Von der Unrichtigkeit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Rundfunkbeiträgen

die öffentlich-rechtlichen haben einen Staatsauftrag; einen Auftrag der Gemeinschaft, diese mit Information zu versorgen, Kommunikation zu fördern und so als Teil der “vierte Gewalt” daran mitzuwirken, dass “alle Gewalt vom Volk ausgeht.” Wie ist das zu gewährleisten, zu befördern… zu finanzieren? Im Nachgang zu der Bekräftigung des Rundfunkbeitrags durch das …

Beobachtungen und Interpretationen

meine Beobachtungen und Interpretationen von Samstag. 1. Bez. „zuhören und gestalten“ kam ersteres aus Ermangelung an Anwohnern eher etwas kurz. Gestaltungsmöglichkeiten haben sich trotzdem ergeben. Es bleibt die Umsetzung und die Wirkung zu konzeptionieren. 2. Zum Sozialen Erhaltungsgebiet, so fand Erwähnung, dass sich in der Prüfung befindet, die vornehmlich umgewandelten …

political beauty

hm… hum, num, #rum Apfelmus

eine Inszenierung

1. Kapitel: G87 #besetzen!

die live-liquid fishbowl agora hat ihre Ursprünge in der Bürgerbeteiligung an der Bautzener Sch/n/eis/s/e.

die geLEBtER Widerstandswand

 

 

re-, re-, rekommunalisieren denn mein ist die Kraft und die Herrlichkeit Pandakühe #statt Wärmetauscher iA-Aktie Bau-au-au-au-au (fascho) Verwaltung…

Im Stattentwicklungsausschuss Juni 2014 zur Crelle 22a waren wir nahe dran.

Der Text: … Bezugsgruppenmanagement

Induktion / Abduktion:

Bausenatorin Lompscher: Hausbesetzer sollen nicht bestraft werden https://www.bz-berlin.de/berlin/berlins-bausenatorin-lompscher-hausbesetzer-sollen-nicht-bestraft-werden.

“….Aber die Bauverwaltung will im Nachhinein einlenken, die Besetzer nicht mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgen.

Anzeigen zurückziehen oder nicht?

„Wenn das konsequent geahndet wird und die Leute verurteilt werden, ist das nicht vergnügungssteuerpflichtig. Das könnte dem einen oder anderen das Leben versauen“, sagt Bau-Staatssekretär Sebastian Scheel (42, Linke), der in seiner Jugend in Frankfurt/Oder selbst in besetzten Häusern abhing. Nur bei denjenigen, die gegen die Polizei Widerstand geleistet haben oder zum Beispiel mit Gegenständen geworfen haben, sollen die Anzeigen aufrecht erhalten bleiben.

Bei Verurteilungen wegen Hausfriedensbruch drohen Geldstrafen oder bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe.

„Stadt und Land muss als Eigentümer selbst entscheiden und sollte sich politisch nicht unter Druck setzen lassen“, sagt Benedikt Lux (36), Grünen-Innenexperte. Noch deutlicher wird Frank Zimmermann (61, SPD): „Ich hoffe, dass die Anzeigen nicht zurück genommen werden. Die Berliner Linie gilt – und dazu gehört selbstverständlich die Verfolgung von Straftaten.“

Ingo Malter (56), Geschäftsführer von „Stadt und Land“, will sich dem dringenden Wunsch des Senats nicht fügen. „Nein, ich werde die Anzeigen nicht zurück ziehen“, sagt er der B.Z..  „Das ist eine Frage der Konsequenz und des Rechts. Als Geschäftsführer kann ich es nicht eigenmächtig unterlassen, die Interessen meines Unternehmens zu vertreten.“

Weitere Stimmen zu den Hausbesetzungen:

„Bei spekulativem Leerstand sollten Hausbesetzungen zukünftig geduldet werden, statt Wohnraum verfallen zu lassen.“ Katrin Schmidberger (35, Grüne) Sprecherin Wohnen, Mieten

„Die Räumung eines städtischen Hauses in Neukölln halte ich politisch für falsch.“ Monika Herrmann (53, Grüne), Bürgermeisterin Friedrichshain-Kreuzberg

„Vor diesem Hintergrund ist die Motivlage der Besetzerinnen und Besetzer, ein deutliches politisches Zeichen zu setzen, nachvollziehbar.“ Katrin Lompscher (56, Linke), Bausenatorin

„Große Unternehmen und Hedgefonds treiben die Mieten in irre Höhen. Völlig richtig, wenn Mieter mit verschiedenen Aktionen dagegen protestieren.“ Bernd Riexinger (62, Linke), Parteichef

„Verhandlungen müssen ernsthaft geführt werden, nicht von der Polizei entschieden werden. Diese Räumungen werden r2g noch beschäftigen.“ Katina Schubert (56, Linke), Berliner Landeschefin

„Ziviler Ungehorsam ist ein legitimes Mittel, um auf Missstände aufmerksam zu machen.“ Canan Bayram (52, Grüne) Bundestagsabgeordnete

Lesen Sie hier dazu auch unseren Kommentar: „Liebe Politiker, besetzt doch mal das Rote Rathaus“

…”

Jeder Verkauf ist Teil der Verwertungskette

(die den Schuldenerlass mit einschließt)”

Demokratisieren!

die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind nicht fähig, das Gemeinwohl zu bedienen.
weil das Parlament seine Aufsichtsratsfunktionen nicht wahr nimmt.
– ist es ja gar nicht (das Parlament ein Aufsichtsrat)
– die Wähler sind nicht aufgeklärt

(politische) Bildung ist Aufklärung!
rational
#statt moral
vis-a-vis Empirizismus vis-a-vis die letzte Freiheit ist die Kunst (Ästhetik) vis-a-vis Normativismus.

Werte schaffen: Langhans vergoldenes Schamhaar,
der multi-Millionen Kunst- und Kulturbetrieb

Sport – E-Sport – Utopia-WM

eine Inszenierung

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Die Gemeinsame Sicherheitspolitk der paneuropäischer Regionen

the economy of war is a project of conflict transformation. It assessess parts of the economic and environmental dimension of the OSCE.

Another part is the budget, which is the additional budget for NATO. That amounts to some €30mio annualy from Germany alone…

As regards the environment, those are the indicators and criteria of the SDGs as well as those of the climate compact.

the human dimension aims at personal development and education.

the military dimension is based upon the presumption of the demilitarised autonomous regions of eastern europe. they are federated partners of the westeurpean union in liaising with anglo-saxan and latin america as well as southeast europe, russia and china.

democratisation is a mission (level 3 after overall and specific objectives), thus subjacent to personal development & education. election and human rights are departments (activities). Akin to Deutsch representation, delegation & participation, agenda-setting and standards.

Deteiled activities include the Baghdad Bahn, federated regional railways unions, international Curriculum Development…

Methodologie…

Organisation: hobos glocales: mobile & immobile,… Bricks #infofrei #statt ViKtorI!… SYSTEMIK

Finances Datenhandel

M&E

Wirkungsanalyse

Nachhaltigkeit

Logframe

Das Horrorhaus besetzt

Presse-Mitteilung zur Freigabe am Mittwoch, 22.02.2017 12:00 Das Horrorhaus besetzt! „Leerstand in Zeiten des Wohnungsmangels ist unerträglich,“ meint Michael Ickes, der am Mittwoch morgen das Schöneberger „Horrorhaus“[1] für besetzt erklärt hat. Das Haus war 2015 in die Schlagzeilen geraten, weil der Vermieter die Wohnungen mit bis zu 200 südost-europäischen Wanderarbeiter …

Systemisches Coaching

Systemisches Business Coaching mit Angelika Dienstag, den 13.12.2016 1. Systemik: Kybernetik, von Neumann, Masey-Konferenz 1.1. Die Unterscheidung: offene und geschlossene Systeme 1.2. Input – Prozess – Output 1.3. Ist – Soll 1.4. Nachhaltigkeit (die Grenzen des Wachstums) 2. Familientherapie – Gruppenorganisation 2.1. Rollenverteilung persönlich privat öffentlich Motivation (persönlich) – Interessen …

Politik der Ästhetik

Ich spreche ja ungern von Ideen – wegen des inflationären Gebrauchs, der oftmals vorgibt, Ideen produzieren zu können. Und weil ich Ideen für monolythisch halte: Gedankenblitze, die eine adhoc Intervention darstellen, und nichts mit nachhaltigen Lösungen zu tun haben. – Statt dessen spreche ich lieber von Vorstellungen, die ich habe, …