Zu Beschlussempfehlung 1254/XIX Milieuschutz mit Augenmaß
…meint die CDU in ihrer Begründung: „mit der reglementierung beim Einbau von Einauküchen macht sich das Bezirksamt bestenfalls lächerlich.“
Tatsächlich macht sich das Bezirksamt lächerlich mit der gesamten MzK zu den Prüfkriterien -….
wie sich in der Gleditschstrasse heraussstellt.
Einzige Prüfkriterien sind:
alles andere können höcstens Indikatoren sien, die dem Amt in ihrer Bewertung helfen sollen. Rechtskräftig sind sie nicht, wie das Amt selbst dargelegt hat und in den entsprechenden Gerichtsverfahren in Pankow bewiesen..
So, wie die soziale Erhaltungsverordnung betrieben wird, dient sie Großinvestoren und verschreckt eigenverantwortliche Eigennutzer.
Zu 1333/XIX: Ich freue mich, dass ich mit diesem Antrag, Oltmann dazu bewegen konnte, den Prüfauftrag 1370/XIX zu stellen, der zu kurz kommt, und freue mich darauf, im Hauptausschuss die Problematik darlegen zu können, beantrage hiermit die Überweisunng in den Hausschuss.
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der gleditschstrasse liegt erst einmal ein völlig normaler Bauantrag zur Modernisierung vor, der bei einem projezierten Mietanstieg von 40% klar zur Verdrängung der Wohnbevölkerung führen und die soziale Bevölkerungsstruktur zerstören wird.
Mit der Sozialen ERhaltungsverordnung haben wir aber beschlossen, die soziale Zusammensetzung der Mietbevölkerung zu erhalten und deshalb Baumaßnahmen zu versagen,
* wenn die Mieter unverhältnismäßig damit belastet werden, und die Heizkostenersparnis in keinem Verhältnis stehen.
* wenn die Maßnahme ein Vorbildfunktion entwickelt
Das Gegenkonzept sieht vor, die existierenden Kastenfenster, deren Erhalt die Bürgermeisterin Schöttler in Würdigung des 2013 Gewinners des Green Buddy Awards als unser aller Anliegen, gewürdigt hat, zu ertüchtigen und auf den Stand der der EnEV zu bringen. Damit wäre den Bedarfen an ein Wohnklima besser gedient als mit dem Lüftungskonzept, welches Betriebskosten beinhaltet, die in der Augrechnung noch nicht einmal enthalten sind.
Der Eigentümer will die Außenfasade dämmen
„Maßgeblich für die Erteilung bzw. Versagung der erhaltungsrechtlichen Zustimmung ist die Eignung der konkreten Maßnahme, das Ziel der Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu gefährden.“
Als einzige Kriterien wurde festgehalten:
* die Kosten der Maßnahme und deren Umlagefähigkeit auf die Mieter,
* die Senkung des Energiebedarfs und die dadurch eintretende Heizkostenersparnis sowie
*die Vorbildwirkung für andere Vorhaben im Erhaltungsgebiet „Drucksache – 1191/XIX Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten
Das Bezirksamt
Als die
Die Politik muss sich Augenwischerei, heisse Luft und blinden Aktionismus vorwerfen lassen. Das Scheitern der Sozialen Erhaltungsverordnung in der Gleditschstrasse bringt den Zynismus zu Tage, mit der diese Politik die existentiellen Herausforderungen der Menchen angeht.
Herrn Semer wird auf der Bautzener Brache zusätzlich zu Bauland im Wert von 10mio Euro von den Grünen 15% der Baukosten geschenkt. Dafür, dass er baut, wo sonst nicht gebaut wreden könnte, weil niemand neben die S-Bahn ziehen würde. Das selbe will Stadt und Land auf dem ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf abziehen, was ebenso jedem Nachhaltigkeitsprinzip entgegen wirkt, zur Stigmatisierung und Ghettoisierung der entsprechenden Mieter, weiterer Mietsteigerung und kontinuierliche Subvention durch die öffentliche Hand und Verwarlosung des öffentlichen Raums führt.
Wir haben uns in den letzten Wochen und Monate viel über Indikatoren der sozialen Erhaltungsverordnung gesprochen wie einbauküchen, Kaminen, Fußbodenheizungen und Panoramafenster und dabei um den heissen Brei herum geredet. Rauchfuss behauptet, die soziale Erhaltungsverordnung ist schon ein Erfolg, weil der Eigentümer ein billigeres Aufzugsmodell einbauen möchte und die entsprechend höheren Wartungskosten unter den Tisch fallen lässt. Der Zählgemeinschaft Selbstbeweihräucherung ist offensichtlich Quatsch und lenkt davon ab, dass wir eine Maßzahl brauchen, um die Soziale Erhaltungsverordnung bewerten zu können. zu belästigen, machen Sie eine Zielvorgabe: Die Mietpreisbremse soll in Sozialen Erhaltungsgebiet wirksam sein. – Unabhängig von dem Geschachere auf Bundes-und Landesebene, über das sie so gerne lamentieren und sich dahinter verstecken!
Entsprechend nenne ich mal eine 20%ig Mietsteigerung für die nächsten fünf Jahre der Gültigkeit der Sozialen Erhaltungsverordnung als Hausnummer und Maßgabe. Wenn sie erreichen, dass die Maßnahmen in der Gleditschstrasse zu einer maximalen Mietsteigerung von 20% führen, dann, und nur dann können wir von einem Erfolg der Sozialen -Erhaltungsverordnung sprechen.
In der Zwischenzeit, verschonen Sie uns mit weiteren Schimänen. Was wollen Sie denn das soziale Erhaltungsgebiet ausdehnen, wenn Sie noch nicht einmal das existierende im Griff haben? Und warum lassen Sie Strassenzüge aus, wo sich dann genau die Mietpreisspirale kompensiert. – Ich denke dabei an die Grunewald.87. Ist es dann ein Zufall, dass sich hier, gerade außerhalb des sozialen Erhaltungsgebiets ein weiterer Brennpunkt entwickelt hat? – Oder an die von Frau Köster erwähnten Aussparungen in der Kolonnenstrasse.
Das Umwandlungsverbot ist das nächste Trugbild, das Sie den Bürgern vorgaukeln, um von der Nicht-umsetzung bestehender Maßnahmen, wie der sozialen Erhaltungsverordnung, abzulenken. Abgesehen davon, dass aus einem anderen Kulturkreis komme, als diese Mieterstadt Berlin – ja, sie wissen schon, dass die Schwaben die größte Minderheit in Berlin darstellen? – und denke, dass Eigenheim im Sinne von Eigenverantwortung – die Kehrwoche ist dafür das klassische Beispiel – und Vermeidung dieser irrsinnigen Konflikten zwischen gewinnmaximierenden Eigentümern und Mietern, durchaus ihre Berechtigung haben, und dass Mieter sehr viel mehr befähigt werden sollten, Wohneigentum zu erwerben. – Abgesehen davon, dass bei diesem Mietspiegel viele Immobiliengesellschaften von alleine umschwenken, den Bestand halten und die Rendite aus Mieten ziehen. Was bedeutet, dass ein Umwandlungsverbot wieder einmal der Entwicklung abgehängt hinter her laufen würde bzw: den an die Wand gefahrenen Karren, dort zementieren.
Was es also statt dessen braucht, ist eine Plattform auf der die verschiedenen Vorstellungen, Expertisen und Pläne auf den Tisch kommen und ein gemeinsamer Weg dorthin erarbeitet wird. Das ist, was ich unter dem von Staatssekretär Daldrup vorgestellten Sozialplanverfahren „light“ verstehe, wie es hier in der gleditschstrasse mit dem Runden Tisch angefangen wurde, jedoch noch deutlich weiter entwickelt werden muss.
In dem konkreten Fall müssen die Mieter befähigt werden, auf Augenhöhe mit dem Eigentümer zu verhandeln. Sie haben schon großartige Arbeit geleistet und ein Alternativkonzept umrissen, das mit einer Erneuerung des überalterten Heizkessels, einer Kellerdeckendämmung und der Instandsetzung der allseits – insbesondere Bürgermeisterin Schöttler, wie sie schon bei der Verleihung des Green Buddy Awards 2013 verlautbaren liess – geschätzten Kastenfenstern, den Anforderungen an die Energieeinsparungsverordnung ebenso Genüge tun würde, bei deutlich geringeren Kosten für die Mieter. Es kann nicht erwartet werden, dass die Mieter innerhalb von zwei Wochen mit einer differenzierten Berechnung aufwarten, insbesondere
Doch das sollte auch gar nicht nötig sein. Die Mieter haben die Ungenauigkeit des Eigentümers_Konzeptes ausführlich dargelegt. Wenn der Eigentümer nur ein Konzept aus Wünschdirwasistan vorlegen kann, dann muss auch bei der Schärfe des Mieter-Konzeptes Abstriche gemacht werden. Von Amts wegen ist ersteres auch nicht nachgerechnet worden, sondern nur auf seine Plausibilität geprüft worden. Die Plausibilität jedoch, dass das Mieter-Konzept den Zielen der sozialen Erhaltungsverordnung deutlich mehr entspricht (bzw. überhaupt entspricht) ist vollumfänglich gegeben. Dem aktuellen Eigentümer Konzept muss deshalb die erhaltungsrechtliche Zustimmung versagt werden.
Frau Dr Klotz,
* räumen Sie ihren Stall auf!
* Befähigen Sie die Mieter, auf Augenhöhe mit dem Eigentümer zu verhandeln und zu einem einvernehmlichen Ergebnis zu gelangen, dass dem Willen der Politik, die Bevölkerungsstruktur zu erhalten, sowie einer nachhaltigen: ökologisch, sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung gerecht wird
* Hören Sie auf, sich was vor zu machen: Bisher wurde durch die Soziale Erhaltungsverordnung noch nichts – aber auch gar nichts erzielt. Ein Runder Tisch ist so viel wie eine Schwalbe in Zeiten der Klimaerwärmung,
* Hören sie auf, die Menschen weiter zu verblenden. Schaffen Sie einen Erfolg mit der Sozialen ERhaltungsverordnung in der Gleditschstrasse, bevor Sie weitere Kieze damit an der Nase herumführen. Oder bevor Sie auf das Umwandlungsverbot aufspringen, was sich andernfalls als eine ebensolche Nullnummer erweisen wird.
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Eine Antwort zu „BZ tweet“
Zu Beschlussempfehlung 1254/XIX Milieuschutz mit Augenmaß
…meint die CDU in ihrer Begründung: „mit der reglementierung beim Einbau von Einauküchen macht sich das Bezirksamt bestenfalls lächerlich.“
Tatsächlich macht sich das Bezirksamt lächerlich mit der gesamten MzK zu den Prüfkriterien -….
wie sich in der Gleditschstrasse heraussstellt.
Einzige Prüfkriterien sind:
alles andere können höcstens Indikatoren sien, die dem Amt in ihrer Bewertung helfen sollen. Rechtskräftig sind sie nicht, wie das Amt selbst dargelegt hat und in den entsprechenden Gerichtsverfahren in Pankow bewiesen..
So, wie die soziale Erhaltungsverordnung betrieben wird, dient sie Großinvestoren und verschreckt eigenverantwortliche Eigennutzer.
Zu 1333/XIX: Ich freue mich, dass ich mit diesem Antrag, Oltmann dazu bewegen konnte, den Prüfauftrag 1370/XIX zu stellen, der zu kurz kommt, und freue mich darauf, im Hauptausschuss die Problematik darlegen zu können, beantrage hiermit die Überweisunng in den Hausschuss.
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der gleditschstrasse liegt erst einmal ein völlig normaler Bauantrag zur Modernisierung vor, der bei einem projezierten Mietanstieg von 40% klar zur Verdrängung der Wohnbevölkerung führen und die soziale Bevölkerungsstruktur zerstören wird.
Mit der Sozialen ERhaltungsverordnung haben wir aber beschlossen, die soziale Zusammensetzung der Mietbevölkerung zu erhalten und deshalb Baumaßnahmen zu versagen,
* wenn die Mieter unverhältnismäßig damit belastet werden, und die Heizkostenersparnis in keinem Verhältnis stehen.
* wenn die Maßnahme ein Vorbildfunktion entwickelt
Das Gegenkonzept sieht vor, die existierenden Kastenfenster, deren Erhalt die Bürgermeisterin Schöttler in Würdigung des 2013 Gewinners des Green Buddy Awards als unser aller Anliegen, gewürdigt hat, zu ertüchtigen und auf den Stand der der EnEV zu bringen. Damit wäre den Bedarfen an ein Wohnklima besser gedient als mit dem Lüftungskonzept, welches Betriebskosten beinhaltet, die in der Augrechnung noch nicht einmal enthalten sind.
Der Eigentümer will die Außenfasade dämmen
„Maßgeblich für die Erteilung bzw. Versagung der erhaltungsrechtlichen Zustimmung ist die Eignung der konkreten Maßnahme, das Ziel der Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu gefährden.“
Als einzige Kriterien wurde festgehalten:
* die Kosten der Maßnahme und deren Umlagefähigkeit auf die Mieter,
* die Senkung des Energiebedarfs und die dadurch eintretende Heizkostenersparnis sowie
*die Vorbildwirkung für andere Vorhaben im Erhaltungsgebiet „Drucksache – 1191/XIX Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten
Das Bezirksamt
Als die
Die Politik muss sich Augenwischerei, heisse Luft und blinden Aktionismus vorwerfen lassen. Das Scheitern der Sozialen Erhaltungsverordnung in der Gleditschstrasse bringt den Zynismus zu Tage, mit der diese Politik die existentiellen Herausforderungen der Menchen angeht.
Herrn Semer wird auf der Bautzener Brache zusätzlich zu Bauland im Wert von 10mio Euro von den Grünen 15% der Baukosten geschenkt. Dafür, dass er baut, wo sonst nicht gebaut wreden könnte, weil niemand neben die S-Bahn ziehen würde. Das selbe will Stadt und Land auf dem ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf abziehen, was ebenso jedem Nachhaltigkeitsprinzip entgegen wirkt, zur Stigmatisierung und Ghettoisierung der entsprechenden Mieter, weiterer Mietsteigerung und kontinuierliche Subvention durch die öffentliche Hand und Verwarlosung des öffentlichen Raums führt.
Wir haben uns in den letzten Wochen und Monate viel über Indikatoren der sozialen Erhaltungsverordnung gesprochen wie einbauküchen, Kaminen, Fußbodenheizungen und Panoramafenster und dabei um den heissen Brei herum geredet. Rauchfuss behauptet, die soziale Erhaltungsverordnung ist schon ein Erfolg, weil der Eigentümer ein billigeres Aufzugsmodell einbauen möchte und die entsprechend höheren Wartungskosten unter den Tisch fallen lässt. Der Zählgemeinschaft Selbstbeweihräucherung ist offensichtlich Quatsch und lenkt davon ab, dass wir eine Maßzahl brauchen, um die Soziale Erhaltungsverordnung bewerten zu können. zu belästigen, machen Sie eine Zielvorgabe: Die Mietpreisbremse soll in Sozialen Erhaltungsgebiet wirksam sein. – Unabhängig von dem Geschachere auf Bundes-und Landesebene, über das sie so gerne lamentieren und sich dahinter verstecken!
Entsprechend nenne ich mal eine 20%ig Mietsteigerung für die nächsten fünf Jahre der Gültigkeit der Sozialen Erhaltungsverordnung als Hausnummer und Maßgabe. Wenn sie erreichen, dass die Maßnahmen in der Gleditschstrasse zu einer maximalen Mietsteigerung von 20% führen, dann, und nur dann können wir von einem Erfolg der Sozialen -Erhaltungsverordnung sprechen.
In der Zwischenzeit, verschonen Sie uns mit weiteren Schimänen. Was wollen Sie denn das soziale Erhaltungsgebiet ausdehnen, wenn Sie noch nicht einmal das existierende im Griff haben? Und warum lassen Sie Strassenzüge aus, wo sich dann genau die Mietpreisspirale kompensiert. – Ich denke dabei an die Grunewald.87. Ist es dann ein Zufall, dass sich hier, gerade außerhalb des sozialen Erhaltungsgebiets ein weiterer Brennpunkt entwickelt hat? – Oder an die von Frau Köster erwähnten Aussparungen in der Kolonnenstrasse.
Das Umwandlungsverbot ist das nächste Trugbild, das Sie den Bürgern vorgaukeln, um von der Nicht-umsetzung bestehender Maßnahmen, wie der sozialen Erhaltungsverordnung, abzulenken. Abgesehen davon, dass aus einem anderen Kulturkreis komme, als diese Mieterstadt Berlin – ja, sie wissen schon, dass die Schwaben die größte Minderheit in Berlin darstellen? – und denke, dass Eigenheim im Sinne von Eigenverantwortung – die Kehrwoche ist dafür das klassische Beispiel – und Vermeidung dieser irrsinnigen Konflikten zwischen gewinnmaximierenden Eigentümern und Mietern, durchaus ihre Berechtigung haben, und dass Mieter sehr viel mehr befähigt werden sollten, Wohneigentum zu erwerben. – Abgesehen davon, dass bei diesem Mietspiegel viele Immobiliengesellschaften von alleine umschwenken, den Bestand halten und die Rendite aus Mieten ziehen. Was bedeutet, dass ein Umwandlungsverbot wieder einmal der Entwicklung abgehängt hinter her laufen würde bzw: den an die Wand gefahrenen Karren, dort zementieren.
Was es also statt dessen braucht, ist eine Plattform auf der die verschiedenen Vorstellungen, Expertisen und Pläne auf den Tisch kommen und ein gemeinsamer Weg dorthin erarbeitet wird. Das ist, was ich unter dem von Staatssekretär Daldrup vorgestellten Sozialplanverfahren „light“ verstehe, wie es hier in der gleditschstrasse mit dem Runden Tisch angefangen wurde, jedoch noch deutlich weiter entwickelt werden muss.
In dem konkreten Fall müssen die Mieter befähigt werden, auf Augenhöhe mit dem Eigentümer zu verhandeln. Sie haben schon großartige Arbeit geleistet und ein Alternativkonzept umrissen, das mit einer Erneuerung des überalterten Heizkessels, einer Kellerdeckendämmung und der Instandsetzung der allseits – insbesondere Bürgermeisterin Schöttler, wie sie schon bei der Verleihung des Green Buddy Awards 2013 verlautbaren liess – geschätzten Kastenfenstern, den Anforderungen an die Energieeinsparungsverordnung ebenso Genüge tun würde, bei deutlich geringeren Kosten für die Mieter. Es kann nicht erwartet werden, dass die Mieter innerhalb von zwei Wochen mit einer differenzierten Berechnung aufwarten, insbesondere
Doch das sollte auch gar nicht nötig sein. Die Mieter haben die Ungenauigkeit des Eigentümers_Konzeptes ausführlich dargelegt. Wenn der Eigentümer nur ein Konzept aus Wünschdirwasistan vorlegen kann, dann muss auch bei der Schärfe des Mieter-Konzeptes Abstriche gemacht werden. Von Amts wegen ist ersteres auch nicht nachgerechnet worden, sondern nur auf seine Plausibilität geprüft worden. Die Plausibilität jedoch, dass das Mieter-Konzept den Zielen der sozialen Erhaltungsverordnung deutlich mehr entspricht (bzw. überhaupt entspricht) ist vollumfänglich gegeben. Dem aktuellen Eigentümer Konzept muss deshalb die erhaltungsrechtliche Zustimmung versagt werden.
Frau Dr Klotz,
* räumen Sie ihren Stall auf!
* Befähigen Sie die Mieter, auf Augenhöhe mit dem Eigentümer zu verhandeln und zu einem einvernehmlichen Ergebnis zu gelangen, dass dem Willen der Politik, die Bevölkerungsstruktur zu erhalten, sowie einer nachhaltigen: ökologisch, sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung gerecht wird
* Hören Sie auf, sich was vor zu machen: Bisher wurde durch die Soziale Erhaltungsverordnung noch nichts – aber auch gar nichts erzielt. Ein Runder Tisch ist so viel wie eine Schwalbe in Zeiten der Klimaerwärmung,
* Hören sie auf, die Menschen weiter zu verblenden. Schaffen Sie einen Erfolg mit der Sozialen ERhaltungsverordnung in der Gleditschstrasse, bevor Sie weitere Kieze damit an der Nase herumführen. Oder bevor Sie auf das Umwandlungsverbot aufspringen, was sich andernfalls als eine ebensolche Nullnummer erweisen wird.