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PM zur Einwohnerversammlung Hellweg

An dem Plan, einen Baumarkt auf das Gleisdreieck zu stellen, ist einiges fragwürdig:

  • Im Zuge der Entwidmung des ehemaligen Bahngeländes wurde die gesamte mögliche Baufläche des Areals von Yorckstrasse bis zum Potsdamer Platz auf diese 6?ha zwischen S1 und S2 konzentriert. In der Parklandschaft des Gleisdreieckparks sollte ein einziges 30-geschossiges Hochhaus entstehen, hä?
  • Der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeister Schulz gewann Hellweg dafür, dort einen Baumarkt zu bauen. Da revoltierte die SPD ob einer solchen Verschwendung an Baupotential.
  • Trotzdem wurde derart geplant, dass das SPD-dominierte Tempelhof-Schöneberg mit eingebunden sein musste. Denn just an dieser Stelle verläuft die Bezirksgrenze entlang der zwischenkriegerischen Gebäudekante, 16m von der Yorckstrasse versetzt. Das fiel allerdings nach -zig BVV Sitzungen und Baukolleg-Runden erst Matthias Bauer aus der Bürgerschaft auf.
  • Zwischenzeitlich wurden die gewählte Anwohnervertretung in der projektbegleitenden Arbeitsgruppe von dem Quartiersmanagment vom Pallaseum übernommen
  • und ein Fußballfeld auf das Dach des Baumarkts verlegt, obwohl es nach dem Berliner Regularium für Turnierspiele zu klein ist, der Bedarf nicht besteht und die Unterhaltungskosten nicht gedeckt sind.
  • Als Ausgleichsfläche für das Bauvorhaben wurde eine Fläche an der Flottwellstrasse ausgewiesen, die eigentlich für den Möckernkiez vorbehalten war, außerdem zu klein und untertunnelt ist, so dass sie ökologisch wertlos ist.

[Die Dokumentation der Fragen und Antworten finden sich in dem gleichnamigen Dokument des BA X-hain – online stellen und verlinken!]

So waren die Bezirksverordneten in den beiden Bezirken so ziemlich vor den Kopf gestoßen, als sie nach der Winterpause mit der 500-seitigen Vorlage zur Aufstellung des B-Plans konfrontiert wurden. Hellweg übte massiv Druck aus, damit die Verordneten zustimmen und der Baumarkt bis zur Sommersaison eröffnet werden könne. „Sonst müssten 60 Arbeitsplätze gestrichen werden,“ hieß es aus Hellweg-Kreisen. Dabei hätte Hellweg während des Dauerfrosts im Januar sowieso nicht bauen können.

Szenenwechsel: Auf einem außergalaktischen Planeten versammeln sich die prähistorische Gesellschaft um das Rechenergebnis des 7,5 Millionen Jahre lang arbeitenden Supercomputers zu erwarten. Schließlich antwortet „Deep Thought“ auf die Frage „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest“ mit „42“. Die Präzisierung der Frage jedoch erfordert ein noch größer angelegtes Experiment: Die irdische Zivilisation.

Was Douglas Adams in seinem Werk „Per Anhalter durch die Galaxy“ darstellt, wird derzeit in Berlin weiter gesponnen. Denn was passiert, während die vielen Verordneten, Experten und Politiker sich die Haare raufen darüber, wie mit dem Bebauungsplan zu verfahren ist? – Aus der Bürgerschaft, diesem schwarmhaften Supercomputer „Deep Thought“ kommt die Antwort 42!

Der Paragraph 42 des Berliner Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) nämlich sieht Einwohnerversammlungen vor „zur Erörterung von wichtigen Bezirksangelegenheiten“. Zum ersten Mal überhaupt wurde in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg, aus der Bürgerschaft heraus, ein Antrag auf eine solche Einwohnerversammlung gestellt – und einstimmig angenommen.

Doch das Achselzucken geht weiter: Denn auch hier wirft die Antwort 42 mehr Fragen auf, als sie beantwortet: Wer ist die „betroffene Einwohnerschaft“ die den Bebauungsplan erörtern soll? Wie soll die „Erörterung“ von statten gehen und welche Relevanz hat dieses vor nunmehr 12 Jahren legislierte Instrument der Bürgerbeteiligung überhaupt?

Nach Meinung von Michael Ickes von der Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg, der diese Fragen schon in einer Großen Anfrage im Juni letzten Jahres aufwarf, und damit diese … [ja, was ist das eigentlich? Realsatire? Nicht wirklich: Eine Inszenierung der Realität auf Basis einer fiktionalen Satire.] ins Rollen brachte, sollte der von Douglas Adams aufgezeigte Weg weiter verfolgt werden. Dementsprechend ist die irdische Zivilisation in Tempelhof-Schöneberg gerade dabei die Frage „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest“ auf den Hellweg Bebauungsplan zu konzentrieren und zu präzisieren. Da sollte die etablierte Politik diesen neuen Supercomputer, die Einwohnerversammlung, den „Schwarm“ nicht bei stören, sondern Vertrauen aufbringen.

Unterdessen hat die Abgeordnetenfraktion der Piraten eine weitere Initiative von Michael Ickes aufgegriffen und möchte den Paragraphen 42 BezVG in den Gesetzestext zum Tempelhofer Feld schreiben, der als Volksbegehren allen Berlinern zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Auf seiner Kandidatenseite zur Bundestagswahl sagt der designierte Vorsitzende des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information, er verkörpere die Frage „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest.“

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