vor dem Hintergrund der Erkenntnisse von den Entwicklungen um den ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf und aus Beobachtungen von der Roten Insel, hab ich mal angefangen, meine Vorstellungen einer rekommunalisierten Bauleitplanung anhand des Autobahn-Südkreuz zu konkretisieren:
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Konventionell heisst es bekannter Weise, dass ein solcher Prozess durch eine Änderung des Flächennutzungsplans und anderer stadtplanerischen Instrumente angestoßen würde. Es hat sich jedoch gezeigt, dass diese Instrumente nicht in der Lage sind, eine nachhaltige Planung zu gewähr leisten, sondern dazu einladen, als Reaktion auf kurzfristige politische und Privatinteressen mißbraucht zu werden.
So wurde 2005 die Bahnnutzung des ehemaligen Güterbahnhofs Wilmersdorf fortgeschrieben, obschon die Fläche seit 1995 nicht mehr genutzt wurde. Erst als sie 2009 an Privat verkauft wurde, wurde sie im Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg erstmalig als „Siedlungsgebiet“ ausgewiesen.
Mein Vorschlag zum Verfahren bedeutet nicht, dass die etablierten städteplanerischen Instrumente außer Kraft gesetzt werden. Im Gegenteil: Der Vorgang des Bebauungsplans bietet die Plattform und den Rahmen, um alle Aspekte der Stadtplanung transparent und partizipativ zu berücksichtigen, die Planungshoheit jedoch klar auf Bezirksebene zu verwurzeln.
Frühere, abstrakte Überlegungen meinerseits zu einer „liquiddemokratischen Bereichsentwicklungsplanung“ als Motor einer „rekommunalisierten Bauleitplanung“ sind ebenso wenig überholt. Sie mögen rechtskonform anhand dieses konkreten B-Plans aufgerufen werden.