noch ne Darstellung

… der liquiddemokratischen Bereichsentwicklungsplanung

Die besteht aus

 

3 Aspekten:

ursprünglich aus 2014, für aktuelleres:

 

    • der transparenten Hauhaltsführung
    • der städtebaulichen Planung und
    • der Bürgerbeteiligung

1. transparente Hauhaltsführung

das Problem, dass der Haushalt, wie er ist, gar nicht transparent dargetellt werden kann, weil bedeutende Gerlder eben nicht aus dem Bezirkshaushalt kommen, sondern aus Landesprogrammen, dem Bund und / oder der EU! Oftmals dient das Bezurksbudget der Facilitation (inkl. Fundraising für diese und andere Gelder) bzw. der Koofinanzierung. (vgl.
Beispiel: Kommunale Entwicklungszusammenarbeit,
…wo ein Berzirksbudget von €50.000 bzw. €70.000 bereit steht; die Partnerschaftsaktivitäten, wie Austausche, Besuche, etc., jedoch über EU-Programme finanziert werden – oder wir nun vor der Aufgabe stehen, dass wir für ein Städtepartnerschaftsproekt mit Mersin €150.000 bekommen wollen.
Derartige Programme tauchen im Bezirkshaushalt nicht auf!
– Bürgerhaushalt ist ne Farse, weil er nur einen Bruchteil ausweisst.

2. Städtebauliche Planung

Um Kofininazierung und / oder Proekt- / Programmgelder zu bekommen, müssen verschiedentlich Voraussetzungen erfüllt sein, die politische Weichenstellungen erfordern.
Beipiel Denkmalschutz Grazer Gärten:
Gelder aus dem Bundesprogramm Denkmalschutz können erst abgerufen werden, wenn der Bezirk das Gebiet unter eine soziale Erhaltungssatzung stellt. So werden nun verschiedene Soziale Erhaltungsverordnungen erlassen, die Luxussanierungen und damit verbundenes Verdrängungspotential aufhalten sollen. Außerdem soll ein weiteres Instument, die Umwandlungsverbotsverodnung geschaffen werden.
Im Stadtenwicklungsausschuss am 11.06.2014 wurden Erhaltungssatzungen für

  • die Barbarossastrasse,
  • die Bautzenerstrasse und
  • den Kaiser-Wilhelm-Platz

beschlossen. Erstere Gebiet mit den Stimmen von CDU, die beiden andere gegen sie. Die Begründung war, dass es in ersterem Gebiet sinnvoll ist, in letzten beiden politisch nicht kar herausgearbeitet. Meine Vermutung ist hingegen, dass in der Barbarossastrasse die Modernisierungen schon vollzogen sind; in den anderen beiden Gebieten, diese noch anstehen.

3. Bürgerbeteiligung

Diese (politische) Bedingungen und Verknüpfungen müssen dargelegt sein (Information), so dass die Menschen sich eine Meinung bilden und einen Grundkonsens etablieren können (Kommunikation). Auf dieser Basis können Verhandlungen von Interessenclustern statt finden (Kooperation).

2 Replies to “noch ne Darstellung”

Kommentarfunktion ist geschlossen.