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Crelle-Urwald, die "Letzte" 42_Wannseebahn 1 Vom 13.05.2013 bis einschließlich 12.06.2013 fand die Beteiligung der Öffentlichkeit an der verbindlichen Bauleitplanung gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 des Baugesetzbuchsfür eine Teilfläche des Flurstücks 28 der Flur 61 zwischen Crellestraße, S-Bahntrasse und südöstlicher Grenze des Grundstücks Crellestraße 22 A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg. statt. Dazu schrieb das Stadtentwicklungsamt: "Ziel/Zweck: ist die Sicherung einer ca. 10.000 m² großen ehemaligen Bahnfläche als öffentliche Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage mit Kinderspielplatz. Eine frühzeitige Unterrichtung und Erörterung im Sinne des § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuchs findet nicht statt. Sie können sich aber gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren und zu dieser Planung äußern. Ihre Äußerungen werden nach Abwägung in die weitere Planung einfließen." Zu begutachten waren: [gview file="http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/07/b_plan7_69_ba_vorlage.pdf"] sowie [gview file="http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/07/b_plan7_69_info.pdf"] und [gview file="http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/07/b_plan_7_69_karte_bestand_1_1.000_2013_10_28.pdf"] Im August fasste das Bundesverwaltungsgericht 2013 das Grundsatzurteil [Link], dass bei der Ankündigung der Auslegung von Bebauungsplänen im Sinne einer Anstoßfunktion immer auf bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen und Unterlagen zu behandelten Umweltthemen explizit hingewiesen werden muss (Schlagwortartige Charakterisierung nach Themenblöcken). Nur dann ist dem Erfordernis des § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB Genüge getan. Dies umfasst auch solche Arten verfügbarer Umweltinformationen, die in Stellungnahmen enthalten sind, die die Gemeinde für unwesentlich hält und deshalb nicht auszulegen beabsichtigt. Nur so könnten Interessierte auf spezielle Umweltthemen hingewiesen werden, zu denen sie sich äußern möchten. Später im Jahr kamen hinzu: [gview file="http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/07/7_69_052_13_2_rks9_rks_10.pdf"] [gview file="http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/07/7_69_052_13_1_rks_1_bis_rks8.pdf"] sowie [gview file="http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/07/b_plan_7_69_artenschutz_biotope_2013_10_281.pdf"] Das sind Informationen, die den Bürgerinnen und Bürgern vorenthalten wurden und die eine neuerliche Auslegung erforderlich machen. |
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Post date: 2015-07-28 07:32:51 Post date GMT: 2015-07-28 07:32:51 Post modified date: 2018-06-17 10:06:48 Post modified date GMT: 2018-06-17 09:06:48 |
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