Zur BVV nächste Woche hab ich eine Große Anfrage und zwei Anträge eingereicht:
Die Große Anfrage
[gview file=“http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/11/1_Version_vom_10_11_201511.pdf“]
…läuft unter „übrigen Großen Anfragen“ und kommt vorraussichtlich erst im Dezember dran. Die Thematik wird trotzdem im Rahmen von den Grünen ihrer Anfrage angesprochen werden:
http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5482
(ich stell sie mal trotz der Blässe ein)
http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5501
… müsste eigentlich einen Konsensbeschluss ergeben oder zumindest in den VKI Ausschuss überwiesen werden. – Damit Frau Hertlein mal wieder was zum Meckern hat.
Bleibt das Glanzstück:
[gview file=“http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/11/1_Version_vom_10_11_201512.pdf“]
Es geht darum, eine Pauschale Mehreinnahme in den Haushalt einzustellen, um damit die Haushaltssperre aufzuheben. Die PME ist ein unorthodoxes Instrument, mit dem sich Charlottenbug-Wilmersdorf wenig Freunde gemacht hat. Es ist hier dadurch gerechtfertigt, dass im Zuge der akuten Migrationswelle verschiedene Förder- und Sonderprogramme aufgelegt werden, in die der Bezirk hineingreifen möchte. Die Fachbereiche von Stadträtin Kaddatz sind von der Haushaltssperre insbesondere betroffen und werden aus parteipolitischen Erwägungen vernachlässigt.
Dafür kommt dann noch ne MzK, überraschender Weise von Stadträtin Kaddatz geschrieben:
[gview file=“http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/11/3_Version_vom_03_11_20151.pdf“]