Juli BVV 2015

Tagesordnung – 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP Betreff Drucksache
Ö 1 Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2 Einwohneranfragen
Ö 3 Vorlagen der Vorsteherin
Ö 3.1 Fahr-Rat fördern
1161/XIX
Ö 4 Kinder- und Jugendparlament
Ö 4.1 Sanierung der Toiletten der Johanna-Eck-Oberschule
1458/XIX
Ö 5 Protokollgenehmigung
Ö 6 Unerledigte Drucksachen
Ö 6.1 Dresdner Bahn nur im Tunnel!
1378/XIX
Ö 6.2 Klares Bekenntnis zur Tunnellösung für die Dresdner Bahn –
16.000 Bürgerinnen und Bürger müssen ernst genommen werden!
1517/XIX
Ö 7 Mündliche Anfragen
Ö 8 Große Anfragen
Ö 8.1 Grunewaldstraße 87 – Was haben Bezirksamt und Polizei bisher gemacht?
1576/XIX
Ö 9 Anträge
Ö 9.1 Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten
1577/XIX
Ö 9.2 Erlaubnis zur Untervermietung von Jugendfreizeiteinrichtungen
1578/XIX
Ö 9.3 Tempelhof-Schöneberg bekennt sich zu Menschenrechten und stellt sich gegen die nahezu faktische Abschaffung des „Asylrechts“
1579/XIX
Ö 9.4 Stadt-Denken von Unten: Aufstellungsbeschluss für das Autobahn-Südkreuz
1580/XIX
Ö 9.5 Sprachkursangebot für Flüchtlinge ausweiten –
wer A sagt, muss auch B sagen können
1581/XIX
Ö 9.6 Eckpunkte Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241
1582/XIX
Ö 9.7 Kontinuität beim Mobilitätsdienst sichern
1583/XIX
Ö 9.8 „YouMeWe“ – ein förderungswürdiges Projekt
1584/XIX
Ö 9.9 Welt-Krebstag für Aufklärung nutzen
1585/XIX
Ö 9.10 Nutzung des Rudolph-Wilde-Parks
1586/XIX
Ö 9.11 Nutzung der Parkoase am Perelsplatz von Kiezmove ermöglichen
1587/XIX
Ö 9.12 Solidarität mit Griechenland, mit der selbstbestimmten demokratischen Entscheidung gegen aufgezwungene Sparmaßnahmen
1588/XIX
Ö 9.13 Spendenbox für Baumspenden aufstellen
1589/XIX
Ö 9.14 Eckpunkte der Weiterentwicklung des Bebauungsplans 7-65ve („Wohnquartier Alboinpark“)
1590/XIX
Ö 9.15 Missbrauch von Wohneigentum besser ahnden
1591/XIX
Ö 9.16 Freifläche Marienfelder Allee 222-244
1592/XIX
Ö 9.17 Car-Sharing auch am Stadtrand gewährleisten
1593/XIX
Ö 9.18 „Free Open Air“-Flächen ausweisen und Partys einfach machen
1594/XIX
Ö 9.19 Stelltafel über Städtepartnerschaften
1595/XIX
Ö 9.20 Fußgängersicherheit an der BAB-Anschlussstelle Saarstraße
1596/XIX
Ö 10 übrige Große Anfragen
Ö 10.1 Flüchtlingsunterbringungsskandal in Tempelhof-Schöneberg
1597/XIX
Ö 11 Beschlussempfehlungen
Ö 11.1 Flughafengebäude – Bezirk nicht weiter außen vor lassen
1402/XIX
Ö 11.2 Lärmminderung durch Straßenumgestaltung
1491/XIX
Ö 11.3 Schulentwicklungsplan vorantreiben
1492/XIX
Ö 11.4 Personalstellen „wachsende Stadt“
1496/XIX
Ö 11.5 Kleine Unterkünfte für Flüchtlinge einrichten
1501/XIX
Ö 11.6 Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber
1518/XIX
Ö 11.7 Grünflächen optimieren: Prüfauftrag Baumscheibenbegrünung
1526/XIX
Ö 11.8 Keine Abschiebung von Flüchtlingen in Ausbildung
1529/XIX
Ö 11.9 Global denken – lokal handeln: Bezirkliche Reflektionsflächen ausbauen
1530/XIX
Ö 11.10 Schulungen für die Mitarbeiter des Jugendamtes
1559/XIX
Ö 11.11 Forderung der Senioren-BVV nach kostenloser Mieterberatung unterstützen
1573/XIX
Ö 11.12 Dem Aufruf von Rio aus 1992 folgen: Nachhaltigkeitsziele für den Bezirk
1575/XIX
Ö 11.13 Hauptstraße 28-29
1312/XIX
Ö 11.14 Nutzungs- und Gestaltungskonzepte rund um die alte Mälzerei in Lichtenrade
1546/XIX
Ö 12 Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 12.1 Erneute Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-40VE vom 11.08.2014 mit Deckblättern vom 21.01.2015 und 12.06.2015 für das Grundstück Geisberg-straße 6-9, Ecke Welserstraße 14 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
1572/XIX
Ö 13 Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1 Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet
0024/XIX
Ö 13.2 Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0690/XIX
Ö 13.3 Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt –
Häusliche Gewalt ist keine Privatsache
0900/XIX
Ö 13.4 U-Bahnhof Nollendorfplatz soll weiterhin in Regenbogenfarben leuchten!
0929/XIX
Ö 13.5 Kleidercontainer abräumen
1238/XIX
Ö 13.6 Vom Autofahrerbahnhof zum Eco-Mobility-Knoten
1239/XIX
Ö 13.7 Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten
1372/XIX
Ö 13.8 Planung zum Grünzug Wannseebahngraben zügig umsetzen
1391/XIX
Ö 13.9 Keine zusätzlichen Aufgaben ohne mehr Personal für die Schulen
1400/XIX
Ö 13.10 Betreff: Baustopp Breslauer Platz
1029/XIX
Ö 13.11 Rechtliche Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz schaffen
1235/XIX
Ö 14 Termin der nächsten Sitzung

Kommentare

Eine Antwort zu „Juli BVV 2015“

  1. Avatar von Michael Ickes
    Michael Ickes

    Mit den liegengebliebenen Drucksachen, wird’s in dem BVV am Mittwoch mal wieder vornehmlich um die Dresdner Bahn gehen:

    Ö 6.1 Dresdner Bahn nur im Tunnel! 1378/XIX
    Ö 6.2 Klares Bekenntnis zur Tunnellösung für die Dresdner Bahn – 16.000 Bürgerinnen und Bürger müssen ernst genommen werden! 1517/XIX

    Ich hatte am Donnerstag bereits das Glück, von Frau Schöttler ihre Position dargelegt bekommen zu haben:

    Ich habe dazu schon alles gesagt.

    Ich auch,

    antwortete ich.