Activity

  • Michael Ickes hat den neuen Beitrag Extra 1 geschrieben vor 3 Wochen, 2 Tagen

    Extra 1

    …was the room at ImpactHub, where I spend

    the
    BarCamp
    of the
    Civil March for Aleppo
    on 27.01.18

    I took part in the following sessions:
    theater for open borders
    towards an allegorical […]

  • Michael Ickes hat den neuen Beitrag Rigipskunst geschrieben vor 3 Wochen, 4 Tagen

    ich vertrete die militante Linksautonomie @aha-so

    .@Rehgipskunst nur weil etwas kostet, ist´s nicht wert

    hallo @zkmkarlsruhe kann das Werk zur Macy Konferenz im Katalog der OpenAccess nicht finden

    nur […]

  • (function(d, s, id) {
    var js, fjs = d.getElementsByTagName(s)[0];
    if (d.getElementById(id)) return;
    js = d.createElement(s); js.id = id;
    js.src = […]

  • Michael Ickes hat den neuen Beitrag Emperien geschrieben vor 5 Monaten, 1 Woche

  • Kommentar zu BVV Vorsteher Stefan Böltes auf Gleisdreieck Blog

    Ja, danke schön für die Info. Ähnliches sollte ebenso für die Einwohnerversammlung zum Milieuschutz in den Grazer Gärten öffentlich gemacht werden […]

    • Zur
      Einwohnerversammlung „Ponte Rosa“ – Kompetenz und Beharrlichkeit

      Wie von Kurt Tucholsky so trefflich beschrieben, fallen einem die besten Ideen erst später ein. So mir, auf dem Weg vom Rathaus, im frühherbstlichen Sprühregen. Den Vorsteher, einen gewissen Herrn Böltes (SPD), hätte ich fragen sollen: „Wieso bist du so stolz auf einen Thron gesetzt, wenn du wie Holz dich anfühlst?“ Eine Randbemerkung zu seiner autoritär-unflexiblen Veranstaltungs- und Diskussionsleitung. Ein Zitat, das man François Villon zuschreibt. Dessen Lyrik Paul Zech mit seinen „Nachdichtungen“ Esprit gab. Zech lebte einige Jahre in unserem Bezirk, eine Gedenktafel am Haus Naumannstraße 78 weist darauf hin.

      Des Weiteren konnte man erneut den Eindruck gewinnen, dass die Vertreter aus BA und BVV einmal mehr meinten, sich schützend vor die Verwaltung werfen zu müssen. Dies ist beim Bezirksamtsvertreter noch nachvollziehbar, schließlich hat er es als eine Art Mediator einerseits mit der Administration, andererseits mit dem Aufsichtsrat dieser Behörde, der BVV zu tun. Wie schon in der letzten Wahlperiode zu beobachten, wird die Kontrollfunktion seitens der Verordneten nur ungern und unzureichend wahrgenommen. Dabei gehört diese nach § 12 Bezirksverwaltungsgesetz zu den Kernaufgaben der BVV. Neben der Fraktionsdisziplin, die dem eigenen Stadtrat das Wort redet, herrscht weitgehend eine Art Korpsgeist vor. Das führt zur Verschleierung dessen, welche „Spielräume“ bei der Erteilung von Baugenehmigungen seitens der Verwaltung genutzt wurden und, vor allem, in wessen Interesse dies geschah, und geschieht.

      Die Kontrollaufgabe ist in unserem Bezirk zunehmend den Bürgern und Bürgerinitiativen zugefallen. Eine der offensichtlichsten Formen ist die Einwohnerversammlung nach § 42 Bezirksverwaltungsgesetz. Die Veranstaltung vom Freitag, den 8. September 2017, war eine Werbung für dieses Instrument. Nicht weil Verwaltung und BVV sich mit Ruhm und Sachverstand bekleckert hätten. Hier war, wie oben angedeutet, eher mauern, bemänteln und abwiegeln angesagt. Sehr erfreulich waren dagegen Kompetenz und Beharrlichkeit der Fragen und Anmerkungen seitens der Bürger_innen zu konstatieren.

      Wenn man sich die Reihe der umstrittenen Immobilienprojekte ansieht, kommt man beinahe immer zu dem Schluss, dass sie auf eine Seite geschoben wurden, die der sogenannten Investoren. Die neue Amtsleiterin bemühte dazu mit dem Grundgesetz juristische Fundamente. Allerdings nicht besonders souverän, als sie ausführte, dass der Besitz, bzw. das Eigentum an einem Grundstück, dazu berechtigt damit machen zu können was man will. Wenn sie dieser Auffassung ist, dann hätte die neue „Frau Kroll“ besser zuhause in Pankow bleiben sollen. Apropos Kroll, und wer Kroll sagt, muss auch Baldow sagen. In quasi allen Immobilien-Fällen, die ins Gerede kamen, hatten Plisch und Plum ihre Finger im Spiel. Herr Plum womöglich mehr als Herr Plisch. Wobei Herr Plum mutmaßlich der schlimmere Finger war. Man denke an die Vorgänge um die Kleingartenkolonie Säntisstraße, wo ein Beschluss der BVV drei Jahre in einer Schublade verschwand und nicht wie vorgesehen an die Senatsverwaltung weitergeleitet wurde. Oder, vorher, die ominösen Abläufe zur Aufstellung und Verabschiedung des B-Plans 7-29 (Gasometergelände), wonach Herr P. seinen Sitz in der BVV nicht nur mit einem gut dotierten in der Verwaltung wechselte sondern sein Parteibuch auch von rot auf schwarz tauschte. Der Farbe seines neuen Chefs, dem damaligen Baustadtrat Krömer. Was vorgelagert zu den Immobilienprojekten der Crelle 22A, der Bautzener Brache, oder Am Lokdepot geschah ist nur noch schwer zu erhellen, wäre aber lohnenswert.

      Schade, dass mit Herrn P. nicht auch Herr P. geht. Schade auch, dass der – von den Grünen geäußerte Vorschlag die ehemaligen Eisenbahnflächen – warum eigentlich nur die? – auf die bezirklichen Verwertungsstrategien zu durchleuchten, und nicht auch einen Untersuchungsausschuss zu den besagten Immobilienpro- und objekten einzusetzen. Und nicht nur einen, der wieder nur intern besetzt wird, wo einmal mehr nur das rauskommt, was rauskommen soll. Überfällig ist einer der paritätisch mit Vertreter_innen der Zivilgesellschaft, also mit dir und mir, besetzt ist. Nur so lässt sich Licht in das Dunkel bringen, was den Bereich Bauen in diesem Bezirk umhüllt. Eine Forderung, die unsererseits aufzustellen wäre.

      Eine Forderung übrigens, die auch dem grünen Abgeordneten Notker S. gefallen müsste: „Ein weiterer politischer Schwerpunkt liegt für mich beim Bürgerschaftlichen Engagement. Dieses Thema zählt für mich zu den wichtigsten überhaupt. Denn ohne die vielen Engagierten, die sich für ihre Mitmenschen, ihre Kieze oder ihnen wichtige Themen einsetzen, würde unser Zusammenleben nicht funktionieren. Ich setze mich deshalb für die Einführung einer neuen Ehrenamtskarte ein, die „unbezahlbares“ Engagement mit unbezahlbaren Belohnungen würdigt. (…)“ Notker Schweikhardt (MdA)
      Auf eine Ehrenamtskarte könnte man verzichten, aber ein bisschen mehr als unbezahlbare Belohnungen müssten es schon sein.

      R. Bruening
      9.9.2017

      • Wieder also eine Einwohnerversammlung nach Paragraph 42 des Bezirksverwaltungsgesetzes, der Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und dem ganzen Rest – frei nach Douglas Adams. Der ließ einen Supercomputer so auf die Frage aller Fragen antworten und bastelte im Anschluss die irdische Zivilisation, um zu spezifizieren. – Die Frage oder die Antwort?

        Nachdem dieses Instrument der Einwohnerversammlung, 2006 vom rot-roten Abgeordnetenhaus legisliert – nach meiner Großen Anfrage im Juni 2012 und der darauf folgenden ersten dieser Einwohnerversammlungen zum Hellweg Baumarkt im Frühjahr 2013 – in der letzten Wahlperiode Einzug in die Bezirkspolitik von Tempelhof-Schöneberg gehalten hat, gab es am Freitag, den 8.September nun die erste Einwohnerversammlung unter der Leitung des Bezirkvorstehers Stefan Böltes (SPD), Eine weitere zum Milieuschutzgebiet Grazer Gärten soll am 18.Oktober statt finden und eine Einwohnerversammlung zur „Neuen Mitte Tempelhof“ ist in der Mache.

        Im Vorfeld schon kam es zu gewissen Unmut, alldieweil Stefan Böltes, in der traurigen bezirklichen Tradition der sozialdemokratischen Verleugnung von Bürgerbeteiligung, die nötige Sammlung von 19 Bezirksverordneten-Unterschriften für den Antrag auf Einwohnerversammlung, von der BVV entkoppelte. Das bedingte eine intensive Lobbyarbeit der Antragssteller_innen und verschloss ihnen die Publicity der BVV. Andererseits konnten die Antragssteller_innen auf die prinzipielle Unterstützung der „Opposition“-Fraktionen in der BVV, der CDU und der Linken, bauen. Und wenn es auch zu keiner wünschenswerten Einbindung der Antragssteller_innen in die Organisation der Einwohnerversammlung kam, so ließ sich Stefan Böltes doch darauf ein, in sozialen Medien eine gewisse Kommunikation aufzubauen. Außerdem bediente er sich des Pressedienstes des Bezirksamts, um die Einwohnerversammlung bekannt zu geben.

        Das wiederum war mit – hoffentlich Kinder-Krankheiten behaftet, alldieweil die Pressemitteilung lieblos und fahrlässig verwirrend formuliert wurde:
        • Was ist denn bitte eine „ergebnisoffene Moderation“? Als ob es der Moderation obliegt, ein Ergebnis herbeizuführen oder nicht.
        • „Anwohner_innen [seien] empört, dass der Biergarten Wohnungsbau weichen soll“ mag vielleicht tatsächlich der Anlass der Antrsgsteller gewesen sein, als Thema der Einwohnerversammlung taugt “Empörung“ jedoch wenig.

        So kamen am Freitag auch eher weniger Menschen als zu den Einwohnerversammlungen der letzten Wahlperiode, obwohl der Einladungsflyer anscheinend zuverlässiger in Briefkästen verteilt worden war. Schätzungsweise 70 Teilnehmer kamen in den BVV Saal des Rathaus Schöneberg, eine Örtlichkeit, deren Tradition von routinierter Selbstdarstellung und anachronistischer Frontalbeschallung suboptimal für eine Erörterung auf Augenhöhe ist und so manchen Interessierten ferngehalten hat.

        Regine W. war die Möglichkeit gegeben, die Einwohnerversammlung vorzustellen. Dann war es insbesondere Tillman Heuser vom BUND sowie ein bislang unbekannter Einwohner, die Ansätze einer Zielverfolgung erkennen ließen. Ersterer identifizierte sowohl die Partizipation in der Bauplanung als defizitär als auch die Bauplanung als solche; letzterer versuchte, die Bereichsentwicklungsplanung als Lösungsweg zu propagieren.

        Denn über die routinemäßige Empörung hinaus, war gegeben, dass das Bezirksamt schon 2012 das Gebiet nicht als „Außenbereich im Innenbereich“ nach §35 des Baugesetzbuchs beurteilte – was ein ordentliches B-Plan-Verfahren ernötigt hätte, sondern als „unbeplanten Innenbereich.“ Deshalb hat die Eigentümergemeinschaft Baurecht, ohne dass Prüfungen auf ökologische, soziale und wirtschaftliche Verträglichkeit oder auch eine Beteiligung der Öffentlichkeit statt finden muss. Auch wenn diese Prüfungen und Beteiligungsverfahren oftmals Makulatur sind und von der bauwilligen Verwaltung oder deren teuer Beauftragten aus der Bauwirtschaft weggewogen werden, so stellen sie doch ein gewisses Korrektiv dar, schaffen (Recht)Sicherheit und Öffentlichkeit in der Stadtentwicklung.

        Die Verwaltung, die Bürokratie, das „Kollegial“-(im Gegensatz zu einem politischen) Organ des Bezirksamt und sein verlängerter Arm, die BVV haben selbstverständlich ein systemisches Interesse, die Planungshoheit für sich zu behalten. So obliegt es alleinig dem bezirklichen Stadtentwicklungsamt – und darin wohl maßgeblich der Stadtplanung unter Baldow, ein Gebiet nach §34 oder §35 des Baugesetzbuchs zu beurteilen. Nach der Prämisse der letzten Wahlperiode „bauen, dass es kracht“ ist somit nicht verwunderlich, dass an dieser Einschätzung nicht gerüttelt wurde, obwohl die Pläne einer extensiven Blockrandschließung 2015 verworfen wurden. Doch dass Verhandlungen über die jetzigen Baupläne schon seit über einem Jahr, also auch weit in die letzte Wahlperiode hinein, geführt wurden, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, das ist ein Unding,

        ein Betrug an den Bürger_innen des Bezirks, deren Souveränität in der Stadtentwicklung mit diesem hinterlistigen Verfahren mit Füßen getreten wird.

        Die konkrete Bauplanung weißt entsprechend der mangelnden Beteiligung gravierende Fehler auf und eröffnet Partikularinteressen auf Kosten der Allgemeinheit Tür und Tor.

        So mag sich die allenthalben besungene Notwendigkeit des Wohnungsbaus langsam in die Köpfe aller Bürger_innen festgefahren haben. Aber über die Art der Bebauung wurde sich anscheinend noch weniger Kopf gemacht. Denn bei dem genehmigten Bauvorhaben handelt es sich um eine exklusive Bebauung, die der Notwenigkeit des „günstigen“ Wohnraums, der Gentrifizierung und den steigenden Mieten in keinster Weise Rechnung trägt. Im Gegenteil: die Eigentümergemeinschaft – anscheinend, wenn auch unausgesprochen auf Betreiben des windigen Stadtplaners Baldow – entkoppelt sich von den Ziel- und Umsetzungen der kooperativen Baulandentwicklung;

        die Exklusivität der Bebauung stellt einen Aufwertungsdruck in der Nachbarschaft dar, setzt neue Standards für das Aufwertungspotential und erhöht damit das Verdrängungspotential – die drei Kriterien der sozialen Erhaltungsverordnung.

        Was im Sinne der Allgemeinheit und der ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung das Ziel sein müsste, ist die zu überbauende Fläche zu minimieren um so Platz zu schaffen für Ausgleich, der diesen Namen verdient. Dazu müsste auf die ursprüngliche Pläne einer siebenstöckigen Bebauung zurück gegriffen werden, die Platz schafft für
        (a) eine öffentliche (kommunaler Träger) sozialen Einrichtung
        (b) Mietswohnungen für Menschen mit Wohnberechtigungsschein und
        (c) Unterkunft für Geflüchtete gemäß §1.6.13BauGB.
        Dafür würde die übrige Fläche explizit von weiterer Bebauung frei gehalten werden.

        Die Einwohnerversammlung, wenn sie denn irgend eine Bedeutung haben möchte, kann als Wendepunkt dienen, den Weg einer solchen Zielverfolgung einzuschlagen. Denn die Bereichsentwicklungsplanung bleibt übrig als das vornehmliche Instrument um die Bedarfe an Wohnraum einvernehmlich mit der Bevölkerung zu bedienen. Dieses Instrument der bezirklichen Einflussnahme auf die Landes-Flächennutzungsplanung wurde in den letzten zwei Jahrzehnten zugunsten der zentralistischen Stadtentwicklungsplanung vernachlässigt und übergangen. Für „den Osthang des ehemaligen Bahngeländes an der Kreuzbergstrasse“ kann es sowohl die planerischen Mängeln als auch die fehlende Partizipation beheben. Mit der Einwohnerversammlung zum Milieuschutz in den Grazer Gärten (vorraussichtlich am 19.Okober) und dem Planungsbedarf zur „Neuen Mitte Tempelhof“ stehen zwei weitere Anlässe an, diesen Weg weiter zu verfolgen. Zum einen bietet der finanz- und personalstarke Milieuschutz eine zweckmäßige Plattform für die Bereichsentwicklungsplanung, andererseits besteht für die „Neue Mitte“ explizit Bedarf an koordinierter Planung – für Transparenz, Verantwortlichkeit und Legitimität.

        Ob die BVV ihrer normativen Aufgabe gerecht wird, und diesen Weg von sich aus einschlägt, oder ob sie doch darauf wartet, dass sich das Bewusstsein dafür in der Einwohnerschaft (im Bilde von Douglas Adams: der irdischen Zivilisation) noch mehr entwickelt und verfestigt, bleibt tatsächlich abzuwarten. Die Pläne für die Ponte Rosa, der Kreuzbergstraße 42 – a – dürfen jetzt schon als legendär gelten.

  • War da ja mal Mitglied, kriege auch immer noch die Benachrichtigungen. Den Antrag, den ich mal gestellt hatte, war dieser

    letzte Neuigkeit (weiter in den Kommentaren, ne Google Maps Karte wäre ebenso nett […]

  • Michael Ickes hat den neuen Beitrag Asyl 42 Snowden geschrieben vor 6 Monaten

  • Michael Ickes hat den neuen Beitrag Kurzmitteilung geschrieben vor 6 Monaten

    Populismus ist damit die Artikulation von kurzen Gedankengaengen, die idealer Weise dazu anregen, besser nachzudenken.

    Das ist nur ekelhaft! In dieser #BTW17 geht es tatsächlich darum, ob Artikel 1 […]

  • Michael Ickes hat den neuen Beitrag Palmyra wiederaufbauen geschrieben vor 6 Monaten

    Whilst Oxford reprints 3D, Germans train Syrian craftspeople

    DadaSysteMi…

    Dada, the Arts: Aktionskunst (virtuell), Lebenskunst, Kultur (politische),
    SysteM, Mix
    MiMaiMix ist der erste Avatar, ein […]

  • Quelle: Hartz-IV-Empfänger in Berlin – Vorprogrammiert: Der Weg in die Mietschuldenfalle

    was will er jetzt Immobilienkaufmann werden? Damit er zukünftig eine geeignete Wohnung findet? Oder damit er seine E […]

  • xdosapekRT wurde ein Mitglied vor 6 Monaten, 3 Wochen

  • Michael Ickes hat den neuen Beitrag Bunkers to Ballot-Boxes geschrieben vor 7 Monaten

    Schwerter zu Plugscharen!

    unter diesem Motto aus Mi 4,1–4 EU steht der Bericht meiner Langzeitwahlbeobachtung der albanischen Parlamentswahlen vom 25.06.2017. Er beinhaltet:
    Wahlmissionen der O […]

  •  

     hobos glocales

  • FlyerGartenfest
    Liebe An- und Mitbewohner!
    In unserem Innenhof steigt das Garten-Fest
    am Samstag, den 15. Juli von 15-20Uhr
    Zum Kennenlernen, Austauschen, Spass haben und Vorstellen, Besprechen und […]

    • An den
      BV Vorsteher
      Stefan Böltes
      Via BVV-Büro@ba-

      Sehr geehrter Herr Böltes,

      Betr. Einwohnerversammlung nach §42BezVG zum Sozialen Erhaltungsverordnungsgebiet “Grazer Gärten”

      Ein Drittel der Bezirksverordneten möge beschließen,

      Es möge eine Einwohnerversammlung abgehalten werden zur Erörterung der Ausweisung des Gebiets “Grazer Gärten” als sogenanntes Soziales Erhaltungsgebiet nach §172BauGB.

      Es mögen…
      die Erkenntnisse der Voruntersuchung…
      die Grenzen des Gebiets…
      die Notwendigkeit und Vor- und Nachteile für die Bewohner…
      dargestellt und mit der interessierten Anwohnerschaft erörtert werden.

      Die Einwohnerversammlung möge innerhalb von 2 Monaten statt finden, ggfl. im Nachbarschaftsheim VD1 oder (bei schönem Wetter) auf dem zu sperrenden Vorarlberger Damm.

      Ich freue mich auf Rückfragen,

      Mit freundlichen Grüßen,

      Michael Ickes
      @MiMaiMix.de
      0163 1735137

      xxx

    • Bundestagswahl: Von der Weltpolitik über Tegel in den Kiez und zurück

      Folgenden interessanten Artikel habe ich bei Tagesspiegel gefunden: http:/www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/bayerisches-viertel/bundestagswahl-von-der-weltpolitik-ueber-tegel-in-den-kiez-und-zurueck/20074380.html

      Wohnungsmarkt, Verkehrspolitik und Atomwaffenverbot dominieren die Diskussion mit den Bundestags-Kandidatinnen und -Kandidaten im Café Haberland.
      Die Bundestagswahlen rücken immer näher, doch was planen eigentlich die Parteivertreter aus Tempelhof-Schöneberg für die kommenden vier Jahre? Diese Frage wollte kürzlich der Verein „Quartier Bayerischer Platz“ beantworten und lud die sechs Direktkandidaten zu einer Diskussionsrunde ins Café Haberland, direkt über dem U-Bahnhof Bayerischer Platz. Ziel war ein Austausch zwischen Kandidaten und Nachbarn aus dem Kiez.Der Raum füllt sich mit potenziellen Wählern aller Altersklassen, offenbar trifft die Veranstaltung den Nerv im Kiez. „Hoffentlich geht es gleich nicht nur um die G20-Proteste“, sorgt sich Renate Friedrichs, Pressereferentin des organisierenden Vereins. Währenddessen nehmen die ersten Gäste Platz: Jan-Marco Luczak (CDU), seit 2009 der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Stimmbezirk, schüttelt schnell noch ein paar Hände, Alexander King (Die Linke) spricht sich noch kurz mit seinen Parteikollegen ab. Die zeigen sich etwas pikiert über die Sitzanordnung: King wurde ein Randplatz auf dem Podium zugewiesen, rechts von dem Kandidaten Lothar Mundt von der AfD.

      urban.cmd.push( function() { urban.display(‘medrect-intext1’); });

      Mechthild Rawert (SPD) ist trotz Krankheit erschienen, nur Holger Krestel (FDP) lässt sich entschuldigen. Um kurz nach acht wird das Publikum langsam unruhig, der prominenteste Gast fehlt immer noch: Mit kurzer Verspätung trifft dann auch Renate Künast (Grüne) ein und die Runde kann losgehen.Zunächst stellen sich die Kandidaten vor und gehen auf zentrale Punkte ihres Wahlprogramms ein. Renate Künast besetzt die traditionell grünen Themen und erläutert zunächst die Notwendigkeit eines besseren Klimaschutzes: Mit Verweis auf den kürzlich in der Antarktis abgebrochenen riesigen Eisberg schlägt sie den Bogen vom Treibhauseffekt zu Klimakatastrophen in Afrika, die eine der Ursachen für die Flüchtlingsbewegung nach Europa sind. Im Umkehrschluss würden effizientere Klimaschutzmaßnahmen auch die Zahl der Flüchtlinge einschränken, die vor Dürren und Überschwemmungen nach Deutschland fliehen. Sie bleibt beim Thema Nachhaltigkeit und fordert, ab 2020 in der Hauptstadt nur noch E-Autos zuzulassen: „Wir wollen ja nicht, dass Berlin bald aussieht wie Detroit“. Kernthema bleibt der WohnungsmarktNach einer kurzen Überleitung zum Thema Gesundheit und Ernährung – kein Glyphosat in der Lebensmittelproduktion, keine Massentierhaltung – kommt Künast zu einem der Themen, die den weiteren Verlauf des Abends dominieren sollen: Als Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz fordert sie dringende Nachbesserungen im Bereich des Mietrechtes und kritisiert die Mietpreisbremse als „mehr Loch als Käse“. Auch die Modernisierungsumlage von aktuell bis zu 11% müsse dringend verringert werden. Ihr Fazit: Sie setze sich für mehr Gerechtigkeit und Chancengleichheit, beispielsweise für Frauen und Flüchtlinge, ein und gegen jegliche Form von Diskriminierung.Mechthild Rawert erhält das Wort und führt Künasts Gedanken fort: Das Hauptziel der SPD sei eine offene und tolerante Gesellschaft, sie lehne jede Form von Rechtsextremismus und -populismus ab. Damit nimmt sie auch Bezug zum Austragungsort der Debatte, dem Café Haberland, das sich dem Gedenken und Erinnern an die Geschichte des ehemals jüdischen Viertels verschrieben hat. Dann kommt sie auf ihr zentrales Thema zu sprechen: Als Mitglied des Gesundheitsausschusses im Bundestag konzentriert sie sich hauptsächlich auf die Themen Pflege und Gesundheit. Sie fordert die Einführung einer paritätischen Bürgerversicherung und einen „gerechteren Zugang zum Gesundheitssystem“. Die Pflege müsse aufgewertet und auch die Situation pflegender Angehöriger verbessert werden.Außerdem müsse das Rentenniveau bei mindestens 48% des jährlichen Durchschnittseinkommens stabilisiert werden, das Renteneintrittsalter soll nicht erhöht werden. Die SPD plane außerdem steuerliche Erleichterungen für geringe und mittlere Einkommen sowie eine Verringerung der Sozialversicherungsbeiträge. Auch das Arbeitslosengeld I soll ausgeweitet werden. Sie schließt ihr Statement mit dem Ausruf: „Es ist eine dramatische Ungerechtigkeit, dass Frauen immer noch weniger verdienen als Männer!“ und kündigt entsprechende Maßnahmen zur Gleichstellung an. CDU: „Bauen muss billiger werden!“Jan-Marco Luczak (CDU) ergreift das Mikrophon und stellt sich selbst als „Rheinische Frohnatur mit Berliner Schnauze“ vor. Der Anwalt und stellvertretende Sprecher des Rechtsausschusses im Bundestag legt Wert auf seine berufliche Unabhängigkeit und betont, auch parallel zu seinen politischen Aktivitäten weiterhin in einer Kanzlei tätig zu sein. Schnell kommt er zu seinem Spezialthema, dem Mietrecht. Luczak, der im Bundestag maßgeblich an der Gestaltung der Mietpreisbremse beteiligt war, reagiert auf die Kritik von Künast und bezeichnet die Maßnahme als „kurzfristiges Mittel“, das nicht überarbeitet werden müsse. Wichtig sei, dass der Bau neuer Wohnungen nicht behindert werde. Langfristig bräuchte es daher eine Reduzierung der Vorschriften für Neubauwohnungen und eine Überarbeitung des Baurechts: „Bauen muss wieder billiger werden!“. Luczak fährt fort, aus dem Publikum ist Gemurmel zu hören. Er erläutert, dass er Deutschland „nicht schlechtreden“ wolle: Es gehe den Menschen insgesamt gerade sehr gut, „Unser Staat schwimmt momentan in Geld – die Spielräume, die wir uns erarbeitet haben, müssen wir an die Bürger zurück geben“. Empörte Rufe aus dem Publikum: „Wovon redet der denn?“Das Wort geht an Lothar Mundt von der AfD. Er erklärt zunächst, dass es für einen Vertreter der AfD nicht selbstverständlich sei, dass ihm „in dieser Form öffentlich Raum gegeben wird“. Im weiteren Verlauf verliest er einen Text, in dem er die „Parteioligarchie“ kritisiert, die „Dominanz, die zu einer Erosion der Volkssouveränität“ führe. Er fordert die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild und ein Ende der „Kuschelpolitik“, der „egalitären Verblendung“ im Bildungssystem. Vor allem müsse man das Prinzip der Sonderschulen wieder einführen, um „Behinderte zu schützen“. Im Publikum und auf dem Podium lässt sich empörtes Geraune vernehmen. Eine Nachbarin ergreift das Wort und bittet das Podium, Redebeiträge frei zu formulieren und nicht abzulesen, damit „wir uns im Publikum nicht langweilen“.Alexander King (Die Linke) nutzt seinen Redebeitrag hauptsächlich, um die Aussagen von Jan-Marco Luczak (CDU) mit Statistiken zu wiederlegen: „Man kann nicht sagen, Deutschland geht es gut“ – vielmehr sei die soziale Schieflage enorm und habe die letzten Jahre eher zu- als abgenommen. Es kommt zum ersten Schlagabtausch des Abends: Luczak wirft ein, King nenne falsche Zahlen – dieser reagiert und benennt die Bundesregierung und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) als Quellen. King fährt fort und erläutert sein Programm: Der Mindestlohn müsse angehoben werden, um Altersarmut zu verhindern. Die Steuern für niedrige und mittlere Einkommen sollen gesenkt, für hohe Einkommen erhöht werden. Er appelliert an Grüne und Linke, das „Thema Vermögenssteuer noch einmal anzugehen“ und kritisiert den Investitionsstau bei der Schulsanierung und der Infrastruktur. Zudem plane die Linke den Bau von jährlich 250.000 Sozialwohnungen, offen bleibt ob in Berlin oder Bundesweit. Er endet mit einem globalpolitischen Abriss und fordert unter anderem ein Ende der Rüstungsexporte in Krisengebiete.Marlies Königsberg konfrontiert den Kandidaten von der AfD. Foto: Thomas HockepZwischen Kiez und WeltpolitikVon der Weltpolitik geht es kurz zurück ins Lokale: Da die FDP durch die Abwesenheit ihres Direktkandidaten nicht auf dem Podium vertreten ist, erhält eine Parteikollegin das Wort und bringt die Rede auf den Flughafen Tegel. Es sei ein neuer Gedanke, den Flughafen offen zu halten, da die Pläne der Schließung jahrzehntealt seien – seitdem habe sich viel verändert. Verhaltener Applaus im Publikum, ein Nachbar fordert: „Wir wollen heute nicht über regionale Themen reden!“ Künast kommentiert: „Neu nachzudenken kann auch heißen, zum gleichen Ergebnis zu kommen wie vorher!“ Die Interessen der Taxifahrer dürften nicht gegen den Lärmschutz aufgewogen werden, zudem biete die Fläche des Flughafens Platz für neue wirtschaftliche und soziale Projekte.Luczak verteidigt die CDU-Position und entgegnet, eine „Weltstadt wie Berlin“ brauche auch eine entsprechende infrastrukturelle Anbindung, die der BER aufgrund seiner Dimensionen alleine nicht leisten könne. Die Frage aus dem Publikum, was die CDU zur Verbesserung der bundesweiten Infrastruktur und etwa die bessere Zuganbindung Berlins plane, bleibt unbeantwortet.Die Stimmung auf dem Podium wird immer angespannter, aus dem Publikum kommen teils mehr Kommentare zur Länge der Beiträge als zum Inhalt. Eine Nachbarin lenkt das Gespräch zurück auf die Weltpolitik. Sie fragt nach Deutschlands Plänen zur Anschaffung von Drohnen für Kampfeinsätze der Bundeswehr und warum Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag nicht unterschrieben habe. Rawert ist ehrlich und merkt an, als Gesundheitspolitikerin keine Expertin für Drohnen und Atomwaffen zu sein; Grüne und Linke betonen ihre Ablehnung jeglicher Waffeneinsätze. Luczak argumentiert mit geopolitischen Strategien, die den Einsatz waffenfähiger Drohnen nötig und eine Unterzeichnung des Atomwaffenverbotvertrags unmöglich machten.AfD: Inklusion sei „gescheitert“Marlies Königsberg vom Lokalmagazin „Tempelhofer Journal“ richtet an dieser Stelle erstmals das Wort an Lothar Mundt, der sich bislang nicht an der Diskussion beteiligt hatte: Sie fragt, ob sie richtig verstanden habe, dass Mundt gegen Inklusion sei. Der AfD-Politiker sucht die passende Stelle auf seinem vorbereiteten Zettel, um sie erneut vorzutragen: Kinder müssten je nach Grad ihrer Behinderung von „normalen Schülern“ separiert werden, das Prinzip der Inklusion sei zum Scheitern verurteilt. Ein Nachbar nutzt den Moment und bringt das Thema nun doch auf die G20-Proteste und die „Chaoten von der Roten Zora“ – Gelächter im Publikum, Rawert korrigiert: „Rote Flora“. Der Nachbar fährt fort und fragt, was die Politiker gegen Linksradikale zu tun gedächten, „Herr Mundt kann nirgends offen reden, ohne von den Idioten von der Rigaer Straße mit Tomaten beworfen zu werden“. Moderator Markus Hesselmann, Leiter der Tagesspiegel-Leute-Redaktion, merkt an, dass Mundt seit mehr als einer Stunde auf dem Podium sitze und sein Anzug bislang sauber geblieben sei. Künast und King distanzieren sich von der Gewalt im Rahmen der G-20 Proteste, Rawert betont: „Ich würde diese Randalierer niemals als ‚Links‘ bezeichnen“.Das Gespräch kommt erneut auf das Thema „Wohnen“: Luczak erörtert, dass die Infrastruktur verbessert werden müsse, damit es attraktiver würde, am Stadtrand zu wohnen. Künast weist seine Kritik an der Baugesetzgebung zurück, billig bauen heiße zweimal bauen und gefährde oft auch die Gesundheit der Bewohner. Zudem könne man nicht erwarten, dass alle Berliner nun Eigenheime im Speckgürtel kaufen würden.Gegen Ende fassen alle Kandidaten ihre Eindrücke des Abends zusammen. Sie betonen die Vielfältigkeit der Meinungen im Kiez und die zentrale Rolle des Themas Mietpolitik. Mundt zitiert zum Abschluss Marx und droht mit „turbulenten Zeiten“, Luczak merkt an, Politik könne es nie allen Bürgern recht machen.

    • Links steht für mehr als die untere Hälfte…

    • Ich muss http://mimaimix.de/icke/statt-planung/#comment-2156 spezifizieren und den Ansatz fuer Kapitel 42 Staedtebauliche Einyelmassnahmen kommentieren

      Download (PDF, 239KB)

      Bei einem Volumen von Euro 25.000 kostet die “Betreuung durch beauftragten Dienstleister” des Kiezfonds Euro 15.000? Und davon sind nur (schon) 9.156,38 ausgegeben?
      25.000,00

      9.156,38
      Finanzausstattung
      für den Kiezfonds

    • Ich sollte ein Update schreiben zu der im Juli, am Mittwoch nach dem G20.

      Links steht für mehr als die untere Hälfte
      Rechts ist mehr als die Haelfte
      die Mitte ist breit

  • Strategie der Besetzer*innen einer Wohnung im Vorderhaus der Rigaer94
     

    Verfasst von: R94VH. Verfasst am: 28.04.2017 – 14:14. 

    Wir, die derzeitigen Bewohner*innen der besetzten Wohnung im […]

  • Michael Ickes hat den neuen Beitrag freies Geleit geschrieben vor 9 Monaten, 3 Wochen

    von Hamburg nach Berlin am Wochenende des G20-Gipfels

    mit der Bahn.

    Erkämpft von der Gewerkschaft

  • Mehr laden

"NACHNAME!" bellte Theresas Scherge die Berliner an, als sie sich meldeten, in den Böhmischen Silberminen zu arbeiten. – "ICKE?" wollten sich jene versichern; und der Schreiberling nahm das so auf.