Trotz riesiger methodischer Defizite soll der Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen noch im Juni vom Senat beschlossen werden. Auf Grundlage von unzureichenden Informationen, fehlführender Strategie und ohne Bürgerbeteiligung soll der StEP Wohnen die Wohnbauflächen für die nächsten 15 Jahre festschreiben. Das gilt es zu verhindern! Continue reading
Schlagwort: rum
Ich frag mich immer gerne, wa…#rum?
… Grüne wählen… da…rumm.
… lirum, larum
Rum und num im Kreis- (pränataler Schaukel-) verkehr
Figur 8 in Friedenau
Antragssammlung
* Für die Freigabe von EPO im Sport.
Der Landesverband Berlin setzt sich dafür ein, dass EPO im Sport erlaubt ist.
Begründung:
**Das Kontrollsystem hat sich als nicht effektiv herausgestellt
**EPO ist in weiten Teilen der Freizeitkultur fester Bestandteil wohingegen die Dopingmethoden der Spitzensportler schon längst weiter entwickelt wurde.
**Freiheit wird geschaffen durch das Erlauben, im Gegensatz zu Verboten, wie in der momentanen restriktive Gesetzeslage zum Doping mit EPO.
* Modularer Antrag Transparente Bauanträge
Der Landesverband Berlin setzt sich für transparente Bauplanung ein.
**Aufstellungsbeschlüsse, die von der BVV initiiert werden, sollen so benannt werden.
Begründung:
Im AllRis ist unter dem Stichwort Aufstellungsbeschluss für Tempelhof-Schöneberg keine einzige Drucksache. Ich gehe davon aus, dass das in anderen Bezirken auch nicht anders aussiet. Die Sachlage (“der Stand der Dinge”) eines Bauplans muss jederzeit dem Bürger ersichtlich sein.
**Im AllRis sollen unter dem Stichwort Aufstellungsbeschluss jeden Beschluss der BVV, welcher dazu dient, einen Aufstellungsbeschluss des Bezirksamt zu empfehlen, finden.
**Antrag Geo-Tagging von Bauplänen:
Zu Beginn eines jeden Beschlusses der BVV bzw. Beschlussempfehlung des Ausschusses, soll auf den Internetseiten der BVV Tempelhof-Schöneberg die Geo-Tags von Google-Maps veröffentlicht werden.
Begründung:
Dafür lassen wir uns von Google €10000 spenden.
** Die Bezirksverordnetenversammlung bekräftigt ihre Vertreterrolle gegenüber den Bürgern und dessen Wille, die “Bautzener Brache” als Aussenbereich zu nutzen.
* Modularer Antrag Fahrradfahrerrechte stärken
Der Landesverband Berlin setzt sich für die Rechte der Fahrradfahrer ein.
**Schluss mit der Gägnelei von Radfahrern!
**Die BVV Fraktionen sind aufgerufen, Anträge zu stellen, die sich dafür aussprechen, dass keine Ordnungswidrigkeitsverstösse von Radfahrern ohne Schadensursache blah blah
Begründung:
Ich wurde am Innsbrucker Platz von der Polizei angehalten, weil ich eine Fußgängerampel ohne Fussgänger bei rot rechts auf den Fahrradweg eingebogen bin. – Ja sagt mal, hakt’s?
**Fahrradroutengestaltung Nollendorf Platz.
**Beauftragung eines Süddeutschen Unternehmer, der das Monopol auf Diamantschleifer in Deutschland hat, das Pflastersteinstrassen auf einer Fahrradstreifenbreite eben macht [link here]
Begründung:
Weil der Süddeutsche Unternehmer €10000 in die Walkampfkasse (bei Walkämpfen ist es Fraktionsangelegenheit, deshalb -> Anträge Städtepartnerschaft mit Reykjavik, Stichwort blahblah; bei Wahlkampf wär’s illegale Parteienfinanzierung) spendet.
**Fahrradroutengestaltung Leipzig – Kopenhagen
**Treptow-Köpenick Antrag auf Fahrradwegzwang abschaffen [link bitte]
Begründung:
Freiheit statt Zwang
* Antrag an das Programm der Piraten TS
§42 Bezirksverwaltungsgesetz, der da steht [Einwohnerversammlungen blahblah], wird mit den Piraten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg gestärkt werden.
Dazu soll §42 BezVG
**formalisiert werden:
***Wie ist der betroffene Anwohnerschaft zu definieren? => Google profile als Kriterium
***Was ist “wichtige Bezirksangelegenheit”? => Alles von Strassennamensgebung bis Europäische Strukturfonds und Bürgerhaushalt
***Was war die Frage noch mal?
**verbindlich gemacht werden: Eine Entscheidung der Anliegerschaft ist bindend für die Bezirksverordneetenversammlung (es ersetzt sie)
**promotet werden: Eine Einwohnerversammlung macht nur Sinn, wenn eine bedeutende Zahl an betroffenen Bürgern direkt / durch liquide Delegation an dem bindenden Entscheidungsfindungsprozess teil nimmt. Es ist die Aufgabe der BVV dieses Quorum herzustellen.
Begründung:
Ermächtigung des Individuums
** Model Live Liquid
* GO Änderungsanträge
**Antworten auf (Kleine / Grosse / Mündliche) Anfragen werden den Bezirksverordneten auf elektronischem Weg zugesand.
** Streamen zu dürfen
** Selbstauflösungsklausel
** Molotowcocktailselbsthilfegruppe der BVV
**Selbstindieluftsprengdürfklausel
**D’Hondt streichen – durch mich ersetzten
Begründung:
Weil’s Liquid so entschieden hat bzw. das mein Interpretationsspielraum das zulässt.
* Anträge an die GV
**Bezirksliquid begraben
Begründung:
***Quatsch, [Rainer], …
***LiveLiquid
***Demo 2.0
**Ermächtigung des Schatzmeisters
**Wir brauchen eine Walkampfkasse
Begründung:
Weil ne Wahlkampfkasse illegale Partieenfinanzierung wär – oder so – is eigentlich n Antrag an die Fraktion, -> oben)
* Freifunk-Router
**Das Bezirksamt möge prüfen, inwiefer die Möglichkeit besteht auf den Dächern der bezirkseigenen Liegenschaften Freifunk-Router zu etablieren. Im Besonderen soll es die elektischen und statischen Voraussetzungen prüfen. Dazu soll es die Expertise des VKI Ausschusses zu Rate ziehen. Des Weiteren soll es auf den Denkmalschutz in einer Weise einwirken, dass die Frage der Freifunkrouter keine Frage desselbigen ist.
**Das Bezirksamt möge des Weiteren auf die verantwortlichen Stellen einwirken, damit Freifunkrouter auf den Dächern installiert werden.
Ein piratennaher Verein aus dem Bezirk soll damit beauftragt werden, die Freifunkrouter auf den Dächern der bezirklichen Liegenschaften zu installieren.
**Das Bezirsamt möge schliesslich prüfen, inwiefern die Möglichkeit besteht, dass die Piraten in Routernähe (zum Beispiel im Turm vom Rathaus Schöneberg) einen interfraktionären IT Bastelraum betreiben.
Begründung:
**Sie könnten ja die Turm und / oder IT Betreuung dort oben gleichzeitig regeln.
**Die refunktionalisierten Rechner sollen im Zuge eines IT Trainingprogramms, durchgeführt bei einem beauftragten, piratennahen Vereins im Bezirk, dem Asylbewerberübergangsheim in Mariendorf zur Verfügung gestellt werden.
* Mariendorfer Hafen
**Das Bezirkamt möge in Verhandlungen treten mit der GASAG über den Rückkauf des Mariendorfer Hafens.
**Das Bezirksamt möge das Prinzip des Bundesstaatssekretär in der Abendschau vom Sa, 4.Aug12 [youtubelink] der Liberalisierung der Wasserwege auf dem Teltow Kanal zur Anwendung bringen.
Begründung:
blah blah
**Das Bezirksamt möge eine Kostenprüfung zur Altlastenbeseitigung durchführen und diese den Rückkaufverhandlungen aufsetzen.
**Das Bezirksamt möge die Ansiedlung von Hausbooten und wem noch? ermöglichen und fördern.
* Lassen Park
[Sabine, bitte hier verlinken / pasten, wenn Du möchtest, dass ich Dir helfe]
* BVV Sondermittel
**Interessengemeinschaft Bautzener Aussenbereich
**Vereinte Ungeeinigte Sozialräume
**Vereinigte Grafitti-Sprüher und Deaddroppers
**Strahlenfahrt orangefarbener Elektrolastenfahrräder
**Interessengemeinschaft Mariendorfer Hafen
**Landwehrkanalblog
* Green Buddy Award
**Interessengemeinschaft Bautzener Aussenbereich
**E-mobility Innovations
***stellt orangefarbene Elektrobullitts her
***kopimistet E-mobility im Gasometer
***innoviert durch Stahl- und Bambusrahmen
***lobbiet für die führerscheinfreie Zulassung von 600W Motoren
***vergibt den Gömbök als Zeichen der Aufmerksamkeit
* Städtepartnershaft TS – Reykjavik
.
Begründung:
Macht doch auch mal was, ich beschall euch damit schon lange genug
**Ehrenbürgerschaft für Jon Gnar
**Verinternationalisierung der Unterseekabel nach Island (Ankauf des Bezirks und Verleasen an das Dekolonisierungkommittee der Vereinten Nationen)
**Informationsfreiheit
**
* Deaddropping
**tolerieren
**akzeptieren
**fördern
Begründung:
Informationsfreiheit
* Demokratische Ampelschaltung
Die Bezirksverordnetenversammlung möge sich dafür einsetzen, dass die Demokratische Ampelschaltung im Bezirk zum Einsatz kommt.
* Darstellen Innenraumverdichtung (Sozialdata)
wo sind die Sozialdata?
* Baumscheiben / Sozialraum
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This numbering scheme makes me crazy. But then again – what doesn’t?
Lassen-Park, das ewige Grauen
„In diesem Kasperletheater wird Demokratie mit Füßen getreten.,“ meinte eine neue Besucherin der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am letzten Mittwoch. Ich traf sie zur Raucherpause, bevor ich in den Ältestenrat gerufen wurde. Der Aufhänger für diese Beobachtung waren die Abstimmungen zu einem weiteren Antrag zum Heinrich-Lassen-Park, keine zwei Minuten Fußweg vom Rathaus Schöneberg entfernt.
Um dieser „Bezirksposse“, diesem partei- und verwaltungspolitischen Gezedere, welches den Bezirk mindestens €200000 gekostet hat, endlich ein Ende zu setzen, sollte der Rückbau dieser bald 2-jährigen Baustelle vollendet werden. Dazu fehlte nur noch ein kleines Stückchen: „Der [westliche] Weg ist so weit wie möglich westlich [am neuen Containerstellplatz] entlang zu führen. Die nicht benötigten Verkehrsflächen im, vom Bezirksamt geplanten, zentralen Eingangsbereich werden renaturiert.“ So beschloss es schon die BVV in Drs 0086/XIX am 15.Februar 2012
Doch nein, das Bezirksamt wollte der BVV und dem bürgerlichen Engagement diesen einzig vernünftigen Erfolg nicht gönnen. Nach seiner Niederlage durch die Entscheidung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport um den östlichen Weg vom 16.Mai 2012 beharrte die Verwaltung auf ihren Plänen zu dem Zentraleingang. So versteckte sie schon in ihrer Mitteilung zur Kenntnisnahme zu der oben erwähnten Drucksache für den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen am 23. April 2012 die Unterstellung, „Der zentrale Parkzugang wird wie gefordert fertig gestellt.“
Trotz dessen wäre es – und ist es im Übrigen (doch dazu später) – immer noch möglich gewesen, den Zentraleingang zu schließen und die westliche Zuwegung am Containerstellplatz herzustellen. So viel Interpretationsspielraum gibt der Umsetzungsplan der Verwaltung her, wie sich auf der letzten von insgesamt drei gemeinsamen Besichtigungen von Fraktionsmitgliedern, der Bürgerinitiative und des Bezirksamts Ende Juli und Anfang August herausstellte.
Doch was passiert statt dessen? – Ihrer konstruktiv-subversiven Art gerecht werdend, heuern die Piraten in der BVV Tempelhof-Schöneberg die Grünen an, einen weiteren Antrag zu stellen, mit den fünf Forderungen: “
- Der neu geschaffene zentrale Eingang wird wieder geschlossen, um eine durchgängige Heckenpflanzung vom nunmehr hergestellten östlichen Weg (Hauptweg) bis in die Nähe des Container-Standortes zu gewährleisten.
- Neben dem Container-Standort wird ein Eingang (Breite 2 m) mit einem schmalen Weganschluss an den neu geschaffenen westlichen Wegebogen geschaffen (entsprechend dem Kompromissbeschluss des Runden Tisches vom März 2011).
- Der bestehende Plattenweg (Trampelpfad) bleibt erhalten.
- Zusätzlich zu der bestehenden Planung sollte nach Möglichkeit auf der östlichen Seite des Lassenparks (Belziger Straße) der Spielplatz erweitert, d.h. bis an den Gehweg heran geführt werden.
- Alle Pflanzungsmaßnahmen werden unter Beteiligung der Bürger/innen festgelegt.“
Die CDU Fraktion, instruiert von ihrem zuständigen Stadtrat Krüger, forderte dazu getrennte Abstimmungen zu den einzelnen Punkten, mit dem vorhersehbaren Ergebnis, dass es nun einen Beschluss gibt (Drs 0339/XIX – der ursprünglich Antrag wie oben zitiert ist nicht mehr öffentlich einsehbar – eine weitere Schwachstelle der BVV in ihren Bemühungen, Transparenz im Sinne von Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen herzustellen), der nur aus den letzten drei Punkten besteht. Die Farce ist eben diese, dass
- der „bestehende Plattenweg (Trampelpfad)“ ohne einen westlichen Eingang keinerlei Bedeutung hat und somit nur noch die Liegewiese teilt, was eben der Intention aller konstruktiven Bestrebungen zum Lassenpark zuwider läuft;
- die Erweiterung des Spielplatzes ein schöner Traum bleibt, für dessen Umsetzung weder Geld noch politischer Wille vorhanden ist;
- die Willensbekundung der „Beteiligung der Bürger/innen“ bei der Bepflanzung einzig die Forderung des letzten BVV Beschlusses (Drs 0203/XIX vom 20. Juni 2012), in dem eine weiterreichende „Bürgerversammlung“, bzw. dem anderen (abgelehnten) Antrag der Piraten, der gar eine „Einwohnerversammlung“ (Drs 0322/XIX) vorschlägt, relativiert.
Ich sage, es ist immer noch zu heilen, denn alle diese Vorstellungen der BVV, beschlossen oder nicht, sind vage Handlungsanweisungen an das Bezirksamt, welches diese umsetzen mag, oder eben auch nicht. Hätte die BVV am 20.September 2011 mit Drs 1893/XVIII (im Allris merkwürdiger Weise nicht zu finden) nicht die Bezirksaufsicht angerufen, um die „Beanstandung durch das Bezirksamt zur Drs 1860/XVIII“ (Bezirksamtbeschluss 226/11) aufzuheben, so hätte das Bezirksamt eben den 3-Wege-Plan gegen den expliziten Willen der BVV umgesetzt.
So zeichnet sich dank dieses Schachzugs der Piraten dieses Mal Einsicht unter den Fraktionen der BVV ab, dass dieser, ihrer Beschluss völliger Blödsinn ist und im Ausschuss für Verkehr und Grünflächen am Montag, den 27.August 2012 zu revidieren ist. Es bleibt dann nur noch das Bezirksamt von der einzig vernünftigen Lösung zu überzeugen, nämlich von dem Zentraleingang abzusehen und diesen an den Containerstellplatz zu verlegen.
Zurück zur den BVV Abstimmungen über den Antrag: Die Abstimmung zu Punkt eins gehen 13:13 aus, mit 13 Enthaltungen. Trotz sofortiger Proteste aus der Bürgerschaft, stellt der Vorsitz eine Ablehnung fest. Die Abstimmung zu Punkt zwei gehen 15:15:13 aus. Die Proteste werden lauter, denn wo kommen die zusätzlichen vier Stimmen her? Der 3-köpfige Vorsitz erklärt, dass sie ihre Stimmen, auch ohne sichtbares Handzeichen mitzählen. Eine Wiederholung der Wahl wird abgelehnt mit dem Hinweis, dass die Geschäftsordnung das nicht her gäbe.
Die Erklärung dafür ist, dass der Vorsitz von Fraktionsdisziplin ausgeht, und dementsprechend nur die gerade anwesenden Verordneten der jeweiligen Fraktion zählt. Deshalb kann auch der Schwarze Peter schnell den Piraten zugeschoben werden, die eben keine Fraktionsdisziplin praktizieren und deren Stimmverhalten dementsprechend jeweils separat ausgezählt werden muss.
Nachdem schon Stadtrat Schworck der BVV in der Sitzung vom 20.Juni 2012 vorgeworfen hat, zum „Kasperletheater“ zu verkommen – ohne Beitun der Piraten, wohlgemerkt! – ist dieser Antrag, sowie der Eklat bei den Abstimmungen darüber wohl zu werten als weiteres Beispiel dafür, warum
„diese vollkommen überflüssige und kontraproduktive Demokratiesimulation namens Bezirksverordnetenversammlung ab[zu]schaffen“ (Katja Darthe, 13.08.2012, „Rantgruppenkompetenz“ http://dathe.wordpress.com/2012/08/13/love-it-change-it-or-leave-it-2/)
ist. Katja Darthe fährt fort in ihrem Plädoyer
„[f]ür direkte Bürgerbeteiligung… [, f]ür ein Liquid-Democracy-System welches – ähnlich wie in Friesland – von allen Bürgern zur Entwicklung und Abstimmung von Anträgen an das Bezirksamt genutzt werden könnte, wenn es denn vom Bezirksamt als verbindliche Antragsinstanz akzeptiert wäre.“
Die Bezirkspiraten werden weiterhin konsequent die Fehler im System analysieren, aufzeigen und auf ihre kreative Art und Weise nutzen, um eine transparente und partizipativ-emanzipatorische Gestaltung der Politik zu verwirklichen.
Wir lassen uns eben nicht von den Verlockungen des Establishments vorführen.
RT @SysteM1x: #rum s bums, bebi
RealDeuterium G.F.Brunner
Wir lagen vor Abfahrt Goslar und hatten ein Fest im Bus….
MiMaiMix Michael Ickes
Das alles und noch viel mehr, würd ich machen, wenn ich Bürgermeister von #Friedenau wär
RT @mykke_: i’ve been trolling for your freedom
ese sich dran arbeiten da liRT @simonszu: Um mal Memes mit Memes zu kombinieren: Rammstein feat. Krümelmonste… (cont) deck.ly/~h4uy6
auf alle fälle der bessere claudia RT @andiheimann: “Der Troll, der hat ‘nen Schäferhund, und den hat er nicht ohne Grund..”
Uhl, RT @forschungstorte: Daddy Uhl #piratenpartycd Uhl, Daddy Uhhhl
RT @nati0n: Lady in Pad #piratenpartycd war besser
“Pack die Schinkenstulle ein, schnapp dein Antragsbüchelein und dann fahrn wir zum Parteitag”
RT @Andyhesse: Völlig losgelöst, von der Basis, fliegt der BUFO, völlig maa-aaaaaachtlo-oooooooooooooooooo-ooooooooo-ooooos
nowrap Ralf Praschak Und es hat PAV gemacht
deBaer Simon Kowalewski Rattata-tong, rattata-tong, wech mit dem Balkon, dong!
Jagstpirat Matthias Czernin “wake me up before you GO GO”
tarzun Klaus Peukert “Last night a pirate saved my life”
And she’s buyin the… RT @padu: Gateway to heaven
nur mit zugehörigem Rumgehample RT @DaK1lla: L.Q.F.B. #piratenpartycd #ymca
FrauGalaktika mira dejaanoor Bot River wider than a mile
Senficon Senficon
I want your bag – Bagstreet Boys
RT @laprintemps: It’s the final trollcount
RT @Andyhesse: RT @nowrap: So sehen Trolle aus! Schalalala
dirkomatik ϷiɍkΏmΔͲik trollojumbo
kevusch K. C. “Show me the way to the next Mate-Bar”
RT @andiheimann: “Marmor, Stein und Eisen bricht, aber diese Satzung nicht!”
sumosu █████ ████████ Born in the USB
laprintemps Julia Schramm Son of a trolling man
alexbrueckel Alexander Brückel “Du wolltest dir nur den Parteitag vertreiben, und nicht grad allein wähln und twitterst mich an…”
(Source: https://www.youtube.com/)