Autor: Michael Ickes

  • Zum BGE

    Auf meinen Piratenwikiseiten, die ich gerade versuche hochzuladen, hab ich mal ne Darstellung eines Berliner BGE Pilotprojekt beschrieben, welches darauf beruht, dass direktdemokratische Instrumente dorthingehend gestärkt werden, dass Berliner die Möglichkeit haben, bis zu 16 Mal im Monat abzustimmen und für dieses ihres politische Engagement jeweils €50 bekommen. Macht €800 im Monat. Zuvor wird den…

  • Peter und seine Erbsachen

    Das Haus steht 1 1/2 Jahre leer, Brüder trauern um die Mutter, Lassen Dinge unverändert. Peter zahlt die Brüder aus, Schmeisst den trauernden Bruder raus. Im Großen und im Kleinen, funktionieren Dinge verschieden. Zwischen Individuen und Gruppen bzw. der Gesellschaft, bei der Dynamiken über Zeit und Scope hinzukommen. Diese sind aus der individuellen Erfahrung nicht…

  • Rant at Stierstrasse

    Sodele, und jetzetle muss ich mich doch auch mal zu der Initiative Stolpersteine Stierstrasse äußern. Die protestierten ja wieder am Mittwoch vor der BVV. Das Bild ist von deren letzten Aktion zur Mai BVV. Es geht um die Streichung einer halben Stelle zum Jahresende, die sich mit der Aufarbeitung und Recherche zu den Stolpersteinen im…

  • Aufruf an die Ukrainer

    Ich sitze ja schon eine Weile daran, Bakunins „Aufruf an die Slawen“ zeitgenössisch zu remixen. Die Parallelen der Situation der Ukrainer als Spielball zwischen dem Westen und dem putinschen Russland zu jener, die Bakunin 1848 für die „Austroslaven“ beschreibt, stechen ins Auge. Es mag etwas sehr weit hergeholt sein,, Bipolarität des Westens – USA und…

  • Burger aller Bezirke, beißt Euch einen ab!

    Der sogenannte Bürgerhaushalt ist ein Wahlprogrammpunkt der Berliner Parteiendemokratie dieser Wahlperiode. Schon früh in der Wahlperiode brachte die rot-grüne Erbsenzählgemeinschaft den entsprechenden Antrag ein…

  • Pressemitteilung zu Bibliotheken

    Im Vorfeld der Entscheidung um die Bibliotheken in Schöneberg am 11. März spricht sich die Piratenfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg entschieden dagegen aus, das Hertie-Gebäude anzumieten. “…der Bezirk würde sich damit effektiv an einen Konkursverwalter binden und sich den eigenen Handlungsspielraum beschneiden,” meint dazu der fraktionsvorsitzende Pirat in der BVV von Tempelhof-Schöneberg, Jan-Ulrich Franz. Und BV…

  • Pressemitteilung zu Bibliotheken

    Im Vorfeld der Entscheidung um die Bibliotheken in Schöneberg am 11. März spricht sich die Piratenfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg entschieden dagegen aus, das Hertie-Gebäude anzumieten. Der Bezirk würde sich damit effektiv an einen Konkursverwalter binden und sich den eigenen Handlungsspielraum beschneiden. Doch die Alternative, die sogenannte 0-Variante, ist ebenso zu verwerfen. Sie suggeriert, dass…

  • Bamberg – Lichtenrade

    http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2014/11/A5-Bamberg.pdf

  • “Verbot der Prostitution zu Stoßzeiten,”

    nannte @AlohaHe die Überlegung, die Straßenprostitution auf der Kurfürstenstraße von 4 bis 20 Uhr zu verbieten, erntete dafür brüllendes Gelächter im Saal und für seine Rede den größten Applaus der November Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg am vergangenen Mittwoch. Die CDU hatte einen Bericht der Berliner Zeitung aufgegriffen, wonach Ordnungsstadtrat Schworck (SPD) diesen Vorschlag gemacht haben…

  • Milieuschutz in Schöneberg

    am  Freitag, den 08.November waren wir freundlicher Weise bei den Linken zu  ihrer bezirklichen kommunalpolitischen Arbeitsgruppe eingeladen, im  Rahmen derer Michael Nelken, letztwalperiodischer Stadtrat in Pankow,  jetztwalperiodischer Verordneter dort und Teilzeit-Referent im  Abgeordnetenhaus über den sogenannten Milieuschutz referierte. @Aloha und  ich waren dabei. Der  Milieuschutz ist nach §172 (1) BauGB das Instrument der Sozialen  Erhaltungssatzung…