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FW: [Schoenebergerkiez-Info] BVV vom 18. 11.2015 + eine Polemik aus dem März 2015

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      To: schoenebergerkiez-info@listen.netz-bb.de
      From: hg-glauber@gmx.de

      Subject: Re: [Schoenebergerkiez-Info] BVV vom 18.11.2015 + eine Polemik aus dem März 2015

      Hallo
      NachbarInnen und MitstreiterInnen.

      Erstmal:
      Danke, lieber Rolf, für den ersten herzhaften Lacher des
      heutigen Sonntags.

      Und für die für mich neuen Infos über die Sprunghaftigkeit der
      hiesigen Sozis. Empfange Kiezmails ja erst seit Mai.

      Fraglich, ob der in der BVV mit ca. 200000 Euro für Planungs-und
      Werbungskosten bezifferte finanzielle Schaden von der
      Bezirkspolitik als immens angesehen wird und der ideelle Schaden
      überhaupt wahrgenommen wird. Und wenn, dann kriegen ja wir den
      Schwarzen Peter zugeschoben und nicht die, die an Teilen der
      Bevölkerung vorbeigeplant haben.

      Deine “Polemiken” lesen ja nur sehr wenige Menschen und die
      Bürger des Bezirks kriegen eh nichts von den Vorgängen im
      Hintergrund mit.

      Das war die erste BVV die ich besucht habe, und ich muss sagen,
      das ich vom teilweise unterirdischen Niveau der Veranstaltung
      einigermaßen erschreckt war. Nicht das ich jetzt glaube, ich
      könne dort das Niveau heben, neinnein. Hatte mir das Ganze nur
      etwas weniger kleinkariert vorgestellt. So hätte das auch in
      “Godelheim” stattfinden können.

      Und Die Grünen? Kannst’e knicken, hätte mein Bruder gesagt.

      Ich dachte, die brechen gleich in Tränen aus weil niemand
      richtig bei ihrem Herzensprojekt mitspielen
      wollte .

      Noch eins: Schade, das die angedachte Bürgeranfrage nach der
      “Warnung des Herrn Götz” nicht gestellt wurde.

      Lest dazu bei Interesse dazu den Artikel der Berliner Woche,
      Ausgabe Schöneberg Nord, aus der 46. Kw, besonders den letzten
      Absatz. Link: http://www.berliner-woche.de/schoeneberg/bauen/baustopp-fuer-gruenzug-d88925.html

      Möge die Macht mit uns sein.

      Hans

      Am 22.11.2015 um 01:42 schrieb
      bruening.rolf@t-online.de:

      Überlegungen nach der BVV vom
      18.11.2015 [Baustopp Wannseebahngraben]:

      Es ist Zufall (und Notwendigkeit?[1]), dass ich in meinem
      Archiv auf eine Polemik stieß, die ich im März dieses Jahres
      geschrieben habe [in blau „Immenser
      Schaden“-s.u.].

      Das die SPD im Bezirk, hin und her wackelt wie ein Blatt im
      Wind, man kann es auch als Opportunismus interpretieren, ist
      auch, oder gerade, in diesen Fall auffällig. Ohne die Rolle der
      anderen BVV-Fraktionen zu kommentieren, ist das Verhalten der
      Sozialdemokraten besonders bemerkenswert, weil sie während des
      Prozesses mehrmals ihre Meinung änderte. Noch in der Berliner
      Woche vom 11.11.2015, warnte der stadtentwicklungspolitische
      Sprecher der Fraktion, Christoph Götz, „eine
      Anwohnerinitiative und einen Umweltschutzverband, den
      Stillstand für weitere Verfahren der Bürgerbeteiligung und
      Planungsänderung zu nutzen. Das Projektpaket wird nicht wieder
      aufgeschnürt“. Einmal davon abgesehen, was für ein
      demokratisches Verständnis hinter dieser Aussage steckt, in der
      Sitzung der BVV vom 18.11.2015, ruderte der SPD-
      Fraktionsvorsitzende Rauhfuß um 180° zurück und zeigte damit
      symbolisch seinem stadtentwicklungspolitische Sprecher und noch
      mehr seinem Zählgemeinschaftspartner, den Bezirksgrünen, den
      „Effe“, wie man den erhobenen Mittelfinger in Fachkreisen
      bezeichnet. Dass das Projekt der Schöneberger Schleife den
      Sozialdemokraten „am Arsch vorbei geht“ war seit längerem
      erkennbar. Das die Grünen dafür blind waren und nach dem Motto
      „Augen zu und durch“, Vollgas gegen die Wand fuhren und weiter
      zu fahren versuchen(!), bleibt ein Mysterium. Ein Rätsel was die
      gesamte Haltung dieser Fraktion charakterisiert und an deren
      Politikfähigkeit erhebliche Zweifel aufkommen lässt.

      Hier die Polemik Immenser Schaden aus dem März
      2015:

      > E-Mail: spdschoeneberg@googlemail.com

      Immenser Schaden
      – eine Polemik

      Die SPD verteilte zum Frauentag –
      Motto: STARKE FRAUEN FÜR EINE STARKE SPD! – auch ihr
      Bezirksblatt „TS aktuell – Zeitung für Tempelhof-Schöneberg“.
      Auf Seite 2, unter der Rubrik Meldungen, wird kurz auf den
      CrelleUrwald eingegangen: „Probleme gibt es beim angrenzenden
      Grünzug im Wannseebahngraben: Auf Betreiben einer
      Umweltschutzorganisation wird die geplante Fällung von Bäumen
      gerichtlich überprüft. Wird die neue Verbindung nicht bis Ende
      2016 fertig, könnten Fördermittel entfallen.“ „Der Schaden
      wäre immens“, wird der stadtentwicklungspolitische Sprecher
      der SPD-Fraktion im Bezirk, Christoph Götz, zitiert.

      Über den Schaden, den die SPD
      zusammen mit ihrem grünen Wunschpartner in der BVV angerichtet
      hat, schweigt TS aktuell lieber. In der BVV-Sitzung am
      18.2.2015 wurde in einem womöglich ungesetzlichen und
      demokratisch fragwürdigen Verfahren der Einwohnerantrag (Drs.
      1319 XIX) abgelehnt und durch einen diametral
      entgegengesetzten der Zählgemeinschaft ersetzt (Drs. 1391
      XIX). Von den vorangegangenen Winkelzügen im Ausschuss für
      Stadtentwicklung, in dem die SPD den Vorsitzenden stellt, gar
      nicht zu reden!

      Einmal davon abgesehen, was für
      ein demokratisches Verständnis sich hier offenbart – immerhin
      repräsentiert der Einwohnerantrag mit 1.162 Unterschriften
      einen direkten Bürgerwillen und ist nach § 44
      Bezirksverwaltungsgesetz ein legitimes Mittel demokratischer
      Partizipation – stellt sich eine weitere
      Glaubwürdigkeitsfrage. Noch im Sommer 2013, verbreitete die
      SPD Schöneberg ein Flugblatt, mit der Überschrift (fett): Bürger
      beteiligen – Bäume schützen. Neben ein paar anderen
      bemerkenswerten Ein- und Ansichten, konnte man unter Punkt 3
      lesen:

      „Die Umgestaltung der Fläche
      entlang der Wannseebahn zu einem Park begrüßen wir. Diese
      muss jedoch behutsam und unter Bewahrung möglichst aller
      Bäume geschehen. Wir wollen einen Park mit Bäumen und keinen
      Park statt Bäumen.“ (Hervorhebung im Flugblatttext)

      Unterzeichnet i.S.d.P.:
      Anne-Kathrin Helmstorf, Hauptstraße 100, 10827 Berlin. >
      Anlage

      Starke Worte von einer starken
      Frau in einer starken SPD! Anne-Kathrin Helmstorf ist
      Vorsitzende der SPD-Abteilung Schöneberg. Doch um welche
      Stärke handelt es sich? Die Stärke des Vergessens? Oder
      handelt es sich eher um eine Schwäche, eine Amnesie? Eine
      Störung des Gedächtnisses der Vorsitzenden Helmstorf, ihrer
      SPD und des Verordneten Götz? Eine Art kollektiver
      Gedächtnisschwäche, die, symtomatisch oder nicht, immer wieder
      Teile des politischen Lagers befällt. Oder wie kommt der
      doppelte Sinneswandel zustande, denn nun heißt es
      offensichtlich Bürger nicht beteiligen – Bäume nicht schützen?

      „Der Schaden ist immens“, da hat
      Christoph Götz, einer der “starken” SPD-Männer, schon Recht.
      Aber wer hat ihn angerichtet – den Schaden? Der
      Amnesiebazillus? Gibt es dagegen ein Mittel? Eine Impfpflicht?
      Oder ist die Infektion geradezu eine Voraussetzung, eine
      Bedingung für eine erfolgreiche politische Karriere? Die Frage
      sollten sich nicht nur Helmstorf, Götz und die SPD stellen.
      Trotzdem sind wir auf eine Antwort gespannt.

      Dazu [noch am 10.3.2015] unter „Neu auf der Seite“:

      > >>> http://www.spd-schoeneberg.de/show/6949495.html

      [1]
      Jacques Monod: Zufall und Notwendigkeit. Philosophische Fragen
      der modernen Biologie.

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    • #4830
      Michael Ickes
      Verwalter

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