Die liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung

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Die liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung | Icke’s Kollektiv

Teil 2/4 der emisch-systemischen Methode

Burgerairobik | Icke’s Kollektiv

 Doc kollaborativ

Die liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung ist die Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung

Zunächst jedoch ein noch älteres Redemanuskript:

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mit der ich den direkten Antipose
Die Bereichs-Entwicklungs-Planung
– statt Plan-&Entwicklung –
ist so etwas with meine Nemesis, die Rächerin der ausgleichenden Gerechtigkeit und meiner Hybris, mit der ich den direkten Antipoden betreibe…

Die Bereichsentwicklungsplanung stellt die Frage nach den Möglichkeiten der Planung von Entwicklung, zumal auf einen “Bereich” beschränkt. – Was ist schon ein Bereich?
– Nun der “Bereich” so stellte sich in der Diskussion um die Einrichtung der Sozialräume heraus, ist genau jener Raum, der vermeintlich durch Planung kontrolliert werden kann. Als Kritiker von staatlicher Kontrolle müsste ich entsprechendd gegen ein solches Unterfangen vorgehen. Doch ich wehre mich gar nicht, denn ich glaube, dass die staatlichen Organe in der Lage sind, einen funktionsfähigen Plan aufzustellen. Das hat sich eben in der Vergangenheit in der Bereichsentwicklungspanung gezeigt, und es hat sich ebenso mit den StEPs bestätigt:

Die BEPs beschreiben in den 1990ern höchstens was sowieso geschah oder wurden übergangen, wie bspw. beim Güterbahnhof Wilmersdorf. Die StEPs – wie wir beim StEP Wohnen gesehen haben – sind keine Planungsinstrumente, sondern politische Programme – und was die Wert sind, dazu muss ich nur die große Ankündigung von Stadtteil-Bürgerforen und den Bürgerhaushalt in Erinnerung rufen.

Ich gebe also zu, dass ich mit der Promotion des BEPs eine gewisse Subversion betreibe, oder aber sinnlose Selbstbeschäftigung befürworte. Und doch: die Bereichsentwicklungsplanung ist ein traditionsreiches Instrument der bezirklichen Einflussnahme auf die Landschaftsplanung, jenem Teil der verbindlichen Bauleitplanung, der der Senatshoheit unterstellt ist.

Als Bezirkspolitiker müssen wir dieses Recht verteidigen, einfordern und umsetzen.

So, also was wissen wir von der Entwicklung? – Ich würde eben behaupten – schon allein wiel das gut ist – herzlich wenig. Wir haben die sieben StEPs, denen verschiedentlicher politische Wert zugemessen wird, deren Kompetenz allerdings angezwiefelt werden muss; wir haben die Daten im FIS-Brooker und neuerlich die Sozialraumplanung, deren Datenschwulst edoch eben für die Tonne ist, wenn deren statische Annahmen gleich mal von der ersten Welle der so lange zu verneinende Migrationsdruck überrascht wird. – Sehen wiräs doch ein: Alle der Verheißungen haben sich als unrichtig herausgestellt: Frau Dr Klotz, die für die fragwürdige Genehmigung des roten Molochs am okdepot Unzulänglichkeiten eingeräumt hat, meinte: das nächste Mal würde sie es besser machen. Und trotzdem konnte die Crelle 22a im HauRuck Verfahren gebaut werden. Für so viel Leid in der Anwohnerschaft und auf Kosten der Stadtnatur.

Ebenso wurde und wird eine menschenfeindlcieh Buapolitik im Wannseebahngraben ind der Bautzener Brache fortgeführt. – Wohlgemerkt sührt all diese Planung eben nicht aus der gesetzlich vorgesehenen Bereichsentwicklungsplanung, sondern auf der Basis
Das Konzept der Innenstadtversichtung auf Kosten einer einer kleinen Antrags von überkommenen Protagonisten.
einer Stärkung der Kiezkultur und der Stadtteilzentren hat sich ebenso als unzweckmäßig erwieen wie die Bedarfsanalzse, dass vornehmlich kleiner Wohnungen gebraucht werden. – Wenn die akute Migrationswelle zumindest eines offen legt, so ist es die Notwenigkeit an Wohnraum für Familien und integrativen Wohnräumen…

"NACHNAME!" bellte Theresas Scherge die Berliner an, als sie sich meldeten, in den Böhmischen Silberminen zu arbeiten. – "ICKE?" wollten sich jene versichern; und der Schreiberling nahm das so auf.