under / beyond de/construction

könnte sollte wollte

Nach den ersten Vorhersagen, geht’s an’s Postengeschachere.

Was haben wir?

CDU (Kaddatz):

  • Schule,
  • Kunst&Kultur
  • Weiterbildung
  • Bibliotheken

CDU (Krüger):

  • Strasse,
  • Grünflächen,
  • FM / Hochbau
  • Grüne (Klotz):
  • #statt plan-&
  • Entwicklung,
  • Soziales,
  • Gesundheit.

SPD (Schworck):

  • Jugend,
  • Bürgerdienste
  • Ordnung

SPD (Schöttler):

  • Haushalt,
  • Wirtschaft,
  • Öffentlichkeit,
  • “Partizipation”

Was wollten wir?

Integration der Verwaltung.

Problemfelder:

Umwelt- und Natur (Ordungsamt) zuammen mit Grünflächen (& Strasse)

Promotion von Partizipation, Nachhaltigkeit und Integration;

(liquiddemokratische) Bereichsentwicklungsplanung

Was brauchen wir?

Eine frühe Erkenntnis / Forderung war, die Verwaltung (bzw. die BVV) konsequent zusammenzuklappen. So solle es drei Bereiche geben, gemäß des konstitutionellen kapitalistischen Staatsauftrag:SumAL

Haushalt, #statt, Soziales

Was für eine Relevanzkonzentration der BVV gilt, gilt jedoch nicht automatisch für das Bezirksamt. Eine logische Verteilung der Aufgabenbereiche sieht zunächst folgender Maßen aus:

  1. #statt plan-&
    • entwicklung,
    • Hochbau
    • Straße
    • Bürgeramt & Ordnung
  2. Jugend
    • Schule
    • Weiterbildung (VHS)
    • Bibliotheken
    • Kunst- und Kultur
  3. Soziales
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
  4. Diese 3 Blöcke mögen den 3 Parteien zugeordnet werden, wobei tendentiell #statt an die CDU geht (bzw. bleibt), Jugend an die SPD und Soziales an die Grünen. Wer einen zweiten Stattratposten gewinnt, teilt seinen Bereich. Es bleibt das Bürgermeisteramt mit:

  5. Haushalt
    • Öffentlichkeit;
    • Partizipation
    • Nachhaltigkeit

 
Die Aufgabe wird sein, quasi eine zweite Kammer zur BVV etablieren, die aus

  • Kiezversammlungen (nach §42BezVG)
  • Senioren- sowie Kinder-und Jugendparlament
  • AGs, Kommissionen und Beiräten

…bestehen mögen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Insert math as
Block
Inline
Additional settings
Formula color
Text color
#333333
Type math using LaTeX
Preview
\({}\)
Nothing to preview
Insert