Oioi,
ja, also, Maibockanstich und anschliessender Diskussion um TTIP in der Markthalle Neun mit Dilet Kolat… sehr interessant.
Dazu zu sagen hatte ich dank des vorabendlichen Brief am Donnerstag folgendes:
@MiMaiMix Spricht gerade bei der Veranstaltung der SPD TIPP Veranstaltung natürlich als #Pirat 🙂 pic.twitter.com/uYHVjkwTvs
— Petra Stoll (@PetraStoll) May 2, 2015
- der Verbraucherschutz wurde von allen Regierungen seit 1974 kontinuierlich ausgehölt;
- die amerikanische Normierung kriegen wir mit dem Siegeszug von ISO von ganz alleine hin;
- Buchpreisbindung und unser europäisches Verständndnis von Kulturgüter,
- Online-Apotheken… und vieles mehr, das hier noch überhaupt nicht zur Sprache kam….
das alles, liebe Genossinnen und Genossen,
schaffen wir auch alles schon lange ohne
ACTA, CETA und TTIP!
Der Investitionsschutz und private Schiedsgerichte, jedoch, stellen eine neue Spitze dar der Unmöglichkeiten, die wir von der rückgradlosen Regierungsbeteiligung der SPD ertagen müssen!
- Nehmen Sie Abstand von diers selbst-zerstörerischen, sogenannten Regierungsverantwortung und kommen Sie mit uns in die Opposition!
- Befreien Sie sich von dem grünen Makel von Opportunisten und Neureichen!
In dem globalen Wettbewerb muss die kommunale Politik die lokalen Märkte stärken!
- Wir sind die Syndikalisten: Uns gehören die Gewerkschaften!
Liebe Frau Dilet Kolat:
Ich bin Michael Ickes, Spitzenkandidat der Piraten in Tempelhof-Schöneberg, und
- ich will Ihr Direktmadat!
Hoch den Maibock!
3 comments on “Maibockanstich, TTIP und Dilet Kolat”77
ach so, ja, zum Tag der Arbeit.
vs den Mief der Familie, die Gewalt des Patriarchats, den kommunalen Klüngel, den Nationalstaat und alles andere Rückwärtsgewandte!
Das Erstarken der AfD zeugt von der Funktionalität des demokratischen Systems, weil es den latenten Rechtsextremismus in die politischen Strukturen lenkt, wo ihm formal und inhaltlich entgegen getreten werden kann.
Um diese These zu stützen, muss man eine negative Korrelation zwischen dem Erfolg der AfD und rechtsextremen „Auswüchsen“ (Gewalt, außerparlamentarischer Protest) nachweisen:
A. Die Handlungsebene (Gewalttaten & Delikte)
Die Erwartung: Mit dem Erstarken der AfD müssten die Zahlen politisch motivierter Kriminalität von rechts (PMK-Rechts) sinken, da das „Ventil“ Parlament den Druck von der Straße nimmt.
Die Realität: Die Statistiken des Bundeskriminalamts (BKA) zeigen eher das Gegenteil. Insbesondere in den Jahren des AfD-Aufstiegs (ab 2015) gab es massive Peaks bei Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und politisch motivierter Gewalt.
Ergebnis: Die Daten stützen den „Ventileffekt“ bisher kaum. Forscher sprechen eher von einem Mobilisierungseffekt: Die parlamentarische Präsenz scheint radikale Gruppen im vorpolitischen Raum eher zu ermutigen („Wir sind jetzt viele“), statt sie zu befrieden.
B. Die Einstellungsebene (Mitte-Studien)
Die Erwartung: Die Identifikation mit rechtsextremen Positionen in der Gesamtgesellschaft geht zurück, weil sie im Parteiensystem „aufgesogen“ und dort moderiert werden.
Die Realität: Langzeitstudien (wie die Leipziger Autoritarismus-Studie oder die FES-Mitte-Studie) zeigen, dass das rechtsextreme Potenzial in Deutschland seit Jahrzehnten relativ stabil bei etwa 2 % bis 8 % (manifest) und bis zu 20 % (latent) liegt.
Ergebnis: Was sich geändert hat, ist die Konzentration. Früher waren diese Wähler über viele Parteien verteilt oder Nichtwähler. Heute sammeln sie sich massiv bei der AfD. Das System bildet den Extremismus also präziser ab, reduziert ihn aber nicht messbar.
2. Die „Zähmung“ durch formale Strukturen
Die These besagt, dass der Rechtsextremismus in Strukturen gelenkt wird, wo ihm begegnet werden kann. Das lässt sich anhand der parlamentarischen Praxis darstellen:
Mechanismus – Funktionsweise – Aktueller Status
IsolierungAndere Parteien schließen Koalitionen aus (Brandmauer). – Funktioniert formal, erhöht aber den „Märtyrer-Status“.
Entzauberung – Zwang zur Detailarbeit in Ausschüssen entlarvt Kompetenzlücken. – Teilweise erfolgreich; wird oft durch Social-Media-Inszenierung überspielt.
Rechtliche Einhegung Verfassungsschutz-Beobachtung aufgrund von Reden/Programmen.- Funktioniert: Die Sichtbarkeit im System liefert dem Staat erst die juristische Handhabe für Beobachtungen.
3. Darstellung der Argumentationskette (Pro & Contra) – Man kann die Entwicklung grafisch als Trichtermodell darstellen: Input: Latenter Rechtsextremismus und Unmut in der Bevölkerung.Kanal: Die AfD als parlamentarisches Gefäß.Output (These): Befriedung der Straße, rechtliche Kontrolle, inhaltliche Debatte.Output (Gegenthese): Normalisierung von Hassrede, Verschiebung des Sagbaren (Diskursverschiebung), Radikalisierung der Sprache.
Fazit für die Argumentation: Um die These zu halten, musst du argumentieren, dass die Qualität der Auseinandersetzung entscheidender ist als die Quantität der Vorfälle. Dass Hoyerswerda (1991) ein Ausdruck von Sprachlosigkeit und Strukturlosigkeit war, während der heutige Konflikt – so hart er auch ist – in Talkshows, Parlamenten und vor Gerichten ausgetragen wird.
Die Crux: Lässt sich zeigen, dass ohne die AfD die Gewalt auf der Straße heute noch höher wäre? Das ist die „What-if“-Frage, die empirisch kaum zu beantworten ist, aber den Kern der Funktionalitätsthese bildet.
Ruprechts Route
ein Herz und eine Seele
na? und ist das fundamentalste aller Ordnungsprinzipien
du nimmst mir die Worte aus dem Mund
Hänsel und Gretel spielten ein Spiel, aus dem Spiel wurde Ernst…
Am Anfang war das Nix. Aus dem Nix wurde Was?
Und was Anderes.