§42BezVG, die Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und dem ganzen Rest

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Das autonome, autonyme Freifunk-Glöckner Kollektiv in-residence des Rathaus Schöneberg ist ein synergetisches Ideal. Das bedeutet, dass die Summe der Abduktionen sich der normativen Integralfunktion angleicht. Diese Funktion sind die Fresnel-Integrale bzw. die Cornu-Spirale.

Unterschrift

Der Freifunk-Glöckner proklamiert: #infofrei ist die Freiheit… des Anderen.

#statt zeit-,plan-&entwicklung

  • die liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung
  • das Liveliquid zur Bautzener Sch/n/eis/s/e
  • die liveliquid Fishbowl Agora
  • Einwohnerversammlungen
  • 42 – die Antwort auf die Frage nach politischer Partizipation in Berlin, pan-/trans-europaeischen Aussen- und Sicherheitspolitik und dem Walrecht in derartigen Binnenregionen.

Einwohnerversammlung

zur sozialen Erhaltungssatzung in den Grazer Gärten

Anträge schächten

Doc:: http://mimaimix.de/icke/strategie-der-besetzerinnen-einer-wohnung-im-vorderhaus-der-rigaer94-linksunten-indymedia-org/

wenn das die landing page sein sollte,

würde sie hier eine Wiki-Page prominent darstellen,

mit einer Navigation zu:

  1. Eigen – persönlich, Kunst&Kultur-Landschaftspflege
  2. BrIck´s GbR – #statt #infofrei – Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung
  3. hobos glocales – CEP
  4. öffentlich – methodologie: functional cooperation, die emisch-systemische Methode der Prozessgestaltung

einer folgenden Geschichte

  • Sytemix auf dem Weg vom Ist zum Soll
  • Das anonyme, autonome Freifunk-Glöcknerkollektiv-in-residence vom Rathaus Schöneberg
  • Die liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung
  • geLEBtER Widerstand – die Verteidigung der Roten Insel
    • Die Türme des Schweigens, Falknerei auf dem Tempelhofer Feld,
    • Desktop-Art
  • bei Dörk NIE rings the BELl!
    •  Integration&Rehabilitation.
    • Flucht in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit

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From: statt@mimaimix.de
Sent: Tuesday, May 9, 2017 17:47
To: marija
Cc: seltz@live.de; bvv-buero@ba-ts.berlin.de; stadtentwicklungsamt@ba-ts.berlin.de; nachbarn-g87@gmx.de
Subject: …für´s Protokoll der morgigen (Mittwoch) Sitzung des Stattausschusses, Rathaus Schöneberg, 17Uhr

> Nein, liebe Frau Kühn-Dobos,
>
> (wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage zu der heutigen Sitzung)
>
> das Bezirksamt wirkt nicht auf einen Eigentümerwechsel der G87 hin.
> Das wäre entgegen des Grundgesetz Art. 14 (1) GG. Wohl aber ruft das
> Bezirksamt die Eigentümerin in die Pflicht nach (2) und prüft
> momentan, ob und wie das „Wohle der Allgemeinheit“ vertraglich
> festgehalten und entsprechend im Grundbuch verankert werden kann. Wir
> dürfen Ihnen zu dieser berlinweiten Diskussion insbesondere den
> Bericht der Fachtagung vom Dezember letzten Jahres zum Vorkaufsrecht
> in Erhaltungsgebieten an`s Herz legen.
>
> A) Das „Wohle der Allgemeinheit“ wird in dem vorliegenden Fall vom
> Bezirksamt verstanden als
> 1. dass sich ein wirtschaftlicher Betrieb der G87 auch nach den
> notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen weiterhin dämpfend auf den
> Mietspiegel der Umgebung auswirkt;
> 2. dass der pluralistische soziale Mikrokosmos der G87 weiterhin und
> gemäß der aktuellen und zeitgenössischen Herausforderungen ein
> strahlendes Beispiel für eine gelungene Integration darstellt.
>
> B) Unter Berücksichtigung
> 1. des angespannten Wohnungsmarkts, insbesondere für Geflüchtete und
> Migranten,
> 2. der, insbesondere jüngsten, Geschichte des Gebäudes, dessen
> Sozialgefüge durch die Roma zwar in große Mitleidenschaft gezogen
> wurde, dessen materielle Schaden jedoch erst nach deren Auszug durch
> Dritte verursacht wurde,
> 3. der Kosten für die öffentliche Hand der Entflechtung der
> unhaltbaren Zustände in der G87 im ersten Halbjahr 2015 mit der
> Überbelegung durch Roma, die Kosten, die deren Unterbringung in einem
> privaten Hostel an der Ecke Belziger / Hauptstraße, mit einschließen,
> 4. der Druck auf den Wohnraum in der G87 durch diese Menschen, den
> Sie richtiger Weise beschreiben, aber auch durch andere, so wie ein
> Spinner, der im Februar dieses Jahres anscheinend das Gebäude für
> besetzt erklärt hat,
>
> C) verfolgt das Bezirksamt
> 1. die Facilitation einer Nutzerkooperative, die in weitgehender
> Eigenregie den Wohn- und Nutzraum zweckmäßig wieder instandsetzt,
> sozial und integrativ wirksam wird, und sich aktiv, klar und deutlich
> von jeder Form des Rassismus, Xenophobia und Antiziganismus distanziert,
> 2. die Belegung des Ladens im Vorderhaus, möglicher Weise
> entsprechend des neuen Mieterschutzgesetzes, welches eine
> Mietervertretung vorsieht, um einen ordnungsmäßige Belegung der
> Gebäudeflächen zu Gewähr leisten,
> 3. Fördergelder zu akquirieren, um die Integrationsleistung der
> Bewohnerschaft zu würdigen, und einen wirtschaftlichen Betrieb des
> Gebäudes zu ermöglichen,
> 4. In Kooperation mit einem anerkannten Träger ein Pilotprojekt vor
> Ort zu etablieren, wobei jungen Erwachsenen eine duale Handwerker-
> bzw. Restauratorenausbildung ermöglicht wird, die ihnen eine
> Qualifikation und Perspektive in Deutschland oder ihrem Heimatland
> gewährt und internationale Standards setzt.
>
> Sollte sich die Eigentümerin nicht auf eine Wirtschaftlichkeit des
> Gebäudes nach diesem Model, eines Verkehrswerts von €1,7mio und einer
> Rendite von 5% einlassen, so bleibt nach wie vor das Vorkaufsrecht
> der Mieter für die nächsten sieben Jahre.
>
> In all diesen Bestrebungen ist das Bezirksamt auf die Mitarbeit der
> Anwohnerschaft angewiesen und baut insbesondere auf Ihre, liebe Frau
> Kühn-Dobos, aktive Mitarbeit.
>
> Mit freundlichen Grüßen,
>
> Ihr Statt Plan- und Entwicklungsamt.

das folgende sollte

Gesendet: Samstag, 05. März 2016 um 22:55 Uhr
Von: “statt plan-&entwicklung” <statt@mimaimix.de>
An: “Grun Wald” <nachbarn-g87@gmx.de>
Cc: post@mimaimix.de
Betreff: Meine Gesprächsnotizen

zum heutigen Treffen von MieterInnen der G87 und Vertretern der (Kapital-)Eigner.

1. (materielles) Ergebnis war:
(a) ein Entwurf einer Mietvertrags-Auflösungvereinbarung, inklusive

  • §3 – anstelle Übernahmezusicherung einer möglichen Mietpreisdifferenz über 5 Jahre: €5000 pauschal;
  • §4 – eine offene Abfindungssumme (siehe b.)
  • §5 – anstelle Ersatzwohnung: Zusicherung einer Unterstützung des Mieters bei der Wochnungssuche durch den Vermieter.

Der Entwurf war so von den Vertretern in dreifacher Ausführung zum Kopieren und Verteilen unter den Mietern mitgebracht worden.

(b) eine individuelle Abfrage unter den Mietern, bei welcher Summe von §4 sie sich vorstellen könnten, das Angebot anzunehmen.

2. Konsens:
(a) der Entwurf ist aus unternehmensbedingten Gründen missraten und geht hinter das mündliche “Packet”-Angebot zurück. Die Vertreter werden einen überarbeiteten Entwurf mit Mietpreisdifferenz-Übernahmezusicherung und Ersatzwohnung zur allgemeinen Begutachtung vorlegen;
(b) die Mieter präferieren die individuell anzubietenden Ersatzwohnungen zunächst “probe” zu wohnen. Dazu wird eine Umsetzungsvereinbarung der Auflösungsvereinbarung voran gestellt.
(c) Breckner wird von allen Geschäftsbeziehungen der MieterInnen der G87 sowie der (Kapital-)Eigner entlassen. Der entstandene Schaden der MieterInnen wird anerkannt.
(d) die Pläne zur Sanierung der G87 werden überarbeitet. Individuelle Wünsche der Mieter werden dafür abgefragt und eingearbeitet.
(e) Absolute Priorität hat die Wohnbarmachung nach aktuellen gesetzlichen Mindeststandards vermieteter Wohnungen sowie die Wiederwohnbarmachung entmieteter Wohnungen im Gebäude; (f) die Parteien freuen sich darauf, unter diesen Vorraussetzungen (a) – (f) in weiterem partnerschaftlichen Diskurs zu verbleiben.
3. Bewertung:
Für die Umsetzung und Beibehaltung des Konsensplans ist in erster Linie die Solitarität der BewohnerInnen gefragt. Die Nachbarschaftsinitiative und das Kiezpalaver mögen sie darin bestärken und tatkräftig unterstützen.

B.Z. im Horror-Haus von Berlin

Kotgestank, Schlägereien: Warum tut die Polizei nichts?

 

Mit Spanplatten werden leere Wohnungen versperrt. Es hilft nichts! Altmieter sagen: Nachts werden sie abgeschraubt und Rumänen hereingebracht. Deshalb wollen sie jetzt an der Grunewaldstraße 87 den Eigentümer verklagen
Mit Spanplatten werden leere Wohnungen versperrt. Es hilft nichts! Altmieter sagen: Nachts werden sie abgeschraubt und Rumänen hereingebracht. Deshalb wollen sie jetzt an der Grunewaldstraße 87 den Eigentümer verklagen
Foto: Stefanie Herbst

Es ist eine Geschichte aus einem Elendsviertel in dieser Welt – und es ist mitten in Berlin: 200 Rumänen hausen auf engstem Raum an der Grunewaldstraße 87. Niemand fühlt sich zuständig.

Von Benjamin Jendro und Olaf Wedekind

Die katastrophalen hygienischen und sozialen Zustände dort sind seit Februar bekannt. Fast jeden Tag rückt die Polizei an, allein in diesem Jahr schon 142-mal. Wegen Körperverletzungen, Sachbeschädigungen, Bedrohungen. Doch niemand fühlt sich verantwortlich. Im Gegenteil: Bezirks- und Sicherheitspolitiker schieben sich die Zuständigkeit gegenseitig zu.

Eins der Matratzenlager im Horror-Haus von Schöneberg. Hinter dieser Tür hausen zusammengepfercht Roma (Foto: Stefanie Herbst)
Eins der Matratzenlager im Horror-Haus von Schöneberg. Hinter dieser Tür hausen zusammengepfercht Roma (Foto: Stefanie Herbst)

B.Z.-Ortstermin im schlimmsten Haus von Berlin. Urin getränkte Matratzen im Flur, Kotgestank, Bruchspuren an fast jeder Tür, überall Schimmel. Seit Oktober 2014 wohnen hier Rumänen auf engstem Raum, zeitweise sollen es mehr als 200 gewesen sein.

Wie viele es zurzeit sind, weiß keiner. Laut Schönebergs Sozial-Stadträtin Sibyll Klotz (54, Grüne) sind 96 Bewohner gemeldet, darunter fünf Babys. Doch Polizeisprecher Thomas Neuendorf sagt: „Ein Großteil der angetroffenen Personen ist dort gar nicht gemeldet.“

Altmieter Dedus Drazen (46) bestätigt: „Die Situation hat sich überhaupt nicht verändert. Nachts werden die Spanplatten vor den Wohnungen geschraubt und reihenweise Roma hereingebracht. Morgens sind sie wieder weg.“ Zehn Wohnungen im Horror-Haus werden noch von alten Mietern bewohnt. Ihr Verdacht: Der neue Eigentümer setzte ihnen die Rumänen vor die Nase, damit sie ausziehen. Stadträtin Klotz gibt zu: „Ich würde das nicht für abwegig halten.“

Das Horror-Haus in der Grunewaldstraße 87 in Schöneberg (Foto: Stefanie Herbst)
Das Horror-Haus in der Grunewaldstraße 87 in Schöneberg (Foto: Stefanie Herbst)

Zu den Auflagen, die der Bezirk dem Vermieter erteilte, gehören Dixi-Toiletten, Sonderreinigungen, Desinfektion, Gefahrenbeseitigung, etwa die losen Treppengeländer. Mieter Drazen: „Vor den Begehungen wird immer alles schön sauber gemacht. Kurz danach sieht es genauso wie vorher aus.“ Bezirks-Stadträtin Klotz kann die Beschwerden der Mieter sogar verstehen. Aber sie sagt auch: „Wir sind nicht für Kriminalitätsbekämpfung zuständig.“

Laut Polizeisprecher Neuendorf kontrollieren das Haus regelmäßig Streifen. Erkenntnisse über organisierte Kriminalität gebe es nicht. Zwar würden Anwohnerinnen der Prostitution nachgehen, „aber nicht dazu gezwungen“, so Neuendorf. CDU-Sicherheitspolitiker Robbin Juhnke (48) fordert jetzt: „Der Bezirk muss die Roma auf andere Häuser verteilen, um die Situation zu entspannen!“

Am vergangenen Dienstag kamen Anwohner, Amts- und Polizeivertreter zusammen, um Lösungen zu finden. Auch sie wussten nicht weiter. Ein Teilnehmer: „Es hieß, der Bezirk allein ist machtlos, das Land Berlin muss reagieren.“ Den Mietern im Horror-Haus reicht es. „Wir werden wegen Lärmbelästigung und hygienischer Situation gegen den Eigentümer klagen“, sagt Drazen.

*** End of:

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> Sehr geehrte Frau D.,
>
> leider komme ich jetzt erst dazu, Ihnen zu antworten, dafür kann ich kann Ihnen folgenden Sachstand mitteilen:
> Das bauaufsichtliche Verfahren für den Umbau des Gebäudes, für welches Ende letzten Jahres Unterlagen eingereicht wurden, ist nach wie vor nicht abgeschlossen, insbesondere weil planungsrechtlich erforderliche Ausnahmen und Befreiungen bislang nicht erteilt werden konnten.
>
> Dass das Bezirksamt eine Genehmigung für die Begründung von Wohnungseigentum gem. der Umwandlungsverordnung erteilt hat, trifft ebenfalls nicht zu.
>
> Richtig ist aber, dass die bezirkliche Bauaufsicht die Abgeschlossenheit der Wohnungen und Gewerbeeinheiten gem. der beantragten Umbauplanung bescheinigt hat.
> Diese Bescheinigung ist keine Genehmigung, sondern sie besagt, dass die Nutzungseinheiten, die in den vom Antragsteller vorgelegten Plänen dargestellt sind, abgeschlossen im Sinne des Wohnungseigentumsgesetzes sind, was insbesondere bedeutet, dass die Wohnungen unabhängig zu erreichen und vollständig abgetrennt von anderen Wohnungen sind sowie selbst über ausreichende Sanitär- und Kochgelegenheiten verfügen. Richtig ist aber auch, dass eine solche Abgeschlossenheitsbescheinigung Voraussetzung für die Bildung von Wohnungsgrundbuchblättern beim zuständigen Grundbuchamt ist.
>
> Mir ist erst jetzt bekannt geworden, dass diese Abgeschlossenheitsbescheinigung erteilt wurde. Zwar wurde mir von der Fachebene dargelegt, dass die Bescheinigung erteilt werden musste, da alle Voraussetzungen dafür vorlagen. Ich lasse dies jedoch überprüfen. Insbesondere aber habe ich veranlasst, dass das Grundbuchamt gebeten wird, die Bildung der Wohnungsgrundbuchblätter rückgängig zu machen, da ein Teil der Wohnungen faktisch in diesem Ausbauzustand noch nicht existieren und wohl auch nicht so wie dargestellt entstehen werden können; dies war auch in der erteilten Abgeschlossenheitsbescheinigung als Hinweis festgehalten.
>
> Wenn Sie weitere Fragen haben, melden Sie sich ruhig,
>
> frdl. Grüße, Sibyll Klotz
>

>
>> Am 28.06.2016 um 14:34 schrieb Grun Wald :
>>
>> Liebe Frau Klotz,
>>
>> wie uns jetzt bekannt wurde, hat es bereits vom Bezirksamt – jenseits der Strategie Milieuschutz, eine Genehmigung der Teilungserklärung der G87-“Betreiber” gegeben sowie eine Geenhmigung der baulichen Zusammenlegung kleiner Wohnungen in den zur Zeit per Sozialplan “beschützten ” 2 Quergebäuden.
>>
>> Welche Bedeutung haben diese “Papiere”? Hat das Tatsachen geschaffen, und wenn ja, welche?
>>
>> Welchen Handlungsbedarf schaffen diese für die Mieter?
>> Hat das Bezirksamt Möglichkeiten, diese Weichenstellung (wenn es eine ist) rückgängig zu machen?
>>
>> Kurz gesagt: Ist das so schlimm, wie es klingt?
>>
>> Dürfen wir um Auskunft bzw Einschätzung bitten?
>>
>> Mit Dank und herzlichen Grüßen
>>
>> D.
>> für die Nachbarn der G87
>

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3 thoughts on “§42BezVG, die Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und dem ganzen Rest

  1. Atlas, Prometeus, Sisyphus

    Die Ratio als Bestandteil einer Gleichung von Empirie, Normativismus, Rationalismus, Ästhetik sowie Ethik und Moral sei das Verhältnis von Verstand und Vernunft. Das Verhältnis ist irrational. Daraus folgt, dass mindestens eines von beiden, der Verstand oder die Vernunft, irrational sein muessen. Und auch die Ration ist irrational, was ein innerer Widerspruch ist.

    Der ist aufzulösen mit dem Export des Widerspruchs, seiner Ausbreitung, seiner Propagation. Das Verhältnis von Ethik zu Moral ist das naheliegende Medium für diese Welle. Wellen können wir mathematisch fassen.
    – Wovon reden Sie?

  2. under / beyond
    de/construction, Mann.

    construction of reality,
    deconstruction of what we see and sense

    Punctuation separates and joins

    vom post-Post zum Prä-Bäh beyond construction of reality. We have to live with what we´ve got. Oh wait. No, we can leave this planet and settle somewhere else…
    act
    Empirism senses, aesthetics feels; ethics acts and deals, rationalisation…

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