Schlagwort: statt plan-&entwicklung

  • “Verbot der Prostitution zu Stoßzeiten,”

    nannte @AlohaHe die Überlegung, die Straßenprostitution auf der Kurfürstenstraße von 4 bis 20 Uhr zu verbieten, erntete dafür brüllendes Gelächter im Saal und für seine Rede den größten Applaus der November Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg am vergangenen Mittwoch. Die CDU hatte einen Bericht der Berliner Zeitung aufgegriffen, wonach Ordnungsstadtrat Schworck (SPD) diesen Vorschlag gemacht haben…

  • Milieuschutz in Schöneberg

    am  Freitag, den 08.November waren wir freundlicher Weise bei den Linken zu  ihrer bezirklichen kommunalpolitischen Arbeitsgruppe eingeladen, im  Rahmen derer Michael Nelken, letztwalperiodischer Stadtrat in Pankow,  jetztwalperiodischer Verordneter dort und Teilzeit-Referent im  Abgeordnetenhaus über den sogenannten Milieuschutz referierte. @Aloha und  ich waren dabei. Der  Milieuschutz ist nach §172 (1) BauGB das Instrument der Sozialen  Erhaltungssatzung…

  • Bezirpspartnerschaft

    Sodele, mal ne zwischenzeitliche Einschätzung zu dem Besuch aus Mesin zur feierlichen Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags mit Tempelhof-Schöneberg, die gestern statt fand. Ich bin ja ein Fan von Städtepartnerschaften, als Kind sozusagen der deutsch-französischen Aussöhnung, und auch aus der Sicht des globalen Kommunalpolitikers mit der Meinung, dass Völkerverständigung heutzutage ein Netzwerk von persönlichen Kontakten ist. Naja,…

  • einstweilige Verfügung 3Linden

    Gericht: Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 11. Senat Entscheidungsdatum: 19.07.2013 Aktenzeichen: OVG 11 S 26.13 Dokumenttyp: Beschluss Quelle:Normen:Art 72 Abs 3 S 1 Nr 2 GG, Art 72 Abs 3 S 3 GG, Art 84 Abs 1 S 1 GG, Art 84 Abs 1 S 4 GG, § 42 Abs 2 VwGO, § 123 Abs 1 VwGO, §…

  • Stoppt den StEP!

    Trotz riesiger methodischer Defizite soll der Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen noch im Juni vom Senat beschlossen werden. Auf Grundlage von unzureichenden Informationen, fehlführender Strategie und ohne Bürgerbeteiligung soll der StEP Wohnen die Wohnbauflächen für die nächsten 15 Jahre festschreiben. Das gilt es zu verhindern!

  • Antragssammlung

    * Für die Freigabe von EPO im Sport. Der Landesverband Berlin setzt sich dafür ein, dass EPO im Sport erlaubt ist. Begründung: **Das Kontrollsystem hat sich als nicht effektiv herausgestellt **EPO ist in weiten Teilen der Freizeitkultur fester Bestandteil wohingegen die Dopingmethoden der Spitzensportler schon längst weiter entwickelt wurde. **Freiheit wird geschaffen durch das Erlauben,…

  • This numbering scheme makes me crazy. But then again – what doesn’t?

    Fraktionssitzung 3.Sept 12 BVV TS Fraktion der Piraten This numbering scheme makes me crazy Om. Die Sitzung fand statt. 1 Städtepartnerschaften TS         Nächste Woche, ich glaub am 6. ist die Feierliche Unterzeichnung  des Partnerschaftsabkommens mit Mersin. Zeitgleich soll die ewig lange  ausstehende Antwort auf meine Kleine Anfragen zu Städtepartnerschaften  endlich kommen. Dazu möchte ich eine…

  • Lassen-Park, das ewige Grauen

    „In diesem Kasperletheater wird Demokratie mit Füßen getreten.,“ meinte eine neue Besucherin der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am letzten Mittwoch. Ich traf sie zur Raucherpause, bevor ich in den Ältestenrat gerufen wurde. Der Aufhänger für diese Beobachtung waren die Abstimmungen zu einem weiteren Antrag zum Heinrich-Lassen-Park, keine zwei Minuten Fußweg vom Rathaus Schöneberg entfernt. Um dieser „Bezirksposse“,…

  • Interfraktionelle Zusammenarbeit

    Nachdem wir uns innehalb der Piratenfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg nun auf einen quartalsmäßig rotierenden Vorsitz geeinigt haben, streiten wir uns nur noch darüber, ob „Körbchenvergleich“ ebenso wie „Schwanzvergleich“ ins Protokoll der letzten BVV Sitzung vom 14. Dezember aufgenommen werden soll. Mit letzterem kommentierte ich nämlich die Begründung des Antrags zur Vergrößerung von Ausschüssen. Sabines…

  • Treffen des Squads Kommunale Vernetzung auf globaler Ebene (in Gründung)

    [C. L, MdA, läd ein zum Treffen des Squads Kommunale Vernetzung auf globaler Ebene (in Gründung) Montag, 7.November 14:00 AGH Liebe Leute, Das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen haben sich konstituiert, der Andrang von Neumitgleidern findet langsam zur Ruhe. In der AGH und den BVV Fraktionen der Piraten machen sich die Ab- und Verordnete vermehrt Gedanken,…