#Brexit: Warum Volksentscheide eine Bedrohung für die Demokratie sein können. https://t.co/qM9kwRaYRy /tsy
— stern (@sternde) June 25, 2016
„die Illusion…, direkte Demokratie und ständige Partizipation könnten funktionieren. Das aber wäre ein Irrweg, der in … Unregierbarkeit münden könnte.“
Könnte ich als Anarchist ja gut heissen. Oder aber doch wenigstens relativieren: Ja, direkte Demokratie ist eine Form der Entschleunigung, ein Korrektiv gegen Überregierung und vermeindliche Sachzwänge der Verwaltung.
Die Verwaltung und die Politik überblicken in dieser komplexen Zeit die Zusammenhänge selbst auch schon längst nicht mehr. Entscheidungen von den etablierten Gremien sind genauso willkürlich wie jene des Volkes.
Was übrig bleibt in der leeren Hülle von Politikern und ihren leeren Phrasen, ist die Borniertheit des Machtapparats, die das direktdemokratische Korrektiv aufbricht. Es brauchte den Volksentscheid, um die Politiker auf ein neues Gleis zu setzen, in dem allgemeinen Streben nach pan-europäischer Integration sowie in ihrer Wahrnehmung der Aspiration der Menschen.
Nach dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld: Das Ergebnis ist das bessere – allein schon weil es ist.
Axel Seltz weiss das – und freut sich, dass er in der BVV weiterhin Quatsch erzählen kann, wohl wissend, dass die Menschen aufpassen… bzw. dann sagen zu können: „Sie haben ja die Möglichkeit gehabt.“