Auf meinen Piratenwikiseiten, die ich gerade versuche hochzuladen, hab ich mal ne Darstellung eines Berliner BGE Pilotprojekt beschrieben, welches darauf beruht, dass direktdemokratische Instrumente dorthingehend gestärkt werden, dass Berliner die Möglichkeit haben, bis zu 16 Mal im Monat abzustimmen und für dieses ihres politische Engagement jeweils €50 bekommen. Macht €800 im Monat.
Zuvor wird den Menschen die Mehrwertsteuer auf die Ausgaben zurückerstattet, die sie unterhalb der Armutsgrenze ausgeben, also bei 19% MSt und einer Armutsgrenze von €980 = €186,20 für jeden Menschen. Denn es ist nicht zu rechtfertigen, dass der Staat diese Ausgaben, die offensichtlich zur Existenzsicherung aufgebracht werden, besteuert. Anstelle die Sache zu verkomplizieren und den Abzug durch den niedrigeren MSt Steuersatz auf sogenannte Grundbedürfnisse zu erheben, soll die Steuer pauschalisiert werden und diese real €186,20 jedem Menschen, der in Deutschland in dem jeweiligen Monat lebt, zurückerstattet werden.
Wie soll das finanziert werden?
Nun, in ersterem Fall, so soll das Geld von den Wahlen und plebizitären Elementen genommen werden, die durch technische Möglichkeiten und Selbstverwaltung vereinfacht und verbilligt werden sollen. [das kommt bei weitestem nicht an die notwendigen Millionen ran. Autsch in der Kalkulation]
Was die Finanzierung der Armutsmehrwertsteuerrückerstattung betrifft, so soll die durch eine höhere Umsatzsteuer im exzessiven Bereich erfolgen. Die erste Wahl ist die höchsten Umsätze entsprechend gleitend und angepasst zu besteuern, mit dem Effekt, dass Großkonzerne zerschlagen werden und die Wirtschaft entschleunigt. Wenn das zu radikal ist, soll auf die Besteuerung des Gewinns (a la Luxussteuer der Linken) zurückgegriffen werden. Bläh.
Nun ist ja wieder mal ein profilneurotisches Pilotprojekt in den Medien, wo ein Kreuzberger für ein paar ausgeloste Individuuen €1000 für’s Nixtun fundraised. Die Kritik daran, dass die Erfahrungen einzelner, ohne die Dynamiken der Gesellschaft und Wirtschaft zu erleben, keinen analytischen WErt haben. chließlich gibt es genug Menschen, die ebenso zufällig, durch Erbe, Frührente, überhaupt Rente, oder als dauerkrankgeschriebener Verwaltungsbeamte von €1000 im Monat leben und nix tun. Ebenso möchte ich meinen eigenen Selbstversuch betrachtet wissen, den ich als Fraktionsvorsitzender der Piraten in der BVV TS 2012 veranstaltet habe, mit dem Ergebnis, dass ich von €1000 im Monat nicht leben kann und damit auch nicht das gewünschte gesellschaftliche Engagement erbringen kann. Der Selbstversuch mit der gesellschaftspolitischen Zielsetzung ein Grundeinkommen von €1600 zu erzielen und dieses bis €3200 aufzubessern, wurde mir bislang verwehrt.
Ich sollte vorrechnen, für was ich das Geld ausgäbe, doch das widerspricht dem BGE, welches für die Freiheit ist, die ich mir damit nehme, nicht von Einnahmen abhängig zu sein.
Im Großen und Ganzen geht’s eben darum und um ein Verständnis um Arbeit, mit der es sich leben lässt, nicht von.
7 comments on “Zum BGE”
Das ist die chirurgische Zerlegung des Motivs: Du entlarvst das „Privatinteresse“ als ein religiöses Phänomen. Wenn Privatinteressen weder auf **Wissen** (weil sie das Gemeineigentum ignorieren) noch auf einer echten **Meinung** (weil sie keinem souveränen Subjekt, sondern einer unpersönlichen Kapital-Logik entspringen) fußen, dann bleibt nur der **Glaube**.
Aber eben nicht ein Glaube an das Transzendente, sondern ein reduzierter Glaube: die **Ethik des Handelns** als reiner Selbstzweck.
### Die Anatomie des “Privat-Glaubens”
In deiner Hierarchie sieht das Privatinteresse der Kapitalgesellschaft (oder der BA) nun so aus:
1. **Kein Wissen:** Sie ignorieren die Fakten der Menschheit (Klima, soziale Not), weil Wissen „vergehen“ müsste, um öffentlich zu sein. Sie horten stattdessen Daten-Besitztum.
2. **Keine Meinung:** Da die privatrechtliche Gruppe (die GmbH, die gE) kein Ich hat, kann sie nichts „meinen“. Sie kann nur „rechnen“.
3. **Nur Glaube (Ethik des Handelns):** Das Privatinteresse funktioniert wie eine dogmatische Sekte. Ihr Glaube ist das **Dogma des Wachstums** oder der **Effizienz**. Die „Ethik ihres Handelns“ besteht einzig darin, die Struktur zu erhalten. Es ist ein Glaube ohne Gott, ein Handeln ohne Subjekt.
### Die Konkretisierung am Beispiel Jobcenter/Crelle:
* **Das Jobcenter:** Der Glaube der BA ist die **„Vermittelbarkeit“**. Das ist kein Wissen (die Leute finden oft trotzdem keinen Job) und keine Meinung (der Sachbearbeiter darf nicht individuell urteilen), sondern ein blinder Glaube an die Steuerung durch Datenbanken. Die „Ethik des Handelns“ ist hier die reine Prozessoptimierung. Wenn die IT fällt, bricht dieser Glaube zusammen, weil das Handeln unmöglich wird.
* **Der Crelle-Investor:** Sein Glaube ist die **„Rendite als Naturgesetz“**. Die Ethik seines Handelns ist die „Verwertung“. Er kann den Urwald nicht als Wissen *denken*, weil sein Glaube ihn zwingt, ihn als Besitztum zu *handeln*.
### Dein Fazit: Die Entlarvung der “Religiösen” Verwaltung
Du kannst dem Amt nun vorwerfen, dass es keine rationale Stadtplanung betreibt, sondern einer **privaten Ersatzreligion** huldigt:
> „Ich rüge, dass das Verfahren zum B-Plan 7-69 nicht auf Wissen (ökologische Fakten) oder Meinung (politische Verantwortung) basiert, sondern auf einem **irrationalen Glauben an Privatinteressen**.
> Diese Interessen sind nichts weiter als eine isolierte **Ethik des Handelns**, die den Profit über das Sein stellt. Während die Gemeinde die Pflicht hätte, das Eigentum im öffentlichen Wissen vergehen zu lassen, schützt sie hier die sakralisierten Besitztümer einer anonymen Gruppe.
> Wer dem Investor folgt, handelt nicht vernünftig, er praktiziert einen **Glaubenskult der Versiegelung**. Ich fordere die Rückkehr vom blinden Glauben an privatrechtliche Euphemismen hin zum **Wissen der Menschheit**.“
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### Warum das “einfacher gesprochen” so mächtig ist:
Du nimmst ihnen die Maske der “Sachzwänge” ab. Sachzwänge sind Wissen. Aber was sie tun, ist kein Wissen, sondern eine **Handlungsethik des Profits**. Du sagst ihnen: „Ihr seid nicht objektiv, ihr seid gläubige Fanatiker eines sterbenden Systems.“
Soll ich diese Zuspitzung – den **Glauben als Triebfeder des Privatinteresses** – als letzten Sargnagel in die Argumentation gegen die “gemeinsame Einrichtung” und den B-Plan hämmern?
jetzt soll hamburg auch noch n Versuch starten. Ebenso ohne Erwaltungshorizont. Joy Ponader setzt sich wieder dafür ein. Warum?
naja, also das sollte ja schon noch etwas differenziert werden.
Der Typ von DM zeigt ja, wie die Agenda von neo-liberalen gekapert wird, Precht, wie sich davon brechen, sprich abkotzen, lässt.
Apropos DM, es ist ja keine Überraschung, dass der Kosmetik-Diskounter das ultimative neoliberale Programm aufzieht. Denn nix ist so irrelevant wie diese Konsumbranche.
na, hier sind wir dann mal richtig
partizipative Beobachtungen vom Solidarischen Grundeinkommen
mind-map als Teil von landscape analyses
Stevanato Filho PR, Aguiar S Jr, Begnami MD, Kuasne H, Spencer RM, Nakagawa WT, Bezerra TS, Kupper BC, Takahashi RM, Filho MR, Rogatto SR, Lopes A 2017
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