Am Rande der Gründungsveranstaltung des

AK
Nachhaltigkeit

im Kreisbüro der
SPD Tempelhof-Schöneberg in der Crellestraße

an meinem Geburtstag

am Donnerstag, den 12.06.2025

um 19 Uhr,

lade ich ein zum

 

肉骨茶

(und ggfls. einer vegetarischen Variante)

…afterparty in der Bülowstrasse 54…

Der AK will gar nicht Nachhaltigkeit heissen, sondern Soziale Klimapolitik.

Die These ist Soziale Klimapolitik, die Anti-These Nachhaltikeit, die Synthese Nix (der Kleinste Gemeinsame Nenner).

Besser: Soziale Klimapolitik ist das Medium um zum Ziel der Nachhaltigkeit zu gelangen. Wir schaffen die Strukturen!

[15:54, 3.6.2025] Sabine Hübner: Lieber Michael, danke für das Angebot! Ich bringe das am WE in unsere Terminvorbereitung ein. Vegetarisch wäre aus meiner Sicht Voraussetzung😉. Ich habe keine Ahnung, wieviele Leute zum Gründungstreffen kommen. kommen, vermutlich nicht sehr viele😢. LG Sabine
[15:59, 3.6.2025] Michael Ickes: ich würde halt n paar Leute ziehen… vornehmlich von außerhalb der SPD, aber die kann ich draußen beschäftigen… ich weiss, das ganze Ding ist erstmal nicht sehr nachhaltigkeitsagendamäßig, aber kann schon so umgedeutet werden…
[18:20, 3.6.2025] Sabine Hübner: Geht es darum, den Terminkonflikt zwischen der Gründung des AK Sozialer Klimaschutz und Deinem Geburtstag zu lösen? Dem AK (wenn er zustande kommt) kannst Du Doch auch später anschließen. Falls Du im Vorstand mitarbeiten möchtest: Es ist nicht unüblich, Leute in Abwesenheit zu wählen. Oder wir schaffen mehr Positionen, als wir unmittelbar besetzen können und wählen bald nach. Kurzum: Die Mitarbeit im AK kannst Du verschieben, Deinen Geburtstag nicht.

[16:57, 9.6.2025] Michael Ickes: Liebe Sabine, habt Ihr schon ein Manifest, Programm oder so? Ich hab mir ein paar Gedanken gemacht und komme noch nicht so ganz klar mit einem “sozialen Klimaschutz” (auf kommunaler Ebene). Geht es um die (top-down) Umsetzung eines (existenten?) sozialdemokratischen Programms zum Klimaschutz, um das Hineinwirken in eine solche Programmatik (bottom-up) oder um einen “Grassroots-Aktivismus”?
[17:04, 9.6.2025] Sabine Hübner: Wir wollen sehr konkret für den Bezirk ein Programm entwickeln und dazu den Austausch mit den Mitgliedern suchen. Zielgruppen sind vulnerable Gruppen (Obdachlose, Ältere….), Unternehmen. Wir wollen ein Think Tank für Fraktion und Partei sein, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die nahende Berlin-Wahl.
Wir arbeiten mit im Forum auf Landesebene. Dazu ein Papier im Anhang. Es gibt gute Beispiele, an denen wir uns orientieren können, zB Xhain.

Soziale Klimapolitik soll die Antwort der Sozialdemokratie auf die Herausforderungen des Klimawandels sein.

Die Herausforderungen sind…

• jene des Wandels
• jene des Klimas
• jene der Sozialdemokratie…

Klimapolitik ist eine Wortschöpfung, die anders als tradierte Politiken wie Wirtschaftspolitik oder Haushaltspolitik nicht auf das Attribut wirken kann, sondern auf die Art und Weise hinweist, mit der Politik betrieben wird, nämlich klima-sensitiv.

Dabei ist zu allererst festzuhalten, dass Politik wenig nachhaltig betrieben wird. Ansonsten gäbe es keinen Anlass nachzubessern.

Ich erinnere mich an das Grundsatzprogramm der SPD. Das heisst es „Nachhaltigkeit bedeutet: von der Zukunft her denken…” Das ist eine katastrophale Darstellung, wo Nachhaltigkeit ganz einfach die Gesamtheit der ökologischen, sozialen und ökonomische Aspekte des Gemeinwohl sind. Nicht von einem fiktiven oder konstruierten Punkt in der Zukunft muss gedacht werden, sondern unser aller Leben und Wirtschaften muss mit den systemischen Dynamiken synchronisiert werden.

Flucht in der Kommunalen Entwicklungszusammenarbeit

UN SDGs – M&E, 10.7.2

Bezug nehmend auf

• FK_Klima_Narrative_v02 (1) sowie
• Klimakonzept-der-SPD-XHain

ist dies ein Anti-Thesenpapier als Synthese aus Hegel und sozialdemokratische Öffentlicher Verwaltung.

Denn darauf zielt eine kommunale Soziale Klimapolitik: Auf die Verwaltung des Gemeinwohls als optimistische und verantwortungsvolle Repräsentanten des Volkes, der Menschkeit, … hegelanische Dialektik trifft neoplatonische Trinität…

Hab mir meine Kritik daran von Chat GPT kurz fassen lassen. Braucht natürlich noch Nachbesserungen, aber als Rahmen durchaus nützlich:

Das Papier folgt einem *epistemologisch-pragmatischen Zugang*: Es sammelt Wissen, beschreibt Probleme, schlägt technische oder verhaltensbezogene Maßnahmen vor. Was jedoch fehlt, ist eine *ontologische Grundlegung* – also die Frage: *Was für ein gesellschaftliches Verhältnis zur Natur, zu Technik, zu Eigentum und Arbeit soll mit dieser Klimapolitik geschaffen werden?*

*Kritik im Überblick:*

1. *Abwesenheit normativer Setzungen:*
   Das Papier bleibt innerhalb des status quo der Institutionen. Eine *sozialdemokratische Ontologie* würde aber fragen: Wie soll Eigentum an Energie, Boden, Ressourcen in Zukunft organisiert sein? Welche Rolle hat der öffentliche Sektor?
2. *Fehlende Zielbilder:*
   Die Vorstellung einer klimaneutralen Stadt wird nicht auf ein *gesellschaftliches Leitbild* bezogen: Wie lebt, arbeitet, wohnt eine Gesellschaft jenseits fossiler Pfade? Deduktive Ontologie würde hier eine klare Vision vorgeben.
3. *Verzicht auf gesellschaftstheoretische Rahmung:*
   Der Klimawandel ist ein Symptom von Verteilungskrisen, Externalisierung und Wachstumszwang. Wer das nicht explizit adressiert, bleibt auf der Ebene von Symptombekämpfung.
4. *Sozialdemokratische Konsequenz:*
   Soziale Nachhaltigkeit heißt, *ökologische Ziele mit demokratischer und solidarischer Strukturreform* zu verbinden – das fehlt hier fast vollständig.

Die Kritik also lautet: „Dieses Papier bleibt im Modus des epistemologischen Managements von Klimafolgen. Was fehlt, ist ein strukturverändernder, normativer Zugriff auf die Gesellschaft selbst – so wie ihn sozialdemokratische Traditionen, z. B. bei Brandt oder Lafontaine, noch kannten.“

Der Mangel an deduktive Tiefe propagiert auf Bezirksebene und verwässert weiter die sozialdemokratische Prägung.

*Kritische Anmerkung zum Klimakonzept der FhKb aus sozialdemokratischer Perspektive*

Das vorgelegte Konzept enthält viele sachlich richtige und ambitionierte klimapolitische Ziele. Doch aus Sicht sozialdemokratischer Programmatik bleibt es in zentralen Punkten unterdefiniert oder einseitig technokratisch:

1. *Fehlende wirtschaftspolitische Steuerung:*
Die Rolle des Staates als *aktiver Gestalter der Transformation* wird nicht ausreichend dargestellt. Soziale Klimapolitik verlangt *gezielte öffentliche Investitionen*, etwa in Gebäudesanierung, bezahlbare Energieinfrastruktur oder Nahverkehr – mit klarer sozialer Staffelung.

Entsprechende Töpfe müssen adäquat ausgestattet werden. – Aber was ist adäquat? Welche Töpfe?

Entsprechende Mechanismen müssen aktiviert werden.- Welches sind diese?

Entsprechende Instrumente müssen genutzt werden. – Funktionieren die überhaupt? Wie funktionieren die, was (sollen sie) bewirken?

(Struktur)-Funktionalismus a la Claude-Levi Strauss, Kontruktivismus…

2. *Unzureichende Verankerung im Arbeitsmarkt:*
Es fehlt die Verknüpfung von Klimazielen mit *tarifgebundener Beschäftigung*,

• die Transformation der Industrie und Wirtschaft… braucht… Carl-Legins Tarifautonomie..?
• Aus- und Weiterbildung
• oder der Stärkung der Mitbestimmung. – PARTizipation-s-pro-toto.de Action Research

Soziale Nachhaltigkeit entsteht nicht durch Marktmechanismen – von – allein.

• Soziale Nachhaltigkeit ist ein System, das es zu generieren gilt. Kann das gehen, funktionieren..?

3. *Zentralismus statt Fragmentierung:*
Klimapolitik darf nicht weiter auf lokale Verantwortung abgewälzt werden, sondern braucht *koordinierende, zentrale Rahmenvorgaben* – nicht zuletzt, um soziale Gerechtigkeit zwischen Bezirken zu sichern. – Integration über die Bezirke

4. *Antifaschistische Klimapolitik:*
Gerade angesichts rechter Klimawandelleugnung braucht sozialdemokratische Klimapolitik eine *klare Haltung gegen autoritäre, sozialspaltende Narrative* – und für eine gerechte, solidarische Zukunft.

Ein paar loose ends von Gestern…

@Fabian: Die Führung von Fxhain unter den Bezirken bez. der Akquise von Fördermittel ist strukturell bedingt: Dadurch, dass FXhain immer schon ein Grüner Bezirk war, also in der Opposition, musste er sich seinen Haushalt vermehrt aus anderen Quellen als dem regulären, regierungstreuen, Landeshaushalt zusammen suchen.

Versteh mich nicht falsch: Ich halte den Fokus auf Fördermittel für einen durchaus richtigen Weg. Nur: demokratischer ist das nicht.

#manifest: Spiegel-Online ätzte gegen das Manifest, als dass es den Kriegstreibern in der Partei im Vorfeld des Parteitags das Wort reden würde. Denn die beherrschen die Realität (5%, …) wie die öffentliche Meinung (Pistorius & Söder), so dass sich die Befürworter des Manifests nur selbst diskreditieren können.

hab mal was zu gestriger Sitzung geschrieben… https://mimaimix.de/icke/juni-afa/

“Weil gestern abend bei der AfA Maurice Hoefgen (Referent der Bundestagsfraktion der Linken) Erwähnung fand… https://www.youtube.com/shorts/S474hgP75qQ” (Friedenauer WhatsApp Gruppe)

Aber eigentlich ging’s ja um die Verwaltungsreform sowie den Sparhaushalt. Letztere Betitelung hat Lars Rauchfuss nicht gefallen, weil es ein Euphemismus sei. Es ginge offensichtlich nicht ums sparen sondern ums Streichen. Das könne man schön finden oder auch nicht. Ihm sei zuletzt daran gelegen, dass die PMA von 3 Milliarden vor Verabschiedung aufgelöst wird, so dass sich so Überraschungsstreichungen wie zuletzt in der Kulturförderung erlebt, nicht wiederholen.

So ganz ersichtlich war diese Forderung nicht. Ich mein, was da im letzten Haushalt abging ist doch eher ein Zeichen dafür, dass man sich nicht einigen konnte, bzw. dass man sich darauf geeinigt hatte, dass ohne Sondervermögen kein ordentlicher Haushalt aufzustellen oder zu führen sei. So möge es auch diesmal sein: Es werden die 100 Mrd aus dem Sondervermögen, die für die Kommunen vorgesehen sind, gebraucht, um die PMA im Doppelhaushalt 26/27 aufzulösen. Dann muss der Fokus sein, den Druck über den Städtetag und den Bundesrat zu organisieren, um das Realität werden zu lassen. Alles andere ist eitle Augenwischerei.

Ähnlich sieht’s bei der Verwaltungsreform aus: 4000 mühselig zusammengetragene Verwaltungsaufgaben werden wohl neuen Zuständigkeiten und senatlichen Fachaufsichten zugeordnet werden. Eine Verbesserung ist damit eher nicht zu erkennen. Statt dessen zeigen sich Verwaltungsmitarbeiter_innen, die das Chaos mitgetragen haben, uneinsichtig und verteidigen der Verwaltung ihre Unzulänglichkeiten:

“Es war sicher nicht alles korrekt, was er gemacht hat. Gerade bei der Vergabe der Aufträge. Aber ich selbst habe im Corona-Krisenstab der Senatsverwaltung gearbeitet und weiß, dass viele Dinge sicher nicht korrekt gelaufen sind. Aber ich weiß, dass es immer darum ging Menschenleben zu retten. Deshalb wäre jetzt das Zeitfenster aus Corona zu lernen und uns auf die nächste Pandemie vorzubereiten. Dazu wird nur niemand bereit sein, wenn es nur darum geht einen Schuldigen zu finden und Leute an den Pranger zu stellen. Wir sollten uns fragen, was uns wichtiger ist.” (ebda)

…Und weil letzte Woche die Gründungsversammlung des AK sozialer Klimaschutz war, der sich mit der kommunalen Verantwortung für den Klimaschutz stark machen will: Auch dort wird die Forderung nach Investitionsmitteln fahrlässig ausgeklammert. Dabei muss das die primäre Aufgabe der Kommunalpolitik sein: Die Verantwortung dafür, die nötigen Mittel einzuwerben und zum Nutzen der Menschen vor Ort zu verwenden. Entbürokratisierung, wie insbesondere für die europäischen Fonds gefordert, ist auch hier eher eine Nebelkerze und zeugt von einem Unverständnis der notwendigen Transformationen.

 Walprogramm  rum, statt plan-&entwicklung

autonomer Klimaschutz Bülow 54

Ausgangslage: die Bülow 54 ist ein ehemaliges besetztes Haus aus der Konkursmasse der Neuen Heimat. Der Legalisierungsvertrag weist auf den experimentellen Charakter des autonomen Wohnprojekts hin. Bezüglich Standards des Klimaschutzes, weist das Gebäude erhebliche Mängel und akuten Sanierung- und Investitionsbedarf auf.

Das Gebäude soll:

1. Eine solarbetriebene Heizunterstützung (Grundlast) durch Wärmepumpen bekommen. Die Wärmepumpe möge als Klimaanlage den Peak-Strom abschöpfen…
2. Ggfls möge ein zusätzlicher Heisswasserkreislauf betrieben werden, der mit Power2Heat einen zweckmäßigen Puffer schafft;
3. Ein generationengerechter, solarbetriebener, Notaufzug eines zukunftsweisenden, ortsansäßigen Unternehmens (Schindler)
4. Anschluss an das lokale Blockkraftwerk der Berliner Netzbetriebe…

Problem: wegen Flachdachs, geringe PV-Kapazitäten…

Stärke: Individuelle Modulation von Aufwand und Ertrag von Heizwärme bleibt weitgehend erhalten…

Aktivitäten: …

Methodik:

*Synthese:*

Klimaschutz ist kein elitäres Projekt.

• Davon hat auch niemand (außer ChatGPT) gesprochen. Der Schutz der individuellen Freiheit(en) vor den Auswirkungen des Klimawandels darf nicht
• Vielleicht ist er das doch: Im Rahmen von Umweltschutz, Naturschutz, Erhalt, … ist er ein Projekt des Konservativismus, des Vermögens, der Sesshaftigkeit, der Bourgoisie… Die Sozialdemokratie hat gelernt, die Verantwortung für das Gemeinwohl zu tragen. Die Transformation der Industrie, der Wirtschaft, … des Handels, der Gesellschaft muss den sozialdemokratischen Blick auf die untere Hälfte der Vermögenden, der Einkommensstarken, auf die Schwachen, die sozial Bedürftigen, die Unterprivilegierten behalten. – Du beschreibst die Struktur… eines Funktionalismus zum Dekonstruieren…
• er muss als *soziales Infrastrukturprojekt verstanden werden*, das Teilhabe, Beschäftigung und demokratische Kontrolle in den Mittelpunkt stellt.
  • Dafür braucht es Investitionen – aus dem Sondervermögen – für genau diese Bereichte.
  • Klimaschutz als soziales Infrastrukturprojekt – nein, als solches muss es nicht verstanden werden. Und auch nicht von der Sozialdemokratie oder sonstwem. So wird es gern verstanden von Propagandisten von sozialen Infrastrukturprojekten, die sich grün waschen wollen.

…

Organisation: …

Berichterstattung: …

Nachhaltigkeitsmonitoring: …