Antragssammlung

* Für die Freigabe von EPO im Sport.
Der Landesverband Berlin setzt sich dafür ein, dass EPO im Sport erlaubt ist.
Begründung:
**Das Kontrollsystem hat sich als nicht effektiv herausgestellt
**EPO ist in weiten Teilen der Freizeitkultur fester Bestandteil wohingegen die Dopingmethoden der Spitzensportler schon längst weiter entwickelt wurde.
**Freiheit wird geschaffen durch das Erlauben, im Gegensatz zu Verboten, wie in der momentanen restriktive Gesetzeslage zum Doping mit EPO.

* Modularer Antrag Transparente Bauanträge
Der Landesverband Berlin setzt sich für transparente Bauplanung ein.
**Aufstellungsbeschlüsse, die von der BVV initiiert werden, sollen so benannt werden.
Begründung:
Im AllRis ist unter dem Stichwort Aufstellungsbeschluss für Tempelhof-Schöneberg keine einzige Drucksache. Ich gehe davon aus, dass das in anderen Bezirken auch nicht anders aussiet. Die Sachlage (“der Stand der Dinge”) eines Bauplans muss jederzeit dem Bürger ersichtlich sein.
**Im AllRis sollen unter dem Stichwort Aufstellungsbeschluss jeden Beschluss der BVV, welcher dazu dient, einen Aufstellungsbeschluss des Bezirksamt zu empfehlen, finden.
**Antrag Geo-Tagging von Bauplänen:
Zu Beginn eines jeden Beschlusses der BVV bzw. Beschlussempfehlung des Ausschusses, soll auf den Internetseiten der BVV Tempelhof-Schöneberg die Geo-Tags von Google-Maps veröffentlicht werden.
Begründung:
Dafür lassen wir uns von Google €10000 spenden.
** Die Bezirksverordnetenversammlung bekräftigt ihre Vertreterrolle gegenüber den Bürgern und dessen Wille, die “Bautzener Brache” als Aussenbereich zu nutzen.

* Modularer Antrag Fahrradfahrerrechte stärken
Der Landesverband Berlin setzt sich für die Rechte der Fahrradfahrer ein.
**Schluss mit der Gägnelei von Radfahrern!
**Die BVV Fraktionen sind aufgerufen, Anträge zu stellen, die sich dafür aussprechen, dass keine Ordnungswidrigkeitsverstösse von Radfahrern ohne Schadensursache blah blah
Begründung:
Ich wurde am Innsbrucker Platz von der Polizei angehalten, weil ich eine Fußgängerampel ohne Fussgänger bei rot rechts auf den Fahrradweg eingebogen bin. – Ja sagt mal, hakt’s?
**Fahrradroutengestaltung Nollendorf Platz.
**Beauftragung eines Süddeutschen Unternehmer, der das Monopol auf Diamantschleifer in Deutschland hat, das Pflastersteinstrassen auf einer Fahrradstreifenbreite eben macht [link here]
Begründung:
Weil der Süddeutsche Unternehmer €10000 in die Walkampfkasse (bei Walkämpfen ist es Fraktionsangelegenheit, deshalb -> Anträge Städtepartnerschaft mit Reykjavik, Stichwort blahblah; bei Wahlkampf wär’s illegale Parteienfinanzierung) spendet.
**Fahrradroutengestaltung Leipzig – Kopenhagen
**Treptow-Köpenick Antrag auf Fahrradwegzwang abschaffen [link bitte]
Begründung:
Freiheit statt Zwang

* Antrag an das Programm der Piraten TS
§42 Bezirksverwaltungsgesetz, der da steht [Einwohnerversammlungen blahblah], wird mit den Piraten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg gestärkt werden.
Dazu soll §42 BezVG
**formalisiert werden:
***Wie ist der betroffene Anwohnerschaft zu definieren? => Google profile als Kriterium
***Was ist “wichtige Bezirksangelegenheit”? => Alles von Strassennamensgebung bis Europäische Strukturfonds und Bürgerhaushalt
***Was war die Frage noch mal?
**verbindlich gemacht werden: Eine Entscheidung der Anliegerschaft ist bindend für die Bezirksverordneetenversammlung (es ersetzt sie)
**promotet werden: Eine Einwohnerversammlung macht nur Sinn, wenn eine bedeutende Zahl an betroffenen Bürgern direkt / durch liquide Delegation an dem bindenden Entscheidungsfindungsprozess teil nimmt. Es ist die Aufgabe der BVV dieses Quorum herzustellen.
Begründung:
Ermächtigung des Individuums
** Model Live Liquid

* GO Änderungsanträge
**Antworten auf (Kleine / Grosse / Mündliche) Anfragen werden den Bezirksverordneten auf elektronischem Weg zugesand.
** Streamen zu dürfen
** Selbstauflösungsklausel
** Molotowcocktailselbsthilfegruppe der BVV
**Selbstindieluftsprengdürfklausel
**D’Hondt streichen – durch mich ersetzten
Begründung:
Weil’s Liquid so entschieden hat bzw. das mein Interpretationsspielraum das zulässt.

* Anträge an die GV
**Bezirksliquid begraben
Begründung:
***Quatsch, [Rainer], …
***LiveLiquid
***Demo 2.0
**Ermächtigung des Schatzmeisters
**Wir brauchen eine Walkampfkasse
Begründung:
Weil ne Wahlkampfkasse illegale Partieenfinanzierung wär – oder so – is eigentlich n Antrag an die Fraktion, -> oben)

* Freifunk-Router
**Das Bezirksamt möge prüfen, inwiefer die Möglichkeit besteht auf den Dächern der bezirkseigenen Liegenschaften Freifunk-Router zu etablieren. Im Besonderen soll es die elektischen und statischen Voraussetzungen prüfen. Dazu soll es die Expertise des VKI Ausschusses zu Rate ziehen. Des Weiteren soll es auf den Denkmalschutz in einer Weise einwirken, dass die Frage der Freifunkrouter keine Frage desselbigen ist.
**Das Bezirksamt möge des Weiteren auf die verantwortlichen Stellen einwirken, damit Freifunkrouter auf den Dächern installiert werden.
Ein piratennaher Verein aus dem Bezirk soll damit beauftragt werden, die Freifunkrouter auf den Dächern der bezirklichen Liegenschaften zu installieren.
**Das Bezirsamt möge schliesslich prüfen, inwiefern die Möglichkeit besteht, dass die Piraten in Routernähe (zum Beispiel im Turm vom Rathaus Schöneberg) einen interfraktionären IT Bastelraum betreiben.
Begründung:
**Sie könnten ja die Turm und / oder IT Betreuung dort oben gleichzeitig regeln.
**Die refunktionalisierten Rechner sollen im Zuge eines IT Trainingprogramms, durchgeführt bei einem beauftragten, piratennahen Vereins im Bezirk, dem Asylbewerberübergangsheim in Mariendorf zur Verfügung gestellt werden.

* Mariendorfer Hafen
**Das Bezirkamt möge in Verhandlungen treten mit der GASAG über den Rückkauf des Mariendorfer Hafens.
**Das Bezirksamt möge das Prinzip des Bundesstaatssekretär in der Abendschau vom Sa, 4.Aug12 [youtubelink] der Liberalisierung der Wasserwege auf dem Teltow Kanal zur Anwendung bringen.
Begründung:
blah blah
**Das Bezirksamt möge eine Kostenprüfung zur Altlastenbeseitigung durchführen und diese den Rückkaufverhandlungen aufsetzen.
**Das Bezirksamt möge die Ansiedlung von Hausbooten und wem noch? ermöglichen und fördern.

* Lassen Park
[Sabine, bitte hier verlinken / pasten, wenn Du möchtest, dass ich Dir helfe]

* BVV Sondermittel
**Interessengemeinschaft Bautzener Aussenbereich
**Vereinte Ungeeinigte Sozialräume
**Vereinigte Grafitti-Sprüher und Deaddroppers
**Strahlenfahrt orangefarbener Elektrolastenfahrräder
**Interessengemeinschaft Mariendorfer Hafen
**Landwehrkanalblog

* Green Buddy Award
**Interessengemeinschaft Bautzener Aussenbereich
**E-mobility Innovations
***stellt orangefarbene Elektrobullitts her
***kopimistet E-mobility im Gasometer
***innoviert durch Stahl- und Bambusrahmen
***lobbiet für die führerscheinfreie Zulassung von 600W Motoren
***vergibt den Gömbök als Zeichen der Aufmerksamkeit

* Städtepartnershaft TS – Reykjavik
.
Begründung:
Macht doch auch mal was, ich beschall euch damit schon lange genug
**Ehrenbürgerschaft für Jon Gnar
**Verinternationalisierung der Unterseekabel nach Island (Ankauf des Bezirks und Verleasen an das Dekolonisierungkommittee der Vereinten Nationen)
**Informationsfreiheit
**

* Deaddropping
**tolerieren
**akzeptieren
**fördern
Begründung:
Informationsfreiheit

* Demokratische Ampelschaltung
Die Bezirksverordnetenversammlung möge sich dafür einsetzen, dass die Demokratische Ampelschaltung im Bezirk zum Einsatz kommt.

* Darstellen Innenraumverdichtung (Sozialdata)
wo sind die Sozialdata?

* Baumscheiben / Sozialraum
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