Zur Sitzung des Verkehrsausschusses am Montag

… geht’s hier: http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5661

Die Austausseite des Beschlusses der letzten BVV findet sich nachstehend. 2_Version_vom_19_04_2016

Sie ist die letzte in einer Reihe von Antragen, Versionen und Beschlüsse zu Tempo 30 in der Grunewaldstrasse. Die Geschichte entfaltete sich wie folgt:

• In Reaktion auf die monatelangen Missstände in der G87, dem „Horrorhaus“ nach der BZ, in der Grunewaldstrasse 87, brachte ich einen Dringlichkeitsantrag in die Juni BVV 2015 ein:
• der bekam die Dringlichkeit nicht anerkannt, kam als regulärer Antrag in der Juli-Sitzung nicht mehr dran, sondern erst im September nach der Sommerpause.
• Zu dieser Zeit hatten sowohl die Anreihner der G87 einen fast gleich lautenden Einwohnerantrag vorbereitet, als auch die Grünen einen abgeänderten, jedoch gleich lautenden, wiederum mit Dringlichkeit in die BVV eingebracht.
• Der Grünen-Antrag wurde mit einem „durch Verwaltungshandeln erledigt“ beschieden, der Einwohnerantrag verlief sich.
• Ein Spin-off-Antrag, wie noch ein dritter, als Einwohnerantrag formatiert, wurde hingegen im Februar diesen Jahres abgegeben. Die amtliche Zählung ergab, dass erst eine beachtliche Menge an Unterschrieften fehle. Für einen Einwohnerantrag bedarf es nach §44BezVG 1000 bezirksansäßiger Unterschriften.
• Den Initiatoren wurde ursprünglich ein Monat Zeit eingeräumt, um die restlichen Unterschriften zu sammeln, auf Antrag wurde dieser Zeitraum noch einmal verlängert.
• In der Zwischenzeit, nämlich im Januar, hatten die Grünen den Einwohnerantrag wieder kopiert und als ihren eigenen in die BVV eingebracht. Nach Absprache sollte die Überweisung in den Verkehrsausschuss jedoch ausgesetzt werden, bis die Anwohner ihren Antrag formgerecht abgegeben hatten.
• Auf diesen Antrag habe ich schon im Februar einen Änderungsantrag entworfen; ihn einzubringen scheiterete jedoch bisher an dem OK der Anwohner:
  

  war nett gestern abend! werde meinen Aufträgen bis zum nächsten Treffen am Dienstag, den 29.03. um 19:00 Uhr im Martinique. * Enturf eines Antrags auf BVV-Sondermittel mit Anschreiben an Böltes (Hau’sschuss) und Brgmstrmt;
  * anvisierter Termin für Einwohnerversammlung: So, 24.04. oder Fr, 29.04 19:00 Uhr
  * planmäßiger Beginn der Auslegung: 11.04. -> Mitteilung im Amtsblatt: 4.04. -> BA-Beschluss:
  * FES-Veranstaltung zur Wachsenden Stadt: 11.04.

  LG, Mi

  Am 21.03.2016 um 21:34 schrieb Matthias Bauer:

  ich kann nicht kommen, wünsche euch viel erfolg,

  matthias

  Am 21.03.2016 um 20:26 schrieb „Anke Bähr“:

  … wie sieht es aus mit einem ersten Vorbereitungsreffen für die Einwohnerversammlng morgen, 19:00 Uhr bei mir?

  Bitte meldet euch, ob ihr kommen könnt.

  Viele Grüße

  Anke Bähr

  Bautzener Straße 5

• Nun aber brachten die Grünen einen neuen, weiteren Antrag ein, der im Ältestenratkonsens beschlossen wurde, und lassen sich den Tagesordnungspunkt auf der TO der Verkehrsausschusssitzung am Montag streichen:[gview file=“http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2016/04/04.pdf“]

Des weiteren ist die TO ellenlang und voll:

Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.11.2015 (Die Überweisungen aus der BVV wurden versehentlich bisher nicht behandelt und sollen nun nachgearbeitet werden)

Alle beschäftigen sich mit dem Breslauer Platz!

Zwichenzeitlich wurden Strassenbäume ersetzt, deren erste und einzige Blüte spätestens am Montag der Regen holt.

[gview file=“http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2016/04/2_Version_vom_19_04_2016.pdf“]