Zum BGE

Auf meinen Piratenwikiseiten, die ich gerade versuche hochzuladen, hab ich mal ne Darstellung eines Berliner BGE Pilotprojekt beschrieben, welches darauf beruht, dass direktdemokratische Instrumente dorthingehend gestärkt werden, dass Berliner die Möglichkeit haben, bis zu 16 Mal im Monat abzustimmen und für dieses ihres politische Engagement jeweils €50 bekommen. Macht €800 im Monat.

Zuvor wird den Menschen die Mehrwertsteuer auf die Ausgaben zurückerstattet, die sie unterhalb der Armutsgrenze ausgeben, also bei 19% MSt und einer Armutsgrenze von €980 = €186,20 für jeden Menschen. Denn es ist nicht zu rechtfertigen, dass der Staat diese Ausgaben, die offensichtlich zur Existenzsicherung aufgebracht werden, besteuert. Anstelle die Sache zu verkomplizieren und den Abzug durch den niedrigeren MSt Steuersatz auf sogenannte Grundbedürfnisse zu erheben, soll die Steuer pauschalisiert werden und diese real €186,20 jedem Menschen, der in Deutschland in dem jeweiligen Monat lebt, zurückerstattet werden.

Wie soll das finanziert werden?

Nun, in ersterem Fall, so soll das Geld von den Wahlen und plebizitären Elementen genommen werden, die durch technische Möglichkeiten und Selbstverwaltung vereinfacht und verbilligt werden sollen.  [das kommt bei weitestem nicht an die notwendigen Millionen ran. Autsch in der Kalkulation]

Was die Finanzierung der Armutsmehrwertsteuerrückerstattung betrifft, so soll die durch eine höhere Umsatzsteuer im exzessiven Bereich erfolgen. Die erste Wahl ist die höchsten Umsätze entsprechend gleitend und angepasst zu besteuern, mit dem Effekt, dass Großkonzerne zerschlagen werden und die Wirtschaft entschleunigt. Wenn das zu radikal ist, soll auf die Besteuerung des Gewinns (a la Luxussteuer der Linken) zurückgegriffen werden. Bläh.

Nun ist ja wieder mal ein profilneurotisches Pilotprojekt in den Medien, wo ein Kreuzberger für ein paar ausgeloste Individuuen €1000 für’s Nixtun fundraised. Die Kritik daran, dass die Erfahrungen einzelner, ohne die Dynamiken der Gesellschaft und Wirtschaft zu erleben, keinen analytischen WErt haben. chließlich gibt es genug Menschen, die ebenso zufällig, durch Erbe, Frührente, überhaupt Rente, oder als dauerkrankgeschriebener Verwaltungsbeamte von €1000 im Monat leben und nix tun. Ebenso möchte ich meinen eigenen Selbstversuch betrachtet wissen, den ich als Fraktionsvorsitzender der Piraten in der BVV TS 2012 veranstaltet habe, mit dem Ergebnis, dass ich von €1000 im Monat nicht leben kann und damit auch nicht das gewünschte gesellschaftliche Engagement erbringen kann. Der Selbstversuch mit der gesellschaftspolitischen Zielsetzung ein Grundeinkommen von €1600 zu erzielen und dieses bis €3200 aufzubessern, wurde mir bislang verwehrt.

Ich sollte vorrechnen, für was ich das Geld ausgäbe, doch das widerspricht dem BGE, welches für die Freiheit ist, die ich mir damit nehme, nicht von Einnahmen abhängig zu sein.

Im Großen und Ganzen geht’s eben darum und um ein Verständnis um Arbeit, mit der es sich leben lässt, nicht von.

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