Squad Treff

Dieses Thema enthält 0 Antworten und 1 Teilnehmer. Es wurde zuletzt aktualisiert von  Michael Ickes vor 3 Jahre, 8 Monate.

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    Michael Ickes
    Keymaster

    Am Freitag, den 3.Juli trafen sich die ehemals drei Beauftragte des Berliner Landesverbandes der Piratenpartei für Whistleblowerschutz und Informationsfreiheit im Windsurfer-Club am Wannsee um über die gegenwärtigen und nahenden Aufgaben und Herausforderungen in ihrem Bereich zu beratschlagen.

    Es stellte sich heraus, dass Michael Ickes benachrichtigungslos per Wiki-Edit seiner Beauftragung behoben wurde. Dieser Vorgang wurde verurteilt und als symptomatisch für die Probleme der Piratenpartei gesehen. Sylvia Marsupilami und Bettina wollen ein entsprechendes Schreiben an den Landesvorstand aufsetzen.

    Sylvia würde gerne die “deutschen Whistleblower” weiter in den Fokus stellen, z.B. die Piraten mit Hannemann profilieren. Auch Menschen, die den Bankenskandal aufdecken oder in Steuerbehörden arbeiten, sollen eine breitere Plattform bekommen, um ihre Informationen in die Öffentlichkeit zu tragen. Das aber in klarer Abgrenzung zu geld-orientierten, z.B. journalistischer Tätigkeit. Es geht um Quellenschutz.

    Bettina erzählte von der Gesetzesvorlage der Linken im Bundestag und meinte, man könne hier ggfl. das eine oder andere für das Berliner Wahlprogramm übernehmen. Es geht darum, Hinweisgeber, die Misstände innerhalb einer Organisation, z.B. der Verwaltung, aufdecken, besser zu schützen. Die Grünen fordern entsprechende Maßnahmen im Arbeitsrecht, wo Hinweisgeber oftmals damit abgefertigt werden, dass das Vertrauensverhältnis gestört sei. Die Linke verweisen hingegen ebenso auf oftmals prekäre Arbeitsverhältnisse und Scheinselbstständigkeit. Sylvia erzählt von Whistleblowern in der Altenpflege und der Einzelfallprüfung, deren Möglichkeiten der Öffentlichmachung von Missständen eingeschränkt sind. Verbesserungsvorschläge wären eine unabhängige Beschwerdestelle (Ombudsmann?), ein Entschädigungsfond und / oder (externe) Supervision.

    Michael gibt sich kritisch, wünsch-dir-was Forderungen aufzustellen, die den einzigen Zweck erfüllen, den Status-Quo zu zementieren. Inwiefern eine “Promotion” von Whisleblowing die durch “Rationalisierungsmaßnahmen” entstandenen Missstände beheben kann, ist fraglich. Für das Berliner Wahlprogramm könnte er sich vorstellen, ein Whistleblowerschutz(pilot)projekt zu fordern, und / oder konkrete Wege aufzuzeichnen, wie ein Whistleblowerschutz in wandelnden Zeiten über Bundesratsinitiative, den Rat der Regionen u.a. eingeführt werden könnte.

    Er stellt sich eine Konferenz vor, auf der in wohl vorbereiteten Gruppen, verschiedene Aspekte des Whistleblowings beleuchtet werden. Dadurch ist parteiintern und darüber hinaus Öffentlichkeit und Legitimation zu erreichen. Peira könnte dabei eine Rolle spielen; Hannemann, Sarah Harrison und / oder Jacob Appelbaum könnten dafür gewonnen werden. Uns, den Piraten und der breiteren Öffentlichkeit fehlt immer noch ein klares Verständnis von Whistleblowing und wo es in der Politik und Gesellschaft zu verorten ist.

    In Vorbereitung einer solchen Konferenz würde “der Squad” zu einer Reihe von Orga-Treffen abhalten, die prinzipiell offen sind, sich aber zielgerichtet verschiedener Verantwortlichkeiten geben. Petra Stoll, weil die GV in TS sich für “Asyl für Snowden in Tempelhof-Schöneberg” ausgesprochen hat, Eva Dietrich mit ihrem Einwohnerantrag wären mögliche Kandidaten für eine Erweiterung des Orga-Teams.

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