Mu_Om_Ohm

Urgesicht
“Mu,” begann ich meine Rede zu meinem Änderungsantrag zu  Drs 1109/XIX Snowden, das Urgesicht. Ich bezog mich dabei auf japanische Koans, Paradoxien, die als Meditationsübungen zählen. Eines davon geht so: “Stell dir das Gesicht deiner Mutter vor, bevor dein Großvater geboren war.”

Wenn ich über Snoweden, die neue Pop-Ikone, über dessen Zivilcourage und Enthüllungen doch schon alles gesagt zu sein scheint, meditiere, kristalisieren sich doch zwei etwas andere Aspekte heraus. Der eine ist der neudeutsche Begriff des Whistleblowings, der andere jener des Überwachungsstaats. Beide Aspekte haben kürzlich eine neuerliche Aktualität erfahren, mit der Strafverfolgung der Betreiber des Internetportals Netzpolitik.org.

Dort hatten die Blogger Markus Beckendahl und… im Februar dieses Jahres Haushaltspläne des Verfassungsschutzes eingestellt, die den Ausbau der Internetüberwachung in Deutschland bechreiben. Der Verfassungsschutz stellte Strafanzeige, ob der Verfrohrenheit, seine geheime Dokumente zu veröffentlichen. Auch die Bundesanwaltschaft sah zunächst den Tatbestand des Landesverrats gegeben und leitete Ermittlungen ein. Daraufhin ging ein Aufschrei durch die deutsche Blogger-Szene, der sich…

A4SiTS Mu, hingegen ist die Antwort auf die Frage, ob eine Hund Buddha-Status erlangen könne.

Das Sommerloch gibt wieder so einigen Grund zum Meditieren.

Paradoxien sind auch Superhelden, ob sie nun als außerirdische Schwarzhaarige im Mittleren Westen der 1930er Jahre landen oder Newtonsche Gesetze außer Kraft setzen. Es reihen sich Che Guevara und Eduard Snowden in die Reihe der Pop-Ikonen. Mit dem Prädikat Gutmenschsein wurde Eduard Snowden ein Persilschein ausgestellt im Sinne von Whistleblowing, Zivilcourage und Informationsfreiheit. Nun geht es also an den Verfassungsschutz, der so in seinen veralteten Strukturen und Denkmustern verhaftet ist,

  1. dass er erst noch eine Internetabteilung etablieren muss;
  2. dass er Bloggern das Privileg der Pressefreiheit aberkennt;
  3. dass er denkt, diese Entwicklung vor der Öffentlichkeit geheim halten zu müssen und können;
  4. dass er die Weitergabe von Informationen aus seiner Behörde mit der ganzen Kraft seiner Behörde als “Landesverrat” verfolgt.

Es ist ja leider so, dass die Öffentlichkeit relativ wenig Anstoß nimmt an der neuen Dimension der Überwachung durch das Internet. Schlimmer ist jedoch, dass das einzige Ergebnis aus Snowden und der Kanzlerins Handy-Abhöraffaire die Einsicht zu sein scheint, dass sich die deutschen Behörden unabhängig von den USA machen und eigene Kapazitäten für die Bespitzelung ihrer Bürger schaffen müssen.

Man fühlt sich tatsächlich nach 1962 zurückversetzt, wenn mittel-interessante Veröffentlichungen durch Internet-Portale mit dem Argument unterbunden werden sollen, dass sie ohne journalistische Akkreditierung auch nicht in den Genuss der Pressefreiheit kommen würden. Dieser Streit um die Informationshoheit, die von einer schrumpfenden Menge an Medienanstalten verteidigt wird, gehört zu dem antiquierten Verständnis eines Obrigkeitsstaats.

Denn ein freies Internet wird nicht nur unter dem Vorwand von Terrorabwehr und von kommerziellen Interessen bekämpft, sondern eben vor allem von Meinungsmachern und Spin-Doktoren unter sich. Und doch begehren nach dem Vorbild von Chelsea Manning und Edward Snowden immer mehr Menschen auf und gehen mit ihrem Wissen an die Öffentlichkeit. Inge Hannemann, die für ihre Offenlegung von Praktiken des Hamburger JobCenter als Nestbeschmutzerin verfolgt wird, ist dafür ebenso ein Beispiel wie die Auseinandersetzung um das “Leaken” von Steuergeheimnissen ein Indiz.

Überraschend aber bedeutsam mag in diesem Zusammenhang sein, dass insbesondere die angelsächsischen Länder das “Leaken” von Informationen sehr viel mehr als willkommenes Korrektiv gegen behördliche Beschränktheit betrachten und mit der entsprechenden Gesetzgebung zum Whilstleblower- und Quellenschutz deutlich weiter sind als Deutschland. Das soll hier erst einmal den globalen Trend darstellen, dem Deutschland hinterher hinkt und nicht in Abrede stellen, dass es gleichzeitig natürlich diese Länder sind, die sowohl mit ihren Überwachungsprogrammen als auch mit ihrer Verfolgung der symbolträchtigen Whistleblower den Kreuzzug gegen die Öffentlichkeit anführen.

Pazifisten

Plural Doch das international anerkannte Verfahren zur Umsetzung des universellen Menschenrechts auf Asyl ist, zu vergleichen, ob ein Mensch für die selbe Sache nicht ebenso verfolgt würde.

…bevor es dann darin endet:

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