Politik der Ästhetik

Ich spreche ja ungern von Ideen – wegen des inflationären Gebrauchs, der oftmals vorgibt, Ideen produzieren zu können. Und weil ich Ideen für monolythisch halte: Gedankenblitze, die eine adhoc Intervention darstellen, und nichts mit nachhaltigen Lösungen zu tun haben. – Statt dessen spreche ich lieber von Vorstellungen, die ich habe, Vorstellungen, wie Dinge sein könnten… Auch nicht zu verwechseln von Visionen, die wiederum erst einmal explizit in keinem wirkungsvollen Zusammenhang mit der Realität stehen…

Nun hatte ich gestern aber mal zugegebener und ausgesprochener Weise eine Idee. Und zwar eine Antwort auf die Frage: “Wie kann man nur so bescheuert sein, Landesvorsitzender der Piraten Berlin werden zu wollen?” Die Antwort, auf die ich gestoßen bin ist, “ich bin ein Ästhet.”

Sie folgt dem Ausschlussprinzip: Es gibt keinen affirmativen rationalen Grund, Landesvorsitzender der Piraten Berlin werden zu wollen. – Vielleicht gibt’s ja Menschen, die sich einen persönlichen Vorteil davon versprechen, Landesvorsitzender zu sein. (Bruno Kramm wird schon seinen Vorteil aus der Popularität gezogen haben.) Oder aber die Position bedient einen Narzissmus, wie er in der Gesellschaft um sich greift… All das sind Gründe, die keine Qualtitätskriterium für die Aufgabe des Parteivoritzenden sind.

Tatsächlich entzieht sich die Position des Landesvorsitzender der Vernunft. So wie eine starke Strömung innerhalb der Piratenbewegung zum Zuammenklappen der Partei geht. Oder wie wir auch schon immer gesagt haben, “oh, der Vorstand ist nur der Form halber da, hat nichts zu sagen und Politik wird von der Basis bzw. den Menschen gemacht.” Die ureigene Aufgabe des Parteivorsitzenden ist aber eben nach wie vor, die formgewordene Partei zu verteidigen.

Ebenso wie es irrational war zu denken, mit dem Gewinn von ein paar Sitzen in den Länderparlamenten mischen wir jetzt mal die Politik in Deutschland auf, ebenso irrational ist es, diesem Haufen von Möchtegern-Politikern vorstehen zu wollen.

Bislang sind wir der Sinn-Frage mit dem Empirizismus entgegen getreten. Die Frage, “warum machen wir diesen Scheiss eigentlich,” wurde mit einem Schulterzucken beantwortet: “Frag nicht, mach einfach.” Solange genug Leute dabei waren, die dem Anspruch an Basis-Entscheidungen Genüge getan haben, ging das vielleicht noch – auch wenn ich selbst diese Mechanismen in Frage stellen wollte. Inzwischen sind wir aber offensichtlich an einem Punkt, an dem die Arbeit an einem politischen Programm der völligen Willkür gleicht.

Ich gebe ein Beispiel: Auf der letzten LMVB in 2015 wurden zwei Programmpunkte vorgestellt: Zum einen eine berliner Landwirtschaftspolitik zu bekräftigen, zum anderen die Forderung, auf der Basis der Erfahrungen des Drugstores, den Verkauf von öffentlichem Eigentum zu stoppen. Letzteres fand Eingang in das Wahlprogramm, obwohl die programmatische Logik schlichtweg falsch war, ersteres nicht. Diese Entscheidungen können nur mit persönlichen Gefälligkeiten und Kapazitäten erklärt werden. Der Empirizismus

Es bedarf neuer Paradigmen!

Ein Problem der zeitgenössischen Politik als gesellschaftlichem Ordnungsprinzip ist, dass der Empirizismus als einzige Alternative eines gescheiterten, weil beschränktem und undemokratischen, Rationalismus gesehen wird. Der Normativismus kennt jedoch außer dem Rationalismus ebenso das ethische / moralische Argument, sowie das ästhetische. Wenn das ethische / moralische Argument als Basis der Politik – oder zumindest unserer Politik – abzulehnen ist, so bleibt das ästhetische. Moral ist ein antiquiertes Konzept, dessen Bedeutung die Kirchen versuchen, als Ethik über die Zeitenwende zu retten. Zu einem gewissen Grad tun sie gut daran, aber: “Religion ist [eben] Privatsache” und nicht öffentlich, wie die Politik ureigenst.

Die Ästhetik hingegen ist uns Piraten bedeutsam. Ein erstes Brainstorming:
– Die Arbeit des Kunstsquats war über die letzten Jahre hinweg eine der produktivsten;
– Es fällt uns leicht, Einigkeit zu erzielen zu den Aktionen des Instituts für politische Schönheit;
– “Resonanz” (Rosa) ist ein brandaktuelles, ästhetisches, politisches Argument;
– “code is poetry”;
– “Harmonie,” ein ästhetisches Argument – wird verfolgt;
– auf unsere Plakate sind wir stolz;
– Subversion ist ebenso ein ästhetisches Argument…

Was lässt sich entsprechend für eine Politik der Ästhetik ableiten?

– sie ist tolerant und pluralistisch;
– die Ästhetik liegt im Handeln und der Wirkung und spricht für sich selbst…

Die Papyrus Rolle

Ich denke, diese Seite braucht zunächst einen Sinn und Zweck. Der Sinn ist gemein.

HerrschaftslosHerrschaftslos Herrschaftslos

Als der Wal übergewichtig wurde, ging er ins Meer zurück. (Dort wurde er zum Delfinen.) Machen wir es ihnen gleich: Schwämmen wir die Welt mit Geld!

Under construction –
beyond deconstruction

under/ beyond de /construction

hobos g/locales Gesellschaft – Gemeinschaft

persoenlich, privat, oeffentlich

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SumAL

Stopped den SteP

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Pazifisten

syndikalismu

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statt

BVMicks

feiertag

zueigenmachen

Auf wiederholten Wunsch, meine Rede heute im Stattentwicklungsausschuss

50 vom LaGeo = 750.000 Umsatz pro Monat.

Meine Ablehnung der beiden Bauvorhaben ist bekannt. Ich bin zu der Meinung gelangt, dass im Außenbereich keine B-Pläne festgesetzt werden sollten.
Das entspricht der Prämisse, “Innenentwicklung vor Außenentwicklung,” deren Interpretation in der Begründung auch dieses B-Plans zum ehemaligen Güterbahnhof Wilmerdorf zu kurz greift.
Die Außenbereichflächen in unserem Bezirk stellen wichtige Vorhalteflächen dar, in einer Zeit, in der es faktisch nicht möglich ist, die Bedarfe mit dem für eine B-Plan-Festsetzung nötigen Zeithorizont treffsicher zu ermitteln.
Ich weiße darauf hin, dass die Prognosen aus den 90er Jahren eine Bevölkerungszahl von 4mio für das Jahr 2010 vorhersahen;
Die Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung sind prinzipiell und tendentiell nach oben verschoben, weil sich die Wirtschaft selbstverständlich eine “wachsende Stadt” wünscht und Optimismus in der Baubranche verbreiten muss. Dass die Realitäten andere sind, stellt sich exemplarisch an der Verzögerung des BER dar und die damit ausbleibenden Investitionen.
Weil die Bedarfe über einen derartigen Zeithorizont nicht ermittelt werden können, bastelt die Politik – kurzsichtig auf die nächste Wahl schielend – in ihrer anderweitigen Orientierungsloigkeit an immer neuen Instrumenten, um die Wähler kurzfristig still zu halten. So haben wir in dieser Wahlperiode alleine drei derartige Instrumente kommen und gehen sehen: den STEP Wohnen, die Strategie 2030 und nun die Strategie 2.0 – welche ironischer Weise insbesondere auf die Wirtschaft zielt, die eigentlich schon von 4.0 spricht.
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DSC_2005 der vorliegende B-Plan ist beispielhaft für die Probleme, die sich aus dieser Diskrepanz zwischen politischer Kurzsichtigkeit und Realitäten vor Ort ergeben: Das Planungsrecht sieht unzweifelhaft vor, dass 1. die Bereichsentwicklungsplanung die Flächennutzungsplanung informiert. 2. die Flächennutzungsplanung wiederum den Bebauungsplan bestimmt. Die Flächennutzungsplanung, die dergestallt interpretiert wird, dass sie eine Bebauung ermöglicht, wurde in dem vorliegenden Fall nicht aus dem Bereichsentwicklungsplan entwickelt, sondern ist einzig getrieben von den persönlichen Ambitionen des ehemaligen SPD-Politikers Baldow, der mit seinem seinerzeitigen Antrag DRS 0379/XVIII,

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zunächst die ehemalige Fraktionsvorsitzende Ahlhof, dann ihren Betthupfer Oltmann und zwischenzeitlich das Stadtplanungsamt vor sich hertreibt. – ich gebe zu Bedenken, dass sich das Bezirksamt seinerzeit viel Zeit ließ, den einfachen Antrag zu bescheiden – und das auch eher widerwillig.
Es ist Zeit, dass sich die SPD von diesem Erbe emanzipiert und beispielsweise auf ihr traditionelles Klientel des Sports hört, die in eben seit Jahren eine Vorhalte- und Ausgleichsfläche sehen.
Seit den Jahren, da die Politik es für opportun erachtete, von dem Verkauf öffentlichen Eigentums sich zu entfernen hin zu “Wohnungsbau”, hat sich ein schleichender Paradigmenwandel vollzogen,

  • von Innenstadtverdichtungsquatsch zu “Innen-vor Außenentwicklung”
  • von pauschal Bau und Wohnungen hin zu “sozial verträglichem” Wohnungsbau
  • von dem Mantra “kleinere Wohnungen” hin zu einer Affirmation auch “größerer Wohnungen” – ich beziehe mich dabei auf die Abwägung im B-Plan Bautzener Brache
  • neuerlich beginnt sich die Einsicht durchzusetzten, dass die Geflüchteten- und Migrationsfrage eben auch eine städtebauliche Problematik darstellt und insbesondere und explizit eine Aufgabe der Bauleitplanung ist, die hier – fahrlässig, also zu Lasten des Vorhabenträgers oder grob fahrlässig, also zu Lasten der Verwaltung – ignoriert wurde.

Das alles illustriert, wie die Verwaltung von falschen Voraussetzungen ausgeht, wenn sie der politischen Vorgabe der “wachenden Stadt” wider besseren Wissens folgt. Wir haben, wollen oder brauchen keine “Wachende” Stadt, sondern eine “dynamische”: Wir begrüßen die Dynamiken dieser Stadt und dieses Bezirks und bekräftigen diesen indem wir uns die Möglichkeiten offenhalten, unsere Vorhalte-, Ausgleichs-, Brach und Freiflächen situativ zu nutzen.
Sie sind gewarnt, dass ich ein Normenkontrollverfahren einleiten und Ihnen damit den B-Plan um die Ohren hauen werde.
Eine Festsetzung kann nicht statt finden, weil die Einwender_innen noch nicht “informiert” wurden und die Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3(2) als noch nicht abgechlossen betrachtet werden kann. Geheilt werden kann, indem Sie den Antrag auf Einwohnerversammlung bescheiden.

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Juni #statt

Friedenau, 12.06.2016

Freunde und Mitstreiter,

am 08.06.2016 war das Güterbahngelände Friedenau auf der Tagesordnung der Ausschusssitzung für Stadtentwicklung. Mit einigen unserer Mitstreiter waren wir anwesend. Dies war auch von anderen Initiativen der Fall (z.B. Bautzener Brache). Interessant war auch, dass in einem anderen Projekt des Stadtentwicklungsamtes Landschaftsarchitekten ihre Freiflächengestaltung vorstellten. Genau darin liegt im Fall des Bahngeländes das Versäumnis!

Bereits vor/mit Beginn der Sitzung wurde durch mich unser grüner Bürgerbrief den Anwesenden in die Hand gegeben, der von den anwesenden Ausschussmitgliedern und den Besuchern der Sitzung gern angenommen wurde. In den Reihen der SPD-Verordneten wurde der Brief bereits während der Sitzung gelesen. Mit Beginn der Sitzung wurde durch mich bei dem Sitzungsleiter (Hr. Janke) um ein Rederecht zum Tagesordnungspunkt Gueterbahngelände gebeten, das mir nach Aufruf des Tagesordnungspunkts ohne Widerspruch eingeräumt wurde.

Deutlich vernehmbar konnte ich erklären, dass es sich in der immer wieder behaupteten 4jährigen Bürgerbeteiligung um eine Scheinbeteiligung handelte, in der lediglich die Wahl zwischen Bebauung und Bebauung propagiert wurde und die Grundfrage zwischen Freiflächenentwicklung als “Freifläche” und Alternative zu Bebauungsvorstellungen gar nicht gestellt wurde; sämtliche Voten für den Erhalt und die Entwicklung der Freifläche als Freiflächei wurden in den Abwägungen ignoriert und übergangen.

Darauf konnten ebenso deutlich vernehmbar unsere Kernargumente artikuliert werden (dringender Grünflächenbedarf aufgrund des immens hohen Defizits, klimatologische Bedeutung wegen drohender Aufheizung der städtischen Umgebung, Einfügungsgebot für Neubauten). Von anfänglich geringfügigen Beschmunzlungsversuchen abgesehen, wurde meiner komprimierten Darstellung der BI Bahngelände Friedenau höchste Aufmerksamkeit geschenkt und aus den Reihen der Besucher mit Anerkennung und Zustimmung bedacht.

Ursprünglich sollte die Bebauungsplanung – obwohl die gesamte Einwendungsbearbeitung noch offen ist – unmittelbar an die BVV zur Bebauungsbeschließung (Feststellungsbeschluß) im Juni! weitergeleitet werden, was durch den Verordneten Hr. Ickes als Ruck-Zuck-Verfahren bezeichnet [und dafür von der Stadträtin Klotz unbotmäßig beleidigt – Anmerkung meiner einer] wurde.

Inzwischen wurde jedoch die Weiterleitung an die BVV auf jeden Fall bis Juli vertagt. Offensichtlich ist dies ein Punktgewinn für unsere Sache, wobei die Rechtslevanz der Einwendungen und der daraus folgenden Klagemöglichkeiten durch das Bezirksamt offensichtlich unterschätzt wird. Über weiteres Handeln muss man nachdenken, Rückmeldungen sind wie immer willkommen.

Da die Rechtmäßigkeit auf unserer Seite ist, mit unverändertem Ja zum Erhalt der Freifläche und deren Entwicklung Bahngelände Friedenau – 100% Grün
m. gill u.a.

Resonanz uncovered

Im weiteren zu den Juni-“Blättern” im Zeichen von Graeber und insbesondere der Resonanz:

“die politisch-administrative Ordnung… als eine zivilgesellschaftliche Resonanzzone… erfahren”
“das Repräsentationsverhältnis ist ein starres, verhärtetes und kennt kaum noch Formen der Verflüssigung”

“Erste Deutung:” Die Stimme, die bei der Wahl (oder Abstimmung) abgegeben wird. – Die Stimme des Einzelnen resoniert in der Repräsentation.
“Zweite Deutung:” die politische Stimme resoniert mechanisch. (rationales Echo)
“Dritte Deutung: … Begreift man den demokratischen Prozess in diesem Sinne als Musik, bedeutet er die fortgesetzte Modulation und Moderation der kollektiven Weltbeziehung sowie der eigenen Rolle darin… demokratischer Ästhetizismus
“Vierte Deutung: … (Zynisches) Lachen über und Schreien gegen sind nicht nur undemokratische oder zumindest nichtdemokratische Ausdrucksformen, sondern sie zeigen auch beide einen repulsiven Beziehungsmodus an und machen deutlich, dass der Resonanzdraht zwischen Bürgern und Politik gerissen ist…. es geht ihnen nicht oder nicht in erster Linie um spezifische (linke oder rechte) Inhalte, sondern darum, als politisches Subekt mit eigener Stimme wahrgenommen und anerkannt zu werden.”

Möge die Macht mit uns sein!

Am 07.01.2016 um 22:13 schrieb Roger Wilco:
> Hallo liebe Neo-Real-Post-Piraten!
>
> Die Gebietsversammlung zur Wahl der Piraten-Liste für die BVV und der Direktkandidaten für das AGH findet am Freitag, dem 08. Januar 2016, um 18.00 Uhr im Rathaus Schöneberg/ Kennedy Saal (Raum 1110) statt!
>
> https://wiki.piratenpartei.de/BE:Tempelhof-Sch%C3%B6neberg
>
> Wer kommen und anheuern will bringt bitte einen ausgefüllten Mitgliedsantrag und den Mitgliedsbeitrag in bar mit. Der normale Jahresbeitrag beträgt 48,00 Euro.
>
> Wer nur 12 Euro oder einen anderen ermäßigten Beitrag zahlen will füllt bitte den Ermäßigungsantrag aus. Es ist kein Nachweis der Bedürftigkeit nötig. Für die Ermäßigung, Claudia nannte das den schriftlichen Offenbahrungseid, reicht die Unterschrift.
>
> Beide Anträge als Anhang zum Selbstausdrucken.
>
> LG,
> bis morgen,
> HG
>
>
> M’Ickes in’s Abgeordnetenhaus! Möge die Macht mit uns sein!

Refugees welcome

Von wegen freier Wille. Die Medien, insbesondere die sozialen Medien, verkünden lautstark:

Refugees willkommen!

Mehr als ein wishful thinking basiert die zur Schau gestellte Bereitschaft auf folgenden Interessen:

  1. Die Wirtschaft braucht Arbeitskräfte;
  2. Deutschland muss Verantwortung übernehmen, in der globalen Flüchtlingsproblematik;
  3. Der Überfluss und die Hilfsbereitschaft muss bedient werden;
  4. Die Gesellschaft braucht eine Auffrischung.

(mehr …)

Mövenpick auf den Bierdeckel

Diskussionsgrundlage, wie von Monika Belz auf der Berliner Liste gefordert, find ich gut und wollte auch schon flankierend einen entsprechenden BVV-Antrag schreiben.

Nur fällt mir dabei auf, dass es so gar nicht geht.

Download (PDF, 1.71MB)

Vorweg: Ich finde, dass der Weg der Machbarkeitsstudie und ihre politischen Vermarktung in der Öffentlichkeit durchaus eine ordentliche Umsetzung des Wahlprogramms und des ermittelbaren Basisinteresse ist. Andreas Baum hat seine Vorgehensweise immer transparent dargestellt und begründet. Aber das ist eben nicht gut genug. (mehr …)

Juni 2015 BVV

Tagesordnung – 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2     Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 3.1     Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 71 Abs. 1 (3) GO BVV 1567/XIX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1     Renovierung der Fenster und Zäune in der Bruno-H.-Bürgel Grundschule 1462/XIX  
Ö 4.2     Zaun für die Spreewald-Grundschule 1466/XIX  
Ö 4.3     Neue Zäune an der Grundschule am Barbarossaplatz 1470/XIX  
Ö 4.4     Fahrradständer auf dem Hof der Grundschule am Barbarossaplatz 1476/XIX  
Ö 5     Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1     Die Prignitz-Schule erhalten und unterstützen 1539/XIX  
Ö 9.2     Von der Bankiers-Bahn zum Fahrrad-Schnellweg 1540/XIX  
Ö 9.3     Umbenennung der Udetzeile 1541/XIX  
Ö 9.4     Verlängerung für die Gerhard-Hauptmann-Bücherei im Rathaus Friedenau 1542/XIX  
Ö 9.5     Tempelhof-Schöneberg bekennt sich zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften 1543/XIX  
Ö 9.6     Mittel für die Sanierung von Sportanlagen im Rahmen des Sportanlagensanierungsprogramms deutlich aufstocken 1544/XIX  
Ö 9.7     Bebauungsplan für die Umwidmung der Lauterstrasse am Breslauer Platz 1545/XIX  
Ö 9.8     Eckpunkte Bereich “alte Mälzerei” in Lichtenrade 1546/XIX  
Ö 9.9     Schulpsychologie stärken 1547/XIX  
Ö 9.10     Keine Ausweitung von Sportflächen auf historischen Orten des Tempelhofer Feldes 1548/XIX  
Ö 9.11     Tempelhofer Damhirsche im Schöneberger Fadenkreuz 1549/XIX  
Ö 9.12     Dog Stations für weniger Hundekot auf den Straßen in Lichtenrade, Marienfelde und Mariendorf 1550/XIX  
Ö 9.13     Kleine Maßnahmen, große Wirkung – Außenbereich der Bezirkszentralbibliothek reinigen und Mülleimer aufstellen 1551/XIX  
Ö 9.14     Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk 1552/XIX  
Ö 9.15     Planungswerkstatt Kommunale Entwicklungszusammenarbeit II 1553/XIX  
Ö 9.16     Videoüberwachung auf Tempelhof-Schöneberger S-Bahnhöfen verstärken 1554/XIX  
Ö 9.17     Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen 1555/XIX  
Ö 9.18     Sicherung des Bahnbetriebs am Crelle-Urwald 1556/XIX  
Ö 9.19     Archiv über Kunstwerke im öffentlichen Raum 1557/XIX  
Ö 9.20     Radfahrhemmnis Torgauer Straße 1558/XIX  
Ö 9.21     Schulungen für die Mitarbeiter des Jugendamtes 1559/XIX  
Ö 9.22     Quartiere stärken – Zwischennutzungsagentur etablieren 1560/XIX  
Ö 9.23     Unterführung in der Großgörschenstraße besser ausleuchten 1561/XIX  
Ö 9.24     Blümelteich amphibienfreundlich sanieren 1562/XIX  
Ö 9.25     Neuer Raum für die Seniorenvertretung – auf die Größe kommt es (auch) an! 1563/XIX  
Ö 9.26     Ampelanlage Kolonnenstraße Ecke Feurigstraße fußgängerfreundlicher schalten 1564/XIX  
Ö 9.27     Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten 1565/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1     Bekenntnis zu Diversity in Vergabeverfahren 1358/XIX  
Ö 11.2     Prioritäre, aber nicht finanzierte Baumaßnahmen bei allen Bezirken abfragen 1359/XIX  
Ö 11.3     Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern 1370/XIX  
Ö 11.4     Konzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität 1433/XIX  
Ö 11.5     Schulentwicklungsplan vorantreiben 1492/XIX  
Ö 11.6     Beschlüsse der Schulkonferenz umsetzen – rechtmäßig handeln 1538/XIX  
Ö 11.7     Neue Flüchtlingsunterkunft – Willkommenskultur unterstützen! 1212/XIX  
Ö 11.8     des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet “Schöneberger Insel”, für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zur Kesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, OT Schöneberg 1515/XIX  
Ö 11.9     Prioritäten im “Plätzeprogramm” 1531/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1     Gebündeltes Wirtschaftsmanagement in Tempelhof-Schöneberg 0148/XVIII  
Ö 13.2     Zielplanung zum bezirklichen Einsatz von EU – Strukturfondsmitteln bis 2013 0201/XVIII  
Ö 13.3     Warenhaus- und Einzelhandelsstandorte erhalten – Arbeitsplätze retten 1113/XVIII  
Ö 13.4     Stärkung der gewerblichen Struktur am Werdauer Weg (Schöneberg) 1241/XVIII  
Ö 13.5     Bezirkliche Tourismusstrategie intensivieren 1497/XVIII  
Ö 13.6     Effektives Leerstandsmanagement am Tempelhofer Damm 1538/XVIII  
Ö 13.7     Touristisches Wege-Leitsystem in Tempelhof-Schöneberg ausweiten 1677/XVIII  
Ö 13.8     Informationsbereitstellung im epub-Format 0133/XIX  
Ö 13.9     Bezirkliche Wirtschaftskompetenz nutzen 0217/XIX  
Ö 13.10     Neue Funktionen für das Internetportal www.berlin.de 0223/XIX  
Ö 13.11     Einsatz von Quick-Response-Codes in Tempelhof-Schöneberg prüfen 0224/XIX  
Ö 13.12     „Platz der Luftbrücke“ beleben 0344/XIX  
Ö 13.13     Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße 0458/XIX  
Ö 13.14     Migrantische Wirtschaft bei der Startphase unterstützen 0462/XIX  
Ö 13.15     Sicherheitsaktiviertes W – Lan im BVV Saal und Sitzungsräumen 0678/XIX  
Ö 13.16     Registerstelle in Tempelhof-Schöneberg einrichten 0686/XIX  
Ö 13.17     Dabeisein für Alle 0935/XIX  
Ö 13.18     Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter? 1162/XIX  
Ö 13.19     Informationsangebot zu Bolzplätzen im Bezirk und zur Nutzung von Sportstätten 1207/XIX  
Ö 13.20     Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehälter 1208/XIX  
Ö 13.21     Berlin Ticket S für 24,- Euro 1253/XIX  
Ö 13.22     Straßenbäume im Bezirk 1260/XIX  
Ö 13.23     Durchgang Carl-Steffeck-Straße durch Beleuchtungsanlage sicher machen 1346/XIX  
Ö 13.24     Multifunktionsbad Mariendorf: Chancen für einen Neubau ergreifen 1364/XIX  
Ö 13.25     Dresdner Bahn nur im Tunnel! 1378/XIX  
Ö 13.26     Bezirks – Senioren – Plan aufstellen 1388/XIX  
Ö 13.27     Müllbehälter zwischen Leuthener Platz und Hildegard-Knef-Platz aufstellen 1410/XIX  
Ö 13.28     Spendenboxen für Straßenbäume 1412/XIX  
Ö 13.29     Das Rathaus Schöneberg erstrahlen lassen 1414/XIX  
Ö 13.30     Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes 1421/XIX  
Ö 13.31     Beschluss des “Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts 2015” des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden 1566/XIX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung