Nach den ersten Vorhersagen, geht’s an’s Postengeschachere.
Was haben wir?
CDU (Kaddatz):
- Schule,
- Kunst&Kultur
- Weiterbildung
- Bibliotheken
CDU (Krüger):
- Strasse,
- Grünflächen,
- FM / Hochbau
- Grüne (Klotz):
- #statt plan-&
- Entwicklung,
- Soziales,
- Gesundheit.
SPD (Schworck):
- Jugend,
- Bürgerdienste
- Ordnung
SPD (Schöttler):
- Haushalt,
- Wirtschaft,
- Öffentlichkeit,
- „Partizipation“
Was wollten wir?
Integration der Verwaltung.
Problemfelder:
Umwelt- und Natur (Ordungsamt) zuammen mit Grünflächen (& Strasse)
Promotion von Partizipation, Nachhaltigkeit und Integration;
(liquiddemokratische) Bereichsentwicklungsplanung
Was brauchen wir?
Eine frühe Erkenntnis / Forderung war, die Verwaltung (bzw. die BVV) konsequent zusammenzuklappen. So solle es drei Bereiche geben, gemäß des konstitutionellen kapitalistischen Staatsauftrag:
Haushalt, #statt, Soziales
Was für eine Relevanzkonzentration der BVV gilt, gilt jedoch nicht automatisch für das Bezirksamt. Eine logische Verteilung der Aufgabenbereiche sieht zunächst folgender Maßen aus:
- #statt plan-&
- entwicklung,
- Hochbau
- Straße
- Bürgeramt & Ordnung
- Jugend
- Schule
- Weiterbildung (VHS)
- Bibliotheken
- Kunst- und Kultur
- Soziales
- Wirtschaft
- Gesundheit
- Haushalt
- Öffentlichkeit;
- Partizipation
- Nachhaltigkeit
Diese 3 Blöcke mögen den 3 Parteien zugeordnet werden, wobei tendentiell #statt an die CDU geht (bzw. bleibt), Jugend an die SPD und Soziales an die Grünen. Wer einen zweiten Stattratposten gewinnt, teilt seinen Bereich. Es bleibt das Bürgermeisteramt mit:
Die Aufgabe wird sein, quasi eine zweite Kammer zur BVV etablieren, die aus
- Kiezversammlungen (nach §42BezVG)
- Senioren- sowie Kinder-und Jugendparlament
- AGs, Kommissionen und Beiräten
…bestehen mögen.