Untenstehend eine Vorlage, die ich für heutigen Haus’schuss eingereicht hatte.
Dazu kam’s allerdings nicht, denn die BrgrmstrN musste um 18:20 gehen, um “offiziell” nach Paris zu fahren. So “offiziell” war’s oder ist anscheinend aber gar nicht, denn sie nahm ihre parteipolitische Leutnantin, Melanie Kühnemann mit. Mein Nebensitzer meinte dann auch, dass die lokale SPD ja innige Verbindungen mit den Sozialisten in der Pariser Banlieu unterhält.
Jedenfalls wurde die Zeit damit verbracht, über… was eigentlich? zu sinnieren. Irgendwas mit Strukturgesprächen, die in der Vergangenheit zu nix führten. Aber jetzt! – Oder doch nicht.
Mein Schlaf wurde gestört durch das Unwort “Bürodienstgebäude”, ohne deren Ertüchtigung 1 1/2 Jahre und Hunderte von Tausenden Euro vergeudet wurden. Find ich nicht. Endlich mal ne sinnvolle Verschwendung, und meinte: Verschleppen wir den Umbau des Rathaus Schönebergs doch weiter! Der Vorsitzende lobte meinen durchblickenden dekonstruktionistischen Beitrag und liess mich weiter schlafen.
Sondermittel gibt’s während der Haushaltssperre nicht. Gerlernt hab ich jedoch ausserdem, dass die neuen Stellen zur “wachsenden Stadt” erst 2016 wirksam werden – und dass dank meines Pöpelns ob der Verhandlungsführung im Rat der Bürgermeister die Anzahl der neuen Stellen in TS von 13,7 auf 19,irgendwas hochgeschraubt wurden. Da muss ich mir aber noch so einige Aufgaben einfallen lassen…
LG, Mi
——– Weitergeleitete Nachricht ——–
| Betreff: | Re: Ergebnisse des Bürgerhaushaltes 2015 |
|---|---|
| Datum: | Wed, 06 May 2015 15:21:17 +0200 |
| Von: | BV Ickes <bvv@mimaimix.de> |
| An: | Marie-Chrisotmail.com> |
Hallo Hau'schuss! ich hätte da noch ne Vorlage für heute abend, zu der MzK bez. Lokale Agenda 21: "Der Ausschuss empfielt... in die Liste der prioritär (unverzüglich) zu schaffenden Stellen gem. Dr...XIX [mein Antrag mit den beiden Stellen zu Stolpersteinen und Park-Ranger] möge aufgenommen werden: * Die Stelle zur bezirklichen Umsetzung der Lokalen Agenda 21, in der Gehaltsgruppe... * Stellenanteile zur Umsetzung des Fair Trade Beschlusses. Die übrigen Stellen(anteile) [10 an der Zahl?] mögen [nach Niemeyer oder d'Hondt oder sonstwie] verteilt werden, so dass * die CDU 3 * die SPD 3 * die Grünen 2 * die Piraten 1 * die Linken 1 Stelle nominieren darf, wobei: * die Piraten die Stelle des Freifunk-Koordinators / -Koordinatorin der Gehaltsgruppe A13 nominieren, der / die in enger Zusammenarbeit mit dem/der Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragten/-in die Errichtung eines freien Internets im Bezirk, W-LAN im Rathaus sowie das bezirkliche Beschwerdemanagment betreibt; * die Linken mögen die Stelle eines Burgerbeteiligungsmanagers/-in nominieren, der / die für §§39,42,44 BezVG etc, Burgerhaushalt, Statt-Teilburger: Foren etc. zuständig sein soll; * eine Stelle der Grünen möge ein Soziale-Erhaltungssatzungs-Umwandlungsverordnung-und-Zweckentfremdungsverbots-Manager/in sein, der/die die entsprechenden Gebiete mappt und die verschiedenen Instrumente zur Anwendung bringt. ..." MfG, Michael Ickes
Oh, aufhorchenswert, im Sinne von letztem Post war dann doch auch noch Oltmanns Insitierung, die BrgmstrN “Finanzstatträtin” zu titulieren, und dass er für die Juni BVV eine “gesetzte Rede” (Oltmann) – “was’n das?” (Seltz) – “Regierungserklärung nach §15BezVG” (Oltmann) – “Rede zur Lage des Bezirks” (Olschewski) forderte.