Kategorie: BVV

  • Zur Sitzung des Verkehrsausschusses am Montag

    … geht’s hier: http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5661 Die Austausseite des Beschlusses der letzten BVV findet sich nachstehend. 2_Version_vom_19_04_2016 Sie ist die letzte in einer Reihe von Antragen, Versionen und Beschlüsse zu Tempo 30 in der Grunewaldstrasse. Die Geschichte entfaltete sich wie folgt: In Reaktion auf die monatelangen Missstände in der G87, dem „Horrorhaus“ nach der BZ, in der…

  • zur BVV

    zur BVV

    In Deutschland „bringt der #Storch die Kinder. Die @Strorch bringt sie um.“ @DiePARTEI @chrisschiller Kiezversammlung @man10 #bvvts #para42 — Michael Ickes (@MiMaiMix) April 18, 2016 Sehr geehrte Frau Vorsteherin, Damen und Herren, der Preis für die Pflege des öffentlichen Raums geht diesen Monat an die Partei für ihr Plakat: in Deutschland der Preis der formvollendetsten…

  • ich resoniere

    Das „Buch des Monats“ der Blätter für deutsche und internationale Politik muss ich nicht lesen. Ich finde darin ja keine Erwähnung. Und das obwohl „von der Repräsentation zur Resonanz“ mein Thema, Teil des emisch-systemischen Projekts ist. Immerhin hab ich die Rezension aus dem Redaktionsteam des AGH-Kandidaten Efler von Mehr Demokratie gelesen. Dort wird missverstanden, dass…

  • Namensgebung

    Namensgebung

    Hallo Ihr Lieben, weniger Lieben, Bösen und Bescheuerten Embed from Getty Images hatte mich im Private schon intensiver mit eurer David-Bowie-Brücken-Benennung auseinander gesetzt und fühle mich gehalten, den Senf auch noch hier abzuladen. Das stärkste Argument gegen euren Plan kam in der BVV am Mittwoch von Seltz, der sich gegen die Umbenennung der Monumenten-Brücke aussprach,…

  • Schleichwerbung im AllRis

    Schleichwerbung im AllRis

    Ich frage das Bezirksamt: Bezug nehmend auf Drs 1540/XIX inwiefern ist es gerechtfertigt und Praxis, eine privatwirtschaftliche Studie als Anhang zu einem Antrag / Beschluss öffentlich in’s AllRis zu stellen? Wie hoch ist der Wert der beinhaltenden (siehe bspw. 10) offensichtlichen Werbeplatzierung, welchem Fachvermögen wird dieser Wert und Einnahme zugerechnet bzw. wieviel bekommt davon der…

  • Große Anfrage

    Große Anfrage

    Trotz freundlicher Anfrage und zweier GO-Anträge, wurde mir in der gestrigen BVV keine zusätzliche Redezeit eingeräumt, um meine Große Anfrage: Gr_Anfr_kommEZ_V2-1. Deshalb im folgenden mein Manuskript. Die Antwort der Bürgermeisterin habe ich in hardcopy [update 31.03.] vorliegen. Der kulturpolitischen Ausrichtung der Flüchtlingsarbeit im Rahmen der kommunalen EZ ist sie aufgeschlossen, jedoch nicht aktiv. NaKoPa wird…

  • EUREF Radweg

    Autsch, da haben sich die PoPper aber ein bisschen weit aus dem Fenster gelehnt. In die nächste BVV bringen sie folgenden Antrag ein: [gview file=“http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2016/03/Antr_PoP-Radweg.pdf“]

  • Einwohneranfrage MF

    [gview file=“http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2016/02/55-BVV-Einwohneranfrage-Marlies-Funk-Nr-237_19.docx“]

  • Flüchtlinge in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit

    Flüchtlinge in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit

    [gview file=“http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2016/02/Gr_Anfr_kommEZ_V2.pdf“] Dazu dann ausserdem gleich mal: [gview file=“http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2016/02/flyer-migration-nov2015.pdf“] und [gview file=“http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2016/02/dg_36-bf.pdf“] mehr kommt noch…

  • 2 Antraege fuer die kommende BVV

    [gview file=“http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2016/01/C384Antr_Biblio.doc“] [gview file=“http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2016/01/Antr_RFJugend-1.doc“]