Chancen nutzen: Jugendverkehrsschulkonzept partizipativ überarbeiten, Grünflächen erhalten

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung

Tempelhof-Schöneberg von Berlin

XIX. Wahlperiode

Ursprung: BV Ickes

Beratungsfolge:

Datum

Gremium

Wird von Allris automatisch ausgefüllt.

Antrag

Wird von Allris automatisch ausgefüllt.

Drucks.
Nr:

xxx/XIX



Chancen nutzen: Jugendverkehrsschulkonzept partizipativ überarbeiten, Grünflächen erhalten


Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den
Umzug der Jugendverkehrsschule in die Otzenstrasse zu nutzen, das
Jugendverkehrsschulenkonzept zu überarbeiten.

Ein Ziel dieser Überarbeitung
möge sein, die zu versiegelnde Fläche auf dem Pausenhof der
ehemaligen Waldenburgschule zu minimieren. Dazu möge geprüft
werden, ob nicht auch Teile des Strassenlandes in der Otzenstasse und
anliegenden Strassenzüge in die Verkehrsschule bzw. in ein
überarbeitetes Verkehrserziehungskonzept, beispielsweise durch
die Einrichtung einer Spielstrasse, integriert werden können.

Die Überarbeitung des
Jugendverkehrsschulkonzeptes möge partizipativ gestaltet werden,
so dass die Nutzer und Stakeholders, vertreten insbesondere durch

  • die Gemeinschaftsschule,

  • den Bezirkselternausschuss,

  • das Kinder- und Jugendparlament
    sowie

  • die Anwohnerschaft,

kontinuierlich eingebunden sind.

Im Rahmen dieses Prozesses der
Information, Kommunikation und Kooperation möge erörtert
werden, ob nicht auch

  1. der Schulweg zwischen den
    Standorten der Gemeinschaftsschule am Grazer Platz und der
    Otzenstraße als Teil der Jungendverkehrsschule begriffen,

  2. gemäß MzK zu Drs.
    0350/XIX “Tempo 30 in der Rubensstrasse” (“Für
    die Rubensstraße liegen keine Anwohneranträge vor”)
    bzw. Drs 1171/XIX “Rubensstraße entschleunigen”
    entsprechende Anträge gestellt und

  3. zur Finanzierung sich um das
    Eco-Mobility-Festival gemäß Drs 1115/XIX beworben werden
    sollte.

Die Kosten für den
Entscheidungsfindungsprozess sowie die Herstellungskosten trägt
laut Vertrag die Eigentümerin des Grundstücks der jetztigen
Schöneberger Verkehrsschule am Sachsendamm / Vorarlberger Damm.

Begründung:

So
wichtig wir alle Verkehrserziehung finden, so stehen wir doch vor
einem Dilemma: Um die Jugendverkehrsschule zu versetzen, müsste
nach jetztigem Stand der bedeutsame Schulhof der Waldsassener Schule
entgrünt und versiegelt werden.

Um
diesem Dilemma zu entkommen, soll ein partizipatives Verfahren statt
finden, welches Optionen erörtert, die es erlauben, die
Verkehrsschule teilweise in die Otzenstrasse – bzw. den Schulweg von
dem Hauptstandort der Gemeinsschaftsschule am Grazer Platz – zu
integrieren.

Das
hätte den Vorteil, dass Kinder – maßgeblich unter
besonderer Beaufsichtigung durch das Jugendverkehrsschulpersonal und
in einem Schutzraum durch Spielstrasse o.ä. Vorkehrungen – sich
mit den Herausforderungen des Strassenverkehrs in Echt
auseinandersetzen müssen.

Ein
solches Projekt ließe sich bestimmt dem E-Mobility-Festival
vermitteln, um zusätzliche Gelder zu akquirieren.

Nachhaltigkeitsselbsteinschätzung
(Teil der Begründung):

ökologisch

x

zusätzliche Versiegelung vermeiden

sozial

x

bessere Verkehrserziehung

wirtschaftlich

x

kostet den Bezirk nix

Das LaGeSo übernimmt regelmäßig die Kosten für
die Bereitstellung
von Flüchtlingsunterkünften (siehe Antwort auf die
Schriftliche Anfrage
des
Abgeordneten Fabio Reinhardt (PIRATEN) vom 21. Juli 2014,
Investitions- und Herrichtungskosten von Flüchtlingsunterkünften,
Drucksache 17 / 14 281). Es sollte auch diese von Bestandsmietern und
Eigentümern getragene, dezentrale Möglichkeit der
Flüchtlingsunterbringung unterstützen.

Die
dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen im Neubau im Bestand
verspricht somit eine höhere Aufnahme- und
Integrationsbereitschaft bei gleichzeitigem Erreichen der Ziele der
sozialen Erhaltungsverordnung, die Verdrängungsgefahr zu
verringern.

Berlin, den 10.02.2014

Michael Ickes

Nachhaltigkeitsselbsteinschätzung
(Teil der Begründung):

ökologisch

x

besser als die EnEV

sozial

x

und wie!

wirtschaftlich

x

kostet den Bezirk nix

Abstimmungsergebnis:

 

beschlossen: abgelehnt: überwiesen:

2 Comments

  1. Jim

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    1. mi

      Gaukler,

      diesen Afront kann ich nicht auf mir sitzen lassen. Sei froh, dass ich Dir noch einen schulde!

      Das BGE (UBI) führt zu nix, als dass die Geldmenge zu erhöhen. Zur Armutsbekämpfung braucht es gezielte Transferleistungen für jene, die unter der Armutsgrenze leben.

      Eine “Umfairteilung” des Vermögens (privater Besitz zu persönlichem Eigentum) führt zu einer Abschwächung der (konventionell bemessenen) “Wirtschaftsleistung” (eines geschlossenen Systems, z.B. Nationalstaat). Abgesehen von einem “Mehr” an “sozialer Gerechtigkeit” mag das durchaus gewünscht sein. Siehe Forderung an Deutschland, seine Wirtschaftsleistung runter zu fahren. Anderes (kontroversal) Beispiel: Mugabes Zimbabwe

      LG, Mi

      gaukler@dadabit.de über lists.piratenpartei.de
      11:36 (vor 22 Stunden)

      an bund-ag-bge; berlin; ag-bedingungsl.
      Hallo Marsupilami,
      vielen Dank für diesen Hinweis:

      >
      > *Um diese zunehmende materielle Ungleichheit geht es dem Bündnis
      > “Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle”: Umverteilung
      > durch mehr Steuergerechtigkeit. Ende März stellten Frank Bsirske für
      > ver.di, Ulrich Schneider für den Paritätischen Gesamtverband, Barbara
      > Eschen für die Nationale Armutskonferenz und Ulrich Ropertz für den
      > Deutschen Mieterbund das Bündnis der Öffentlichkeit vor. 30
      > Organisationen gehören ihm an, neben Gewerkschaften, Wohlfahrts- und
      > Jugendverbänden auch Migranten- und Umweltorganisationen. Ziel ist,
      > im Wahljahr 2017 Themen wie Steuer- und Umverteilungspolitik stärker
      > in den Fokus zu rücken.*
      >

      Die Feigheit des “Bündnisses” zeigt sich bereits im Slogan. Denn es geht
      ihm nicht um ein x-beliebiges Land sondern um Deutschland.
      Ehrlich müsste er lauten: “Reichtum umverteilen – ein gerechtes
      Deutschland für alle Deutschen”

      So gesehen ist hier der ganze reaktionäre (links)nationalistische (nicht
      mal europanationalistische) Haufen beisammen. Eine feine Versammlung.
      Und die wollen “Fairteilen”, den Reichen nehmen und den Armen geben, das
      ist deren Bestimmung, das sind Proxis oder sowas?
      Seit Jahrzehnten kämpfen diese Recken gegen die Armut und Leben gut
      davon. Man kann sagen solche Menschen brauchen die Armut mehr, als die
      Armen solche Fürsprecher. Eine Welt ohne Armut würde sie allesamt
      überflüssig machen.

      Nun ja, es geht ja ums “Verteilen.”

      Wenn mich das so aufregt, dann nicht zuletzt aus dem Grund, dass diese
      “Fairteilerinnen” die Ursache für letztlich gänzlich verfehlte Politik
      sind. So z.B. die Landreformen in diversen afrikanischen Ländern. Da
      wurden große Ländereien aufgeteilt und der mittelalterliche Kleinbauer
      wiederbelebt.

      Sowas kann einen rasend machen! Während hier in Deutschland manch eine
      Studentin ihr drittes oder viertes Studium abschließt, werden die
      „Afrikaner“ von den “Fairteilern” ans Mittelalter genagelt. Was macht
      ein Kleinbauer den ganzen Tag? Er kämpft mit der Natur um seine Existenz.
      Mit dieser Art „Umfairteilung“ wird nicht nur der Armen Schicksal für
      die nächsten Generationen besiegelt, sondern die Produktivität der
      Landwirtschaft fällt ebenfalls zurück ins Mittelalter, d.h. die gesamte
      Nation verarmt.

      “Aber das Eigentum ist gerechter verteilt!”, rufen die “Fairteilerinnen”
      aus dem Speck, Made in Germany.

      Es geht nicht darum Vermögen gerecht zu verteilen, sondern die
      “Renditen” aus dem Vermögen also die Einkommen. Das Vermögen (Eigentum)
      müsste so organisiert werden, dass, unter Berücksichtigung ökologischer
      und humanistischer Aspekte, hohe Renditen erwirtschaftet werden.
      Das Ergebnis kann dann verteilt werden.

      Ich hatte ja das Beispiel mit der “Mona Lisa” erwähnt. Wem sie gehört
      ist doch eigentlich Schnuppe, solange andere Menschen sich das Bild
      ansehen können. Wird das reale Eigentum in Einzelteile zerlegt ist sein
      “Wert” dahin.

      Wenn ich also sage: „Lasst die ‚Fairteilerinnen‘ links liegen“, dann ist
      das damit gemeint.

      Das globale bedingungslose Grundeinkommen ist ein Anrecht auf einen Teil
      der Rendite des Weltvermögens, wem auch immer es gehören mag, für jeden
      Menschen.

      Ein Globales BGE von 50 Euro im Monat bedeutet, bei einer Rendite von 5
      %, die Übertragung eines Eigentums im Wert von 12.000 Euro auf jeden
      Menschen, ein unveräußerliches zu nichts verpflichtendes Vermögen. Um
      Michael Ickes nochmal einzubauen: Es wäre privat ohne persönlich zu werden.

      Anstatt sich also hier scheinbar mit Armutsfragen zu befassen, liegt der
      Schlüssel zur ihre Beseitigung offen auf dem Tisch.

      Die akribische Beschäftigung mit der korrekten Höhe eines BGE in
      Deutschland ist, angesichts der globalen Armut, menschenfeindlich. Ein
      Globales BGE von 50 Euro würde auf einen Schlag 1.000.000.000 –
      2.000.000.000 Menschen aus der größten Armut befreien. Es setzt
      tatsächlich bei den Ärmsten an.

      Frithjof

      Ps.
      Denkt mal über folgende Begriffspaare nach:
      1. Vermögen und Einkommen
      2. Eigentum und Besitz
      3. Privat und Persönlich

      Am 27.04.2017 um 09:32 schrieb marsupilami pirat
      (marsupilamipirat@gmail.com via berlin Mailing List):
      > Hallo JeZ,
      >
      > *willst Du nicht verstehen oder kannst Du nicht? *Deine Interpretation
      > liegt völlig neben dem Problem, welches ich diskutiert habe. Ich werfe
      > niemanden etwas vor. Ich schildere nur was geschah. Es gibt bisher kein
      > echtes Verständnis in der Partei (Piraten), dass zum BGE viel mehr gehört,
      > wie z.B. auch eine Steuerreform u.a., das eben BGE ein Kulturimpuls ist,
      > wie bereits von Schmidt, Häni und Wiest auf der Reallife Zusammenkunft in
      > Essen (glaube 2012/13) angemahnt.. Mit wirtschaftlichen Fragen tut sich die
      > Partei schwer und das war nur ein Beispiel zu dieser zögerlichen
      > Einstellung. Sie fällt uns heute leider auf die Füße, glaube ich.
      >
      > *Und ich kann trotz Beschluss leider nicht im Namen des Vorstandes auf der
      > Ankündigungsliste schreiben, oder hat sich das geändert? Außerdem bin ich
      > kein NERD und mir fallen alle diese Tools schwer, das ist gebe ich zu, ein
      > Nachteil.*
      >
      > Und dann schau mal hier:
      >
      > Erich Jungnickel über
      > < https://support.google.com/mail/answer/1311182?hl=de>
      > lists.piratenpartei.de am 26.04.2017 (gestern)
      >
      > *Die Behauptung, “die” Deutschen würden immer reicher, ist falsch. Zwar
      > stiegen Einkommen und Vermögen in den zurückliegenden Jahren, doch nur eine
      > kleine Minderheit profitiert davon kräftig: So verbuchen die Allerreichsten
      > die größten Vermögenszuwächse; ein Prozent der Bundesbürger besitzt ein
      > Drittel des gesamten privaten Nettovermögens, zehn Prozent verfügen über
      > zwei Drittel. Die ärmere Hälfte der Bevölkerung hat nichts oder so gut wie
      > nichts auf der hohen Kante.*
      >
      > *Um diese zunehmende materielle Ungleichheit geht es dem Bündnis “Reichtum
      > umverteilen – ein gerechtes Land für alle”: Umverteilung durch mehr
      > Steuergerechtigkeit. Ende März stellten Frank Bsirske für ver.di, Ulrich
      > Schneider für den Paritätischen Gesamtverband, Barbara Eschen für die
      > Nationale Armutskonferenz und Ulrich Ropertz für den Deutschen Mieterbund
      > das Bündnis der Öffentlichkeit vor. 30 Organisationen gehören ihm an, neben
      > Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Jugendverbänden auch Migranten- und
      > Umweltorganisationen. Ziel ist, im Wahljahr 2017 Themen wie Steuer- und
      > Umverteilungspolitik stärker in den Fokus zu rücken.*
      >
      > *In Nordrhein-Westfalen, wo am 14. Mai ein neuer Landtag gewählt wird,
      > mobilisiert das Bündnis NRW für den 6. Mai zum landesweiten
      > Umverteilen-Aktionstag. Bisher stehen als Veranstaltungsorte Düsseldorf,
      > Dortmund und Bochum fest.*
      >
      > *Mehr Infos und Unterschriftensammlung auf
      http://www.reichtum-umverteilen.de
      > < http://www.reichtum-umverteilen.de/>*
      >
      > Hinter dem Bündnis “Reichtum umver­teilen” versammelt sich ein erstaunlich
      > breites Spektrum an Organisationen der Zivilgesellschaft, zu denen, um nur
      > die größten und bekanntesten zu nennen, die DGB-Gewerkschaften ver.di und
      > GEW, die Sozialverbände SoVD, VdK, Volkssolidarität und der Paritätische,
      > der AWO-Bundesverband und die Nationale Armuts­konferenz gehören.
      >
      > Weiterhin: Oxfam Deutschland, Attac, “Die Tafeln”, der Kirchliche Dienst in
      > der Arbeitswelt, die Katholische Arbeitnehmerbewegung, der Deutsche
      > Kinderschutzbund, der Deutsche Mieterbund, die NaturFreunde Deutschlands,
      > der Deutsche Bundesjugendring, der Bund für Umwelt und Naturschutz
      > Deutschland (BUND) und aus dem parteipolitischen Spektrum die Parteien
      > Bündnis 90 / Die Grünen und “Die Linke”, das Forum Demokratische Linke /
      > Die Linke in der SPD, die Grüne Jugend, die Linksjugend ‘solid und die
      > Jungsozialisten in der SPD (Jusos). In einer Reihe von Städten und Regionen
      > gibt es bereits aktive lokale Bündnisse.
      >
      >
      > Doch dieses Bündnis habe ich halt 2012 bereits angemahnt, ohne Gehör zu
      > finden. War auch bei der Vorbereitung des Bündnisses als Pirat dabei, als
      > Einzigste BGE Piratin, leider. Also bitte halt mir nicht vor ich hätte
      > nichts gemacht. War auch auf der DEMO, wer noch von den Sozialpiraten?
      >
      >
      >
      > Am 26. April 2017 um 17:52 schrieb Jessica Zinn <>
      jessica.zinn@berlin.piratenpartei.de>:
      >
      >> Hallo Marsupilami,
      >> mir ist mehrfach aufgefallen, dass du kritisierst, dass der LaVo nicht
      >> entsprechend deiner Wünsche Werbung für eine Aktion gemacht hat. Es ist
      >> dabei nebensächlich, ob es einen Beschluss gab. Du kritisierst, dass der
      >> Vorstand nicht genügend ehrenamtlich geleistet hätte und wir daher ein
      >> strukturelles Problem haben. Ich widerspreche.
      >> Der Vorstand muss auch nach diesem Beschluss selbst keine einzige E-Mail
      >> schreiben, solange das nicht beschlossen wurde wer diese schreibt.
      >>
      >> Das Problem hier ist leider, dass der ehrenamtliche Vorstand garnicht
      >> dafür zwingend zuständig ist Werbung für Veranstaltungen oder Themen zu
      >> machen, sondern dieses auch jedes Mitglied machen könnte, welches sich für
      >> diese Aufgabe “Termininfos zu Veranstaltungen etc verschicken” meldet. Wir
      >> haben keine Vorschriften, dass der Vorstand neben den originären
      >> Vorstandsaufgaben in seiner Verantwortung irgendetwas für die Partei machen
      >> oder delegieren muss.
      >> Wenn nicht genügend von der Partei geleistet wird, also nicht genügend
      >> Werbung für die Aktion “UMFAIŔTEILEN” gemacht wird, dann ist das nicht die
      >> Aufgabe des Vorstandes, nur weil die Parteimitglieder sich nicht selbst
      >> kümmern.
      >> Das ist kein strukturelles Problem, sondern in dieser Partei muss immer
      >> noch jeder selbst sich für seine Themen einsetzen. Ein Vorstand hat nur
      >> rechtliche Verantwortung, Finanzen und Mitgliederverwaltung als
      >> Zuständigkeit und jedes Mitglied kann alles andere selbst und sogar
      >> Vorstandsaufgaben nach Datenschutzfoo etc auch selbst übernehmen.
      >> Warte nicht auf einen LaVo der für dich arbeitet, sondern sei dem LaVo
      >> dankbar für die Aufgaben die dieser für dich abarbeitet, denn alles andere
      >> an übrigen Aufgaben muss jeder einzelne selbst übernehmen.
      >>
      >> Grüße JeZ
      >>
      >>
      >> On Tuesday, April 25, 2017 11:54 CEST, “marsupilami pirat” (
      >> marsupilamipirat@gmail.com via berlin Mailing List) <>> berlin@lists.piratenpartei.de> wrote:
      >>
      >> Ich habe mehrfach INIS dazu im Liquid
      >>> eingebracht und habe bereits 2012 auch die AKTION UMFAIRTEILEN gepuscht.
      >>> Aber der damalige Vorstand trotz Beschlusslage nicht (die ich gegen den
      >>> Widerstand von unserem damaligen Schatzi, Gordon) herbeigeführt habe. Das
      >>> wären dann die Strukturen, die im CAMP aufzuarbeiten wären.
      >>>
      >>>
      >>
      >> —
      >> Jessica Miriam Zinn
      >>
      >>
      >>

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