert, als dass sie diese Ausprägung der Politik überwinden und die Demokratie mit ihren technischen Erfahrungen erneuern wollten. Sie nannten das liquid democracy und entwickelten ein Tool, mit dessen Hilfe der politische Entscheidungsfindungsprozess vereinfacht, vereinheitlicht und transparent dargestellt werden könne.

Die Vorstellung war, dieses Tool als “Bürgerliquid” einzusetzen, die Verwaltung zu vereinfachen und damit letztlich die BVV, diese “Demokratie-Simulation” (Katja Darthe) redundant zu machen. Die Entschlackung der Verwaltung war tatsächlich schon am Abebben; edoch, die Agenda der Bürgerbeteiligung inklusive “Stadtteil-Bürgerforen”, und “Bürgerhaushalt” nach dem Berliner Partizipationshandbuch waren letztlich Feigenblätter für eine neo-liberale Politik, in der Ehrenamtliche und die Bürger Aufgaben der Verwaltung übernehmen sollen.

Aus anarchistischer Sicht war und bin ich diesem Ansinnen nicht einmal abgeneigt. Doch die Aufgabe wurde falsch verstanden bzw. unterschätzt. Artikulation von Interessen, Positionierung und Koalieren, sowie anschließende Mobilisierung sind diskrete Schritte in der politischen Entscheidungsfindung, die alle große Defizite im real-existierenden System aufweisen und nicht einfach durch einen technischen Automatismus ersetzt werden können. So verschrieben ich die Piraten zu früh dem technischen Möglichkeiten anstelle die sozialen Realitäten verbessern zu suchen. Dabei verstrickten sie sich insbesondere in der Differenzierung von Persönlichem. Privaten und Öffentlichem, was zu den berühmt-berüchtigten Shitstorms im Rahmen der Auseinandersetzung von Post-Privatisten und Aluhüten führte.

Wenn LqFb gestorben scheint, so lebt die Idee fort in Online-Beteiligungstools wie jenes welches von Zebralog für SenStadt entwickelt wurde.

In Tempelhof-Schöneberg entwickelte sich ein gewisses Momentum über das “Live-Liquid” zur Bautzener Sch/n/eis/se, einer Veranstaltung zum Liquid Feedback in der BVV, Anträge zur “Ganzen Bäckerei” der “permanenten Einwohnerversammlung” und insbesondere der Bereichsentwicklungsplanung (BEP), scheiterte als Projekt der Piraten letztlich an persönlichen Eitelkeiten, Mangel an Kapazitäten und politischen Realitäten. so wurde mein Antrag an die Bezirksversammlung, das Wahlkreisbüro der piratischen Abgeordneten als “Service-Center” für Einwohnerversammlungen und -anträge zu verstehen unter den Tisch gekehrt und als privatwirtschaftliches Unternehmen zum scheitern verurteilt.

Dabei ist die Bereichsentwicklungsplanung ein trefflicher Hebel der Liquiddemokratie politische Bedeutung zu verleihen. Letztere wurde von privatwirtschaftlichen Interessen usurpiert, so dass sie heute nur noch zu PR-Zwecken Verwendung findet. Die BEP hingegen ist ein Berliner Instrument, welches den entmachteten Bezirken ein Mitspracherecht in der übergeordneten Flächennutzungsplanung einräumt. Für einen Demokratiezugewinn soll die Verantwortung über die Bauleitplanung also einerseits von der Landesebene auf die Bezirksebene verlagert werden und andererseits von der BVV / Verwaltungsebene auf die Einwohnerschaft.

Für letzteres stehen seit 2006 die Instrumente der Einwohnerversammlung (§42 BezVG) und de Einwohnerantrags (§44 BezVG) bereit, welche in dieserer Wahlperiode jeweils erstmalig 2013 zum Hellweg-Baumarkt und zum Erhalt der Säntisstrassen- Kleingartenkolonie zum Einsatz kamen.

Ein Kompromissvorschlag an die BVV sah vor, routinemäßig einem Antrag auf Einwohnerversammlung zur öffentlichen Abwägung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren hat sich nicht durchsetzen können, dafür kommt es mit der Einwohnerversammlung zur Bebauung der Bautzener Brache nun erstmalig zu einer öffentlichen Abwägung im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren. Es lässt sich sagen, dass eine Einwohnerversammlung an dieser Stelle, innerhalb des gesetzlich vorgeschriebenen Rahmens, zum Ende der bauvorbereitenden Planung und vor dem Aufstellungsbeschluss das stärkst-mögliche Signal an die Entscheidungsträger auszusenden vermag.

Letztere sind als ehrenamtliche Bezirksverordnete bzw. in der entschlackten Verwaltung selbstsagend oftmals überfordert, die nuancenreichen Eingaben der Einwohner und Träger öffentlicher Belange zu würdigen. Oftmals sourcen sie die Abwägung aus, was eine weitere Entfremdung von der Materie zur Folge hat. Die Einwohnerversammlung an dieser Stelle hat die echte Chance, verloren gegangenes Vertrauen in die Verwaltung zurück zu gewinnen und diese zu entlasten.

Das präferierte Format der Einwohnerversammlung ist der analoge Teil der Live Liquid Fishbowl Agora. Der online Teil sieht eine real-time Online Darstellung mit remote Beteiligungsmöglichkeit bzw. als permanente Einwohnerversammlung mit kontinuierlicher Eingabe- und Abwägungsmöglichkeit vor.

Die Stadtentwicklungsaussschusssitzung vom 12.06.2013 zur Bebauung der Crelletrasse 22a kam bisher dem Ideal dieses Formats am nächsten. Abgehalten quasi als “public hearing” – einem älteren Instrument der Bürgerbeteiligung, welches in der Geschäftsordnung der BVV, nicht aber im Gesetzestext mehr zu finden ist, positionierten sich die Anwohner hinter ihren quasi kreisförmig angeordneten BVV Vertretern. Die Statements der Parteien waren prägnant, jene der Anwohner ebenso und oftmals theatralisch.

Das Format folgt inhärent oder teilweise verabredet einer vorab veröffentlichten Konzeption zu einer Live Liquid Fishbowl Agora zur Bautzener Brache.

 

42LqB

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In beiden Fällen ließ sich die Diskrepanzen beobachten, zwischen den tradierten, zu erwaltenden Positionen und den tatsächlichen. Dieser Diskrepanzen veranschaulichen die “Flüssigkeit” der post-Demokratischen Positionen – aber eben auch ihre Grenzen.

Möge die Macht mit uns sein!

Am 07.01.2016 um 22:13 schrieb Roger Wilco:
> Hallo liebe Neo-Real-Post-Piraten!
>
> Die Gebietsversammlung zur Wahl der Piraten-Liste für die BVV und der Direktkandidaten für das AGH findet am Freitag, dem 08. Januar 2016, um 18.00 Uhr im Rathaus Schöneberg/ Kennedy Saal (Raum 1110) statt!
>
> https://wiki.piratenpartei.de/BE:Tempelhof-Sch%C3%B6neberg
>
> Wer kommen und anheuern will bringt bitte einen ausgefüllten Mitgliedsantrag und den Mitgliedsbeitrag in bar mit. Der normale Jahresbeitrag beträgt 48,00 Euro.
>
> Wer nur 12 Euro oder einen anderen ermäßigten Beitrag zahlen will füllt bitte den Ermäßigungsantrag aus. Es ist kein Nachweis der Bedürftigkeit nötig. Für die Ermäßigung, Claudia nannte das den schriftlichen Offenbahrungseid, reicht die Unterschrift.
>
> Beide Anträge als Anhang zum Selbstausdrucken.
>
> LG,
> bis morgen,
> HG
>
>
> M’Ickes in’s Abgeordnetenhaus! Möge die Macht mit uns sein!