Kategorie: Walprogramm

6. Juni 2016 Walprogramm, Was plotten wir hier eigentlich? 1 Comment

könnte sollte wollte

Nach den ersten Vorhersagen, geht’s an’s Postengeschachere.

Was haben wir?

CDU (Kaddatz):

  • Schule,
  • Kunst&Kultur
  • Weiterbildung
  • Bibliotheken

CDU (Krüger):

  • Strasse,
  • Grünflächen,
  • FM / Hochbau
  • Grüne (Klotz):
  • #statt plan-&
  • Entwicklung,
  • Soziales,
  • Gesundheit.

SPD (Schworck):

  • Jugend,
  • Bürgerdienste
  • Ordnung

SPD (Schöttler):

  • Haushalt,
  • Wirtschaft,
  • Öffentlichkeit,
  • “Partizipation”

Was wollten wir?

Integration der Verwaltung.

Problemfelder:

Umwelt- und Natur (Ordungsamt) zuammen mit Grünflächen (& Strasse)

Promotion von Partizipation, Nachhaltigkeit und Integration;

(liquiddemokratische) Bereichsentwicklungsplanung

Was brauchen wir?

Eine frühe Erkenntnis / Forderung war, die Verwaltung (bzw. die BVV) konsequent zusammenzuklappen. So solle es drei Bereiche geben, gemäß des konstitutionellen kapitalistischen Staatsauftrag:SumAL

Haushalt, #statt, Soziales

Was für eine Relevanzkonzentration der BVV gilt, gilt jedoch nicht automatisch für das Bezirksamt. Eine logische Verteilung der Aufgabenbereiche sieht zunächst folgender Maßen aus:

  1. #statt plan-&
    • entwicklung,
    • Hochbau
    • Straße
    • Bürgeramt & Ordnung
  2. Jugend
    • Schule
    • Weiterbildung (VHS)
    • Bibliotheken
    • Kunst- und Kultur
  3. Soziales
    • Wirtschaft
    • Gesundheit

    4. Diese 3 Blöcke mögen den 3 Parteien zugeordnet werden, wobei tendentiell #statt an die CDU geht (bzw. bleibt), Jugend an die SPD und Soziales an die Grünen. Wer einen zweiten Stattratposten gewinnt, teilt seinen Bereich. Es bleibt das Bürgermeisteramt mit:

  4. Haushalt
    • Öffentlichkeit;
    • Partizipation
    • Nachhaltigkeit

 
Die Aufgabe wird sein, quasi eine zweite Kammer zur BVV etablieren, die aus

  • Kiezversammlungen (nach §42BezVG)
  • Senioren- sowie Kinder-und Jugendparlament
  • AGs, Kommissionen und Beiräten

…bestehen mögen.

24. Mai 2016 BVV, Walprogramm 2 Comments

Wird der Bezirk von Schafen überrannt, eingesponnen oder vollgesch***en?

Ich frage das Bezirksamt,

1. wieviele Schafe (nur kleine Anfrage: welcher Rasse, von welchem Betreiber und auf welchem Grundstück) werden zwichenzeitlich im Bezirk gehalten? (Nur kleine Anfrage: Wie stellt sich das in der historischen Entwicklung dar (gegeben beispielsweise, dass Schafe auch schon das Rollfeld des Tempelhofer Flughafens bewirtschafteten)? Könnten Sie bitte diese Angaben tabellarisch bzw. chronologisch darstellen?)

2. Welches sind die Aufwendungen des Bezirks für die Schafe (nur kleine Anfrage: Genehmigungen, Prüfungen, Klauenseuchenvor-, zwischen- und nachuntersuchung, Schafegeschorenweilbei32gradplussonsttierquälereikontrolle, Bölleles-Einsammeldienst etc., welches die Einnahmen? Wie lässt sich das in der KLR darstellen)?

(Zusatzfragen:)

3. Welches sind entsprechend die Argumente für eine bezirkliche Proliferation und Steuerung (inklusive der Schaffung der Position eines bezirklichen / regionalen Schäfers) der Schafwirtschaft (nur kleine Anfrage: und was spricht dagegen)?

4. Wieviele BVG Hundetickets muss ein Schäfer lösen, wenn er/sie/es mit /s/ei/hr/ner Herde beispielsweise von der zu schaffenden S2-Haltestelle am Mariendorfer Hafen zur Yorckstrasse in den Gleisdreieckpark wandern möchte (nur kleine Anfrage: und fährt der Schäfer- dann als Blindenhund kostenfrei )?

21. Mai 2016 Beratung, BVV, infofrei, Walprogramm, Was plotten wir hier eigentlich?, Wort zum Sonntag 1 Comment

I Bau statt Rat

Wem dieser Stattrat-Posten zu gute kommen wird – ob der CDU, den Grünen, der AfD oder meiner Omnipotenz – kann ich noch nicht sagen.Ich schätze jedoch, dass Angelika Schöttler ohne Zählgemeinschaft den Posten räumen wird. Oliver Schworck freut sich. Er bekommt Soziales dazu. Dafür gibt er den Umwelt- und Naturschutz an die Grünen.

 

19. Mai 2016 Anarchie, statt plan-&entwicklung, Stellung, Walprogramm, Was plotten wir hier eigentlich?, Wort zum Sonntag 4 Comments

heuristische Systematik

statt Zeitung

…ist was Frau Dr. Klotz, ihres Zeichen Bezirksstadträtin in Tempelhof-Schöneberg für Gesundheit und Soziales einerseits und Stadtentwicklung andererseits, anwendet in ihrem Beitrag zum bezirklichen Integrationsbericht. In ihrem 10-seitigen Beitrag verwendet sie mehr als die Hälfte auf Aktivitäten des Amts für Soziales und widmet dem Stadtentwicklungsamt gerade einmal 2 Seiten. Dabei verortet das Asylverfahrenbeschleunigungsgesetz vom November 2014 insbesondere die Unterbringung von Flüchtlingen klar als stadtebauliche Aufgabe. Darüber hinaus konzentriert sie sich in ihren Ausführungen auf die Frage nach “interkulturelle[r] Öffnung der Verwaltung” und ignoriert größtenteils die des weiteren gestellten Fragen nach Arbeit, Bildung, Partizipation und Gewalt – ganz abgesehen eben von der orginären Frage des “stadträumlichen Zusammenhangs.”

Was ist daran nun heuristisch?

Es hat Methode, wie die Sozialpolitikerin Klotz die Stadtentwicklung unterordnet und vernachlässigt. Zuletzt kündigte sie an, dass die Bereichsentwicklungsplanung der Sozialraumplanung nachgestellt würde.

Was ist daran schlecht?

Wohingegen die Sozialpolitik immer neue Schubladen und Abhängigkeiten schafft, ist es die Stadtentwicklungspolitik, die die Möglichkeit hat, zukunftsweienden Raum zu schaffen für die Herausforderungen des Zusammenlebens und der Integration. Während die Sozialpolitik (und die Sozialraumplanung) Daten hinterher rennt, für deren Erhebung sie enorme Resourcen verschlingt ohne die Kapazitäten für eine Interpretation zu haben, hat die Stadtentwicklungspolitk gerade in dieser Wahlperiode gezeigt, wie sie aus breiter Partizipation normative Kraft schöpfen kann.

17. Mai 2016 Beratung, Walprogramm, Was plotten wir hier eigentlich?, Wort zum Sonntag Post a Comment

an der Weisheit verschluckt

Bekanntlich hab ich ja die Weisheit mim Löffel gefressen. Dabei musste ich über’s Wochenende wieder mal etwas aufstossen.

1. Sigmar Gabriel Erkenntnis, die SPD sei

“eine ermüdete Partei im Hamsterrad der Sozialreparaturen”

erklärt sich aus der Prädominanz der Empirie. Eine Wertedebatte kann nicht in diesem kulturlosen Vakuum geführt, “Gerechtigkeit” schon gar nicht erzielt werden. Apropos Gerechtigkeit: In dem von der SPD hofierten Neoliberalismus gewinnt das Richterrecht an Einfluss. Ohne Rückbesinnung auf das normative Verfassungsrecht geht’s nicht.

2. Ha. Und dann red ich ja schon lang von einer Dreifaltigkeit der persönlichen, privaten und öffentlichen Sphäre. Nun ist es so, dass der Staat (im Namen der Öffentlichkeit) mit seiner Vorratsdatenspeicherung Handlungsfähigkeit gegenüber den privaten Googles&Co. demonstrieren möchte. Dabei kann er strukturell und konstitutionell die Daten und Informationen gar nicht verwehrten. Es folgt:

  1. konsequenter Schutz der persönlichen (vormals: privater) Kommunikationswege von Sender bis Rezipienten;
  2. effektives persönliches Ownership über perönliche Daten und Informationen;
  3. tatsächliche Öffentlichkeit staatlicher Informationen.
8. Mai 2016 Anarchie, BVV, geLEBtER Widerstand / Die Verteidigung der Roten Inel, infofrei, Walprogramm, Was plotten wir hier eigentlich?, Wo find ich denn diesen Tweet? RT @MiMaiMix The @active_nihilist produces stubs— Michael Ickes (@MiMaiMix) October 26, 2014, Wort zum Sonntag 2 Comments

Katharsis & Hybris

Rückseite

GDE Error: Error retrieving file - if necessary turn off error checking (308:Permanent Redirect)

1_Version_vom_03_05_2016

Download (PDF, 72KB)

Resonanz nach Rosa,
ich resoniere

http://mimaimix.de/icke/wiki/utopia-ist-machbar/

    in Schöneberg…

  • die Serie…
    070

    060

    054

    047

    040

    033

  • “für die Katz”

  • “Verteidigung der Roten Insel” /
    geLEBtER Widerstand“

    geLEBtER Widerstand

    • UTOPIA ist machbar_html_342fd8de
    Bei allem Respekt vor Künstler ist die Vorauswahl des bkk an Beliebigkeit kaum zu übertreffen.
    Das Problem liegt in der Ausschreibung, der Aufgabenstellung.
    Authentische Künstler bewerben sich nicht.

    Danksagung

    Bei
    folgenden Personen, die mir auf die eine oder andere Art bei der Erstellung des Buches geholfen haben, möchte ich mich hier mit ganz herzlich bedanken:
    Barbara, Connie, Derek, Dieter, Jürgen, Laila, Moritz, Robert, Senem, Stephan

    Verlag
    Auflage

    Inhaltsverzeichnis
    Prolog
    Einleitung
    Teil

    I Utopia – Die Idee

    Die Teske-Schule hiess früher mal anders. Dann haben sie ein Schülerproekt daraus gemacht, der Schule einen neuen Namen zu geben. Bei den Rescherchen, stießen die Schüler_innen auf das Ehepaar Teske, das selbstlos Juden vor den Nazis versteckte. Ihr Projekt wurde auf mit einer Einladung zur Steinlegung in Jerusalem gewürdigt.

5. Mai 2016 BVV, statt plan-&entwicklung, Walprogramm, Was plotten wir hier eigentlich? 2 Comments

noch ne Darstellung

… der liquiddemokratischen Bereichsentwicklungsplanung

Die besteht aus

 

3 Aspekten:

ursprünglich aus 2014, für aktuelleres:

 

    • der transparenten Hauhaltsführung
    • der städtebaulichen Planung und
    • der Bürgerbeteiligung

1. transparente Hauhaltsführung

das Problem, dass der Haushalt, wie er ist, gar nicht transparent dargetellt werden kann, weil bedeutende Gerlder eben nicht aus dem Bezirkshaushalt kommen, sondern aus Landesprogrammen, dem Bund und / oder der EU! Oftmals dient das Bezurksbudget der Facilitation (inkl. Fundraising für diese und andere Gelder) bzw. der Koofinanzierung. (vgl.
Beispiel: Kommunale Entwicklungszusammenarbeit,
…wo ein Berzirksbudget von €50.000 bzw. €70.000 bereit steht; die Partnerschaftsaktivitäten, wie Austausche, Besuche, etc., jedoch über EU-Programme finanziert werden – oder wir nun vor der Aufgabe stehen, dass wir für ein Städtepartnerschaftsproekt mit Mersin €150.000 bekommen wollen.
Derartige Programme tauchen im Bezirkshaushalt nicht auf!
– Bürgerhaushalt ist ne Farse, weil er nur einen Bruchteil ausweisst.

2. Städtebauliche Planung

Um Kofininazierung und / oder Proekt- / Programmgelder zu bekommen, müssen verschiedentlich Voraussetzungen erfüllt sein, die politische Weichenstellungen erfordern.
Beipiel Denkmalschutz Grazer Gärten:
Gelder aus dem Bundesprogramm Denkmalschutz können erst abgerufen werden, wenn der Bezirk das Gebiet unter eine soziale Erhaltungssatzung stellt. So werden nun verschiedene Soziale Erhaltungsverordnungen erlassen, die Luxussanierungen und damit verbundenes Verdrängungspotential aufhalten sollen. Außerdem soll ein weiteres Instument, die Umwandlungsverbotsverodnung geschaffen werden.
Im Stadtenwicklungsausschuss am 11.06.2014 wurden Erhaltungssatzungen für

  • die Barbarossastrasse,
  • die Bautzenerstrasse und
  • den Kaiser-Wilhelm-Platz

beschlossen. Erstere Gebiet mit den Stimmen von CDU, die beiden andere gegen sie. Die Begründung war, dass es in ersterem Gebiet sinnvoll ist, in letzten beiden politisch nicht kar herausgearbeitet. Meine Vermutung ist hingegen, dass in der Barbarossastrasse die Modernisierungen schon vollzogen sind; in den anderen beiden Gebieten, diese noch anstehen.

3. Bürgerbeteiligung

Diese (politische) Bedingungen und Verknüpfungen müssen dargelegt sein (Information), so dass die Menschen sich eine Meinung bilden und einen Grundkonsens etablieren können (Kommunikation). Auf dieser Basis können Verhandlungen von Interessenclustern statt finden (Kooperation).

16. April 2016 Walprogramm, Was plotten wir hier eigentlich? 1 Comment

Verbandokratie

…ist eine Ergänzung zu dem postdemokratischen Konzept des Lobbyismus. Sie beruht auf der Beobachtung, dass Aufgaben des Staates zunehmend “Interessensverbänden”, “Nutzergruppen” u.ä. zufallen. Ich beziehe mich dabei insbesondere auf die Funktionen

  • des BUND
  • des Blindenverbands
  • des ADFC

in der Schöneberger polity, zeige auf, wie diese von der Chimäne des Subsidiaritätsprinzips getrieben ist, und dass es einer differenzierteren Interessensvertretung, durchaus einer “von Repräsentanz zu Resonanz” bedarf.

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3. April 2016 Anarchie, geLEBtER Widerstand / Die Verteidigung der Roten Inel, infofrei, Stellung, Walprogramm, Was plotten wir hier eigentlich? 3 Comments

Internation-building

wieder einmal stehen wir vor der entwicklungspolitischen Aufgabe des Nation-Buildings. Ich spreche von dem Konflikt mit den Kurden. Die Aufgabe ist geläufig aus Papua Neuguinea, das als eines der letzten Länder von einem westlichen unabhängig wurde, oder auch aus dem entwicklungspolitischen Kontext von Indonesien oder Nigeria. Im folgenden werde ich Internation-Building als Lösung der Aufgabe vorstellen

    1. Entwicklungspolitik
      • Flucht in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit
        • Hobos glokal
      • Integration und Rehabilitation
        • kommt aus Aceh, Nepal, Sri Lanka, Deutschland, Europa…
        • bei Dörk NIE rings the BELl (Piraten)
      • Demokratisierung ist entwicklungspolitisches Institution-Building
        • Demokratie misst sich an…
          • der Repräsentation /
          •  
            • Delegation
          • der Partizipation
          • des Agenda-Settings
            • radikaler Konstruktivismus
              • Emperie
                • Ästhetik
                • Ethik/Moral
                • Ratio (Verstand)
          • der Standards
    2. Nation-Building
      • Kurden
        • Syria est divisa in partes tres, quarum unam inculunt Kurdes…
          • Conflict analysis
          • Wirtschaftlichkeit
            • Nachhaltigkeit
            • K=(Arbeit, Land)
            • Bauen
            • Bagdad-BAHN
      • Papua Neuguinea
      • Indonesia
      • Nigeria
    3. Das Freifunk-Glöckner-in-Residenz-Kollektiv
      • anonym & autonom
      • vom RathAUs Schöneberg nach

      4. willkommens-

      KulturhAUs FriedenAU

    4. #infofrei

      5. ist die Freiheit von / der ViKtorI!

      • proklamiert:
      • Die Piraten
      • geLEBtER Widerstand
        • Kohlenhandlung
        • Synthese von Hegel und Marx
        • 42
          • Art VEU
          • BezVG
        • liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung
          • #statt
          • emisch-systemische Analyse
            • Systemix auf dem Weg vom Ist zum Soll
            • functional cooperation in peace building
            • systemische Therapie
    5. Internation-Buildingnachhaltiges demokratische Institution-Building global vernetzter Kommunen

    I. Wieder einmal stehen wir vor der entwicklungspolitischen Aufgabe des Nation-Buildings. Ich spreche von dem Konflikt mit den Kurden. Die Aufgabe ist geläufig aus Papua Neuguinea, das als
    eines der letzten Länder von einem westlichen unabhängig wurde, oder auch aus dem entwicklungspolitischen Kontext von Indonesien oder Nigeria. Im folgenden werde ich Internation-Building als Lösung der Aufgabe vorstellen.

    1. entwicklungspolitische Aufgabe
    2. Nation-Building
    3. Kurden
    4. Internation-Building

     

    Das Freifunk-Glöckner-in-Residenz-Kollektiv anonym &
    autonom
    vom RathAUs Schöneberg nach
    willkommens-

    KulturhAUs FriedenAU
    #infofrei …ist die Freiheit von / der ViKtorI!
    proklamiert… (die Piraten)    

    liquiddemokratische
    Bereichsentwicklungsplanung

    		 #statt
    emisch-systemische Analyse Methodik: Systemix auf
    dem Weg vom Ist zum Soll    		 Hegels Kreis (Blüten,
    Samen)

     

    “überzeugt bin ich
    höchstens von dem Lauf der Dinge”

     

    das große Ganze vs
    Mikromanagement

     

    Dialektik aufheben:
    functional cooperation in peace building
    systemische Therapie
    Torus der Kausalitäten
    42 BezVG
    geLEBtER Widerstand Kohlenhandlung Synthese von Hegel und Marx
    Art VEU  

    #infofrei
    Integration & Rehabilitation kommt aus Aceh, Nepal, Sri Lanka, Deutschland, Europa    
    bei Dörk NIE rings the BELl Piraten

    Flucht in der kommunalen
    Entwicklungszusammenarbeit

    		 Hobos glokal
    Institution-Building Demokratie

    Repräsentation

    Delegation
      Partizipation
    Agenda-Settings Methode: radikaler Konstruktivismus
    • Empirie
      • Ästhetik
      • Ethik/Moral
      • Ratio (Verstand)
    Standards
    Syria est divisa in partes tres, quarum unam inculunt Kurdes… Conflict analysis
    Wirtschaftlichkeit Nachhaltigkeit
    K=Σ(Arbeit,
    Land)

    = Σ(sozial,
    Eigentum)

    = Σ(Besitz,
    Eigentum) = Vermögen
    Bauen
    Bagdad-BAHN

     

19. März 2016 Beratung, BVV, Walprogramm 2 Comments

Namensgebung

Hallo Ihr Lieben, weniger Lieben, Bösen und Bescheuerten

hatte mich im Private schon intensiver mit eurer David-Bowie-Brücken-Benennung auseinander gesetzt und fühle mich gehalten, den Senf auch noch hier abzuladen.

Unbenannt

Das stärkste Argument gegen euren Plan kam in der BVV am Mittwoch von Seltz, der sich gegen die Umbenennung der Monumenten-Brücke aussprach, weil es eine “Notlösung” wäre: Weil eine andere Benennenung nicht möglich ist, nehmen wir halt die Monumentenbrücke. Das ist nicht würdig.

Interessanter Weise sind ja zwei andere Brückenbenennungsverfahren am Laufen: Das für Hatun Sürücü zu dem Kaddatz eine ausführliche Erklärung vorgelegt hatte (Drs 1387/XIX), sowie jenes für den “Schwarzen Steg” (meine Präferenz, mit BVV Beschluss: “Mariendorfer-Hafen-Steg”)

Die 3 Beispiele lassen sich jeweils einer abduktiven, induktiven und deduktiven Herangehensweise zuordnen. Wenn Ihr es ernst meint, die Namensnennung zu eurem Programm für nächste Wahlperiode zu machen, werdet Ihr nicht umhin kommen, Euch damit auseinander zu setzen.

Für Piraten vielleicht von besonderer Bedeutung ist der Aspekt der Schnelllebigkeit, auf den Ihr bei einer angemessenen Auseinandersetzung mit der Thematik stoßen werdet.

Ich darf anmerken, dass einer meiner wahlprogrammatischen Pläne von 2011, die Benennung einer (Elektro-)Schrott-Deponie nach Helmut Kohl war (Dustbin of History). Tatsächlich hat sich über die Zeit ein gewisses Momentum ergeben, perspektivisch den Werdauer Weg dafür in Betracht zu ziehen.

Lg, Mi