Schlagwort: Schöneberg
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Zum BGE
Auf meinen Piratenwikiseiten, die ich gerade versuche hochzuladen, hab ich mal ne Darstellung eines Berliner BGE Pilotprojekt beschrieben, welches darauf beruht, dass direktdemokratische Instrumente dorthingehend gestärkt werden, dass Berliner die Möglichkeit haben, bis zu 16 Mal im Monat abzustimmen und für dieses ihres politische Engagement jeweils €50 bekommen. Macht €800 im Monat. Zuvor wird den…
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Burger aller Bezirke, beißt Euch einen ab!
Der sogenannte Bürgerhaushalt ist ein Wahlprogrammpunkt der Berliner Parteiendemokratie dieser Wahlperiode. Schon früh in der Wahlperiode brachte die rot-grüne Erbsenzählgemeinschaft den entsprechenden Antrag ein…
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Pressemitteilung zu Bibliotheken
Im Vorfeld der Entscheidung um die Bibliotheken in Schöneberg am 11. März spricht sich die Piratenfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg entschieden dagegen aus, das Hertie-Gebäude anzumieten. “…der Bezirk würde sich damit effektiv an einen Konkursverwalter binden und sich den eigenen Handlungsspielraum beschneiden,” meint dazu der fraktionsvorsitzende Pirat in der BVV von Tempelhof-Schöneberg, Jan-Ulrich Franz. Und BV…
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Pressemitteilung zu Bibliotheken
Im Vorfeld der Entscheidung um die Bibliotheken in Schöneberg am 11. März spricht sich die Piratenfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg entschieden dagegen aus, das Hertie-Gebäude anzumieten. Der Bezirk würde sich damit effektiv an einen Konkursverwalter binden und sich den eigenen Handlungsspielraum beschneiden. Doch die Alternative, die sogenannte 0-Variante, ist ebenso zu verwerfen. Sie suggeriert, dass…
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“Verbot der Prostitution zu Stoßzeiten,”
nannte @AlohaHe die Überlegung, die Straßenprostitution auf der Kurfürstenstraße von 4 bis 20 Uhr zu verbieten, erntete dafür brüllendes Gelächter im Saal und für seine Rede den größten Applaus der November Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg am vergangenen Mittwoch. Die CDU hatte einen Bericht der Berliner Zeitung aufgegriffen, wonach Ordnungsstadtrat Schworck (SPD) diesen Vorschlag gemacht haben…
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Milieuschutz in Schöneberg
am Freitag, den 08.November waren wir freundlicher Weise bei den Linken zu ihrer bezirklichen kommunalpolitischen Arbeitsgruppe eingeladen, im Rahmen derer Michael Nelken, letztwalperiodischer Stadtrat in Pankow, jetztwalperiodischer Verordneter dort und Teilzeit-Referent im Abgeordnetenhaus über den sogenannten Milieuschutz referierte. @Aloha und ich waren dabei. Der Milieuschutz ist nach §172 (1) BauGB das Instrument der Sozialen Erhaltungssatzung…
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Bezirpspartnerschaft
Sodele, mal ne zwischenzeitliche Einschätzung zu dem Besuch aus Mesin zur feierlichen Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags mit Tempelhof-Schöneberg, die gestern statt fand. Ich bin ja ein Fan von Städtepartnerschaften, als Kind sozusagen der deutsch-französischen Aussöhnung, und auch aus der Sicht des globalen Kommunalpolitikers mit der Meinung, dass Völkerverständigung heutzutage ein Netzwerk von persönlichen Kontakten ist. Naja,…
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einstweilige Verfügung 3Linden
Gericht: Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 11. Senat Entscheidungsdatum: 19.07.2013 Aktenzeichen: OVG 11 S 26.13 Dokumenttyp: Beschluss Quelle:Normen:Art 72 Abs 3 S 1 Nr 2 GG, Art 72 Abs 3 S 3 GG, Art 84 Abs 1 S 1 GG, Art 84 Abs 1 S 4 GG, § 42 Abs 2 VwGO, § 123 Abs 1 VwGO, §…
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Stoppt den StEP!
Trotz riesiger methodischer Defizite soll der Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen noch im Juni vom Senat beschlossen werden. Auf Grundlage von unzureichenden Informationen, fehlführender Strategie und ohne Bürgerbeteiligung soll der StEP Wohnen die Wohnbauflächen für die nächsten 15 Jahre festschreiben. Das gilt es zu verhindern!
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Hellweg 42
An dem Plan, einen Baumarkt auf das Gleisdreieck zu stellen, ist einiges fragwürdig: Das Gelände ist eines von vier ausgewiesenen Baufeldern auf dem Gleisdreieck-Gelände, hat deshalb eine sogenannte Geschossflächenzahl was theoretisch eine 30-stöckige Bebauung zuließe; Der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeister Schulz gewann Hellweg dafür, dort einen Baumarkt zu bauen. Da revoltierte die SPD ob einer solchen Verschwendung…