Statt Planung

Hinter der Eylauer Straße fängt Schöneberg an. Dort genehmigte die BauBezirksstadträting Dr Sybill Klotz (Grüne) ruck-zuck die Eckbauten zu einer Blockrantbebauung. Die genehmigten Eckbauten zogen nicht nur einen Rant nach sich sondern auch den vorhaben bezogenen Bebauungsplan für das Mittelstück.

Die Bautzener Straße verläuft von der Yorckstraße in südlicher Richtung bis zur Monumentenbrücke entlang zunächst der Bautzener Brache, dann des Nord-Süd-Grünzug. Letzterer ist vom B-Plan 27(?) bestimmt, der dort einen Spielplatz vorsieht. Anstoß zur Empörung fand sich auch in Bezug auf die Bautzener Treppe, Schneisse, Balkon, Fenster, sowie weiterer betonmäßige Einschnitte in die gewachsene Vegetation. Dass die  Fahrradhauptroute des europäischen Radwanderwegs von Leipzig nach Kopenhagen nicht in diesem Abschnitt des Nord-Süd-Grünzuges liegt, ist Grund weitreichender Irritation. Die Verkehrsregelung in der Bautzener Straße sowie an der Kreuzung mit der Yorckstraße und dem neuen Hellweg Baumarkt auf der anderen Straßenseite, ist ein wichtiger Teil der Diskussion. Die Bautzener Brache an sich ist das letzte planungsrechlich als landwirtschaftliche Nutzfläche vorgesehene Stück Land auf dem ehemaligen Bahngelände zwischen Potsdamer Platz und Insulaner und sollte das auch bleiben.

Der Bereichsentwicklungsplan von 1997 muss dringendst auf den neuesten Stand gebracht werden. Dazu soll ein dynamischer, interaktiver Prozess definiert werden, wobei die Einwohnerschaft in einem Liquid System durch regelmäßige Abstimmungen in den Planungsprozess eingebunden ist. Beispiele dafür sollen sein

  • die Standortkonferenz zur Bahnhofsstraße in Lichtenrade;
  • die Werkstattgespräche zum Güterbahnhof Wilmersdorf und
  • der Innsbrucker Platz: sowie
  • die Umgestaltung der Maaßenstraße.Bürger

25 Gedanken zu „Statt Planung“

  1. Mal n bisschen was neues:
    Die politische Diskussion auf Twitter ist dieselbe wie in Real Life, die gekennzeichnet ist nicht von einem Austausch an Argumenten sondern dient einfach der Machtausuebung. Es geht nicht um die Deutungshoheit, sondern alleine darum, diese zu erringen (und zu besetzen).
    Das mag der Postmoderne zugeordnet werden, wo alles schon gesagt wurde (nur nicht von jedem), und entgegen der Habermas’schen Theorie des Erkenntnisgewinns durch Diskurs (siehe Kreisverkehr).
    Die Abduktion dieser These kommt aus der neuerlichen Erfahrung mit der G87, insbesondere dem Spat von Claudia; die Verbindung zu Twitter in Beobachtung der Konversationen von @harryliebs, @riotbuddha und @ekelias. Zu beobachten wäre bei Twitter die Wirkmächtigkeit, beispielsweise durch eine Netzwerkanalyse von @anthonycatoa, die den Reach und die Zustimmung zu einer solchen Konverseration misst. Es bliebe zu bewerten, inwiefern derartige Konversationen tatsächlich zur Entscheidungsfindung beitragen. Die These ist, dass es sich hierbei um eine Fortführung des pseudo-politischen Populismus handelt.

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  3. Nö jetzt aber… hab so schön geschrieben. Von Tagesübersicht und Getippe auf dem Tablet, das Scheisse ist, weil die Industrie Konsumenten will, keine, die die Informationsflut verdauen können. Wer rotzt mir da wieder ins Keyboard?

    Von Fjerhof und Marsupilamis Quatsch bzw Schwachsinn. Mahas postmoderner Familienpolitik, Schnellebigkeit und Verantwortungslosigkeit bekräftigen.

    Mechthild Rawerts Abstieg in die Persönlichkeitsstörung und Exklusivität. Trumps Verfolgung durch Psychater. Die Öffentlichkeit als Persönlichkeitsstörung….

    1. Nikolas Luhmann hab ich nie gelesen oder verstanden. Deshalb darf ich seine Vorstellung einer Gesellschaft der Gesellschaft missrepraesentieren. Er spricht wohl von Sub-Systemen der Gesellschaft: die Wirtschaft, die Justiz, das Bildungssystem…
      Oh, hallo, ich muss gerade lernen, dass Durkheim schon eine Verbindung von Persoenlichem in Antwort auf die Oeffentlichkeit gefunden hat, die er im Privaten zu remidieren sucht. Immerhin die Unterscheidung!

      Die Kritik an Luhmann wirft ihm vor, dass er zu konservativ ist und wenig Dynamik aus der Beschreibung erlaubt. Doch die Gesellschaft der Gesellschaft ist nichts weiteres als die Gesamtheit des Privaten, das er uebermaessig beleuchtet. Die Dynamik kommt ins Spiel, wenn diese Gesellschaft, die ich in der Verbandokratie verorte, in Verbindung tritt mit dem Persoenlichen und der Oeffentlichkeit.

  4. Pressemitteilungen des Landes Berlin
    Inhalt
     Rechtsstreit um BImA-Häuser: Bezirk geht zuversichtlich in Berufung

    17.05.2017, 16:17 Uhr – Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
    Rechtsstreit um BImA-Häuser: Bezirk geht zuversichtlich in Berufung
    Das Tempelhof-Schöneberger Bezirksamt ist überzeugt: Am Ende des laufenden Rechtsstreites wird der von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben geplante Verkauf der Häuser in der Großgörschen- und der Katzlerstraße, ein Gebiet unter sozialer Erhaltungsverordnung, an einen privaten Investor gestoppt. Denn der Bezirk hat von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht. Das anderslautende Urteil des Landgerichtes Berlin dürfte in dem von Senat und Bezirk angestrebten Berufungsverfahren vor dem Kammergericht keinen Bestand haben. Der für Stadtentwicklung zuständige Bezirksstadtrat Jörn Oltmann zuversichtlich: „In vier wesentlichen Punkten vermag das Urteil des Landgerichtes nicht zu überzeugen, weicht es zum Teil von anderen Gerichtsentscheidungen ab.“

    So meinte das Landgericht, der Bezirk hätte den zwischen BImA und Kaufinteressenten vereinbarten Preis nicht von 7,8 Millionen Euro auf den Verkehrswert von 6,32 Millionen herabsetzen dürfen. Eine Überschreitung des Verkehrswertes um 23 Prozent bewegt sich nach Auffassung des Landgerichtes nämlich im zulässigen Rahmen. Andere Gerichte sahen diesen Rahmen allerdings bereits bei Preisen ab 20 Prozent über Verkehrswert überschritten.

    Ich denke, das stimmt so nicht; das Landesgericht hat nicht moniert, dass der Bezirk den Preis herabgesetzt hat, sondern, dass der Kaufpreis den (vom Bezirk) ermittelten Verkehrswert nicht ausreichend ueberschreitet. – ausreichend, um offensichtlich zu sein, dass der Kaeufer ein anderes Geschaeftsmodell verfolgen muss als der Bezirk es kann.

    Das Landgericht befand, dass die zur Veräußerung stehenden Immobilien schon entsprechend den Vorgaben des Bebauungsplanes genutzt werden (kann?) und es deshalb nicht zusätzlich auch auf die Einhaltung der Ziele der Erhaltungsverordnung ankomme.

    Richtig: Die Mieter haben bei Umwandlung ein langjaehriges Vorkaufsrecht, Im Erhaltungssatzungsgebiet und ohne. Warum soll einer (wirtschaftlich orientierten) landeseigenen Wohnbaugesellschaft der exclusive Vorzug ueber eine eventuelle Mietergenossenschaft eingeraeumt werden?
    Das kommunale Vorkaufsrecht sei deshalb ausgeschlossen. Doch einen solchen Vorrang des Bebauungsplanes kennt weder das Baugesetzbuch noch die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte hierzu.

    Das Gesetz verlangt: Wer in einem Gebiet unter sozialer Erhaltungsverordnung eine Immobilie erwirbt, kann das kommunale Vorkaufsrecht dadurch abwenden, dass er auf alle Maßnahmen verzichtet, die zur Verdrängung der Mieter führen können. Eine solche Erklärung hat im Fall der BImA-Häuser der interessierte private Investor nicht vorgelegt. Das Landgericht monierte jedoch, dass die städtische GEWOBAG, die nach dem Willen des Bezirkes die Immobilien übernehmen soll, ebenfalls keine Erklärung abgegeben habe. Tatsächlich hat die GEWOBAG jedoch gegenüber dem Bezirksamt keinen Zweifel daran gelassen, dass sie die Grundstücke entsprechend den Zielen der Erhaltungsverordnung verwenden kann und wird. Den hierfür angebotenen Beweis hat das Landgericht nicht erhoben.

    Was fuer eine bescheuert parteiliche Darstellung: Alles was die die GEWOBAG kann und sagt, ist dass sie ihren 23% Wettbewerbsvorteil gegenueber privaten Unternehmen auf die Mieter umlegen wird. – Auf Kosten der Steuerzahler.

    Schließlich bezweifelte das Landgericht auch noch, dass das Interesse des Allgemeinwohls das Vorkaufsrecht rechtfertigen würde. Denn: Ob der Privatinvestor wirklich Luxusmodernisierungen oder Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen beabsichtige, sei nicht erwiesen. Theoretisch vorstellbar wäre schließlich, dass er die Immobilie lediglich als „sichere Geldanlage“ erwerben wolle.

    Dazu Jörn Oltmann: „Nicht alles, was theoretisch vielleicht vorstellbar ist, entspricht der gesellschaftlichen Wirklichkeit. In der privaten Immobilienwirtschaft hat auch die sichere Geldanlage Rendite zu erbringen, und je höher der Kaufpreis war, desto höher muss die Rendite sein. Höchste Renditen werden aber nun einmal durch Luxusmodernisierungen, Mieterhöhungen oder Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erzielt. Davor wollen wir die Mieter durch die Nutzung unseres Vorkaufsrecht schützen, wollen, dass die Immobilien in den Bestand einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft gehen.“

    Ansprechperson: Bezirksstadtrat Jörn Oltmann, Tel.-Nr.: 90277 – 2261
    Rückfragen: Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, Telefon:
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  5. Fühle mich bekräftigt und inspiriert von Nancz Fraser´s Beitrag in den Blättern 5/17 in dass es des analytischen Rahmen bedarf, der das Persönliche vom Privaten vom Öffentlichen abgrenyt. To recap: Der Staat ist die Öffentlichkeit, die sich aus Persönlichkeiten und Privatinterssen zusammen setzt. Dem Gemeinwohl und der Gesellschaft. Die Kritik ist exemplifiziert durch “die Strategen… erfanden… den Haushalt [die FAmilie]… als einen privaten Raum häusslicher Konsumption.” “Anders als die Schutzgesetygebung des [neo-/retro-/post-]Liberalismus…” bedarf es eines sozialdemokratischen Konservativimus.

    Die Zeit der großen Koalitionen!
    Da bewegt sich gar nix, hiess es über die erste erste bundesdeutsche Große Koalition – und der Vorwurf hängt ihr noch an. Ob zu Recht, kann ich nicht einschätzen. Jedenfalls scheint eine sogenannte große Koalition zu einer gewissen Normalität zu finden. In Deutschland, und anderswo – denken wir an Österreich – sowieso. Und die Frage bleibt, ob wir überhaupt noch von einer Großen Koalition sprechen können. Interessanter ist vielleicht tatsächlich die Koalition der Sozialdemokratie mit dem Konservtivismus zu untersuchen. Was wollen wir damit, wo liegen die Potentiale?
    * Radikalismus statt Stillstand!
    * sozialdemokratischer Konservativismus statt Liberalismus! – Wie dargestellt, ist eine konservativ-sozialdemokratische Allianz der Ausschluss des Liberalismus.
    * Gemeinschaftlich-gesellschaftliche Arbeitsteilung statt Personenkult, Gleichmacherei und Einheitsmatsch!

    Der Konservativismus re-personifiziert die Familie – oder aber refamilisiert das Individuum: Nur wenn das geleistet wird, ist die Homo (und alles andere) Ehe zu verfolgen!

    Das BGE – UBI bezieht sich auf die Verteilung des Einkommens. Es sagt nichts über das Auskommen noch das Vermögen aus. Gibt es ein Menschenrecht auf ein Einkommen, oder ist das nicht ein klassisches und typisches Privatrecht?

    Das Verhältnis der EU, der Gemeinschaft, zu der Gesellschaft der OSZE… ist gegebenenfalls verquert. Es gibt keine Gemeinschaftsinteressen, nur jene von Gesellschaften

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  7. Bericht a.d. Verwaltung, inlklusive Aufschluesselung des Kapitel 42 Staedebaulliche Einzelmassnahmen hier: https://drive.google.com/file/d/0B6lib28q_cDIRzJhLW5oMDN6S2s/view?usp=sharing

    Zu beachten: Grosse Anfrage diesbezueglich von meiner einer ~November 2012~ sowie Bemuehungen, diese Position fuer den Buergerhaushalt zu instrumentalisieren. Denn 42 ist die Antwort auf die Frage nach Buergerbeteiligung, Buergerhaushalt und… der liquiddemokratischen Bereichsentwicklungsplanung!

  8. Abduktionen – sind sie da oder hier?

    Die Ideee der Piraten von Liquid Feedback impliziert, dass Entscheidungsfindung vereinfacht werden kann. Kann sie das? Dazu muesste die Entscheidungsfindung zunaechst angeschaut werden. Dabei mag
    heraus kommen, dass Entscheidungen intransparent, unverantwortlich und illegitim. Doch ich behaupte byw. Habe beobachtet, dass technische Loesungen – bzw. Solche von Technikern, sprich Menschen, die eine Entwicklung voran treiben, indem sie nach Anwendungen suchen, dass diese Menschen nichts zu geben haben.

    Themen, die die Piraten propagiert haben:
    BGE,
    – Drogenlegalisierung,
    – Wehrdienst (ab 65!),
    – Urheber / Verwertungsrechte…
    alles gesellschaftliche Nichenthemen, deren Wirksamkeit auf die Gemeinschaft erst noch untersucht werden muss. Sie bieten in ihrer Gesamtheit den Anlass (Abduktion) zur Theorie- und Modellbildung, zur Deduktion. Das Modell wird die platonische Idealform – ein Wireframe-Torrus!

    Schaffe ich es, ein Kontinuum herzustellen, durch eine Ordnung der Elemente in unendlichen Reihen von Mengen (Sets)?

    • Die Kornu-Spirale (Fresnel-Integrale)
    • die einzelnen Elemente (oder besser, die Teilsummen?) sind die wahren Vektoren!
  9. Die Bereichsentwicklungsplanung reaktivieren!
    – die BEP ist im Zuge der Gebietsreform Anfang der 2000er Jahre zugunsten der Stadtentwicklungspläne (StEPs) und der Zentralisierung vernachlässigt worden.
    – Aktueller Anlass für eine Reaktivierung ist die Bebauung der Ponte Rosa, die “Neue Mitte Tempelhof” und die Ausweisung neuer Milieuschutzgebiete
    – Sowohl für ersters als auch letztere finden jeweils am 8.09. und 10.10. Einwohnerversammlungen nach §42BezVG statt, ideale Gelegenheiten, in die Bereichsentwicklungsplanung einzusteigen

  10. Medien haben schuld

    Jetzt werden also die Sündenböcke gesucht. Wofür eigentlich? Dass die AfD mit ihren kruden, rechtsextremen Thesen im Bundestag sind. Naja, sind sie halt im Bundestag. Besser vielleicht als auf der Straße. Oder an der Macht. Ich mein, erstens ist der Bundestag ja überbewertet. Die nationale Legislative hat kontinuierlich an Bedeutung verlohren, erstens an die Exekutive, zweitens an inter- und supranationale Institutionen und drittens an eine – hier erst einmal – diffuse “Zivilgesellschaft”. (Ich mag die Terminologie nicht, weil sie als solche nicht definiert ist und weil ich kein Freund der Gesellschaft – im Gegensatz zur Gemeinschaft – bin.)

    Zweitens, ist es besser, dass die Rechten aus der CDU und damit auch explizit aus der Regierungsverantwortung und einer staatstragenden Rolle draußen vor sind. Ist doch gut, die so oszentativ exkludieren zu können, und dass die Parteien so mit spielen. Im Bundestag werden sie sich schon exponieren und aufreiben.

    Drittens wurde dargestellt, wie eine deutliche Mehrheit der AfD Wähler Protestwähler sind, die sich nicht mit dem Parteiprogramm identifizieren. Das bietet die Chance der politischen Bildung im Sinne von, die demokratischen Kräfte sind gefordert zu zeigen und zu überzeugen, dass ihre Politik die richtige ist.

    Und schließlich führt der Einzug der Rechten erst zu dieser Pattsituation, die die Regierungsbildung und dann -arbeit richtiger Weise fordert. Erst weil die Rechten, die ehemals die CDU/CSU unterstützten, ihr diese Stimmen genommen haben, ist nun ein derart breites Dreierbündnis nötig, das die Vielfalt an politischen Meinungen in die Exekutive trägt.

    Ich denke schon, dass es zu einer Regierungsbildung kommen wird. Zu testosteron-beladen (geil darauf) sind die Kleinparteien. Ihre Programme sind bedeutungslos genug als dass man sich einigen können wird. Wenn dann aber doch die deutsche Regierungsarbeit komplizierter ist, als mein “Erstens” (siehe oben) vermuten läßt, dann wird die Regierung scheitern. Wenn dann die aussitzende Merkel ihren Posten räumt, die Sozis von Leuterung genug haben und sich die Rechten exponiert haben, wird es zu Neuwahlen kommen und einer Regierung unter Martin Schulz.

    Darauf läuft es systemisch hinaus. Die Medien und alle anderen Kräfte können dabei nur mitspielen. Kein Grund also nach einem Sündenbock zu schreien. Entschuldigung nur für die unpassende Kategorisierung dieses Kommentars.

  11. War ich n bisschen unfair zu Dir, was ich das letzte Mal geschrieben habe? – Ich glaube ja. War wahrscheinlich meine Unfaehigkeit, mich verstaendlich zu machen.

    https://youtu.be/JLDxZ7AOjec

    Hier ein Precht, den ich gerade angeschaut hab, und wo mir klarer wird, was mich an ihm stoert: “Wir muessen…” – Wir muessen gar nix, weil wir gar nix koennen. Grundeinkommen, pipapo… brauchen wir nicht, sondern werden wir haben.

    Die Haelfte der Arbeitsplaetze wird wegfallen? – Na, da sagt der Arbeitsmarktbericht der Regierung aber was ganz anderes. Und wenn? – Na dann leben wir halt wieder als Selbstversorger oder als Lumpensammler, wie die absolute Mehrheit der Menschheit schon immer getan hat.

    Wollen, wir, …. sind Fragen an die PRIVATGesellschaft. Das Gemeinwohl hingegen kann nicht wollen und es ist auch kein kooperatives Wir, sondern ein kollektives Es….

  12. ich weiss, als Sozialdemokrat sollte ich das eigentlich nicht mehr sagen… aber wissen Sie, manchmal denke ich schon…. wenn ich all die Frauen im Jobcenter sehe… und mich dann erinnere, wie die Zwangsmassnahmen auf die Hartz Agenda kamen, nur weil es keine Beschaeftigung fuer all die Bedarfs- und Anspruchspruefungen mehr geben sollte… Und wenn ich dann an den Pfegenotstand denke, und die Bildungsmisere… und vielleicht doch auch ein bisschen, wie die Jugend verwahrlost… Ich weiss, ich sollte nicht so denken… und sicherlich war es richtig, das mit der Gleichhberechtigung und Frauen in Beschaeftigung und so… Aber manchmal weiss ich nicht so recht… vielleicht waer’s doch besser gewesen, wenn die eine oder andere Frau vielleicht doch auch zu Hause geblieben waere.

  13. „Welches ist der Stand der Prüfung durch das Bezirksamt, nun dass die G87 nach Informationen der Mieter verkauft wurde?“

    Welches ist der praktische Unterschied zwischen der notariellen Beglaubigung eines Grundstücksverkaufs (§464BGB) und deren Mitteilung (§469BGB) zu jener eines Unternehmensverkauf bezüglich der Prüfung des Vorkaufsrechts durch den Bezirk für die anscheinend zwischenzeitlich verkaufte G87 und deren 2-Monatsfrist?

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"NACHNAME!" bellte Theresas Scherge die Berliner an, als sie sich meldeten, in den Böhmischen Silberminen zu arbeiten. – "ICKE?" wollten sich jene versichern; und der Schreiberling nahm das so auf.