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Juli BVV 2015

Tagesordnung – 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP Betreff Drucksache
Ö 1 Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2 Einwohneranfragen
Ö 3 Vorlagen der Vorsteherin
Ö 3.1 Fahr-Rat fördern
1161/XIX
Ö 4 Kinder- und Jugendparlament
Ö 4.1 Sanierung der Toiletten der Johanna-Eck-Oberschule
1458/XIX
Ö 5 Protokollgenehmigung
Ö 6 Unerledigte Drucksachen
Ö 6.1 Dresdner Bahn nur im Tunnel!
1378/XIX
Ö 6.2 Klares Bekenntnis zur Tunnellösung für die Dresdner Bahn –
16.000 Bürgerinnen und Bürger müssen ernst genommen werden!
1517/XIX
Ö 7 Mündliche Anfragen
Ö 8 Große Anfragen
Ö 8.1 Grunewaldstraße 87 – Was haben Bezirksamt und Polizei bisher gemacht?
1576/XIX
Ö 9 Anträge
Ö 9.1 Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten
1577/XIX
Ö 9.2 Erlaubnis zur Untervermietung von Jugendfreizeiteinrichtungen
1578/XIX
Ö 9.3 Tempelhof-Schöneberg bekennt sich zu Menschenrechten und stellt sich gegen die nahezu faktische Abschaffung des “Asylrechts”
1579/XIX
Ö 9.4 Stadt-Denken von Unten: Aufstellungsbeschluss für das Autobahn-Südkreuz
1580/XIX
Ö 9.5 Sprachkursangebot für Flüchtlinge ausweiten –
wer A sagt, muss auch B sagen können
1581/XIX
Ö 9.6 Eckpunkte Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241
1582/XIX
Ö 9.7 Kontinuität beim Mobilitätsdienst sichern
1583/XIX
Ö 9.8 “YouMeWe” – ein förderungswürdiges Projekt
1584/XIX
Ö 9.9 Welt-Krebstag für Aufklärung nutzen
1585/XIX
Ö 9.10 Nutzung des Rudolph-Wilde-Parks
1586/XIX
Ö 9.11 Nutzung der Parkoase am Perelsplatz von Kiezmove ermöglichen
1587/XIX
Ö 9.12 Solidarität mit Griechenland, mit der selbstbestimmten demokratischen Entscheidung gegen aufgezwungene Sparmaßnahmen
1588/XIX
Ö 9.13 Spendenbox für Baumspenden aufstellen
1589/XIX
Ö 9.14 Eckpunkte der Weiterentwicklung des Bebauungsplans 7-65ve (“Wohnquartier Alboinpark”)
1590/XIX
Ö 9.15 Missbrauch von Wohneigentum besser ahnden
1591/XIX
Ö 9.16 Freifläche Marienfelder Allee 222-244
1592/XIX
Ö 9.17 Car-Sharing auch am Stadtrand gewährleisten
1593/XIX
Ö 9.18 “Free Open Air”-Flächen ausweisen und Partys einfach machen
1594/XIX
Ö 9.19 Stelltafel über Städtepartnerschaften
1595/XIX
Ö 9.20 Fußgängersicherheit an der BAB-Anschlussstelle Saarstraße
1596/XIX
Ö 10 übrige Große Anfragen
Ö 10.1 Flüchtlingsunterbringungsskandal in Tempelhof-Schöneberg
1597/XIX
Ö 11 Beschlussempfehlungen
Ö 11.1 Flughafengebäude – Bezirk nicht weiter außen vor lassen
1402/XIX
Ö 11.2 Lärmminderung durch Straßenumgestaltung
1491/XIX
Ö 11.3 Schulentwicklungsplan vorantreiben
1492/XIX
Ö 11.4 Personalstellen „wachsende Stadt“
1496/XIX
Ö 11.5 Kleine Unterkünfte für Flüchtlinge einrichten
1501/XIX
Ö 11.6 Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber
1518/XIX
Ö 11.7 Grünflächen optimieren: Prüfauftrag Baumscheibenbegrünung
1526/XIX
Ö 11.8 Keine Abschiebung von Flüchtlingen in Ausbildung
1529/XIX
Ö 11.9 Global denken – lokal handeln: Bezirkliche Reflektionsflächen ausbauen
1530/XIX
Ö 11.10 Schulungen für die Mitarbeiter des Jugendamtes
1559/XIX
Ö 11.11 Forderung der Senioren-BVV nach kostenloser Mieterberatung unterstützen
1573/XIX
Ö 11.12 Dem Aufruf von Rio aus 1992 folgen: Nachhaltigkeitsziele für den Bezirk
1575/XIX
Ö 11.13 Hauptstraße 28-29
1312/XIX
Ö 11.14 Nutzungs- und Gestaltungskonzepte rund um die alte Mälzerei in Lichtenrade
1546/XIX
Ö 12 Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 12.1 Erneute Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-40VE vom 11.08.2014 mit Deckblättern vom 21.01.2015 und 12.06.2015 für das Grundstück Geisberg-straße 6-9, Ecke Welserstraße 14 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
1572/XIX
Ö 13 Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1 Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet
0024/XIX
Ö 13.2 Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0690/XIX
Ö 13.3 Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt –
Häusliche Gewalt ist keine Privatsache
0900/XIX
Ö 13.4 U-Bahnhof Nollendorfplatz soll weiterhin in Regenbogenfarben leuchten!
0929/XIX
Ö 13.5 Kleidercontainer abräumen
1238/XIX
Ö 13.6 Vom Autofahrerbahnhof zum Eco-Mobility-Knoten
1239/XIX
Ö 13.7 Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten
1372/XIX
Ö 13.8 Planung zum Grünzug Wannseebahngraben zügig umsetzen
1391/XIX
Ö 13.9 Keine zusätzlichen Aufgaben ohne mehr Personal für die Schulen
1400/XIX
Ö 13.10 Betreff: Baustopp Breslauer Platz
1029/XIX
Ö 13.11 Rechtliche Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz schaffen
1235/XIX
Ö 14 Termin der nächsten Sitzung

1 comment for “Juli BVV 2015

  1. 11. Juli 2015 at 16:01

    Mit den liegengebliebenen Drucksachen, wird’s in dem BVV am Mittwoch mal wieder vornehmlich um die Dresdner Bahn gehen:

    Ö 6.1 Dresdner Bahn nur im Tunnel! 1378/XIX
    Ö 6.2 Klares Bekenntnis zur Tunnellösung für die Dresdner Bahn – 16.000 Bürgerinnen und Bürger müssen ernst genommen werden! 1517/XIX

    Ich hatte am Donnerstag bereits das Glück, von Frau Schöttler ihre Position dargelegt bekommen zu haben:

    Ich habe dazu schon alles gesagt.

    Ich auch,

    antwortete ich.

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