Alle Beiträge von Michael Ickes

Rigipskunst

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.@Rehgipskunst nur weil etwas kostet, ist´s nicht wert

hallo @zkmkarlsruhe kann das Werk zur Macy Konferenz im Katalog der OpenAccess nicht finden

nur zirkuläre Argumente haben Resonanz

ausländer- und islamfeindlich[er] Gesichtshänger”

“islam- und ausländerfeindlich[er…] Gesichtshänger”

Weidel verabschiedete sich mit Vorwürfen aus der Sendung. Sie erklärte: „Das sind mir zu unqualifizierte Fragen. Ich…

Posted by Delia Güssefeld on Monday, September 11, 2017

Kommentar Einwohnerversammlung Ponte Rosa

Kommentar zu BVV Vorsteher Stefan Böltes auf Gleisdreieck Blog

Ja, danke schön für die Info. Ähnliches sollte ebenso für die Einwohnerversammlung zum Milieuschutz in den Grazer Gärten öffentlich gemacht werden. Oder besser noch: Tatsächlich standardmäßig als Pressemitteilung durch das Bezirksamt. Für die angegebene Email-Adresse des Vorstehers scheint die Trennung des Bezirksamts zur BVV schließlich auch aufgehoben. Außerdem wäre es sinnvoll (gewesen), die “Gegenliebe… bei den Antragstellern” nicht nur anzunehmen, sondern vorab abzufragen.

Das BauGB regelt nicht ausschließlich “die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im B-Plan-Verfahren”, wie der BVV-Vorsteher Glauben machen möchte. Selbstverständlich ist es möglich, sowohl Einwohnerversammlungen zur frühzeitigen (§3.1 BauGB) Bürgerbeteiligung abzuhalten als auch die verbindliche Bürgerbeteiligung (§3.2 BauGB) damit zu flankieren.

Dabei kann es bei der Einwohnerversammlung zur Ponte Rosa erst einmal gar nicht um das formale B-Plan Verfahren gehen, denn das Bezirksamt hat ja schon eine Baugenehmigung nach §34BauGB in Aussicht gestellt, welche ein solches Verfahren umgeht (umgehen würde). Die Einwohnerversammlung ist in gewisser Weise also als Ersatz zu sehen, für die umgangene Bürgerbeteiligung, die in einem B-Plan Verfahren notwendig (gewesen) wäre.

Es handelt sich bei Einwohnerversammlungen auch nicht notwendiger Weise “lediglich” um “Informationsveranstaltungen”, wie der BVV-Vorsteher schreibt. Vielmehr misst sich an ihnen der konkrete politische Wille, in der Verantwortung eines und einer jeden Bezirksverordneten, Bürgerbeteiligung von reiner Information auf eine Ebene der Kommunikation und Kooperation mit den Bürgerinnen und Bürgern zu heben.

Bezirk Tempelhof-Schöneberg verschweigt beschlossene Einwohnerversammlung zur Bebauung im Flaschenhals/Ponte Rosa

Baumfäll… äh -schutzkommission TS

War da ja mal Mitglied, kriege auch immer noch die Benachrichtigungen. Den Antrag, den ich mal gestellt hatte, war dieser

Download (PDF, 81KB)

letzte Neuigkeit (weiter in den Kommentaren, ne Google Maps Karte wäre ebenso nett zum pflegen)

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund von anstehenden Baumaßnahmen ist die Fällung von 6 Straßenbäumen erforderlich:

1. Münchener Str. 13, 10779 Berlin
• Baum Nr. 70-7, Spitzahorn, StU 292 cm
• Baum Nr. 1000-100, Birke StU 120 cm
2. Sponholzstr. 21, 12159 Berlin
• Baum Nr. 180-18, Krim-Linde StU 127 cm (Standort Hedwigstr.)
3. Küterstr. 7, 12105 Berlin
• Baum Nr. 130-13, Stiel-Eiche StU 250 cm

Zu 1-3: Auf den Grundstücken werden Neubauten von Wohnhäusern bzw. einem Seniorenwohnhaus errichtet. Die Bäume befinden sich direkt im Bereich der geplanten, erforderlichen Grundstückszufahrten, die nicht an anderer Stelle errichtet oder verschoben werden können.

4. Forddamm 5, 12107 Berlin
• Baum Nr. 1390-139, Baumhasel StU 117 cm

Zu 4: Auf dem Grundstück wird der Neubau eines Wohnhauses errichtet. Für den zweiten Rettungsweg ist ein Anleitern der mittig liegenden Erkerfenster erforderlich. Eine seitliche Anordnung ist aus baurechtlichen Gründen nicht möglich, die übrigen Fenster liegen in der Baufluchtlinie zu weit von der Straße entfernt und sind für die Feuerwehr nicht erreichbar. Ein alternatives zweites Treppenhaus ist aufgrund des Grundstückszuschnittes nicht möglich.

5. Schöneberger Str. 6, 12103 Berlin
• Baum Nr. 50-5, Winter-Linde StU 117 cm

Zu 5: Im Bereich des Baumes muss eine Trinkwasserleitung mit Hydrant und ein Schmutzwasser-Kanal ausgewechselt werden. Der Baum befindet sich direkt an einer erforderlichen Baugrube, der auszutauschende Hydrant ist direkt am Stammfuß. Eine Erhaltung ist nicht möglich.

Die Fällung der Bäume ist aus den genannten Gründen unvermeidlich. Ein Wertersatz wird gefordert.

Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

mit freundlichen Grüßen

i. A. Spaeter

BA Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Abt. Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt
Fachbereich Grünflächen
Grün 5

Tel.: 90277 (9277 intern) – 3750
Fax: 90277 (9277 intern) – 3802

E-Mail: carsten.spaeter@ba-ts.berlin.de

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